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Bürgerantrag (Anregung des Stadtsportverbandes Erftstadt : Einsatz I Verteilung der Sportpauschale)

Daten

Kommune
Erftstadt
Größe
633 kB
Erstellt
27.09.10, 07:21
Aktualisiert
27.09.10, 07:21
Bürgerantrag (Anregung des Stadtsportverbandes Erftstadt : Einsatz I Verteilung der Sportpauschale) Bürgerantrag (Anregung des Stadtsportverbandes Erftstadt : Einsatz I Verteilung der Sportpauschale) Bürgerantrag (Anregung des Stadtsportverbandes Erftstadt : Einsatz I Verteilung der Sportpauschale) Bürgerantrag (Anregung des Stadtsportverbandes Erftstadt : Einsatz I Verteilung der Sportpauschale)

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Inhalt der Datei

STADT ERFTSTADT Der Bürgermeister Az.: 400 öffentlich B 8/0083 Amt: - 40BeschIAusf.:- 40- Datum: 22.11.2004 An den Sportausschuss der Stadt Erftstadt zur Beschlussfassung, • Anregung des Stadtsportverbandes Erftstadt Betrifft: Einsatz I Verteilung der Sportpauschale Fin a n z i e II e Au s wir ku n gen: Keine Stellungnahme der Verwaltung: Der Antrag bedarf gern. § 5 der Zuständigkeitsordnung den Ausschuss. • In Vertretung der Beschlussfassung durch STADTSPORTVERBAND ERFTSTADT Geschäftsstelle: Carl-Scherz-Straße 23 50374 ErftstadHiblar Tel. 02235·44207 Fax 022 35·92 95 36 ~LJO<! Stadtsportverband Erftstadt- Postfach 24 43 . 50358 Erftstadt Ansprcchpartncr: monika@arnsfcld.dc (I-~ - U'Jr;;"', ...'~,~. 2 B. OK r. 2 .llJ 4 oder Tel. 022351 597'1-_4 An den Bürgermeister der Stadt Erftstadt Herrn Ernst-Dieter Bösche Rathaus 50374 Erftstadt 92 8. .,_;SI~<.!t (,ii'Si';at :J 6J 20 E"-"!d-";~G;'.·8j~~r"'O'i'''' 21 32 :';·S'T":i'''' TO 65 4. r- I 511~tJf'J 61 sit"s,·· 26.10.2004 Antrag auf Berichterstattung über Einsatz der Sportpauschale Sehr geehrter Herr Bürgermeister Bösche, der Stadtsportverband Erftstadt beantragt hiermit die Berichterstattung in den Ausschüssen Schule und Sport über die bisherige Verwendung der vom Land NRW direkt angewiesenen Mittel der SportpauschaIe im Haushaltsjahr 2004. Begründung Nach längerer Diskussion gibt es nunmehr eine landesweite, zwisehen Regierung, Stadt- und Gemeindeverbände und Landessportbund NW, abgestimmte Vorgehensweise über die Mittelverwendung. Dies gilt insbesondere auch fur sog. HSK - Gemeinden. Mit Blick auf die kommenden Haushaltsberatungen ist es angesagt, eine von den Fraktionen getragene einvernehmliche Lösung zur Schulpausehaie / Sportpausehaie zu erarbeiten und im Jahr 2005 umzusetzen. Wir bieten auf der Basis der vorliegenden Ergebnisse der SportanaIyse unsere fachliche Hilfe an. Beschlussvorschlag Die Verwaltung stellt mit einer Vorlage die bisherige Mittelverteilung im Haushaltsjahr 2004, sowie die Finanzplanung für das Jahr 2005 dar. Insbesondere wird auf den Verteilerschlüssel Schulpauschale/Sportpauschale für den Bereich der von Vereinen genutzten Schulsportanlagen wert gelegt. r: Mtt)J~~i~1ß Moniilr~~ ' (I. Vorsitzende SSV) (den politischen Fraktionen