Mitteilungsvorlage (Anlage zur Mitteilungsvorlage 189/2015)

Anlage 1 Zusammenstellung der in der Zeit vom 01.01.2015 bis 31.05.2015 bewilligten unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen lfd. Nr. Produkt / Auftrag Aufwand/ Sachkonto Auszahlung Bezeichnung fortgeschriebener Ansatz über- / außerplanmäßig bereitgestellt Begründungen der Fachämter zu den Anträgen auf Zustimmung zur Leistung der ÜPL / APL Ergebnisplan und Finanzplan 2014 (konsumtiv) 1 13/01/01 5231000 Aufwand/ Unterhaltung der Grundstücke und Auszahlung Gebäude 5.287,57 Zur Beseitigung der durch Überpflügen entstanden Schäden an dem Blühstreifen entlang der "Horizontallee 3" des Nordparks Pulheim wurde durch das Fachamt eine Firma beauftragt, die Flächen neu einzusäen. Der angrenzend an die Horizontallee wirtschaftende Landwirt wurde vom Fachamt zu einer Schadenersatzleistung in Höhe von 1.254,56 € aufgefordert. Die ÜPL soll daher über das Konto "Schadenersatzleistungen" gedeckt werden. Da der Vorgang im Dezember 2014 abgewickelt wurde, ist der im Januar 2015 verbuchte Aufwand dem 1.254,56 Jahr 2014 zuzuordnen. 0,00 Der Karnevalsverein "Die Geringelten" e.V. hat mit der Stadt Pulheim einen Mietvertrag über die Nutzung von Räumlichkeiten im Alten Rathaus in Brauweiler abgeschlossen (Vorlage 246/2012). Der Mieter erhält auf Antrag einen Zuschuss zur Miete. Dieser Mietzuschuss ist im Produkt des jeweiligen Fachamtes ausgewiesen und muss dem Immobilienmanagement erstattet werden. Hierfür ist ein außerplanmäßiger Aufwand im Jahr 2014 1.288,56 notwendig. Die Abwicklung erfolgte im Jahr 2015. nur Ergebnisplan 2014 (konsumtiv) 2 3 4 5 04 01 02 12/04/01 12/02/01 02/07/01 5317410 5261000 5791310 5317020 Aufwand Aufwand Aufwand Aufwand Mietzuschuss an "Die Geringelten" e.V. sonst. Aufwendungen f. Dienstleistungen (Straßenreinigung) Straßenbeleuchtung, Baumweg KAG Förderung der Jugendfeuerwehr 127.170,00 Aufgrund einer Preisanpassung bzgl. der Straßenreinigung zum 01.01.2014 von 0,46 € auf 0,48 € / Frontmeter für das Jahr 2014 sowie der Aufnahme von zusätzlichen Reinigungsmetern ergibt sich für das Jahr 2014 ein zusätzlicher Aufwand von 11.800 €. Die Abwicklung erfolgte im März 2015. Es wird auf die Erläuterungen im 11.800,00 Finanzplan 2015 (konsumtiv) verwiesen. 10.500,00 Zur Begleichung der Schlussrechnung der Straßenbeleuchtung am Baumweg sind Mittel in Höhe von 910,00 € überplanmäßig bereitzustellen. Die Abwicklung erfolgte im Jahr 2015. Es wird auf die Erläuterungen im 910,00 Finanzplan 2015 (konsumtiv) verwiesen. 4.416,69 Die Stadt Pulheim hat zur Förderung der Jugendfeuerwehr eine Spende in Höhe von 50 € erhalten. Die Mittel sind zweckgebunden zu verwenden und somit überplanmäßig bereitzustellen. Die Abwicklung erfolgte im Jahr 50,00 2015. Es wird auf die Erläuterungen im Finanzplan 2015 (konsumtiv) verwiesen. Seite 1 von 3 Anlage 1 lfd. Nr. Produkt / Auftrag Aufwand/ Sachkonto Auszahlung Bezeichnung fortgeschriebener Ansatz über- / außerplanmäßig bereitgestellt Begründungen der Fachämter zu den Anträgen auf Zustimmung zur Leistung der ÜPL / APL Ergebnisplan und/oder Finanzplan 2015 (konsumtiv) 6 12/04/01 7261000 sonst. Aufwendungen f. Auszahlung Dienstleistungen (Straßenreinigung) 7 12/02/01 7829031 Auszahlung Straßenbeleuchtung, Baumweg KAG 8 02/07/01 7317020 Auszahlung Förderung der Jugendfeuerwehr 9 04 01 02 5317410 Aufwand Mietzuschuss an "Die Geringelten" e.V. 10 13/01/01 5811020 Aufwand Betriebskostenerstattung an 26 7.100,00 Aufgrund einer Preisanpassung bzgl. der Straßenreinigung zum 01.01.2014 von 0,46 € auf 0,48 € / Frontmeter für das Jahr 2014 sowie der Aufnahme von zusätzlichen Reinigungsmetern ergibt sich für das Jahr 2014 ein 11.800,00 zusätzlicher Aufwand von 11.800 €. Die Abwicklung erfolgte im März 2015. Zur Begleichung der Schlussrechnung der Straßenbeleuchtung am Baumweg sind Mittel in Höhe von 910,00 € 910,00 überplanmäßig bereitzustellen. Die Abwicklung erfolgte im Jahr 2015. 3.500,00 Die Stadt Pulheim hat zur Förderung der Jugendfeuerwehr eine Spende in Höhe von 50 € erhalten. Die Mittel sind zweckgebunden zu verwenden und somit überplanmäßig bereitzustellen. Die Abwicklung erfolgte im Jahr 50,00 2015. 