Beschlussvorlage (Leistungsvereinbarungen 2005 Budget 101, 103, 104, 105)

ST ADT ERFTST ADT Der Bürgermeister AZ.:10 An den Rat öffentlich V 8t' Amt: "]A~ - 10 - BeschlAusf: Datum: - - 10.1 12.01.2005 der Stadt Erftstadt zur Beschlussfassung; Zur Vorberatung über den • Hauptausschuss Finanz- und Personalausschuss Betrifft: Leistungsvereinbarungen 2005 Budget 101, 103, 104, 105 Beschlussentwurf: Die beigefügten Leistungsvereinbarungen zu den o.a. Budgets werden beschlossen. Begründung: • Entsprechend der Beschlussfassung zu V 7/1340 sollen die Leistungsvereinbarungen -reduziert um den Teilbereich der Mittelanmeldungen- vorab beschlossen werden . Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen sind diese an dem finanziellen Rahmen der Bu;jgets auszurichten und ggl. anzupassen. Anlagen P:\101\1 010\word\MiUoI\VOR_L V OS. DOC STADT ERFTSTADT Budget 101 Der Bürgermeister Leistungsvereinbarung HhJ 2005 PRODUKT Ne: 0l.1O.0l.01 Pgrp: • Produkt: Ratsangelegenheiten Ratsangelegenheiten I Pber.: PVerantwortung: Gremium des Rates: 100 Rat. Hauptausschuss, Finanz- und Personalausschuss KURZBESCHREIBUNG DES PRODUKTES Sevicestelle als Schnittstelle zwischen Politik und Verwaltung ZIELE für den Zeitraum der Leistungsvereinbarung Verbesserung der Ordnung der zu versendenden Sitzungsunterlagen Gewährleistung des Sitzungsdienstes für Rats- und Ausschusssitzungen ZIELGRUPPE Bürgermeister, • Rats-, Ausschuss-, Beiratsmitglieder, Verwaltung, Bürger, Einwohner LEISTUNGSUMFANG Ratsangelegenheiten : - Vorbereitung und Koordination von Rats- und Ausschusssitzungen inkl. Druck und Versand, Terminplanung, - Erwerb und Verlust von Mandaten - Mitglieder- und Besetzungslisten Rat und Ausschüsse - Überprüfung und Auswertung von Niederschriften inkl. Beschlusskontrolle für Rat, Hauptausschuss, - Festsetzung und Auszahlung von Aufwandsentschädigungen, Sitzungsgeldern, Fahrtkosten, Zuschüsse Fraktionen, polit. Jugendarbeit, Verdienstausfall - Schriftführertätigkeiten im Rat, Hauptausschuss, - Grundsätzliche Angelegenheiten des kommunalen Verfassungsrechtes, Beratung anderer Facheinheiten - Ortsvorsteher (Dienstanweisung, Wahlen etc.) - Mitgliedschaften - öffentliches Post- und Fernmeldewesen - Koordination Stadtpläne und Orientierungsanlagen - Kommunalheraldik - Ordensanregungen - amtl. Bekanntmachunaen, Amtsblatt einschI. Veröffentlichunq im Internet - Pflege und Ergänzung des Stadtrechts - zentraler Zeitschriften- und Gesetzesblattumlauf - Bürgerberatung; Rechte und Pflichten, ehrenamtl. Tätigkeiten QUANTIT ÄT, QUALITÄT, ZIELERREICHUNG Kriterien, mit denen die Zielerreichung Rots-und Ausschusssitzungen: • 75 10 Beratungsgegenstände: 750 Versandtermine: plus Nachsendetermine Versand außerhalb an: 65 40 50 152 9 18 45 Versand innerhalb an: Druckstücke insgesamt: Schriftführung für Zahlungsverkehr • gemessen werden soll: 980.000 5 4 2 229 Kontrolle 85 Amtsblatt Versand an: 35 120 90 ZeItschriftenumlauf: 75 800 Stadtrecht 2 100 Sitzungen/Niederschriften Beiratssitzungen / Niederschriften Vorlagen, Anträge, Anfragen, Sonstiges It. Terminplanung Stadtverordnete Sachkundige Bürger Sachkundige Einwohner Sonst. beratende Mitglieder Durchschnitt Hausverteiler (Ämter, Abteilungen) u. Presse Ratssitzungen Hauptausschusssitzungen Ortsvorsteherdienstbesprechungen Stadtverordnete, sachk. Bürger, sachk. Einwohner, berat. Mitgl. Sitzungsniederschriften Amtsblattausgaben p.a. mit Bekanntmachungen Personen; (Fraktionen, Abonnenten, Presse, Hausverteiler, Auslage Bücherei und Verwaltungsgebäude,) abonnierte Zeitschriften und Gesetzesblätter mit tatsächlichen Umläufen p.a.; bei unterschiedlichen Escheinungsperioden jährliche Ergänzungsauflagen Stück Auflage ständige Aktualisierung auf der Horneoooe der Stadt