Beschlussvorlage (Straßenerneuerung der Witschgasse, Blumachergasse (zw. Witschgasse und Christianstr.) und Brückenstraße (zw. Witschgasse und Kanalstraße) Hier: Vorstellung der Entwurfsplanung)

Vorlage Nr.: 461/2015 Erstellt am: 28.10.2015 Aktenzeichen: IV/66-12_-239611 Vorlage zur Beratung/Beschlussfassung Gremium TOP ö. Sitzung Ausschuss für Tiefbau und Verkehr X nö. Sitzung Termin 18.11.2015 Betreff Straßenerneuerung der Witschgasse, Blumachergasse (zw. Witschgasse und Christianstr.) und Brückenstraße (zw. Witschgasse und Kanalstraße) Hier: Vorstellung der Entwurfsplanung Veranlasser/in / Antragsteller/in Verwaltung Haushalts-/Personalwirtschaftliche Auswirkungen Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ja x nein ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen ja x nein ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja x nein Finanzierungsbedarf gesamt: (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) € — im Haushalt des laufenden Jahres € — in den Haushalten der folgenden Jahre € € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: Finanzierungsvorschlag (und ggf. weitere Erläuterungen): ja nein Vorlage Nr.: 461/2015 . Seite 2 / 2 Beschlussvorschlag Der Tiefbau- und Verkehrsausschuss nimmt die vorgestellte Entwurfsplanung zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung diese den Anliegern/-innen im Rahmen einer Bürgerinformationsveranstaltung vorzustellen. Die Ergebnisse werden dem Ausschuss anschließend zwecks Beschlussfassung vorgelegt. Erläuterungen Mit Beschluss vom 12.11.2014 / TOP 3 -Vorlage Nr. 466/2014 (s. Anlage 1) hat der Ausschuss für Tiefbau- und Verkehr das Protokoll der Bürgerinformationsveranstaltung - Verkehrskonzeption des Wohnquartiers - zur Kenntnis genommen und die Verwaltung beauftragt auf Grundlage der Variante 2 (s. Anlage 2) die Planungen fortzuführen. Im ersten Schritt soll dabei eine Entwurfsplanung für die im Beschlussvorschlag genannten Straßen erstellt und dem TVA vor einer weiteren Bürgerinformationsveranstaltung präsentiert werden. Zwischenzeitlich ist die Entwurfsplanung (s. Anlage 3) soweit fortgeschritten, dass diese dem Ausschuss vorgestellt werden kann. Präsentiert wird die Planung durch das mit der Maßnahme beauftragte Ing.-Büro ISAPLAN / Dr. Sienko.