Daten
Kommune
Pulheim
Größe
126 kB
Datum
25.08.2015
Erstellt
10.08.15, 18:38
Aktualisiert
10.08.15, 18:38
Stichworte
Inhalt der Datei
Vorlage Nr.:
312/2015
Erstellt am:
06.08.2015
Aktenzeichen:
II/ 40 06 00
Vorlage zur Beratung/Beschlussfassung
Gremium
TOP
ö. Sitzung
nö. Sitzung
Termin
Haupt- und Finanzausschuss
X
18.08.2015
Rat
X
25.08.2015
Betreff
Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015
- Auftragssachkonto M 40150003.7826000 „GGS Sinnersdorf, Erneuerung von Mobiliar nach Umstellung des Schulkonzepts“
Veranlasser/in / Antragsteller/in
Haushalts-/Personalwirtschaftliche Auswirkungen
Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen:
― bei Einzahlungen bzw. Erträgen
― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen
Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen:
ja
x nein
― bei Einzahlungen bzw. Erträgen
x ja
nein
― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen
ja
x nein
Finanzierungsbedarf gesamt:
(ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten)
10.600 €
— im Haushalt des laufenden Jahres
10.600 €
— in den Haushalten der folgenden Jahre
€
€
€
Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung:
ja
x nein
Finanzierungsvorschlag (und ggf. weitere Erläuterungen):
Die Deckung erfolgt durch das Auftragssachkonto M 66009302.7831000 „Erschließung BP 76 Pulheim einschließlich
Knoten KVP-K25“.
Vorlage Nr.: 312/2015 . Seite 2 / 2
Beschlussvorschlag
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt, der Rat beschließt die Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung
im Haushaltsjahr 2015 in Höhe von 10.600,- € bei dem Auftragssachkonto M 40150003.7826000 „GGS Sinnersdorf,
Erneuerung von Mobiliar nach Umstellung“.
Die Deckung erfolgt durch das Auftragssachkonto M 66009302.7831000 „Erschließung BP 76 Pulheim einschließlich
Knoten KVP-K25“.
Erläuterungen
Im Rahmen der schulkonzeptionellen Weiterentwicklung – Einführung/ Umsetzung des jahrgangsübergreifenden Unterrichts in den Klassen 3 und 4 ab Schuljahr 2014/ 15 – ist die `Neuaktivierung´ von zwei bereits seit Jahren nicht mehr als
Klassen genutzter Räume erforderlich. Entsprechend hat die Schulleiterin, Frau Maibom-Taranowski, mit Schreiben vom
16.06.2014 die Verwaltung gebeten, die ihrerseits hierfür ermittelten Finanzmittel in den Haushalt 2015/ 16 einzubringen.
Um Wiederholungen zu vermeiden wird vollinhaltlich auf die Verwaltungsvorlage 437/2014 und die entsprechenden
Anlagen verwiesen.
Der seitens der Schulleiterin geltend gemachte Bedarf wurde und wird seitens der Verwaltung gesehen; da – wie v. g.
Verwaltungsvorlage zu entnehmen – eine Finanzierung im Doppelhaushalt 2015/ 16 nicht realisierbar war, wurde die
Umsetzung der Maßnahme mangels Finanzierung im Rahmen der Haushaltsberatungen abgelehnt.
Aufgrund der Minderausgaben im Auftragssachkonto M 66009302.7831000 „Erschließung BP 76 Pulheim einschließlich
Knoten KVP-K25“ besteht nunmehr die Möglichkeit, die für die schulkonzeptionelle Weiterentwicklung erforderliche Anschaffung von zwei Klassensätzen kurzfristig umzusetzen; die hierfür entstehenden Kosten werden mit rd. 7.100,- €
beziffert. Ergänzend weist die Verwaltung darauf hin, dass im laufenden Schulbetrieb weiterer Erneuerungsbedarf entstanden ist und seitens der Schulleitung geltend gemacht wurde. So sind aufgrund des hohen Alters an insgesamt vier
Tafeln derartige `Abnutzungserscheinungen´ an der Oberfläche entstanden/ vorhanden, dass diese nahezu nicht mehr
nutzbar sind; hierbei handelt es sich um Tafeln im `Altbau´, deren Zustand und erforderliche Ersatzbeschaffung grunsätzlich bekannt war, aus finanziellen Gründen jedoch bislang zurückgestellt werden musste.
Die Verwaltung spricht sich – vor dem Hintergrund, dass aufgrund des Doppelhaushalts vorliegend dringend angezeigte
Ersatzbeschaffungen erst im Rahmen der Haushaltsberatungen 2017 angemeldet werden können – neben den `Klassensätzen´ ebenfalls für eine Neuanschaffung der vier Tafeln aus; die Kosten hierfür belaufen sich auf insgesamt rd.
3.500,- €.