Beschlussvorlage (Leistungsvereinbarungen für 2005 Budget 631)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister Az.:63/0v V An den Amt: C1031'2 63 '3 BeschlAusf: Rat der Stadt Erftstadt zur Beschlussfassung; Datum: 13.01.2005 Zur Vorberatung über den Hauptausschuss Finanz- und Personalausschuss • Betrifft: Leistungsvereinbarungen Budget 631 für 2005 Für die Vorberatung zuständiger Ausschuss: Zuständiges Fachamt: Hauptausschuss Bauordnungsamt Bezeichnung des Budgets: Bauordnung Budgetziffern: 631, 6399 Beschlussentwurf: 1. Die beigefügten Leistungsvereinbarungen beschlossen. • zum Budget 631 - Bauordnung wird Begründung: Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen sind diese an dem finanziellen Rahmen des Budget auszurichten und ggfl. anzupassen. Anlagen STADT ERFTSTADT Budget 631 Der Bürgermeister Leistungsvereinbarung HhJ 2005 PRODUKT Nr.: 06.63.01.01 1Produkt: Bauaufsicht, Bauordnung, Beratung und Information I PGrp: Bauaufsicht, Bodenverkehr, Beratung Pber.: Bauaufsicht und Information PVerantwortung: 631 Gremium des Rates: Hauptausschuss KURZBESCHREIBUNG DES PRODUKTES Teilungsanträge, Baulasten, Ordnungsverfügungen, ordnungsbehördl. Verfahren, Versagungen, Zurückweisungen, Bußgeldverfahren, Ablöseverträge, Anforderungen llnterlaqen • v. ZIELE für den Zeitraum der Leistungsvereinbarung optimale Unterstützung des Baugenehmigungsverfahrens durch erforderliche begleitende Verwaltunastätiakeit sowie zeitnahe Ahnduna von Baurechtsverstößen I ZIELGRUPPE Bauherren LEISTUNGSUMFANG I Sicherstellung der Bearbeitung der anfallenden Fälle in der jeweils gesetzlichen Frist (rnöqllchst darunter) QUANTITAT, QUALITAT, ZIELERREICHUNG • Kriterien, mit denen die Zielerreichung gemessen werden soll: Mittel der Qualitätssicherung: Kriterium für die Qualität ist die Gewährleistung der Rechtmäßigkeit gemessen an der Zahl erfolgreicher Rechtsmittel sowie die Einhaltung oder Unterschreitung der vorgegebenen Fristen. Kennzahl für die Controllingberichte: Summe der Produkte, durchschnittliche Bearbeitungsdauer, erteilte Bescheide: erfolgreiche Rechtsmittel I ERLÄUTERUNGEN I ABWEICHENDE I I WEITERE VEREINBARUNGEN Erftstadt,do" 070720",# STADT ERFTSTADT Budget631 Der Bürgermeister PRODUKT I Produkt: Nr.: 06.63.01.02 PGrp: Prüfungen Pverantwortung: Leistungsvereinbarung 63 Baugenehmigungen I Gremium KURZBESCHREIBUNG HhJ 2005 I Pber.: Bauaufsicht des Rates: Hauptausschuss DES PRODUKTES Baugenehmigungen, Vorbescheide, Abqeschlossenheitsbescheiniqunqen Vorlagen in der Freistellung ZIELE für den Zeitraum der Leistungsvereinbarung Erteilung der anfallenden Baugenehmigungen Frist unterhalb der vom Gesetz vorgeschriebenen ZIELGRUPPE Bauherren, vorlegende Architekten und Ingenieure LEISTUNGSUMF ANG Sicherstellung der Bearbeitung der anfallenden Fälle in der gesetzlich vorgeschriebenen Frist QUANTITAT, QUALITAT, ZIELERREICHUNG • Kriterien, mit denen die Zielerreichung gemessen werden soll: Keine Altfälle über 6 Monate und weitestgehende Kostendeckuno Mittel der Qualitätssicherung: Kriterium für die Qualität ist die Gewährleistung der Rechtmäßigkeit gemessen an der Zahl erfoloreicher Rechtsmittel sowie die Einhaltung oder Unterschreitunq der voroeqebenen Fristen Kennzahl für die ContrOllingberichte: Erteilte Bescheide: erfolgreiche Rechtsmittel, Summe der Bauqenehrniqunqen und Vorbescheide, durchschnittliche Bearbeituncsdauer ~LE_R_L_Ä_U_T_E_R_U_N_G_E_N I I'--------------r . ABWEICHENDE I WEITERE VEREINBARUNGEN Erftstadt,do" 07'0720~ J l ~I I I STADT ERFTSTADT Budget 631 Der Bürgermeister Leistungsvereinbarung HhJ 2005 PRODUKT Nr.: 06.63.01.03 1Produkt: Bauüberwachung PGrp: Bauüberwachung PVerantworlung: 1Pber.: Bauaufsicht 631 Gremium des Rates: Hauptausschuss KURZBESCHREIBUNG DES PRODUKTES Abnahme, Anzeigen u. Berichte, ordnungsbeh. Amtshandlungen, Abnahmen fliegender Bauten ZIELE für den Zeitraum der Leistungsvereinbarung frühzeitige Verhinderung beantragten Bauwerke I illegaler Bautätigkeit, zügige Ermöglichung der Nutzung der ZIELGRUPPE Bauherren LEISTUNGSUMFANG SichersteIlung der Bearbeitung der anfallenden Fälle in der jeweils gesetzlich vorgeschriebenen Frist QUANTITAT, QUALITAT, ZIELERREICHUNG • Kriterien, mit denen die Zielerreichung gemessen werden soll: Keine Altfälle über 2 Jahre Mittel der Qualitätssicherung: Kriterium für die Qualität ist die Gewährleistung der Rechtmäßigkeit gemessen an der Zahl erfolgreicher Rechtsmittel Kennzahl für die Controllingberichte: Summe der Produkte, durchschnittliche Bearbeitungsdauer, erteilte Bescheide: erfolgreichen Rechtsmitteln ERLAUTERUNGEN Durch den vermehrten Eingang im Freistellungsverfahren wird mittelfristig auch die Zahl der Abnahmen zurückgehen. Die reine Kontrolltätickeit wird sich aber erhöhen. ABWEICHENDE I WEITERE VEREINBARUNGEN I I------------------------------- I i J