Antrag (Antrag bzgl. Bericht Kassenkredite)

Öffentlich A 8/0426 • Amt: - 21 -/-20BeschIAusf.: Datum: 08.03.2005 Betreff: Antrag bzgl. Bericht Kassenkredite Finanzielle Auswirkungen: Keine Mittel stehen in Höhe von ... € zur Verfügung: • Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den 08.03.2005 Stellungnahme der Verwaltung: Den aktuellen Stand der Kassenkredite der Stadt und der Eigenbetriebe sowie die Entwicklung'der Kassenkredite in den letzten 5 Jahren bitte ich der Anlage zu entne hmen .. \\. ' ~ " . ": Zur Rückführung bzw. Abbau der Kassenkredite darf ich auf die Liquiditätsplanung im Entwurf des Haushaltes 2005 (Seite 6/14) hinweisen. Nach der jetzigen Konzeption sollen die aufgelaufenen Fehlbeträge durch Rückzahlung der Trägerdarlehen in 2007 und durch Überschüsse im Verwaltungshaushalt ab 2008 ausgeglichen werden. Zum Zinsmanagement für Kassenkredite in der Haushaltssicherung hat sich die Bezirksregierung Köln mit Rundschreiben vom 18.10.2004 geäußert. Dabei wird eine Liquiditätsplanung ohne formelle Vorgaben gefordert. Auch wird deutlich auf die Abgrenzung zwischen Krediten zur Liquiditätserhaltung (Kassenkredite) und Kredite zur Investitionsfinanzierung hingewiesen. Für die Zinsfestschreibung von Kassenkrediten gilt eine maximale Laufzeit von 3 Jahren von bis zu 50 % des durchschnittlichen jährlichen Kassenkreditbestandes. Auch wird eine Risikovorsorge gefordert, indem z.B. die Hälfte der Zinsvorteile der allgemeinen Rücklage zugeführt werden P:\200\~005\A 8-0426-SCHMALENT.DOC sollen. In Erftstadt wurden Kassenkredite in der Regel mit einer Laufzeit bzw. Zinsfestschreibung von 12 Monaten abgeschlossen. Verbesserungen aus den guten Konditionen wurden im jeweiligen Haushaltsjahr angesetzt. Für einen Risikoausgleich in Form einer Rücklagenzuführung bestand kein finanzieller Spielraum . • • P:\200\2QOS\A 8-0426-SCHMALENT.DOC Stadtkasse Erftstadt Kasse der Stadt Genehmigter Höchstbetrag Kassenkredit: (siehe § 4 der Haushaltssatzungen) Haushaltssatzung 2004 35.000.000 € Entwurf2005 38.000.000 € Siehe § 4 der Haushaltssatzungen Überziehungskredit: Limit It. Vereinbarung Hausbank • I Geschäftskonten Kontenstände insgesamt 21 Mio.EUR (seit 5 Jahren unverändert) 31.12.04 28.02.05 -8.723.411,51 € -11.740.285,38 € KSK Köln / KADEGE 7 Mio. EUR / 7 Mio. EUR 11.11.05 / 14.11.05 2,41 %/2,41 % unverändert unverändert unverändert unverändert In den Kontoständen enthalten: Inanspruchnahme Kassenkredite Kreditgeber: Summe: Laufzeit: Zinssatz v.H.: • Kassenbestandsverstärkung (in Kontenbeständen enthalten) Von KSK Köln (Tagesgeld) 2,9 Mio. EUR Von Eigenbetrieb Straßen 2,2 Mio. EUR Von Eigenbetrieb Immobilien 3,6 Mio. EUR 8,2 Mio. EUR 1,5 Mio. EUR 2,9 Mio. EUR Entwicklung der Kassenkredite in den letzten 5 Jahren. Die Kassenlage und Inanspruchnahme der Kassenkredite wird in denjeweiligen Rechenschaftsberichten detailliert dargestellt. Es ist darauf hinzuweisen, dass der Bestand der allgemeinen Rücklage (ca. 2,1 Mio. EURO in 2004) ganzjährig zur Bestandsverstärkung in Anspruch genommen wurde. Zinsen K-Kred. RechBericht Kassenkredit Kassenbestand S.14 2.556.459,41 + 218.409,01 2000 01.01.2000 520.971,04 5.112.918,81 + 1.047.214,05 31.12.2000 S.14 7.158.086,34 681.546,23 193.777,44 2001 31.12.2001 S.14 570.566,37 6.100.000,00 + 150.4 76,38 2002 31.12.2002 S. 15 14.000.000,00 616.910,60 + 78.491,57 2003 31.12.2003 14.000.000,00 664.056,80 23.411,51 2004 31.12.2004 Die auflaufenden Fehlbeträge (z.B. 31.12.04 enthalten. = 20.944 TEUR) sind jeweils im Kassenbestand Sonderkasse Stadtwerke Höchstbetrag Kassenkredite: Wirtschaftspläne 2004 (alle Betriebszweige): Dito.2005 3.210.000 € unverändert Überziehungskredit: Limit It. Vereinbarung Hausbank Geschäftskonten insgesamt I Kontenstände • 1 Mio. EUR € (seit 5 Jahren unverändert) 31.12.04 28.02.05 -239.070,31 € -571.170,85 € keine keine In den Kontoständen enthalten: Inanspruchna.hrile Kassenkredite Kreditgeber: . Summe: Laufzeit: Zinssatz v.H.: Kassenbestandsverstärkung (in Kontenbestände enthalten) An/von.................................... keine keine Sonderkasse Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft • I Höchstbetrag Kasscnkredite: Wirtschaftspläne 2004 (alle Betriebszweige): Entwurf2005 1.000.000 € unverändert Überzichungskredit: Limit It. Vereinbarung Hausbank I Mio. EUR Geschäftskonten Kontenstände insgesamt (seit 30.01.2004) 31.12.04 28.02.05 4.092.389,68 € 2.996.094,30 € keine keine In den Kontoständen enthalten: Inanspruchna.hrile Kassenkredite Kreditgeber: Summe: Laufzeit: Zinssatz v.H.: Kassenbestandsverstärkung (in Kontenbestände enthalten) An Stadtkasse........................... 3,6 Mio. EUR 2,9 Mio. EUR ~~~ __ =-~S~o_D~d_er_k_3_s_s_e_E_i~g~e_D_b_et_r_ie_b__ S_tr_3_ß_e_D Höcbstbetrag Kassenkredite: Wirtschaftspläne 2004 (alle Betriebszweige): Entwurf2005 1.300.000 € unverändert Überziebungskredit: Limit It. Vereinbarung Hausbank 800TEUR Gescbäftskonten Kontenstände insgesamt • 31.12.04 28.02.05 -125.114,52 € 1.258.913,66 € keine keine In den Kontoständen enthalten: Inanspruchnahme Kreditgeber: Summe: Laufzeit: Zinssatz v.H.: Kassenkredite Kassenbestandsverstärkung (in Kontenbestände enthalten) An Stadtkasse........................ 2,2 Mio. EUR • (seit 30.01.2004) 1,5 Mio. EUR 1