Beschlussvorlage (Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015 - Auftragssachkonto M 40150004.7826000 „GGS Sinthern/ Geyen, Einrichtung Lehrerzimmer“)

Vorlage Nr.: 313/2015 Erstellt am: 06.08.2015 Aktenzeichen: II/ 40 06 00 Vorlage zur Beratung/Beschlussfassung Gremium TOP ö. Sitzung nö. Sitzung Termin Haupt- und Finanzausschuss X 18.08.2015 Rat X 25.08.2015 Betreff Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015 - Auftragssachkonto M 40150004.7826000 „GGS Sinthern/ Geyen, Einrichtung Lehrerzimmer“ Veranlasser/in / Antragsteller/in Haushalts-/Personalwirtschaftliche Auswirkungen Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja x nein ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen x ja nein ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen ja x nein Finanzierungsbedarf gesamt: (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) 13.300 € — im Haushalt des laufenden Jahres 13.300 € — in den Haushalten der folgenden Jahre € € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: ja x nein Finanzierungsvorschlag (und ggf. weitere Erläuterungen): Die Deckung erfolgt durch das Auftragssachkonto M 66009302.7831000 „Erschließung BP 76 Pulheim einschließlich Knoten KVP-K25“. Vorlage Nr.: 313/2015 . Seite 2 / 2 Beschlussvorschlag Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt, der Rat beschließt die Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015 in Höhe von 13.300,- € bei dem Auftragssachkonto M 40150004.7826000 „GGS Sinthern/ Geyen, Einrichtung Lehrerzimmer“. Die Deckung erfolgt durch das Auftragssachkonto M 66009302.7831000 „Erschließung BP 76 Pulheim einschließlich Knoten KVP-K25“. Erläuterungen Die Schulleiterin der Gemeinschaftsrundschule Sinthern/ Geyen, Frau Feld, hat mit Schreiben vom 03.07.2014 Bedarfe in Höhe von 13.300,- € für die Haushaltsberatungen 2015 geltend gemacht und die Verwaltung gebeten, entsprechende Finanzmittel in den Haushalt 2015/ 16 einzubringen. Um Wiederholungen zu vermeiden wird vollinhaltlich auf die Verwaltungsvorlage 435/2014 verwiesen. Der seitens der Schulleiterin geltend gemachte Bedarf wurde und wird grundsätzlich seitens der Verwaltung gesehen; da – wie v. g. Verwaltungsvorlage zu entnehmen – eine Finanzierung im Doppelhaushalt 2015/ 16 nicht realisierbar war, wurde die Umsetzung der Maßnahme im Rahmen der Haushaltsberatungen abgelehnt. Aufgrund der Minderausgaben im Auftragssachkonto M 66009302.7831000 „Erschließung BP 76 Pulheim einschließlich Knoten KVP-K25“ besteht nunmehr die Möglichkeit, die erforderliche Neueinrichtung des Lehrerzimmers sowie die Anschaffung der Computertische und Aulabestuhlung kurzfristig umzusetzen. Die Verwaltung spricht sich – vor dem Hintergrund, dass aufgrund des Doppelhaushalts die angezeigten Ersatzbeschaffungen erst im Rahmen der Haushaltsberatungen 2017 angemeldet werden können – für die v. g. Anschaffungen aus; die hierfür entstehenden Kosten sind mit insgesamt rd. 13.300,- € beziffert.