Beschlusstext (Beseitigung von Straßenschäden)

Stadt Kerpen Die Bürgermeisterin Kerpen, den 06.09.2006 BESCHLUSS aus der Sitzung des Bau- und Feuerschutzausschusses vom Donnerstag, den 17.08.2006 um 17:00 Uhr Drucksachen-Nummer: 16.06 TOP 5. Beseitigung von Straßenschäden Anfrage der CDU-Fraktion vom 23.05.2006 1. Zum Breitmaar, Sindorf Herr Giesen erläutert, dass es bereits einen Entwurfsplan des Umbaus von der Erftstraße bis Zum Vogelruther Feld gibt, der in Amt 15 eingesehen werden kann. Der vordere Bereich, bis Am Keuchenend, wird komplett umgestaltet, die Bürgerbeteiligung ist für Anfang des IV. Quartal geplant. Entgegen der Aussage beim Bürgerhaushalt ist zwischenzeitlich festgestellt worden, dass der gesamte Asphaltaufbau marode ist. Daher kann der Baukostenansatz nicht reduziert werden. Das Ergebnis der Bürgeranhörung wird abgewartet. 2. Weg durch den Parrig: s. TOP 4 3. Zustand der Straßen im Stadtgebiet: • Uhlandstraße / Gebiet südl. Uhlandstraße: Herr Giesen erklärt, dass in den Bereichen, wo Busse fahren und drehen, das Pflaster lose ist. Hier wird das Bettungsmaterial ausgetauscht und es werden punktuell Entwässerungslöcher gebohrt. Wenn die Pflasterungen nicht dauerhaft halten, wird das Pflaster entfernt und gegen eine Asphaltdecke getauscht. Dieser Sachverhalt gilt auch für den Bereich der Schulstraße zwischen Hahnenstraße und Filzengraben. Herr Ollefs erläutert weiter, dass inzwischen kein quadratisches Pflaster mehr, sondern rechteckiges, das besser ineinander verzahnt, verwendet wird. • Hahnenstraße: Bedingt durch die ungeklärte Zuschussfrage wird der Umbau der Hahnenstraße auf unbestimmte Zeit verschoben. • Stiftsstraße: Hier wurde mit der Ausführungsplanung begonnen. Mit dem Umbau wird noch in diesem Jahr begonnen. 4. Vogelruther Feld Bzgl. des Rigolen-/Muldensystems im Vorgelruther Feld wird auf den Sonderarbeitskreis des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr verwiesen.Hierfür wird eine gemeinsame Vorlage der Ämter 15, 16 und 20 erstellt. Anfrage des Ortsvorstehers von Türnich/Brüggen/Balkhausen vom 05.05.2006 Herr Zimball weist darauf hin, dass viele Schlaglöcher in den Straßen nur notdürftig geflickt werden. Langfristig gesehen reicht die Reparatur mit Kaltmischgut nicht aus. Weiterhin schlägt er vor, dass Ortstermine vereinbart werden, um die Schäden zu begutachten und nach Lösungen zu suchen. Herr Otten teilt mit, dass die Meldungen einzelfallbezogen zu sehen sind. Kleinere Reparaturen führt der Bauhof durch, bei größeren Sanierungen ist das Tiefbauamt zuständig. Die Haushaltssituation sieht keine großen Sanierungen vor. Außerdem muss im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht meist sofort gehandelt werden. Herr Giesen teilt hierzu mit, dass z.B. in jedem Jahr in nur einem Stadtteil eine Rissesanierung möglich ist. Weiterhin teilt Herr Ollefs mit, dass für NKF alle Straßen durch externe Gutachter bewertet werden. Aufgrund dessen kann eine neue Prioritätenliste erstellt werden. Daher ist eine jetzige Begehung nicht sinnvoll. Der Bau- und Feuerschutzausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Beschluss der Sitzung des Bau- und Feuerschutzausschusses vom 17.08.2006 Seite 2