Beschlussvorlage (Gutachten zur Bilanzierung der Einnahmen und Ausgaben für den Wohnsiedlungerweiterungsbereich Pulheim Süd unter Berücksichtigung der fiskalischen Wirkungen und Folgekosten Bereich: FNP 17.9 Pulheim (Bebauungspläne Nr. 113, 114 und 115 Pulheim) Hier: Abdruck des Gutachtens und Anfrage der Fraktion des Bürgervereins vom 08.07.2015)

Erstellt am: 204/2015 1. Ergänzung 29.07.2015 Aktenzeichen: IV/61 kl Vorlage Nr.: Vorlage zur Beratung/Beschlussfassung Gremium TOP ö. Sitzung Haupt- und Finanzausschuss X nö. Sitzung Termin 18.08.2015 Betreff Gutachten zur Bilanzierung der Einnahmen und Ausgaben für den Wohnsiedlungerweiterungsbereich Pulheim Süd unter Berücksichtigung der fiskalischen Wirkungen und Folgekosten Bereich: FNP 17.9 Pulheim (Bebauungspläne Nr. 113, 114 und 115 Pulheim) Hier: Abdruck des Gutachtens und Anfrage der Fraktion des Bürgervereins vom 08.07.2015 Veranlasser/in / Antragsteller/in Haushalts-/Personalwirtschaftliche Auswirkungen Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ja x nein ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen ja x nein ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja x nein Finanzierungsbedarf gesamt: (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) € — im Haushalt des laufenden Jahres € — in den Haushalten der folgenden Jahre € € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: Finanzierungsvorschlag (und ggf. weitere Erläuterungen): ja nein Vorlage Nr.: 204/2015 1. Ergänzung . Seite 2 / 2 Beschlussvorschlag Siehe Vorlage 204/2015 Erläuterungen Das Gutachten (Anlage 1) wird mit dieser Ergänzungsvorlage schriftlich und als Datei im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt, nach dem es zunächst nur im Planungsausschuss in der Sitzung vom 17. Juni verteilt wurde. Herr Dr. Steffens (BDO Technik- und Umweltconsulting GmbH) wurde durch die Verwaltung gebeten, die Anfrage des Bürgervereins zu beantworten. Diese Antworten werden dem HFA ergänzend zur Kenntnis gegeben. Rückfragen an den Gutachten sind im Rahmen bzw. im Anschluss der Präsentation des Gutachtenergebnisses im Haupt- und Finanzausschuss möglich. Herr Dr. Steffens beantwortete die Fragen (siehe Anlage 2) wie folgt: Zu Frage 1: Die Kosten zukünftige eventuell zu Lasten der Kommune gehenden ÖPNV Leistungen sind nicht in den Berechnungen enthalten. Zu Frage 2: Es wurden ausschließlich die im Bericht genannten Bruttoeinkommen zu Grunde gelegt. Zu Frage 3: Es wurde der GfK Kaufkraftindex für den Einzelhandel 2014 gem. der seitens der IHK Köln veröffentlichten Daten der GfK GeoMarketing GmbH zu Grunde gelegt: 118,9: gerundet 119 und mit der für diese Untersuchung relevanten Kaufkraftbindungsquote verknüpft, hier 60 %. Zu Frage 4: Eine Einzelhandelsprognose bzw. ein -konzept war nicht Gegenstand unseres Auftrages. Zu Frage 5: 1. Gegenstand des Auftrages war die Betrachtung des Planungsvorhabens im FNP-Bereich 17.9. Es war nicht zu untersuchen, wie sich die Gesamtstadt und Ihre Bevölkerung entwickeln wird. 2. Diese Frage ist nur aus Stadtentwicklungspolitischer Sicht zu beantworten. Dazu wäre zunächst der Begriff Mehrwert zu definieren. 3. Vgl. Pkt 1 oben