Beschlussvorlage (Anmietung von Schulraumcontainern für das Schulzentrum Brauweiler hier: Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung) bei Produkt 03 04 01, Sachkonto 5421040, Miete Container)

Vorlage Nr.: 262/2015 Erstellt am: 18.06.2015 Aktenzeichen: Vorlage zur Beratung/Beschlussfassung Gremium TOP ö. Sitzung Rat X nö. Sitzung Termin 23.06.2015 Betreff Anmietung von Schulraumcontainern für das Schulzentrum Brauweiler hier: Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung) bei Produkt 03 04 01, Sachkonto 5421040, Miete Container Veranlasser/in / Antragsteller/in Verwaltung Haushalts-/Personalwirtschaftliche Auswirkungen Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja X nein ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen x ja nein ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen ja x nein Finanzierungsbedarf gesamt: (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) 287.679,10 € — im Haushalt des laufenden Jahres 61.353,00 € — in den Haushalten der folgenden Jahre Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: x ja 2016 81.824,40 € 2017 81.824,40 € 2018 62.677,30 € nein Finanzierungsvorschlag (und ggf. weitere Erläuterungen): Für 2015 und 2016 wird das Konto 01/12/02.5231000/7231000 Bauunterhalt als Deckung herangezogen; für 2017 und 2018 muss die Bereitstellung im Rahmen der Haushaltsberatungen erfolgen. Vorlage Nr.: 262/2015 . Seite 2 / 2 Beschlussvorschlag Der Rat zieht die Angelegenheit gemäß Ziff. 4.3 der Zuständigkeitsordnung an sich und beschließt die Genehmigung eines/r erheblichen außerplanmäßigen Aufwandes/ Auszahlung in 2015 in Höhe von 6.128,00 Euro sowie in 2016 in Höhe von 20.924,40 Euro bei Produkt 03 04 01, Sachkonto 5421040/7421040 `Miete Container´. Die Deckung erfolgt aus Bauunterhalt, Konto 01/12/02.5231000/7231000. Erläuterungen Für die Unterbringung der Schülerinnen und Schüler am Schulzentrum Brauweiler sind für das Schuljahr 2015/ 16 vier zusätzliche Klassenräume sowie ein zusätzlicher Besprechungsraum erforderlich. Hierzu wird vollinhaltlich auf die Verwaltungsvorlage 186/2015, Sitzung des Rates am 19.05.2015, verwiesen, in welcher der Rat die Verwaltung einstimmig beauftragt hat, die erforderlichen Räumlichkeiten zu errichten. Dem ist die Verwaltung nachgekommen; hierzu wird auf die Verwaltungsvorlage 259/2015 der heutigen Sitzung zur Auftragsvergabe im nichtöffentlichen Teil verwiesen. Wie dieser zu entnehmen, hat sich im Ergebnis der Leistungsausschreibung eine Abweichung gegenüber der seinerzeitigen Kostenschätzung für 2015 in Höhe von 6.128,00 Euro sowie für 2016 in Höhe von 20.924,40 Euro ergeben. Zu den Gründen wird auf die v. g. Vorlage verwiesen. Zur ordnungsgemäßen Durchführung des Schulunterrichts ist die rechtzeitige Herrichtung der v. g. Räumlichkeiten zwingend erforderlich.