Daten
Kommune
Pulheim
Größe
114 kB
Datum
16.12.2014
Erstellt
08.12.14, 18:36
Aktualisiert
08.12.14, 18:36
Stichworte
Inhalt der Datei
Liste 2
Liste der bekanntgewordenen investiven Veränderungen zum Doppelhaushalt 2015/2016
Diese Veränderungen sind nicht im Entwurf 2015/2016 enthalten
Veränderungen [Verbesser. (+) / Verschlechter. (-)]
lfd.
Nr.
Antragsteller
Produkt
Auftrag
Bezeichnung
Ansatz Entwurf
2015
Finanzplan 2015
Finanzplan 2016
Ansatz Entwurf
Verbesser. (+)
Verbesser. (+)
2016
Verschlechter. (-)
Verschlechter. (-)
2017
2018
Empfehlung HFA
02.12.2014
Summe d.
Veränderungen für
2015 - 2019
2019
Bemerkung
finanzierbare Anträge der Verwaltung
1
2
3
Verwaltung
Verwaltung
02/07/01
M 32130001
Beschaffung eines Kommandowagens für
den Löschzug Pulheim
M 26140100
M 4088…NEU
0
0
0
0
0
0
-33.970
Gesamtschule
Ersteinrichtung
-5.000
5.000
-5.000
5.000
5.000
5.000
5.000
Gesamtschule
Ersteinrichtung
0
-5.000
0
-5.000
-5.000
-5.000
-5.000
03/02/02
Verwaltung
BKSF 18.11.2014
03/02/02
TOP I.23 im HFA am
02.12.2014
M 40880041
Beschaffung Einrichtung/Lehrmittel
Gesamtschule
Erträge/Einzahlungen werden positiv, Aufwendungen/Auszahlungen negativ dargestellt
-26.000
0
-26.000
0
0
0
0
Der Rat stimmte in seiner Sitzung am 23.09.2014 der Genehmigung
zweier überplanmäßiger Auszahlungen in für die Beschaffung von
jeweils einem Mannschaftstransportwagen für den Löschzug
Brauweiler und einer für den Löschzug Pulheim einstimmig zu
(Vorlage 345/2014). Die Deckung erfolgte aus den verfügbaren
Mittel für die Beschaffung eines Kommandowagens für den
Löschzug Pulheim, da die öffentliche Ausschreibung am
06.08.2014 mangels Angeboten aufgehoben wurde.
-33.970
Mit dieser Vorlage wurde die Aufnahme der Mittel für die
Beschaffung eines Kommandowagens für den Löschzug Pulheim in
den Haushalt 2015/2016 beantragt.
Stellungnahme der Kämmerei: Die Mittel für die Beschaffung
eines Kommandowagens für den Löschzug Pulheim standen
bereits im Haushalt 2013 zur Verfügung und wurden im Rahmen
der Ermächtigungsübertragung gem. § 22 Abs. 1 GemHVO in Jahr
2014 übertragen. Die Mittel werden im Jahr 2019 berücksichtigt.
Die Beschaffung der Einrichtungsgegenstände erfolgt durch das
Schulverwaltungsamt, die Durchführung der Baumaßnahme durch
das Immobilienmanagement. In der bisherigen Planung wurde die
Einrichtung sowie die Baumaßnahme auf unterschiedlichen
Sachkonten jedoch innerhalb eines M-Auftrags veranschlagt. Ab
dem Haushaltjahr 2015 wird dieses Verfahren geändert. Die
-25.000 Ersteinrichtung als auch die Baumaßnahme werden in
verschiedenen M-Aufträgen nach bewirtschaftendem Fachamt
dargestellt.
25.000
Gemäß Vorlage 430/2014 (BKSF 18.11.2014, HFA 02.12.2014, Rat
16.12.2014) soll die Mittelbereitstellung ohne Sperrvermerk
erfolgen.
Hinweis der Verwaltung: In seiner Sitzung am 18.11.2014
0 empfiehlt der BKSF, die Mittel ohne Sperrvermerk bereitzustellen.
Diese Empfehlung wurde durch den HFA bestätigt.
Der Haushaltsentwurf 2015/2016 sieht für die Beschaffung von
Einrichtungsgegenständen für die Gesamtschule jährlich insgesamt
26.000 € unter M 40880041 mit Sperrvermerk zugunsten HFA vor.
