Beschlussvorlage (Einführung eines Feierabendmarktes)

Vorlage Nr.: 403/2015 Erstellt am: 01.10.2015 Aktenzeichen: II/32/320 Vorlage zur Beratung/Beschlussfassung Gremium TOP ö. Sitzung Haupt- und Finanzausschuss X nö. Sitzung Termin 27.10.2015 Betreff Einführung eines Feierabendmarktes Veranlasser/in / Antragsteller/in Fraktion Bürgerverein Pulheim Haushalts-/Personalwirtschaftliche Auswirkungen Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ja x nein ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen ja x nein ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja x nein Finanzierungsbedarf gesamt: (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) € — im Haushalt des laufenden Jahres € — in den Haushalten der folgenden Jahre € € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: Finanzierungsvorschlag (und ggf. weitere Erläuterungen): ja nein Vorlage Nr.: 403/2015 . Seite 2 / 2 Beschlussvorschlag Beschluss nach Beratung Erläuterungen Die Verwaltung nimmt Bezug auf vorliegende Schreiben der Fraktion des Bürgervereins (Anlagen 1 und 3) und eine erste mündliche Stellungnahme der Marktbeschicker GmbH Pulheim. Die mündlich vorgetragene Stellungnahme ist in der Antwort der Verwaltung berücksichtigt worden (Anlage 2). Ergänzend hierzu teilt die Verwaltung mit, dass eine solche Veranstaltung im Rahmen einer Sondernutzung ordnungsbehördlich genehmigungsfähig ist. Innerhalb der Verwaltung stehen keine Kapazitäten zur Verfügung, eine solche Veranstaltung inhaltlich oder gar organisatorisch zu begleiten.