Bekanntmachung (Stadtrat)

Stadt Kerpen Öffentliche Bekanntmachung Am Dienstag, 12.06.2007, findet um 17:00 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses Kerpen (Raum 200) die 20. Sitzung des Stadtrates der Stadt Kerpen statt. Tagesordnung Öffentlicher Teil: 1. Einführung und Verpflichtung der neuen Stadtverordneten Sibilla Simons 2. Benennung eines Vorsitzenden für den Umlegungsausschuss I Brüggen 3. Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien 4. Erlass von Ortsrecht 4.1 9. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Kerpen; hier: Festlegung der Aufwandsentschädigung für die Ortsvorsteher/innen 5. Stadtentwicklung und Bauleitplanung 5.1 Umsiedlung Manheim 5.1.1 Festlegung der in die Bürgerbefragung zum Umsiedlungsstandort Manheim einzubringenden Suchräume 5.1.2 Infrastruktur am Umsiedlungsort 5.2 57. Änderung des Flächennutzungsplanes "Verlängerung der Karl-Ferdinand-BraunStraße", Stadtteil Sindorf hier: Aufstellungsbeschluss 5.3 Bebauungsplan SI 245/1. Änderung "Verlängerung der Karl-Ferdinand-Braun-Straße", Stadtteil Sindorf (Interkommunaler Bebauungsplan); hier: Aufstellungsbeschluss 5.4 Bebauungsplan SI 323 "Ausbau der Hüttenstraße/K 39", Stadtteil Sindorf; hier: Aufstellungsbeschluss 5.5 Vorhabenbezogener Bebauungsplan BU 324 "Gewerbegebiet Schlicksacker" im Stadtteil Kerpen-Buir; hier: Einleitungsbeschluss des Bebauungsplanverfahrens 5.6 Bebauungsplan HO 183/2.Änderung " Am Wahlenpfad ", Stadtteil Horrem; hier: Satzungsbeschluss 6. Annahme einer Stiftung zur Begründung eines Naturkundemuseums 7. Übernahme der Kath. Kindertageseinrichtung St. Kunibert der Kirchengemeinde St. Kunibert in Kerpen-Blatzheim im Rahmen Projekt "Zukunft heute" in Trägerschaft der Stadt Kerpen zum 01.08.2008 8. Festlegung der Zügigkeiten an den Kerpener Grundschulen 9. Übernahme des Eigenanteils an Schulbüchern; hier: Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln 10. Bekanntgabe der in der Zeit vom 01.01. bis 31.03.2007 eingetretenen unerheblichen überund außerplanmäßigen Ausgaben 11. Beschluss des Stadtrates über die vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüfte Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2004 und Entlastung der Bürgermeisterin 12. Unterrichtung des Rates durch die Bürgermeisterin gem. § 55 Abs. 1 GO NW 13. Mitteilungen 14. Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung 15. Einwohner/innen - Fragestunde Nichtöffentlicher Teil: 16. Abschluss von städtebaulichen Verträgen 16.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan BU Nr. 324 "Gewerbegebiet Schlicksacker"; hier: Abschluss eines Verpflichtungsvertrages 16.2 Vorhabenbezogener Bebauungsplan HO Nr. 290 B "Waldweg"; hier: a) Wechsel des Vorhabenträgers b) Abschluss des 1. Änderungsvertrages zum Durchführungsvertrag vom 26.11.2003 17. Wohnentwicklung im Stadtteil Buir hier: Erfüllung von Nebenpflichten aus einem im Jahre 1987 geschlossenen Kauf/Tauschvertrag 18. Unterrichtung des Rates durch die Bürgermeisterin gem. § 55 Abs. 1 GO NW 19. Mitteilungen 19.1 Sachstand Hochhaus Maastrichter Straße 5-7 in Kerpen 20. Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung 21. Informationen über wichtige Angelegenheiten der städtischen Kapitalgesellschaften Kerpen, 24.05.2007 Marlies Sieburg Bürgermeisterin Bekanntmachung der Sitzung des Stadtrates vom 12.06.2007 Seite 2