Beschlussvorlage (Bestellung eines Schriftführes und eines Stellvertreters gem. § 52 Abs 1 in Verbindung mit § 58 Abs 7 GO NRW)

Vorlage Nr.: 451/2015 Erstellt am: 27.10.2015 Aktenzeichen: II/32.33o.12.91 .11/10 Vorlage zur Beratung/Beschlussfassung Gremium TOP Wahlprüfungsausschuss 1 ö. Sitzung nö. Sitzung X Termin 25.11.2015 Betreff Bestellung eines Schriftführes und eines Stellvertreters gem. § 52 Abs 1 in Verbindung mit § 58 Abs 7 GO NRW Veranlasser/in / Antragsteller/in Verwaltung Haushalts-/Personalwirtschaftliche Auswirkungen Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ja nein ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen ja nein ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja nein Finanzierungsbedarf gesamt: (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) € — im Haushalt des laufenden Jahres € — in den Haushalten der folgenden Jahre € € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: Finanzierungsvorschlag (und ggf. weitere Erläuterungen): ja nein Vorlage Nr.: 451/2015 . Seite 2 / 2 Beschlussvorschlag Der Wahlprüfungsausschuss bestellt Herrn Andreas Müller-Beyreiß, Amt für öffentliche Ordnung, zum Schriftführer für den Wahlprüfungsausschuss. Der Wahlprüfungsausschuss bestellt Frau Jarmer, Amt für öffentliche Ordnung, zur stellvertretenden Schriftführerin für den Wahlprüfungsausschuss. Erläuterungen Gemäß § 52 Abs. 1 in Verbindung mit § 58 Abs. 7 der GO NRW sind die in einem Ratsausschuss gefassten Beschlüsse in einer Niederschrift aufzunehmen.