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Liste 2
Liste der bekanntgewordenen investiven Veränderungen zum Doppelhaushalt 2015/2016
Diese Veränderungen sind nicht im Entwurf 2015/2016 enthalten
Veränderungen [Verbesser. (+) / Verschlechter. (-)]
lfd.
Nr.
4
Antragsteller
Verwaltung
Produkt
Auftrag
Bezeichnung
Ansatz Entwurf
2015
Finanzplan 2015
Finanzplan 2016
Ansatz Entwurf
Verbesser. (+)
Verbesser. (+)
2016
Verschlechter. (-)
Verschlechter. (-)
2017
2018
Empfehlung HFA
02.12.2014
Summe d.
Veränderungen für
2015 - 2019
2019
M 26140002
Einrichtung des Physikraumes der MarionDönhoff-Realschule
0
0
0
0
30.000
0
0
M 4017…NEU
Einrichtung des Physikraumes der MarionDönhoff-Realschule
0
0
0
0
-30.000
0
0
03/03/01
BKSF 18.11.2014
03/03/01
TOP I.25 im HFA am
02.12.2014
M 4015…NEU
Kunstwerk Schuljubiläum Realschule
Pulheim
6
Verwaltung
M 50880001
Beschaffung Einrichtung Asylbewerber
7
Verwaltung
05/02/01
06/01/01
M 26100500
Landeszuweisung U3-Maßnahme Kita Zu
den Fußfällen
Die Beschaffung der Einrichtungsgegenstände erfolgt durch das
Schulverwaltungsamt, die Durchführung der Baumaßnahme durch
das Immobilienmanagement. In der bisherigen Planung wurde die
Einrichtung sowie die Baumaßnahme auf unterschiedlichen
Sachkonten jedoch innerhalb eines M-Auftrags veranschlagt. Ab
dem Haushaltjahr 2015 wird dieses Verfahren geändert. Die
-30.000 Ersteinrichtung als auch die Baumaßnahme werden in
verschiedenen M-Aufträgen nach bewirtschaftendem Fachamt
dargestellt.
30.000
0
-2.000
0
0
0
0
0
Für das in 2015 stattfindende Schuljubiläum der Realschule
Pulheim soll für 2.000 € das Logo gestaltet werden (vgl. Vorlage
432/2014, HFA 02.12.14, Rat 16.12.14). Die Mittel wurden im
-2.000 konsumtiven Teil des Haushalts veranschlagt. Da es sich dabei
aber um die Erstellung eines Kunstwerkes handelt, müssen die
Mittel im investiven Teil des Haushalts bereitgestellt werden. (vgl.
lfd. Nr. 9 in Liste 1)
-8.000
0
-5.000
-3.000
0
0
0
-3.000
0
Mit Zuwendungsbescheid vom 11.11.2014 erhält die Stadt Pulheim
nachträglich einen Zuschuss aus zurückgezahlten U3-Mitteln
anderer Städte in Höhe von insgesamt 129.600 €. Hier werden
31.700
97.900 € in 2014 und 31.700 € in 2015 kassenwirksam und sind
zweckgebunden für die abschließende Beschaffung der
Ersteinrichtung für die beiden U3-Gruppen zu verwenden.
Verwaltung
5
Bemerkung
0
31.700
0
0
0
0
Aufgrund der steigenden Zahl der Asylbewerber müssen
zusätzliche Einrichtungsgegenstände beschafft werden. Im
Haushalt 2015 wurden 8.000 € veranschlagt, diese Summe wird
auch für das Jahr 2016 beantragt.
8
Verwaltung
06/01/01
M 26150600
Zuweisung Erweiterung Kita Anemonenweg
0
343.500
0
0
0
0
0
Die Stadt Pulheim erhält 343.500 € zusätzliche Bundesmittel für
Investitionen in den U3-Ausbau. Zur Zeit kann noch keine
projektorientierte Zuordnung der Zuweisung erfolgen. Für die
343.500 Haushaltsplanung ist eine projektorientierte Zuordnung der
Bundesmittel für Investitionen in den U3-Ausbau notwendig. Die zu
erwartenden Bundesmittel werden hilfsweise als Zuweisung für die
Erweiterung der Kita Anemonenweg veranschlagt.
