Beschlussvorlage (Erarbeitung eines Mobilitätskonzeptes)

Vorlage Nr.: 148/2015 Erstellt am: 09.04.2015 Aktenzeichen: IV/66 Vorlage zur Beratung/Beschlussfassung Gremium TOP ö. Sitzung Ausschuss für Tiefbau und Verkehr X nö. Sitzung Termin 29.04.2015 Betreff Erarbeitung eines Mobilitätskonzeptes Veranlasser/in / Antragsteller/in CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Haushalts-/Personalwirtschaftliche Auswirkungen Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja x nein ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen x ja nein ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen ja x nein Finanzierungsbedarf gesamt: (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) € — im Haushalt des laufenden Jahres z. Zeit nicht bezifferbar € — in den Haushalten der folgenden Jahre € € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: Finanzierungsvorschlag (und ggf. weitere Erläuterungen): x ja nein Vorlage Nr.: 148/2015 . Seite 2 / 2 Beschlussvorschlag 1. Der Tiefbau und Verkehrsausschuss stimmt dem Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zu, dass die Stadt Pulheim ein Mobilitätskonzpet für alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer erarbeitet. 2. Der Tiefbau- und Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung mit der Erstellung einer Grundkonzeption hinsichtlich der Inhalte und des Ablaufes eines Mobilitätskonzeptes, welches als Basis für eine Angebotseinholung dienen soll. Erläuterungen Mit Schreiben vom 19. Februar 2015 haben die Fraktionen der CDU und Bündnis 90 / Die Grünen den Antrag gestellt, dass der Ausschuss für Tiefbau und Verkehr beschließt, dass die Stadt Pulheim ein Mobilitätskonzept für alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer erarbeitet (s. Anlage 1). Begründet wird der Antrag mit dem Ziel, die Verkehrsabläufe für alle Verkehrsteilnehmer unter Einbeziehung des ÖPNV zu optimieren sowie Vorschläge für die weitere Gestaltung der hierzu notwendigen Trassen und Verkehrsdienstleistungen zu entwickeln. Damit seitens der Verwaltung qualifizierte Angebote eingeholt werden können, sollte vorab eine Grundkonzeption hinsichtlich der Inhalte und des Ablaufes erstellt und diese dem TVA zur Beschlussfassung vorgelegt werden. Die Mittel stehen im Doppelhaushalt 2015 / 2016 unter dem Produktsachkonto 12/03/01.5291000 / 7291000 sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen in Höhe von 50.000 € zur Verfügung.