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Kommune
Erftstadt
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27.09.10, 07:21
Aktualisiert
27.09.10, 07:21
Stichworte
Inhalt der Datei
STADT
ERFTSTADT
Der Bürgermeister
Az.: 400
öffentlich
B 8/0083
Amt: - 40BeschIAusf.:-
40-
Datum: 22.11.2004
An den
Sportausschuss
der Stadt Erftstadt zur Beschlussfassung,
•
Anregung des Stadtsportverbandes
Erftstadt
Betrifft: Einsatz I Verteilung der Sportpauschale
Fin a n z i e II
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Au s wir
ku n gen:
Keine
Stellungnahme
der Verwaltung:
Der Antrag bedarf gern. § 5 der Zuständigkeitsordnung
den Ausschuss.
•
In Vertretung
der Beschlussfassung
durch
STADTSPORTVERBAND
ERFTSTADT
Geschäftsstelle:
Carl-Scherz-Straße 23
50374 ErftstadHiblar
Tel. 02235·44207
Fax 022 35·92 95 36
~LJO<!
Stadtsportverband
Erftstadt- Postfach 24 43 . 50358 Erftstadt
Ansprcchpartncr: monika@arnsfcld.dc
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2 B. OK r. 2 .llJ 4
oder Tel. 022351 597'1-_4
An den
Bürgermeister der Stadt Erftstadt
Herrn Ernst-Dieter Bösche
Rathaus
50374 Erftstadt
92
8.
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26.10.2004
Antrag auf Berichterstattung über Einsatz der Sportpauschale
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Bösche,
der Stadtsportverband Erftstadt beantragt hiermit die Berichterstattung in den Ausschüssen
Schule und Sport über die bisherige Verwendung der vom Land NRW direkt angewiesenen
Mittel der SportpauschaIe im Haushaltsjahr 2004.
Begründung
Nach längerer Diskussion gibt es nunmehr eine landesweite, zwisehen Regierung, Stadt- und
Gemeindeverbände und Landessportbund NW, abgestimmte Vorgehensweise über die
Mittelverwendung. Dies gilt insbesondere auch fur sog. HSK - Gemeinden.
Mit Blick auf die kommenden Haushaltsberatungen ist es angesagt, eine von den Fraktionen
getragene einvernehmliche Lösung zur Schulpausehaie / Sportpausehaie zu erarbeiten und im
Jahr 2005 umzusetzen.
Wir bieten auf der Basis der vorliegenden Ergebnisse der SportanaIyse unsere fachliche Hilfe
an.
Beschlussvorschlag
Die Verwaltung stellt mit einer Vorlage die bisherige Mittelverteilung im Haushaltsjahr 2004,
sowie die Finanzplanung für das Jahr 2005 dar.
Insbesondere wird auf den Verteilerschlüssel Schulpauschale/Sportpauschale für den Bereich
der von Vereinen genutzten Schulsportanlagen wert gelegt.
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Moniilr~~
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(I. Vorsitzende SSV)
(den politischen
Fraktionen
CDU, F.D.P., Grüne, SPD zur Kenntnis geschickt)
Bankverbindung: Kreissparkasse Köln, Konto 194006185·
BLZ370 502 99
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S
OJ''-v O'l.. 02.. .os:
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öffentlich
STADT
ERFTSTADT
Der Bürgermeister
Az.: 40
B 8/
Amt:
An den
Sportaussc huss
der Stadt Erftstadt zur Beschlussfassung;
•
Betrifft:
Antrag auf Berichterstattung über Einsatz der Sportpauschale
Finanzielle
Auswirkungen:
Keine
Unterschriftdes Budgetverantwortlichen
Erftstodt.den 25.01.2005
if/. cGt.,;tk n
.
Besc hlussentwurf:
Der Berichl wird zur Kenntnis genommen.
•
Begründung:
Für dos Jahr 2004 wurden durch dos Land 122.050.--€ als sag. Spartpauschale zur
Verfügung gestellt. Sie kann für den Neubau, Um- und Erweiterungsbau, die
Madernisierung, Sanierung und die Einrichtung sowie Ausstattung von Sportstötten
eingesetzt werden.
Diese Pauschale wurde im Haushalt 2004 wie tolgt veranschlagt:
25.000.-- € tür die gedeckten
Sportstölten (Eigenbetrieb Immobilien)
25.000.-- € für die Sportplötze (Eigenbetrieb Strossen)
4~00.-- € Erwerb bewegliches Vermögen Sparthallen (Sportamt)
/
4.500.-- € Erwerb bewegliches Vermögen Sportplötze (Sportamt)
"
P:\AL\VORLAGE
SPORT. DOC
47.050.--€ mit Zweckbindung gemeindliche oder vereinseigene
Sportanlagen im Rahmen der Sporfförderung
18.000.--€Zuführung an Verwaltungshaushalt für Sanierungen
Im Wirtschaftsplan Immobilienwirtschaft sind über 400.000.--€für die Sanierung der
gedeckten Sportstälten vorgesehen. Die Zuweisung von 25.000.--€ aus der
Sportpauschale deckt diese Summe nurzu ca. 6 % ab. Der Restvon 375.000.--€istnicht
über die Sportpauschale abgedeckt. jedoch dringend erforderlich, um die
dringendsten Sanierungsmaßnahmen durchführen zu können.
•
Ähnlich verhält es sich beim Eigenbetrieb Straßenmit der Sanierung der ungedeckten
Sportanlagen. Der Eigenbetrieb gab im Jahr 2004für die Sanierung der ungedeckten
Sportstätten knapp 190.000.--€aus. Auch hier deckt der Anteil aus der Sportpauschale
die tatsöchlichen Aufwendungen nur zu ca. 13% ab .
Die Sportverwaltung hatte im Haushalt 2004 insgesamt 9.000.--€ ( je 4.500.-für
Sporthallen und Sportplätzel zurVerfügung. Eswurde die Bildungvon Restenbeantragt
um Geld anzusparen für die Neuausrüstung der Hallen mit dringend erforderlichen
Malten und leichtathletischen Geräten für die Sportplätze. Diese Beschaffungen mit
ordentlichen Preisvorteilen bei der Ausschreibung lohnen erst ab einem
Beschaffungsw'ertvon ca. 10.000.--€.
Im Rahmen der anstehenden Haushaltsberatungen legen die Betriebe wieder Listen
vor, in denen die Prioritäten der Sanierungen festgelegt werden.
Die sportverwaltung wird in 2005 die Ausschreibung der Matten und Geräte in
Zusammenarbeit mit den Schulen und den Vereinen vornehmen.
•
Der VerteilerschlüsselSchulpauschale/Sportpauschale liegt in der Regel bei 50 : 50,
entsprechend der tatsächlichen Nutzungen.
Die Zahlen für das Haushaltsjahr 2005 sind ähnlich.
Haushaltsberatungen entschieden werden.
In Vertretung
P:\AL\VORLAGE
SPORT.DOC
Hierüber muss in den