9
Verwaltung
06/01/01
M 5115…NEU
Spielgeräte für das Außengelände der Kita
ehem. Hauptschule Pulheim
0
-30.000
0
0
0
0
0
-30.000
Erträge/Einzahlungen werden positiv, Aufwendungen/Auszahlungen negativ dargestellt
Für die Gestaltung des Außengeländes werden Mittel von rd.
30.000 € benötigt.
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Liste 2
Liste der bekanntgewordenen investiven Veränderungen zum Doppelhaushalt 2015/2016
Diese Veränderungen sind nicht im Entwurf 2015/2016 enthalten
Veränderungen [Verbesser. (+) / Verschlechter. (-)]
lfd.
Nr.
Antragsteller
Produkt
Auftrag
Bezeichnung
Ansatz Entwurf
2015
Finanzplan 2015
Finanzplan 2016
Ansatz Entwurf
Verbesser. (+)
Verbesser. (+)
2016
Verschlechter. (-)
Verschlechter. (-)
2017
2018
Empfehlung HFA
02.12.2014
Summe d.
Veränderungen für
2015 - 2019
2019
10
Verwaltung
06/01/01
M 5115…NEU
Einrichtung einer Küche Kita ehem.
Hauptschule Pulheim
11
Verwaltung
06/01/01
M 51150001
Küchenausstattung Kitas (frisch zubereitete
Mahlzeiten)
12
Verwaltung
06/01/01
M 26150700
Umbau Hauptschule Pulheim zu Kita
-4.000
-5.160
-12.000
0
0
0
0
-11.000
-4.800
-11.000
0
0
0
0
13
Verwaltung
06/01/01
M 51880003
Beschaffung von Geräten, Ausstattung und
sonstiges in städtischen Kindergärten über
410 € (netto)
14
Verwaltung
06/01/01
M 51880003
Beschaffung von Geräten, Ausstattung und
sonstiges in städtischen Kindergärten unter
410 € (netto)
15
16
Verwaltung
Verwaltung
06/01/01
06/01/01
M 51880003
M 51880004
Beschaffung von Geräten, Ausstattung und
sonstiges in städtischen Kindergärten über
410 € (netto)
Spiel- und Beschäftigungsmaterial städt.
Kindergärten
Erträge/Einzahlungen werden positiv, Aufwendungen/Auszahlungen negativ dargestellt
0
-54.000
0
0
0
0
0
-5.600
-650
-3.000
0
0
0
0
-300.000
-284.000
0
0
0
0
0
-4.000
-2.000
-3.500
-1.650
-12.000
-2.000
0
-1.650
0
-1.650
0
-1.650
Bemerkung
Der JHA hat in seiner Sitzung am 28.02.2013 (Vorlage 15/2013) die
Verwaltung mit der Konkretisierung der Maßnahme "Frisch
zubereitete Mahlzeiten in städt. Kitas" beauftragt. Zur Fortführung
der Maßnahme wurden weitere Beschlüsse im JHA, HFA und Rat
erarbeitet. Die Kosten für die Einrichtung einer Küche sind in den
-54.000 Umbaukosten nicht enthalten und müssen daher zusätzlich in 2015
bereit gestellt werden. Für die 3gruppige Kita wird mit Kosten für die
Kücheneinrichtung von rd. 45.000 € plus rd. 9.000 € für die
Beauftragung eines Küchenplaners gerechnet.
Hinweis der Kämmerei: Sperrvermerk zugunsten HFA über die
Kosten für den Küchenplaner (9.000 €).
-650
Für die Erstausstattung der Küchen der städt. Kitas wurden in 2015
und 2016 pro umzurüstende Kita 650 € veranschlagt. Dieser Betrag
wird auch für die neue Kita in den Räumen der ehemaligen
Hauptschule Pulheim angemeldet.
Aufgrund der nun vorliegenden Kostenschätzung des
-284.000 Immobilienmanagements für den Umbau der Hauptschule Pulheim
zu einer Kita belaufen sich die Kosten auf rd. 584.000 €.
