Beschlussvorlage (Anschreiben BezReg Ddorf - Anlage1 zur Beschlussvorlage 94/2015)

Bezirksregierung Düsseldorf ?s6 STADT PULHEIM '17.BXL Bezirksregierung Düsseldorf , postfach An die Beteiligten im Verfahren zur Erarbeilung des Regionalplans Düsseldorf (RPD) 201tr :JÜSTSTELLE Oatum:20.10.2014 Seite 1 von 5 Aktenzeichen: E-ingang oe 32.01.01.01 -08 Beteitig.t 24 bei Antwod bine angeben 2& 0kt.20ilr Hend Falkner Zimmer: 369 Telefon: o21 | 475-23?A Telelax: 0211 475-2300 Erarbeitungsverfahren fürden_Regionalplan Düsseldorf (RpD) Förmtiche Beteitigung gem. ss j 3 Ads. r r_ärO, es iFle DVO, 1 o ROG neue-regionalplanun g@ brd.nrw.de Frau Kahl Anlagen: . 51Y{.q"s Regionatptans Düssetdorf (RpD) in papierform o USB-Stick mit: . _Sflz_ulqsvo_rtage vom 01 .08.2014 zu TOp 4/SZ pA bzw. TOp . . '. . 5i57 FR (hier auch: E-ntwurf des Regionätplans Düsseldorf, Begründung und Umweltbericht) Tischvorlage vom 04.09.2014 zu TOp 4lS7 pA bzw. TOp q{57 RR (hier auch: E!änzung des Umwehbärichtes) Tischvorlage vom 09.09.20iC zu -l)p 4lSZ pA bzw. TOp 5/57fiR (Gemeinsamer Antrag der Fraktionän von CDU, SpD und FDP im Regionalrat Düsseldorf vom 0g.09.2014) Beschrussristez.* sz. sitzung des Regionarraiesam 1B.og.2o.r4 Nederlandse vertaling _ Erläüternder iex ari Niederländisch Entwurf Zeichnerische Darstellung Regionalplan Düsseldorf (RPD) ats cesamt-pDF (zur tnformaiion) " Oienstgebäude und Lieteranschrlft: Cecilienalle€ 2, 40474 Düsseldort Telelon: 0211 47S-O f e|€'8)<i 0211 475-2621 posbtelle@brd.nrw.de www.brd.nrw.de Öfieotliche Verkehrsmiüel: OB bis Düssetdor, Hbl U-Bahn Linien U78, U29 Halteste[e: Vicloriaplatz/Klever Straße Sehr geehrte Damen und Herren, der Regionarrat Düsserdorf hat die Bezirksregierung Düsserdorf ars Regionalplanungsbehörde in seiner 57. Sitzung äm 1 A. Septem ber 2014 unter TOp 5 beauftragt, auf Grundlage des vorliegenden planentwurfs, der entsprechenden Begründung und des ümwertberichtes das Erarbeitungsverfahren für den Regionalplan Düsseldorf einzuleiten und durchzuführen. (RpD) Bezirksregierung Düsseldorf lm Folgenden wird der entsprechende Auszug aus den Beschlüssen des Regionalrates in seiner Sitzung am 18.09.20'14 wiedergegeben: . Der Regionalrat beauftragt die Bezifusregierung Düsseldorf a/s Regionalplanungsbehörde mit der Foftschreibung des geltenden G ebietsentwicklu ngsplanes fü r de n Reg ieru ngsbezi fu ,,1 Düsseldorf (GEP 99) und beschließt gemäß § 9 Abs. 1 und § 19 Abs. 1 Landesplanungsgesetz Nordrhein-Westfalen (LPIG NRW) die Erafueitung des Regionalplanes Düsseldorf (RPD) für das 6 Ptanungsgebiet Regionalrates Landesplanungsgesetz NRW auf der Grundlage der Anlagen 1-3 FFHSitzungsvorlage 01.08.2014. gemäß § des der Die vom Veftäglichkeitsprüfung für den BSAB KLE 09 aus der Tischvorlage vom 04.09.2014 wird dabei an den Anhang B der Anlage 3 (U mwe ltbe richt) angeh ä ngt. 2. Die in der Anlage 4 der Sitzungsvodage vom 01.08.2014 aufgeführten, im Eraheitungsvertahren zu Beteiligenden sind über das Vertahren zu untenichten und zur Mitwifuung am Vertahren aufuufordem. lhnen ist nach Maßgabe der § 10 Abs. 1 Raumordnungsgesetz (ROG) und 13 Abs. 1 LPIG NRW Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Die Frist zur Stellungnahme solt nicht vor dem 31 . März 2015 enden. Weitere Behörden und Stellen können beteiligt werden, wenn es sich im Verlaufe des Veiahrens als notwendig erweist. § 3. Gemäß § ,0 Abs. 1 ROG i.V. mit § 13 Abs. 1 LPIG ist auch der Öffentlichkeit Getegenheit zur Steltungnahme zu geben. Die Planunterlagen sind bei der Bezirksregierung Düsseldorf als Regionalplanungsbehörde sowie den Kreisen und kreisfreien gleicher zur Städten des Planungsgebietes Stellungnahme wie nach Ziffer 2 öffentlich auszulegen. Ort und mit ln§ Dauer der Auslegung werden gern. § 13 Abs. 1 Satz 3 Landesplanungsgesetz NRW (LPIG NRW) mindestens zwei Wochen vorher im Amtsblatt der Bezirksregierung Düsseldorl bekannt gemacht." Da Sie zu den vorgesehenen Beteiligten gehören, bitte ich Sie, bei der Erarbeitung mitzuwirken und mir lhre Anregungen und Bedenken zum seite 2 von s Bezirksregierung Düsseldorf Entwurf des Regionalplans Düsseld ofi, zut Begründung und zum Umweltbericht bis spätestens zum 31. März 2015 mitzuteilen. Eine Fristverlängerung ist nicht möglich. Diesem Anschreiben sind der Entwurf des Regionarplans Düsseldorf in