Beschlussvorlage (Straßenerneuerung der Witschgasse, Blumachergasse (zw. Witschgasse und Christianstr.) und Brückenstraße (zw. Witschgasse und Kanalstraße) Hier: Ergebnisse aus der Bürgerinformationsveranstaltung vom 27.01.2016 Weiterbeauftragung)

Vorlage Nr.: 108/2016 Erstellt am: 04.04.2016 Aktenzeichen: IV/66 Vorlage zur Beratung/Beschlussfassung Gremium TOP ö. Sitzung Ausschuss für Tiefbau und Verkehr X nö. Sitzung Termin 20.04.2016 Betreff Straßenerneuerung der Witschgasse, Blumachergasse (zw. Witschgasse und Christianstr.) und Brückenstraße (zw. Witschgasse und Kanalstraße) Hier: Ergebnisse aus der Bürgerinformationsveranstaltung vom 27.01.2016 Weiterbeauftragung Veranlasser/in / Antragsteller/in Verwaltung/Dezernat IV Haushalts-/Personalwirtschaftliche Auswirkungen Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja x nein ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen x ja nein ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen ja x nein Finanzierungsbedarf gesamt: (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) 605.000,00 € — im Haushalt des laufenden Jahres 2016f. — in den Haushalten der folgenden Jahre 605.000,00 € € € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: Finanzierungsvorschlag (und ggf. weitere Erläuterungen): M 66010308, M66010300, M66014301 x ja nein Vorlage Nr.: 108/2016 . Seite 2 / 2 Beschlussvorschlag Der TVA nimmt die Ergebnisse aus der Bürgerinformationsveranstaltung zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung die Baumaßnahme auf Grundlage der Entwurfsplanung vorzubereiten. Erläuterungen Gemäß Beschluss des TVA vom 18.11.2015 zur Vorlage 461/2015 hat die Verwaltung in einer Bürgerinformationsveranstaltung am 27.01.2016 den Anliegerinnen und Anliegern die Baumaßnahme vorgestellt. Das Protokoll ist als Anlage beigefügt und gibt den Verlauf der Bürgerinformationsveranstaltung wieder (Anlage 1). In der Bürgerinformationsveranstaltung wurde umfangreich über die Beitragspflicht der zu erneuernden Straßen diskutiert. Ob es sich um eine Anlieger- oder Haupterschließungsstraße handelt, ist aber erst nach Fertigstellung der Maßnahme festzulegen. Dies wird von der entsprechenden Fachabteilung dann geprüft. Zur endgültigen Entwurfsplanung gab es in der Bürgerinformationsveranstaltung keine Einwände. Dies ist auch darauf zurückzuführen, dass die Anlieger in die Planung mit einbezogen wurden. Neben dem Protokoll der Bürgerinformationsveranstaltung ist die Teilnehmerliste (Anlage 2, nicht öffentlich) und der Lageplan (Anlage 3) ebenfalls als Anlage beigefügt.