CDU, F.D.P., Grüne, SPD zur Kenntnis geschickt) Bankverbindung: Kreissparkasse Köln, Konto 194006185· BLZ370 502 99 IIIrltanv S OJ''-v O'l.. 02.. .os: \O~·+ öffentlich STADT ERFTSTADT Der Bürgermeister Az.: 40 B 8/ Amt: An den Sportaussc huss der Stadt Erftstadt zur Beschlussfassung; • Betrifft: Antrag auf Berichterstattung über Einsatz der Sportpauschale Finanzielle Auswirkungen: Keine Unterschriftdes Budgetverantwortlichen Erftstodt.den 25.01.2005 if/. cGt.,;tk n . Besc hlussentwurf: Der Berichl wird zur Kenntnis genommen. • Begründung: Für dos Jahr 2004 wurden durch dos Land 122.050.--€ als sag. Spartpauschale zur Verfügung gestellt. Sie kann für den Neubau, Um- und Erweiterungsbau, die Madernisierung, Sanierung und die Einrichtung sowie Ausstattung von Sportstötten eingesetzt werden. Diese Pauschale wurde im Haushalt 2004 wie tolgt veranschlagt: 25.000.-- € tür die gedeckten Sportstölten (Eigenbetrieb Immobilien) 25.000.-- € für die Sportplötze (Eigenbetrieb Strossen) 4~00.-- € Erwerb bewegliches Vermögen Sparthallen (Sportamt) / 4.500.-- € Erwerb bewegliches Vermögen Sportplötze (Sportamt) " P:\AL\VORLAGE SPORT. DOC 47.050.--€ mit Zweckbindung gemeindliche oder vereinseigene Sportanlagen im Rahmen der Sporfförderung 18.000.--€Zuführung an Verwaltungshaushalt für Sanierungen Im Wirtschaftsplan Immobilienwirtschaft sind über 400.000.--€für die Sanierung der gedeckten Sportstälten vorgesehen. Die Zuweisung von 25.000.--€ aus der Sportpauschale deckt diese Summe nurzu ca. 6 % ab. Der Restvon 375.000.--€istnicht über die Sportpauschale abgedeckt. jedoch dringend erforderlich, um die dringendsten Sanierungsmaßnahmen durchführen zu können. • Ähnlich verhält es sich beim Eigenbetrieb Straßenmit der Sanierung der ungedeckten Sportanlagen. Der Eigenbetrieb gab im Jahr 2004für die Sanierung der ungedeckten Sportstätten knapp 190.000.--€aus. Auch hier deckt der Anteil aus der Sportpauschale die tatsöchlichen Aufwendungen nur zu ca. 13% ab . Die Sportverwaltung hatte im Haushalt 2004 insgesamt 9.000.--€ ( je 4.500.-für Sporthallen und Sportplätzel zurVerfügung. Eswurde die Bildungvon Restenbeantragt um Geld anzusparen für die Neuausrüstung der Hallen mit dringend erforderlichen Malten und leichtathletischen Geräten für die Sportplätze. Diese Beschaffungen mit ordentlichen Preisvorteilen bei der Ausschreibung lohnen erst ab einem Beschaffungsw'ertvon ca. 10.000.--€. Im Rahmen der anstehenden Haushaltsberatungen legen die Betriebe wieder Listen vor, in denen die Prioritäten der Sanierungen festgelegt werden. Die sportverwaltung wird in 2005 die Ausschreibung der Matten und Geräte in Zusammenarbeit mit den Schulen und den Vereinen vornehmen. • Der VerteilerschlüsselSchulpauschale/Sportpauschale liegt in der Regel bei 50 : 50, entsprechend der tatsächlichen Nutzungen. Die Zahlen für das Haushaltsjahr 2005 sind ähnlich. Haushaltsberatungen entschieden werden. In Vertretung P:\AL\VORLAGE SPORT.DOC Hierüber muss in den