Für die 12 städt. Kitas müssen neue PCs beschafft werden. Für das
Betriebssystem Windows XP gibt es keinen Support mehr. Eine
-5.160 Umstellung auf das Betriebssystem Windows 7 ist mit diesen
Geräten nicht mehr möglich. In den Kitas können aufgrund der alten
Software angehängte Dateien nicht geöffnet werden, so dass eine
schnelle und reibungslose Arbeit am PC nicht möglich ist. Darüber
hinaus behindern lange Antwortzeiten des PCs die tägliche Arbeit
Eine Finanzierung der neuen PCs aus Restmittel des Jahres 2014
-4.800
ist nicht möglich, da die noch vorhandenen Mittel bis zum Ende des
Haushaltsjahres für dringende andere Ersatzbeschaffungen
verwendet werden müssen.
0
In der Kita Pusteblume (Nelkenweg) fehlt ein Sonnenschutz im
Außenbereich (ca. 2.000 €) und in im Mehrzweckraum und U3Schlafbereich (rd. 1.500 €). Diese Maßnahmen sind in der
Prioritätenliste des Immobilienmanagements (bauliche
-3.500 Unterhaltung) für 2015 nicht enthalten.
Hinweis der Kämmerei: Bei diesen Beschaffungen handelt es sich
um investive Auszahlungen. Aufgrund dessen sind diese
Maßnahmen nicht in der Liste zum den
Bauunterhaltungsmaßnahmen aufgeführt.
-1.650
Für Spiel- und Beschäftigungsmaterial werden jährlich für alle
städtischen Kitas insgesamt 2.000 € bereit gestellt. Da die Kita
Rappelkiste in Sinnersdorf häufig Spielgeräte über einen Wert von
-1.650 60 netto anschaffen möchte, soll der hälftige Betrag von 1.650 € ab
2015 im Finanzplan bereit gestellt werden. Dieser Teilbetrag wird
im Ergebnisplan in gleicher Höhe eingespart (vgl. lfd. Nummer 11 in
Liste 1).
Seite 3 von 14
Liste 2
Liste der bekanntgewordenen investiven Veränderungen zum Doppelhaushalt 2015/2016
Diese Veränderungen sind nicht im Entwurf 2015/2016 enthalten
Veränderungen [Verbesser. (+) / Verschlechter. (-)]
lfd.
Nr.
Antragsteller
Produkt
Auftrag
Bezeichnung
Ansatz Entwurf
2015
Finanzplan 2015
Finanzplan 2016
Ansatz Entwurf
Verbesser. (+)
Verbesser. (+)
2016
Verschlechter. (-)
Verschlechter. (-)
2017
2018
Empfehlung HFA
02.12.2014
Summe d.
Veränderungen für
2015 - 2019
2019
Bemerkung
-952.000
-457.500
0
0
0
0
0
Aufgrund der aktuellen Kostenschätzung vom 19.11.2014 belaufen
sich die Kosten für die Erstellung eines Kunstrasenplatzes am
Sportzentrum Brauweiler auf insgesamt 1.409.500 €.
-457.500
In der Sitzung des HFA am 02.12.2014 beantragt die CDU-Fraktion
die gesamten Mittel von 1.409.500 € mit Sperrvermerk zu
versehen; dies wurde mehrheitlich empfohlen.
-3.789.000
300.000
0
0
0
0
0
300.000
Erschließung BP 113 Pulheim Süd
0
0
-500.000
-1.455.000
0
0
-600.000
M 66016305
Straßenbeleuchtung Erschließung BP 113
Pulheim Süd
0
0
-15.000
-85.000
0
0
0
11/02/01
M 66111304
Kanalsanierung Escher Straße (FriedrichEbert-Straße bis Sinndersdorfer Straße)
0
0
-1.200.000
1.200.000
0
0
0
Verwaltung
12/01/01
M 66013302
Erschließung BP 99 2. Bauabschnitt
0
0
0
0
0
0
600.000
23
Verwaltung
12/01/01
M 66011301
Escher Straße (Friedrich-Ebert-Straße bis
Sinndersdorfer Straße) KAG
0
0
-440.000
440.000
0
0
0
24
Verwaltung
12/01/01
M 60188003
Beiträge nach dem KAG
200.000
0
470.000
-100.000
0
0
0
17
Verwaltung
08/01/01
M 26150100
Erstellung Kunstrasenplatz Sportzentrum
Brauweiler
18
Verwaltung
08/03/02
M 26080004
Bäderlandschaft Pulheim
19
Verwaltung
12/01/01
M 66013200
20
Verwaltung
12/02/01
21
Verwaltung
22
Erträge/Einzahlungen werden positiv, Aufwendungen/Auszahlungen negativ dargestellt
Bedingt durch günstigere Ausschreibungsergebnisse können die
Gesamtkosten um 300.000 € reduziert werden.
