Anfrage (Anlage zur Anfrage 288/2008)

Mit, 14. Mai 2008 Jülicher Zeitung / Lokales / Seite 14 „Familienfreundliche Satzung“ des Kreises Düren Leiter des Jugendamtes äußert sich zur Kritik des neuen Arbeitskreises „Qualität in Kitas“ an KiBiz. Punkte im Dialog beheben. Aldenhoven. Zum Artikel „Spargesetz treibt Aldenhovener Kita in die Finanzkrise“ (Ausgabe vom 5. Mai) nimmt Gregor Dürbaum, Leiter des Kreisjugendamtes, wie folgt Stellung: „Über das KiBiz wurde in den letzten Monaten viel gestritten. Die Kritik, die von den unterschiedlichsten Seiten geäußert wurde, hat zu Veränderungen im Gesetz geführt, an denen alle Spitzenverbände – auch die der freien Wohlfahrtspflege – beteiligt waren. Das Gesetz bringt ab dem 1. August 2008 zweifelsfrei Veränderungen; es als „reines Spargesetz“ zu deklarieren, ist nicht korrekt. Sowohl der Kreis wie das Land werden mehr Finanzmittel ab dem kommenden Kindergartenjahr zur Umsetzung des Gesetzes bereitstellen. Benachteiligt werden Eltern nicht durch die für sie wählbaren Stundenkontingente des KiBiz. Der Kreis Düren hat mit der sozialgestaffelten Elternbeitragsregelung eine familienfreundliche Satzung geschaffen, nach der niemand aus finanziellen Gründen den Betreuungsrahmen seines Kindes festlegen muss. Das ab dem 1. August 2008 geplante elternbeitragsfreie erste Kindergartenbesuchsjahr unterstreicht die familienpolitischen Entscheidungen des Kreises und den Willen, Familienfreundlichkeit auch real umzusetzen. Angewiesen sind die Eltern natürlich auf Träger, die das Betreuungsangebot in der Einrichtung an deren Bedarfen orientieren. Die Tatsache, in der Einrichtung „Am Römerpark“ lediglich einen Betreuungsrahmen von 35 bzw. 45 Stunden anzubieten, basiert auf der im Auftrag des Kreisjugendamtes vom Träger durchgeführten Elternbefragung und ist Entscheidung des Trägers der Einrichtung. In dem Artikel von Herrn Wolters wurde nicht wiedergegeben, wer in Person sich zu den Gesprächen beim Jugendamt geäußert hat. Mit allen Trägern von Kindertageseinrichtungen im Kreisgebiet wurden zur Umsetzung des KiBiz Gespräche geführt. Diese waren nicht mit einem Jahrmarkt zu vergleichen, sondern durchaus ernsthaft und endeten alle mit einem einvernehmlichen Kompromiss zwischen Träger und Jugendamt. So auch – aus der Wahrnehmung des Jugendamtes – das Gespräch mit dem Träger der Aldenhovener Einrichtung. Transparentes Verfahren Die Vergabe des Landeskontingentes der U 3-Plätze kam nicht „durch die Hintertür“, sondern wurde ebenfalls in einem abgestimmten und transparenten Verfahren mit allen Trägern umgesetzt. Den Ausbau des U 3-Angebotes rein auf die finanziellen Aspekte aus Trägersicht zu reduzieren, ist unsachlich und hilft nicht bei der gemeinsamen bedarfsgerechten Umsetzung von Jugendhilfeplanung. Im Fazit bleibt aus meiner Sicht festzustellen, dass es sicherlich Punkte im KiBiz gibt, die noch einer Klärung oder Veränderung bedürfen. Im gemeinsamen Miteinander sollte es jedoch gelingen, diese Kritikpunkte persönlich und im Dialog miteinander zu äußern und wenn möglich zu beheben.“