Papierform sowie ein USB-Stick mit der Begründung und dem Umweltbericht (eweils siehe Ordner ,,sitzungsvorlage vom 01 .0g.2014 zu TOP 5_57) sowie die Tischvorlage zur Ergänzung des Umweftberichtes (siehe Ordner,Tischvorlage vom 04.Og.2014 zu TOp 5_57") und we'rtere Unterlagen in digitaler Form beigefügt. Die digitalen Daten im PDF-Format bieten rhnen den Vorteir, dass sie in den Texten geziett nach bestimmten Schlagworten suchen und so die p""."nO"n Passagen schneller in den Dokumenten finden können. Hinweis: Nach Anschluss des USB-sticks werden avei Laufwerke erkannt. Aüf dem ersten Laufirerk Änlagen. finden Sie alle auf Seite 1 benannten Unterlagen des USB-Sticks. Dieses Laufwerk ist schreibgeschüEt und bietet lhnen nur tesenden Zugriff. Das zweite Laufirverk,,USB DISK steht lhnen zur freien Verfügung. Dort haben sie schreibenden Zugriff und können eigene Dateien ablegen. sollte lhnen die erektronische Fassung nicht ausreichen, so können sie die Unterlagen in gedrucker Form während der Beteirigungsfrist auch bei der Bezirksregierung Düsseldorf am lolgenden Ort und zu den entsprechenden Zeiten einsehen: Bezirksregierung Düsseldorf Regionalplanungsbehörde Cecilienallee 2 40474 Düsseldorf Zimmer 356 und 368a bis donnerstags: 8.OO bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 16.00 Uhr B.0O bis 12.00 Uhr und .t g.OO bis 14.00 Uhr IgltaSS freitags: Eine Einsichtnahme außerharb der oben genannten zeiten ist nach telefonischer Terminabsprache ft-el.: OZ1,t_4ZS _2956 /_2306) oder mit Terminanfrage E-Mail (neue-regionalplanung@brd.nrw.de) per möglich. seite 3 \,on s Bezirksregierung Düsseldorf Weitere Auslegungsorte lassen sict dem Bekannünachungstext im Amtsblatt Nr.42 der Bezirksregierung Düsseldorf vom 16.10.20'14 entnehmen (http J/www.brd.nrw.de/wirueberuns/AmtsblatU20l 4/index.html). Die öffentliche Auslegung der Planunterlagen im Rahmen förmlichen Beteiligungsverfahrens erfolgt vom 31.10.2014 bis des zum 31.03.2015. Die Sitzungsvorlage des Regionalrates ist auch ins lnternet gestellt worden und steht auf den lnternetseiten der Bezirksregierung Düsseldorf zum Download unter folgendem Pfad bereit: http://www. brd.n rw.de/regionalrat/a rch iv/Archiv-201 4/doc/57RR-Ta gesordnung/index.html Vorsorglich weise ich darauf hin, dass in diesem Verfahren nur regionalplanerisch relevante Anregungen und Bedenken von Belang sein können. Dies bitte ich bei der Abfassung lhrer Stellungnahmen zu berücksichtigen. Hilfreich - aber nicht erforderlich - wäre es ferner, wenn sich die Stellungnahmen an der Gliederung der ausgelegten Unterlagen orientieren oder darauf Bezug nehmen würden. Über Anderungen von Anschriften oder Organisationsformen bitte ich Sie, mich möglichst kurzfristig vorab telefonisch, per Fax oder E-Mail zu informieren. Gleiches gilt für eine aus lhrer Sicht angebrachte Beteiligung weiterer Stellen, denn der bisher vorgesehene Kreis der Beteiligten der auch die Pflichtbeteiligten nach § 33 Abs. '! LPIG DVO - wird ggf. von uns um weitere Stellen und Beteiligte eMeitert, wenn deren Mitwirkung zweckmäßig erscheint und soweit deren Aulgabenbereich durch den RPD betroffen wird. umfasst - Die Anregungen und Bedenken sollen über EDV aufbereitet werden. lch wäre lhnen dankbar, wenn Sie mir zur Verfahrenserleichterung den Text lhrer Stellungnahmen auch auf Datenträgern zur Verfügung stellen (bevorzugtes Format: Word unter Windows) bzw. per E-Mail an neueregionalplanung@brd.nrw.de übermitteln könnten' Die kreisangehörigen Städte und Gemeinden bitte ich in diesem Fall, die lnformation des Kreises durch parallele Unterrichtung sichezustellen. seite 4 von s Bezirksregierung Düsseldorf Die fristgemäß vorgebrachten Anregungen und Bedenken werden mit den Beteiligten gemäß s 19 Abs. 3 LptG erörtert. Für Fragen sind wir gerne für Sie unter der Tel.-Nr. 0211t475 (Frau Beutelt),0211t475 - 2378 (Herr Fatkner) oder OZ11l4lS (Herr von Seht) erreichbar. ggf. - 2306 - 2365 Sie können im Übrigen ergänzende lnformationen zum RpD und dem Erarbeitungsverfahren über die lnternetseiten der Bezirksregierung Düsseldorf unter dem nachstehenden Link abrufen. Maßgeblich für die Beteiligung sind jedoch die lhnen zugesendeten Beteiligungsunterlagen. http://www.brd.nrw.de/planen_bauen/regionalplan/regionalplanfortschrei bung.html Mit freundlichen Grüßen seite5vons