Der Ansatz für die Erschließung des BP 113 Pulheim Süd muss
-2.055.000 gegenüber dem Haushaltsentwurf 2015/2016 erhöht werden, da
gem. Beschluss der Ratsgremien ein weiterer Kreisverkehr in Höhe
der Straße Am Bendacker eingerichtet werden soll. Zudem müssen
Ingenieurleistungen mangels eigenem Personal an Büros vergeben
werden, sind Mehraufwendungen für eine Beschleunigung des
Bauablaufs einzuplanen und muss die Verteilung der Mittel im
Investitionsprogramm um nebenstehende Beträge korrigiert
-85.000 werden. Um die Leistungen bereits in 2015 vergeben zu können,
muss zudem eine Verpflichtungsermächtigung für den
Gesamtbetrag in Höhe von 1.955.000 € in 2015 zugunsten 2016
vorgesehen werden. Als Folge des zweiten Kreisverkehrs müssen
auch die Mittel im Bereich Straßenbeleuchtung angepasst werden,
da auch der weitere Kreisverkehr sowie die Geyener Straße (K 25)
zwischen diesem Kreisverkehr und dem bereits bestehenden
1.200.000
Kreisverkehr Pariser Straße/Sonnenallee zu beleuchten sind. Um
die Leistungen bereits in 2015 vergeben zu können, muss zudem
eine Verpflichtungsermächtigung für den Gesamtbetrag in Höhe
von 100.000 € in 2015 zugunsten 2016 vorgesehen werden. Zum
600.000 Ausgleich der geänderten Ansätze soll die Erneuerung und
hydraulische Sanierung der Escher Straße im Abschnitt zwischen
Friedrich-Ebert-Straße und Sinnersdorfer Straße vom Jahr 2016 in
spätere Jahre verschoben werden. Die sonstigen im
440.000 Investitionsprogramm vorgesehenen Kanal- und
Straßenbaumaßnahmen im Bereich der Escher Straße bleiben
hiervon unberührt. Weiterhin werden zum Ausgleich die Mittel für
den Straßenendausbau des 2. Bauabschnitts des BP 99 Pulheim
anteilig vom Jahr 2019 in das Jahr 2020 - folglich in spätere Jahre -100.000 verschoben.
Seite 4 von 14
Liste 2
Liste der bekanntgewordenen investiven Veränderungen zum Doppelhaushalt 2015/2016
Diese Veränderungen sind nicht im Entwurf 2015/2016 enthalten
Veränderungen [Verbesser. (+) / Verschlechter. (-)]
lfd.
Nr.
Antragsteller
Produkt
Auftrag
Bezeichnung
25
Verwaltung
12/01/01
M 66009302
Erschließung BP 76 Pulheim
26
Verwaltung
11/02/01
M 66111303
27
Verwaltung
12/01/01
28
Verwaltung
29
Verwaltung
Finanzplan 2015
Finanzplan 2016
Ansatz Entwurf
Verbesser. (+)
Verbesser. (+)
2016
Verschlechter. (-)
Verschlechter. (-)
2017
2018
Empfehlung HFA
02.12.2014
Summe d.
Veränderungen für
2015 - 2019
2019
-175.000
-950.000
-950.000
950.000
0
0
0
Kanalsanierung Pulheim, Regenwasserkanal
(vom Buschweg zur Albrecht-Dürer-Straße)
-1.300.000
950.000
0
-950.000
0
0
0
M 66016101
Brauweiler, Erneuerung Klottener Straße zw.
