Beschlussvorlage (Rahmenplanung Pulheim 2030)

Vorlage Nr.: 115/2015 Erstellt am: 11.03.2015 Aktenzeichen: IV Vorlage zur Beratung/Beschlussfassung Gremium TOP Rat 4 ö. Sitzung X nö. Sitzung Termin 19.05.2015 Betreff Rahmenplanung Pulheim 2030 Veranlasser/in / Antragsteller/in CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Verwaltung Haushalts-/Personalwirtschaftliche Auswirkungen Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja X nein ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen X ja nein ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen ja X nein Finanzierungsbedarf gesamt: (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) 130.000 € — im Haushalt des laufenden Jahres 80.000 € — in den Haushalten der folgenden Jahre € 2016 50.000 € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: x ja nein Finanzierungsvorschlag (und ggf. weitere Erläuterungen): Die Mittel stehen unter dem Konto 09/01/01.5429040 “Rahmenplanung Pulheim 2030“ zur Verfügung Vorlage Nr.: 115/2015 . Seite 2 / 2 Beschlussvorschlag Der Rat beauftragt die Verwaltung mit der Erarbeitung und Aufstellung einer Rahmenplanung „Masterplan 2030“. Dabei sollen auch die im Antrag des Aktionsrings „Machbarkeitsstudie Landesgartenschau“ vom 18.04.2015 aufgeführten Optionen untersucht werden. Erläuterungen Mit der Rahmenplanung Pulheim 2010 hat der Rat der Stadt im Jahr 2000 die Leitlinien für eine mittelfristige Innenstadtentwicklung gelegt und Prioritäten für die Umsetzung städtebaulicher Maßnahmen gesetzt. Nach nunmehr 15 Jahren wurde die Planung in vielen Punkten umgesetzt, an anderer Stelle haben sich Ideen als nicht umsetzbar erwiesen oder mittlerweile die Rahmenbedingungen verändert. Die Verwaltung beabsichtigt in der Sitzung des Planungsausschusses im Oktober einen Vorschlag für die konkrete Erarbeitung einer fortschreibenden Rahmenplanung vorzulegen. Gleichzeitig soll der Entwurf einer Broschüre vorgelegt werden, welche eine Bestandsaufnahme der Planungsfortschritte seit 2000 darstellt und partiell Überarbeitungsbedarfe identifiziert. Die Broschüre ist grafisch so aufgebaut, dass sie vergrößert als Ausstellung fungieren kann, sodass ein neuer Rahmenplanungsprozess mit einem solchen Auftakt zur Beteiligung der Bürgerschaft und der Geschäftsleute beginnen könnte. In diesem Prozess sollen auch die im Antrag des Aktionsrings „Machbarkeitsstudie Landesgartenschau“ vom 18.04.2015 aufgeführten Optionen untersucht werden (s. HFA 05.05.2015, TOP I.12.3). Die Rahmenplanung wird mit dem Einbezug externer Büros und Gutachter verbunden sein; entsprechende Mittel sind in den Haushalt für die Jahre 2015 und 2016 eingestellt.