125.640,00 0,00 29.330,00 Der Karnevalsverein "Die Geringelten" e.V. hat mit der Stadt Pulheim einen Mietvertrag über die Nutzung von Räumlichkeiten im Alten Rathaus in Brauweiler abgeschlossen (Vorlage 246/2012). Der Mieter erhält auf Antrag einen Zuschuss zur Miete. Dieser Mietzuschuss ist im Produkt des jeweiligen Fachamtes ausgewiesen und muss dem Immobilienmanagement erstattet werden. Hierfür ist ein außerplanmäßiger Aufwand im Jahr 2015 1.288,56 notwendig. Die Abwicklung erfolgte im Jahr 2015. Die Betriebskostenerstattung für den Bereich der öffentlichen Grünflächen bezieht sich zum größten Teil auf Pflegeverträge mit dem Bauhof. Diese wurden zur Haushaltsplanung 2015/2016 zwischen der Koordinierungsstelle Umweltschutz, dem Immobilienmanagement und dem Bauhof vereinbart. Aus diesen Pflegeverträgen ergibt sich eine Erstattungspflicht über das Immobilienmanagement an den Bauhof in Höhe von 223.530 €. Aufgrund eines Veranschlagungsfehlers der Kämmerei wurden im Produkt 13/01/01 lediglich die Betriebskosten für den Stadtgarten berücksichtigt. Der Ansatz ist um die Betriebskostenerstattung für öffentliche Grünflächen (160.380 €), Nordpark (10.000 €), Barbarapark (18.020 €) und den Pulheimer See (5.800 €) zu erhöhen. Die Deckung dieser internen Leistungsverrechnung ist durch Mehrerträge aus internen Leistungsverrechnungen beim Immobilienmanagement gegeben. 194.200,00 Seite 2 von 3 Anlage 1 lfd. Nr. Produkt / Auftrag Aufwand/ Sachkonto Auszahlung Bezeichnung fortgeschriebener Ansatz über- / außerplanmäßig bereitgestellt Begründungen der Fachämter zu den Anträgen auf Zustimmung zur Leistung der ÜPL / APL Finanzplan 2015 (investiv) 11 M 66014500 12 M 51151000 13 M 26150102 14 M 26140400 15 M 26140303 16 M 26130501 7831000 7826000 7831000 Stommeln, BP 30 - Erstellung eines Auszahlung Fußweges Einrichtung Büro-/Personalraum Kita Auszahlung Vochemsgasse Baumaßnahme Büro-/Personalraum Auszahlung Kita Vochemsgasse 7826000 Auszahlung Einrichtung Küche Kita Görreshofstraße 7826000 Einrichtung Küche Kita GustavAuszahlung Heinemann-Str. 7831000 U3-Ausbau kath. Kita St. Bruno, Auszahlung Stommelerbusch 1.414,47 In 2014 wurden insgesamt 40.000 € für die Erstellung eines Fußweges veranschlagt. Hiervon wurden 1.414,47 € im Jahr 2015 wiederholt veranschlagt. Laut Schlussrechnung verursachten die Tiefbauarbeiten Kosten in Höhe von 38.585,53 €. Die Ingenieurleistungen beziffern sich auf insgesamt 2.375,08 €. Für diese geringe Überschreitung von ca. 2,4 % der geschätzten Kosten ist eine überplanmäßige Auszahlung von rd. 1.000 € 1.000,00 erforderlich. 0,00 Der Rat beschloss in seiner Sitzung am 04.11.2014 (Vorlage Nr. 356/2014), dass die freigewordene Mietwohnung im Gebäude der Kita Vochemgasse 5a in Dansweiler zukünftig der Nutzung durch die Kita zugeschlagen wird. In den zusätzlich zur Verfügung stehenden Räumlichkeiten soll u.a. ein Personalraum, der bisher noch nicht vorhanden war, eingerichtet werden. Hierfür werden Kosten für Einrichtungsgegenstände von rd. 4.000 € kalkuliert. Darüber hinaus müssen die Räumlichkeiten mit Telefon, EDV und einer Sprechanlage 7.000,00 ausgestattet werden. Diese Kosten belaufen sich auf rd. 3.000 €. 0,00 Der Rat beschloss in seiner Sitzung am 04.11.2014 (Vorlage Nr. 356/2014), dass die freigewordene Mietwohnung im Gebäude der Kita Vochemgasse 5a in Dansweiler zukünftig der Nutzung durch die Kita zugeschlagen wird. In den zusätzlich zur Verfügung stehenden Räumlichkeiten soll u.a. ein Personalraum, der bisher noch nicht vorhanden war, eingerichtet werden. Die Kosten für den notwendigen Umbau der Wohnung in 13.000,00 Trockenbauweise werden auf rd. 13.000 € geschätzt. 27.200,00 Im Rahmen der Einrichtung der Küche haben sich Mehrkosten von rd. 5.000 € ergeben. U.a. muss ein Flüssigkeitsdosierer sowie ein Wasserenthärter für die Spülmaschine bzw. den Kombidämpfer beschafft werden. 5.000,00 Die Mittel werden beim Umbau der Küche eingespart. 19.400,00 Im Rahmen der Einrichtung der Küche haben sich Mehrkosten von rd. 1.000 € ergeben. U.a. muss ein Wasserenthärter für die Spülmaschine bzw. den Kombidämpfer beschafft werden. Die Mittel werden beim 1.000,00 Umbau der Küche eingespart. 14.945,66 Im Zuge der Umbaumaßnahme mussten auch Änderungsarbeiten an Installationen vorgenommen werden, deren Umfang bei Beauftragung nicht genau definiert werden konnte. Laut Schlussrechnung werden für die 600,00 Änderungsarbeiten zusätzliche Mittel in Höhe von rd. 600,00 € benötigt. Seite 3 von 3