Mathildenstraße und Tomburgstraße (KAG)
-30.000
0
0
0
270.000
0
-270.000
12/01/01
M 66017200
Sinthern, Ausbau an der Wasserkaul (KAG)
0
0
-40.000
0
0
400.000
-400.000
12/01/01
M 60188003
Beiträge nach dem KAG
200.000
0
470.000
0
-100.000
-150.000
250.000
30
Verwaltung
16/01/01
M 20880011
Investitionspauschale
31
Verwaltung
16/01/01
---
Einzahlungen aus Kreditaufnahme für
Investitionen
36
Ansatz Entwurf
2015
Verwaltung
BKSF 18.11.2014
03/02/02
TOP I.22 im HFA am
02.12.2014
M 4088…NEU
Gesamtschule
Ersteinrichtung
Bemerkung
Der Hochbau im BP 76 Pulheim schreitet zügiger voran als bisher
angenommen, daher kann der Fertigausbau der Straße bereits in
2015 und nicht wie geplant erst in 2016 durchgeführt werden. Zur
0
Kompensation des Mehrbedarfs in 2015 werden die Mittel für den
Bau des Regenwassersammlers Buschweg teilweise in das Jahr
2016 verschoben. Dies führt zu keiner Verzögerung, da die
Maßnahme erst im Herbst 2015 beginnen kann. Um die Leistungen
bereits in 2015 vergeben zu können, muss zudem eine
Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 950.000 € für den
0
Regenwasserkanal Buschweg in 2015 zugunsten 2016 vorgesehen
werden.
Zur Haushaltskonsolidierung werden die "Erneuerung Klottener
Straße zwischen Mathildenstraße und Tomburgstraße in
Brauweiler" sowie "Ausbau der Straße An der Wasserkaul in
0 Sinthern" ins Jahr 2019 verschoben.
Somit sind auch die Beiträge nach dem KAG für diese beiden
0 Maßnahmen im Jahr 2019 zu veranschlagen.
0
1.705.600
19.300
1.705.600
19.300
19.300
19.300
19.300
Mit Bekanntgabe der 2. Modellrechnung zum
Gemeindefinanzierungsgesetz 2015 gem. Schnellbrief 183/2014
96.500 des Städte- und Gemeindebundes vom 16.10.2014 ergibt sich noch
nebenstehende Veränderung zum vorgelegten Entwurf auf Basis
der 1. Modellrechnung.
10.288.920
1.939.030
4.019.980
20
-7.560
-8.580
192.920
Nach den Beratungsergebnissen des HFA am 02.12.2014 muss die
Kreditermächtigung der jeweiligen Jahre um nebenstehende
Beträge angepasst werden.
0
-305.000
0
-70.000
-75.000
-75.000
-75.000
Mit Schreiben vom 27.10.2014 beantragt die Gesamtschule
Pulheim, zusätzliche Mittel in nebenstehender Höhe für die
Ausstattung und Ersteinrichtung der Gesamtschule zur Verfügung
zu stellen (vgl. Vorlage 429/2014, BKSF 18.11.2014, HFA
02.12.2014, Rat 16.12.2014).
Hinweis der Verwaltung: Die Vorlage wurde vom BKSF am
18.11.2014 ohne Empfehlung in den HFA verwiesen.
-210.000
Der Haushaltsentwurf 2015/2016 sieht eine Pauschale von jährlich
5.000 € vor.
In der Sitzung des HFA am 02.12.2014 beantragt die CDU-Fraktion,
für die Ersteinrichtung im Jahr 2015 insgesamt 150.000 € und im
Jahr 2016 insgesamt 60.000 € zusätzlich bereitzustellen.
Erträge/Einzahlungen werden positiv, Aufwendungen/Auszahlungen negativ dargestellt
Seite 5 von 14
Liste 2
Liste der bekanntgewordenen investiven Veränderungen zum Doppelhaushalt 2015/2016
Diese Veränderungen sind nicht im Entwurf 2015/2016 enthalten
Veränderungen [Verbesser. (+) / Verschlechter. (-)]
lfd.
Nr.
Antragsteller
Produkt
Auftrag
Bezeichnung
Ansatz Entwurf
2015
Finanzplan 2015
Finanzplan 2016
Ansatz Entwurf
Verbesser. (+)
Verbesser. (+)
2016
Verschlechter. (-)
Verschlechter. (-)
2017
2018
Empfehlung HFA
02.12.2014
Summe d.
Veränderungen für
2015 - 2019
2019
Bemerkung
Aufgrund der nun vorliegenden Kostenschätzung des
Immobilienmanagements für die Kita Anemonenweg belaufen sich
die Kosten auf rd. 1,67 Mio. €.
