Antrag (Anfrage bzgl. Skateranlage 8265- Erper Straße)

Eigenbetrieb Straßen: . Postfach 2565 . 50359 Erftstadt Holzdamm 10 . 50374 Erftstadt e-mail:buergermeister@erftstadt.de Tiefbau Eigenbetrie Straße Erftstad Straßenreinigung rtenbau Friedh6fe CDU-Fraktion Erftstadt Frau Neisse-Hommelsheim Bonner Straße 5 50374 Erftstadt nachrichtlich • an alle Stadtverordnete Dienststelle Telefax 02235/409-563 Ansprechpartner/-in Telefon-Durchwahl (Zimmer-Nr.) Mein Zeichen Ihr Zeichen Datum Eigenbetrieb Straßen Holzdamm 10 o 22 Herr Schulz 35 1409-400 6713-12/18 14.03.2005 eMail: karl-heinz.schulz@erftstadt.de Skateranlage 8265- Erper Straße Ihre Anfrage vom 07.03.2005 (F8/0427), vgl. Antrag A8/0372 vom 08.02.05 Sehr geehrte Frau Neisse-Hommelsheim, • sobald der Investitionsplan des Wirtschaftsplanes Strassen 2005 freigegeben ist, werde ich die Skateranlage mit vandalismusresistenten Geräten aus hochwertigem Beton ausschreiben können. Der Umfang der Ausstattung hängt u.a. auch davon ab, in welcher Höhe von der Jungen Union Sponsorengelder organisiert werden konnten. Von vier Sponsoren wurde bereits insgesamt eine Summe von ca. 15.000 € zugesagt. Zur Vorplanung der Anlage habe ich bereits Details mit zwei HersteIlem von BetonSkateranlagen besprochen. Die Auswahl der Geräte orientiert sich am Umfrageergebnis von 2004. Dementsprechend sind eine Fun-Box, eine Mini-Pipe und drei bis vier kleinere Geräte vorgesehen. Mit dem Aufbau der Geräte kann nach Abschluss des Ausschreibungsund Vergabeverfahrens in Abhängigkeit von den Lieferfristen im Sommer gerechnet werden. Mit freundlichen Grüßen Der Bürgermeister «: Besuchszeiten: montags - freitags ..' von 08.00-12.00 Uhr donnerstags außerdem' • ,\ ~~ • yon 14.00-16.00 Uhr Ordnungsamt und Sozialamt \ ' donnerstags " von 14.00-18.00Uhr Sozialami mittwochs ganztagig und donnerstags vormittags geschlossen RenlenabteiJung mittwochs nur nach Vereinbarung BauOfdnungsaml montags von 08.00-12.00 und 14.00-16.00 Uhr donnerstags von 08.00-12.00 und 14,00-17.00 Uhr Konten der Stadtkasse: Kreissparkasse Köln 0191002810 (BlZ 370 502 99) VR-B. Bruhl-Erftstadt eG 1000001011 (BlZ 371 612 89) Postgiroamt Köln 38461-504 reiz 37010050) e-mail: buergermeister@erflstadt.de Busverbindungen: Linien 920, 979, 990 Rathaus liblar Haltestelle Liblar EKZ Haus Ganser Haltestelle Le. Markt e8/03/2005 Christlich·Demokratisc:he ~. bOMMEL9-iEIM 02235353043 17:34 '}' Union Deutsehlands Fraktion im Rllt der Stadt Erftstadt 'c '. "~'.~'-\~ Erftstadt, den 7. März 2005 Carla Neisse-Hommelsheim Ff/ 0'1).7 An den Bürgermeister der Stadt Erftstadt Ernst-Dieter Bösche Rathaus 50374 Erftstadt Gt Anfrage gemäß GO des Rates , Skateranlage B 265 - Erper Straße Sehr geehrter Herr Bürgermeister, in den Wirtschaftsplan 2005 wurden 15.000.- € für die Skateranlage eingestellt hat die Junge Union Erftstadt erhebliche Sponsorengelder organisiert. Zusätzlich Wir hoffen, dass nach Inkrafttreten des Wirtschaftsplans Straßen 2005, die Maßnahme möglichst schnell umgesetzt werden kann, damit rechtzeitig zum Frühsommer die Anlage zum Skaten fertig ist Viele Jugendliche warten darauf! Ich frage daher: 1) Sind die notwendigen Vorbereitungen getroffen worden? 2) Ist mit den Sponsoren und dem evtl, Betreiber gesprochen worden? , 3) Mit welchen Untemehmen, die Skateranlagen bauen, wurde bereits Kontakt aufgenommen und wie sehen deren Planungen für die Strecke aus? 4) Wie schnell kann - nach Inkrafttreten des Wirtschaftsplanes der Maßnahme gerechnet werden? - mit der Umsetzung Mit freundlichen Grüßen FrakticI"I$VOf~ItzQnder: ,I!