Beschlussvorlage (LED-Geschwindigkeitstafeln zur Reduzierung der Geschwindigkeiten in Verkehrsberuhigten Bereichen)

Vorlage Nr.: 250/2015 Erstellt am: 09.06.2015 Aktenzeichen: Vorlage zur Beratung/Beschlussfassung Gremium TOP ö. Sitzung Ausschuss für Tiefbau und Verkehr X nö. Sitzung Termin 24.06.2015 Betreff LED-Geschwindigkeitstafeln zur Reduzierung der Geschwindigkeiten in Verkehrsberuhigten Bereichen Veranlasser/in / Antragsteller/in Haushalts-/Personalwirtschaftliche Auswirkungen Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja X nein ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen x ja nein ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen ja X nein Finanzierungsbedarf gesamt: (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) 14.000 € — im Haushalt des laufenden Jahres € — in den Haushalten der folgenden Jahre 2016 € 2017 14.000 € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: ja x nein Finanzierungsvorschlag (und ggf. weitere Erläuterungen): Die Mittel werden im Rahmen der Haushaltsplanung 2017 angemeldet. Vorlage Nr.: 250/2015 . Seite 2 / 2 Beschlussvorschlag Der Tiefbau- und Verkehrsausschuss befürwortet die Anschaffung von LED-Geschwindigkeitstafeln und beauftragt die Verwaltung, entsprechende Mittel für den Haushalt 2017 anzumelden. Erläuterungen Wie bereits in der Mitteilungsvorlage-Nr. 38/2015 (s. Anlage 1) dargestellt, haben Bürger / Innen aus Ingendorf eine Petition eingereicht, mit dem Ziel die verkehrlichen Bedingungen in Ingendorf zu verbessern. Hierzu fanden unter der Beteiligung der Antragsteller und Vertreter der Verwaltung zwei Ortstermine statt, bei dem unter anderem der Wunsch geäußert wurde, zwecks Reduzierung der Fahrgeschwindigkeiten, eine LED-Geschwindigkeitsanzeige zu installieren. Die Verwaltung hat hierzu bereits in der v. g. Mitteilungsvorlage Stellung genommen. Da im Rahmen des zweiten Orttermins die Anlieger Ihrer Bitte eine LED-Geschwindigkeitsanzeige zu installieren nochmals Nachdruck verliehen, hat die Verwaltung zugesagt, den Sachverhalt hinsichtlich einer evtl. Anschaffung von LEDGeschwindigkeitsanzeigen für die Stadt Pulheim zu überprüfen. Demnach können LED-Geschwindigkeitsanzeigen das Bewusstsein für Geschwindigkeitsüberschreitungen erhöhen. Es ist als Folge davon auszugehen, dass die Mehrzahl der Fahrzeugführer / Innen die Geschwindigkeit reduzieren wird. Die Kosten für eine einzelne LED-Geschwindigkeitsanzeige betragen rd. 2.000,00 € brutto. Von der Beschaffung einer einzelnen Geschwindigkeitstafel rät die Verwaltung jedoch ab, da davon auszugehen ist, dass eine Vielzahl von Anträgen bei der Verwaltung eingehen wird, sobald die erste Geschwindigkeitstafel installiert ist. Aus Sicht der Verwaltung wären demnach wenigstens zwei besser drei LED-Geschwindigkeitsanzeigen zu erwerben, um der zu erwartenden Vielzahl von Anfragen gerecht zu werden. Die Installation bzw. Aufstellung einer Geschwindigkeitsanzeige durch den Bauhof ist mit einem Betrag von ca. 200,00 € (inkl. An- und Abfahrt) zu veranschlagen, wobei die Verwaltung zurzeit davon ausgeht, dass ca. 20-40 Umsetzungen im Jahr erfolgen, was Kosten in Höhe von rd. 4.000 € bis 8.000 € produzieren würde. Die Anschaffungskosten für drei Geschwindigkeitsanzeigen liegen bei ca. 6000,00 € brutto.