Sitzungsvorlage (Anlage zur Sitzungsvorlage 243/2008)

Niederschrift über die Bürgerinformationsveranstaltung am 06.05.2008 in der Bürgerhalle Stetternich Betr: Endausbau des Baugebietes „Auf der Klause II“ Teilnehmer: Von der Verwaltung: Beigeordneter Schulz Herr Helgers Frau Lehmkuhl für die Niederschrift Herr Bolz, Ing.-Büro Behler Ortsvorsteher Herr Berns StV Sauer StV Koehne StV Lamert Schmitz ca. 40 Einwohner Gegen 19.00 Uhr begrüßt der Beigeordnete, Herr Schulz, die anwesenden Einwohner sowie den Ortsvorsteher und die anwesenden Ratsmitglieder. Er stellt die Mitarbeiter der Stadtverwaltung sowie Herrn Bolz von dem mit der Planung und Bauüberwachung der Maßnahme beauftragten Ing.-Büro Behler vor. Er erläutert den Hintergrund der heutigen Informationsveranstaltung. Der Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss hat in seiner Sitzung am 06.03.2008 den Endausbau in der jetzt vorzustellenden Form beschlossen. Sofern in der heutigen Veranstaltung keine wesentlichen Änderungen, in Form von Anregungen oder Bedenken, mehr seitens der Anlieger gewünscht würden, könnte die Ausbaumaßnahme nach der kommenden Sitzung des Planung-, Umwelt- Bauausschusses am 5.6.2008 kurzfristig umgesetzt werden. Da die endgültigen Erschließungsbeiträgebeiträge bereits mit dem Kaufvertrag der Grundstücke abgelöst wurde, fallen keine Kosten mehr für die Anlieger an, aber auch keine Kostenerstattungen. Anhand von Plänen erläutert H. Helgers die Grundkonzeption des Ausbaues und stellt entsprechende Details anhand von Ausbauquerschnitten vor. Der Ausbau wird gestaltet wie im Bereich „Auf der Klause I“. Es wird jedoch vorgeschlagen für die Pflasterung Steine mit Fase, d.H. Steine mit gebrochenen Kanten, zu verwenden was das Gesamtbild der Fläche ruhiger erscheinen lässt. Im Bereich „Auf der Klause I“ wurden Steine ohne Fase verwendet um Abrollgeräusche zu minimieren, was aber bei dem geringen Verkehrsaufkommen als unerheblich anzusehen ist. Auch werden keine Probleme im Bezug auf „Rollschuhfahren“ gesehen. Es handelt sich auch in diesem Baugebiet um eine niveaugleiche Mischverkehrsfläche die als „Verkehrsberuhigter Bereich“ beschildert wird. Dies bedeutet u.a. dass nur im Schritttempo mit einer Geschwindigkeit von 4 – 7 km/h gefahren werden darf. Die Fahrbahn wird gegenüber dem Baugebiet I. mit 7,50 m um einen Meter breiter als dort. Vor und hinter den ausgewiesenen Parkflächen sind Pflanzbeete in der Größe 2,00 x 2,00 m vorgesehen. Für die Zeit der Bauausführung soll der Baustellenverkehr über den geöffneten Wall erfolgen. Zur Farbgestaltung wird vorgeschlagen, die Pflasterung in erdbraun oder grau auszuführen. Im Baugebiet I. wurde ein grauer Stein verwendet. Die Parkflächen sollten mit anthrazitfarben Steinen ausgeführt werden. Diese sind nicht so empfindlich gegen Verschmutzungen, insbesondere durch Motoröl. OV Berns schlägt vor, dass sich die Anwohner als Beispiel für die Verwendung von erdbraunen Steinen die Hermann-Barnikol-Straße in Jülich ansehen bevor sie eine Entscheidung treffen. Die Anwohner sollten ihm ihre Entscheidungen mitteilen, die er gesammelt an die Verwaltung weitergeben würde. Man einigt sich darauf, dem Vorschlag des OV zu folgen. Als Stimmungsbild ist festzuhalten, dass bei einer Probeabstimmung 10 der Anwesenden für die erdbraune Variante und 13 Anwesende für die graue Variante gestimmt haben. Für die Verwendung von Steinen mit Fase haben sich 2/3 der Anwesenden ausgesprochen. Das Aufbringen einer Asphaltfahrbahn ist aufgrund des bereits vorhandenen Unterbaues nicht mehr möglich. Zum weiteren Ablauf wird mitgeteilt, dass nach endgültiger Beschlussfassung Anfang Juni im Planungs-, Umwelt- und Bauausschusse die Ausschreibung und Vergabe der Baumaßnahme erfolgen und die Auftragserteilung nach den Ferien erfolgen kann. Bei einer Ausführungszeit von 3 Monaten müsste die Fertigstellung noch vor Weihnachten erfolgen. Vor Beginn der Baumaßnahme wird ein Faltblatt an die Anlieger verteilt werden, in dem Namen und Rufnummer der Ansprechpartner bei der Verwaltung, dem Ing.-Büro, des Bauleiters sowie der späteren Baufirma aufgeführt sein werden. Im Anschluss an die grundsätzlichen Erläuterungen erfolgt die Beantwortung von Einzelfragen der anwesenden Einwohner. Abgesehen von reinen Verständnisfragen ergaben sich als wesentliche Punkte : 1. OV Berns reget an, den bereits als Trampelpfad existierenden Fußweg bis zur Straße „Am Hierspfädchen“ zu befestigen. 2. 3. 4. Der Autoverkehr sollte durch eine zusätzliche Baumscheibe vom Bereich des Spielplatzes ferngehalten werden. Bezüglich Fragen zur Unterhaltung der Grünflächen wird mitgeteilt, dass die Pflege seitens des Bauhofes durchgeführt wird. In manchen Baugebieten wurden seitens der Anwohner Pflegepatenschaften übernommen und die Flächen nach eigenen Wünschen begrünt. OV Berns teilt mit, dass sich im Baugebiet „Auf der Klause I“ die Anlieger schriftlich verpflichtet haben, die Baumscheiben selbst zu pflegen. Zur Frage wer die Kosten für die Behebung von Schäden z.B. Absackungen wie im I. Teil des Baugebietes, zu tragen hat, wird erläutert, dass diese im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht von der Stadt Jülich beseitigt werden müssen. Sollte nach Jahren, und dabei dürfte es sich um Jahrzehnte handeln, eine generelle Erneuerung notwendig werden, können die Kosten über das Kommunalabgabengesetz zu in der Satzung festgelegten Prozentsätzen auf die Anlieger umgelegt werden. Da weitere Wortmeldungen nicht vorliegen, schließt Beigeordneter Schulz gegen 19.55 Uhr mit einem Wort des Dankes an alle Anwesenden die Informationsveranstaltung. Im Anschluss stehen die Mitarbeiter der Verwaltung und des Ing.-Büros für Einzelfragen zur Verfügung. gez. Lehmkuhl