Sitzungsvorlage (Anregung/Beschwerde Nr. 2/2008 des Ortsvorstehers Ralf Heinen, Erlenweg 1, Jülich, Stadtteil Barmen, vom 06.05.2008 betr. Verkehrsberuhigte Maßnahmen auf der Prinzengracht in Barmen)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 32 Az.: Jülich, 20.05.2008 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 245/2008 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Haupt- und Finanzausschuss Termin 11.06.2008 TOP Ergebnisse Anregung/Beschwerde Nr. 2/2008 des Ortsvorstehers Ralf Heinen, Erlenweg 1, Jülich, Stadtteil Barmen, vom 06.05.2008 betr. Verkehrsberuhigte Maßnahmen auf der Prinzengracht in Barmen Anlg.: SD.Net Beschlussentwurf: Anregung/Beschwerde Nr. 2/2008 des Ortsvorstehers Ralf Heinen, Erlenweg 1, Jülich, Stadtteil Barmen, vom 06.05.2008 betr. Verkehrsberuhigte Maßnahmen auf der Prinzengracht in Barmen wird zur weiteren Beratung an den Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss verwiesen. Begründung: Die Anregung/Beschwerde Nr. 2/2008 des Ortsvorstehers Ralf Heinen vom 06.05.2008 ist als Anlage beigefügt. ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: nein (siehe Beschlussentwurf) bei Haushaltsstelle: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung ja nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja nein Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja nein Sitzungsvorlage 245/2008 Seite 2