>,ltred Zerres Frak!ioMraUms' ß'OT'll'lfIt Straße 5 50374 f;rftst>1dt·lechenich BUrozeitgn; M~" Oi,,-+-Oo. 9.00 - 11.00 Uhr Teiefor, 02235-75954 Telefax 02235-008685 6enkverbinCllng: Krait,sparkat$e K~ln Konto-Nr.0191004300 . ell 370 502 99 Stadtverwaltung . Postfach 2565 . 50359 Erftstadt Stadtverwaltung. Holzdamm 10 . 50374 Erftstadt Der Bürgermeister Herrn Stadtverordneten Horst Küstner Elsa-Brändström-Str. 41 50374 Erftstadt • Dienststelle Telefax 02235/409-505 Ansprechpartner/-in Telefon-Durchwahl Mein Zeichen Ihr Zeichen Sozialamt Holzdamm Herr Strömer 50 to Datum 15.03.2005 02235/409-218 e-mail: franz.stroemer@erftstadt.de Ihre Anfrage vom 07.03.2005; F8/0428 Sehr geehrter Herr Küstner, • die im Schnellbrief Nr. 2/2005 des Städte- und Gemeindebund NRW mitgeteilte Fallzahlenentwicklung im Leistungsbereich "Grundsicherung für Arbeitssuchende" nach dem Sozialgesetzbuch II (SGB II) kann von hier aus zur Zeit weder dementiert noch bestätigt werden, weil keine entsprechenden, vollständigen Angaben für Erftstadt vorliegen. Zur Zeit erhalten Anspruchsberechtigte für Leistungen nach SGB II diese Leistungen im hiesigen Sozialamt, wenn sie in der Zeit vom 01.10.2004 bis 31.12.2004 auch nur für einen Tag Leistungen nach dem Bundessozialhilfegesetz (BSHG) erhielten. Alle anderen Anspruchsberechtigten erhalten die Grundsicherung für Arbeitssuchende in der Agentur für Arbeit in Brühl. Die Erftstädter Fallzahl von 633 ist bekannt und hat sich nicht geändert. Die Fallzahlen der Agentur für Arbeit sind nicht bekannt. Es ist zwar sicher, dass diese gestiegen sind und z.Zt. auch weiter steigen werden, weil dort alle bis zum 31.12. 2004 bearbeiteten Fälle auch weiterhin bearbeitet werden. Hinzu kommen die Neufälle, deren Anzahl zur Zeit höher sein dürfte, als die Zahl der Vermittlungen. Angesichts dieser unzureichenden Angaben sind finanzielle Prognosen nicht seriös quantifizierbar. Zum jetzigen Zeitpunkt kann lediglich festgestellt werden, dass sich die Personalkosten ab 2006 um bis zu 360.000 € und in 2005 entsprechend für ein halbes Jahr um bis zu 180.000 € verringern werden. Diese Ausgabenreduzierungen sind damit zu begründen, dass mehr städtische Bedienstete in die ARGE wechseln, als nach Aufgabenanteilen abzustellen wären. Für diese Personen werden die Personalkosten erstattet. Es wird insoweit verwiesen auf die Ausführungen der Verwaltung im Finanzausschuss vom 10.03.2005 sowie auf das Schreiben des Bürgermeisters vom 07.03.2005. Besuchszeiten: montags - freitags von 08.QO.12.00 Uhr donnerstags außerdem von 14.QO.16.00 Uhr Ordnungsamt donnerstags von 14.00-18.00 Uhr Rentenabteilung mittwochs nur nach Vereinbarung Soziatamt mittwochs ganztagig und donnerstags vormittags geschlossen Bauordnungsamt montags und donnerstags von 08.00-12.00 Uhr donnerstags außerdem von 14.00-18.00 Uhr Konten der Stadtkasse: Kreissparkasse KOin 0191000100 (Btz 370 502 99) VR-Bank BrOhl-Erftstadt eG 1000001011 (BLZ 37161289) Postbank Köln 38461·504 (Btz 370100 SO) e-mail: buergermelster@erflstadt.de Busverbindungen: Unien 920. 979. 990 Rathaus Llblar HaltesteUe Ublar EKZ Haus Ganser Haltestelle Le. Markt Anfragen beantworten Sobald schlüssige Angaben vorliegen, wird in den politischen Gremien entsprechend berichtet werden. Mit freundlichen Grüßen Vertretung • \ •