Daten
Kommune
Pulheim
Größe
121 kB
Erstellt
15.09.15, 18:34
Aktualisiert
15.09.15, 18:34
Stichworte
Inhalt der Datei
Vorlage Nr.:
353/2015
Erstellt am:
15.9.2015
Aktenzeichen:
II/32.330.
Vorlage zur Beratung/Beschlussfassung
Gremium
TOP
ö. Sitzung
Wahlausschuss
X
nö. Sitzung
Termin
15.9.2015
Betreff
Feststellung des Ergebnisses der Wahl des Bürgermeisters am 13.9.2015
Veranlasser/in / Antragsteller/in
Verwaltung
Haushalts-/Personalwirtschaftliche Auswirkungen
Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen:
― bei Einzahlungen bzw. Erträgen
ja
x nein
― bei Einzahlungen bzw. Erträgen
― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen
ja
x nein
― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen
Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen:
ja
x nein
Finanzierungsbedarf gesamt:
(ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten)
€
— im Haushalt des laufenden Jahres
€
— in den Haushalten der folgenden Jahre
€
€
€
Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung:
Finanzierungsvorschlag (und ggf. weitere Erläuterungen):
ja
nein
Vorlage Nr.: 353/2015 . Seite 2 / 2
Beschlussvorschlag
Der Wahlausschuss stellt die Rechtmäßigkeit des Ergebnisses der Wahl des Bürgermeister am 13.9.2015 fest
Erläuterungen
Am 13.9.2015 fand die Wahl des Bürgermeisters statt. Die Aufrechnung der Ergebnisse sämtlicher Stimmbezirke einschließlich des Ergebnisses der Briefwahl ergab folgendes Gesamtergebnis:
Wahlberechtigte
Wählerinnen/ Wähler
Ungültige Stimmen
Gültige Stimmen
44.615
21.359
212
21.147
Von den gültigen Stimmen entfielen auf:
Frank Keppeler (CDU)
11.120 Stimmen
Peter auf der Landwehr (SPD)
7.000 Stimmen
Thomas Roth (Bündnis 90/Die Grünen)
3.027 Stimmen
Gemäß § 46c Abs. 1 und 2 Kommunalwahlgesetz (KWahlG) ist gewählt, wer mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen
erhalten hat, dies entspricht 10.574 Stimmen.
Der Wahlausschuss stellt fest, dass der Bewerber Frank Keppeler mit 11.120 Stimmen mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen auf sich vereinigt hat und dieser damit gewählt ist.
Wolfgang Thelen
Wahlleiter
Friedhelm Seibel
Amtsleiter
Andreas Müller-Beyreiß
Verfasser