Beschlussvorlage (Ehemaliger Spielpaltz Beethovenstraße - BP 20 Pulheim 1302)

Vorlage Nr.: 343/2015 Erstellt am: 25.08.2015 Aktenzeichen: II/512 Vorlage zur Beratung/Beschlussfassung Gremium TOP ö. Sitzung nö. Sitzung Termin Jugendhilfeausschuss X 24.09.2015 Umweltausschuss X 21.10.2015 Planungsausschuss X 28.10.2015 Betreff Ehemaliger Spielplatz Beethovenstraße - BP 20 Pulheim 1302 Veranlasser/in / Antragsteller/in Verwaltung/ Bürger Haushalts-/Personalwirtschaftliche Auswirkungen Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ja x nein ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen ja x nein ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja X nein Finanzierungsbedarf gesamt: (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) € — im Haushalt des laufenden Jahres € — in den Haushalten der folgenden Jahre € € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: Finanzierungsvorschlag (und ggf. weitere Erläuterungen): ja nein Vorlage Nr.: 343/2015 . Seite 2 / 2 Beschlussvorschlag Der Jugendhilfeausschuss bestätigt seine Empfehlung betreffend die Aufhebung des ehemaligen Spielplatzes Beethovenstraße in Pulheim und empfiehlt nachfolgende Bratungsfolge: Der Umweltausschuss empfiehlt, der Planungsausschuss beschließt, das Bebauungsplanänderungsverfahren 20 Pulheim 1302 zur Umwandlung der ehemaligen Spielplatzfläche in private Baufläche mit der Erarbeitung eines Rechtsplanentwurfes zur Offenlage fortzuführen. Erläuterungen In 2011 haben sich der Jugendhilfeausschuss, HFA und Rat ausführlich mit der Spielplatzsituation im gesamten Stadtgebiet beschäftigt. Im Ergebnis des Beratungsverlaufs wurde u. a. beschlossen, drei Spielplätze, namentlich die Spielplätze Liethenstraße in Dansweiler, August-Bebel-Straße in Brauweiler und Beethovenstraße in Pulheim aufzugeben; hierzu wird vollinhaltlich auf die Verwaltungsvorlage 32/2011 verwiesen. Im Ergebnis der Beratungen im Planungsausschuss wurden lediglich Beschlüsse betreffend den Spielplatz AugustBebel-Straße in Brauweiler und Liethenstraße in Dansweiler gefasst; betreffend den Spielplatz Beethovenstraße in Pulheim hingegen erfolgte in vorgenannter Sitzung keine Beschlussfassung. Dieser soll nunmehr im Zuge der Änderung 1302 des Bebauungsplanes BP 30 in eine private Baufläche umgewandelt werden; aufgrund zahlreicher Einwände aus der Bürgerschaft – siehe Anlage – wurde der Jugendhilfeausschuss gebeten, eine fachliche Bewertung abzugeben. Aus Sicht der Verwaltung hat die v. g. Fläche als Spielplatz keine Relevanz. 2011 gab es im `Spielplatzbezirk 19´ 719 Einwohner, hierunter 86 Kinder im Alter bis 14 Jahren; aktuell – Stand 01.04.2015 – 716 Einwohner, hierunter 96 Kinder in der entsprechenden Altersgruppe. Aufgrund der geringen Größe der Spielfläche – 460 m² – und der fußläufig gut erreichbaren Spielflächen in den angrenzenden `Bezirken 18 und 23´, sieht die Verwaltung keine Veranlassung, eine Änderung gegenüber der seinerzeitigen Beschlussfassung `Aufgabe der Spielfläche Beethovenstraße in Pulheim´ vorzuschlagen.