Beschlussvorlage (Bäderlandschaft Aquarena Pulheim hier: Tarifgestaltung, Zuschussbedarf)

Vorlage Nr.: 162/2015 Erstellt am: 27.04.2015 Aktenzeichen: II/520 Vorlage zur Beratung/Beschlussfassung Gremium TOP Haupt- und Finanzausschuss 2 ö. Sitzung Rat nö. Sitzung Termin X 05.05.2015 X 19.05.2015 Betreff Bäderlandschaft Aquarena Pulheim hier: Tarifgestaltung, Zuschussbedarf Veranlasser/in / Antragsteller/in Verwaltung, Rat Haushalts-/Personalwirtschaftliche Auswirkungen Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen X ja nein ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen X ja nein ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen ja nein Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: Finanzierungsbedarf gesamt: (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) € — im Haushalt des laufenden Jahres € — in den Haushalten der folgenden Jahre 2016 ff Abhängig von Entscheidung € € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: ja nein Finanzierungsvorschlag (und ggf. weitere Erläuterungen): In Abhängigkeit der Entscheidung ist die Mittelbereitstellung im Haushalt zu gewährleisten. Vorlage Nr.: 162/2015 . Seite 2 / 6 Beschlussvorschlag 1. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt, der Rat beschließt die nachfolgend aufgeführten Tarife für die neuerrichtete Pulheimer Bäderlandschaft Aquarena: 2. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt, der Rat beschließt in Abhängigkeit der bereits beschlossenen Veränderung der Belegungsplanung sowie in Kenntnis der unter 1. beschlossenen Gestaltung der Tarife den Deckungsbeitrag für die Bäderlandschaft in seiner Prognose beginnend mit dem Haushaltsjahr 2016 auf folgenden Betrag __________ zu verändern. Vorschlag A: Tarifsystem DSBG Vorlage Nr.: 162/2015 . Seite 3 / 6 Die prognostizierten Nettoerlöse belaufen sich demnach auf 679.415,22 €. Vorschlag B: Tarifvorschlag SPD Vorlage Nr.: 162/2015 . Seite 4 / 6 Nach dem Vorschlag der SPD-Fraktion liegen die prognostizierten Nettoerlöse bei 516.744,15 € Vorschlag C: Tarifsystem CDU und Bündnis90/Die Grünen Vorlage Nr.: 162/2015 . Seite 5 / 6 Nach dem Tarifvorschlag der CDU/Bündnis 90/Die Grünen liegt der prognostizierte Nettoerlös bei 613.948,87 €. Vorlage Nr.: 162/2015 . Seite 6 / 6 Erläuterungen In der Ratssitzung am 24.03.2015 wurden Belegung, Tarif und Betrieb der Bäderlandschaft Aquarena Pulheim intensiv diskutiert. In Bezug auf die Belegung und den Betrieb erfolgte eine entsprechende Beschlussfassung des Rates. Eine Beschlussfassung bezüglich des Tarifsystems wurde verschoben. Mit Schreiben vom 14.04.2015 reichte die SPD-Fraktion einen entsprechenden Antrag zur Tarifgestaltung ein. Der Vorschlag der CDU-Fraktion/Bündnis90/Die Grünen folgte am 15.04.2015. Die Auswirkungen dieser Tarifvorschläge wurden durch die DSBG ausgewertet und sind dieser Vorlage als Anlage beigefügt. Ausdrücklich wird an dieser Stelle nochmals darauf hingewiesen, dass der zwischenzeitlich beschlossene Belegungsplan zu jährlichen Mindereinnahmen in Höhe von 80.828,00 € führt (siehe hier Ausführungen DSBG: Erlösprognose mit verändertem Belegungsplan – Gegenüberstellung). Des Weiteren wird darauf hingewiesen hin, dass in der Prognose zum Deckungsbeitrag II der DSBG nunmehr in Bezug auf die Kapitalkosten die Angaben der Verwaltung übernommen wurden (siehe S. 28 Wirtschaftlichkeitsprognose). Beigefügt erhalten Sie als Anlage die fachliche Stellungnahme der DSBG zu den Auswirkungen der Tarifvorschläge (Anlage 1) sowie einen aktualisierten Auszug (S. 28, Anlage 2) der ursprünglichen Wirtschaftlichkeitsprognose. In Abhängigkeit der zu den Tarifen getroffenen Entscheidung beträgt der Deckungsbeitrag 2 im ersten Jahr (inkl. der veränderten Belegungsplanung) - nach Tarifvorschlag DSBG 1.374.671,54 € - nach Tarifvorschlag SPD 1.527.342,61 € - nach Tarifvorschlag CDU-Bündnis 90/Die Grünen 1.440.137,88 € Des Weiteren sind die Tarifvorschläge der SPD-Fraktion (Anlage 3) und der CDU-Fraktion/Bündnis 90/Die Grünen (Anlage 4) beigefügt.