Hinweis der Verwaltung: Im Verwaltungsvorstand am 18.11.2014
wurde eine grundsätzliche Überprüfung des Standorts beschlossen.
42
Verwaltung
06/01/01
M 26150600
Erweiterung Kita Anemonenweg
-960.000
-715.000
0
0
0
0
0
-1.000.000
In der Sitzung des HFA am 02.12.2014 beantragt die CDU-Fraktion
in 2015 insgesamt 1 Mio. € bereitzustellen und den Gesamtbetrag
in Höhe von 1,96 Mio. € mit Sperrvermerk zu versehen, da die
Standortfrage noch zu entscheiden ist. Der Sperrvermerk wurde
einstimmig empfohlen.
nicht finanzierte Anträge der Verwaltung
32
GGS
Sinthern/Geyen/
Verwaltung
03/01/01
BKSF 18.11.2014
TOP I.26 im HFA am
02.12.2014
33
Horionschule/
Verwaltung
BKSF 18.11.2014
03/01/01
TOP I.28 im HFA am
02.12.2014
34
EGS Auweilerstr./
Verwaltung
BKSF 18.11.2014
03/01/01
TOP I.29 im HFA am
02.12.2014
35
Verwaltung
BKSF 18.11.2014
03/01/01
TOP I.30 im HFA am
02.12.2014
M 4015…NEU
M 4015… NEU
M 40150001
M 4015… NEU
Neueinrichtung Lehrerzimmer GGS
Sinthern/Geyen
Erneuerung von Mobiliar nach Umstellung
des Schulkonzepts an der GGS Sinnersdorf
Erneuerung des Lehrerzimmers an der EGS
Auweilerstraße
Erneuerung/Erweiterung/Sanierung der OGSAusgabeküchen
Erträge/Einzahlungen werden positiv, Aufwendungen/Auszahlungen negativ dargestellt
0
0
0
0
-9.000
-7.500
-30.000
-120.000
0
0
0
0
0
0
0
-120.000
0
0
30.000
0
0
0
0
0
0
Die Schulleitung der GGS Sinthern/Geyen beantragt den Austausch
der veralteten Einrichtung, da diese abgenutzt und schadhaft ist
(vgl. Vorlage 435/2014, BKSF 18.11.2014, HFA 02.12.2014, Rat
0
16.12.2014).
Hinweis der Verwaltung: Die Vorlage wurde vom BKSF am
18.11.2014 ohne Empfehlung in den HFA verwiesen.
0
Gemäß Vorlage 437/2014 (BKSF 18.11.2014, HFA 02.12.2014, Rat
16.12.2014) sollen Mittel für die Erneuerung von Mobiliar nach
Umstellung des Schulkonzepts an der GGS Sinnersdorf in Höhe
0
von 7.500 € in 2015 bereitgestellt werden.
Hinweis der Verwaltung: Die Vorlage wurde vom BKSF am
18.11.2014 ohne Empfehlung in den HFA verwiesen.
0
Gemäß Vorlage 438/2014 (BKSF 18.11.2014, HFA 02.12.2014, Rat
16.12.2014) soll die Mittelbereitstellung für die Erneuerung des
Lehrerzimmers an der EGS Auweilerstraße bereits in 2015
erfolgen.
0 Hinweis der Verwaltung: Die Vorlage wurde vom BKSF am
18.11.2014 ohne Empfehlung in den HFA verwiesen.
Der Haushaltsentwurf 2015/2016 sieht für die Erneuerung des
Lehrerzimmers an der EGS Auweilerstraße im Finanzplan für das
Jahr 2017 Mittel von insgesamt 30.000 € vor.
0
Mit Vorlage 440/2014 (BKSF 18.11.2014, HFA 02.12.2014, Rat
16.12.2014) wird beantragt, zur Erneuerung, Sanierung und ggf.
Erweiterung der OGS Küchen in den Haushaltsjahren 2015 und
0
2016 jeweils Mittel in Höhe von 120.000 € zur Verfügung zu stellen.
Hinweis der Verwaltung: Die Vorlage wurde vom BKSF am
18.11.2014 ohne Empfehlung in den HFA verwiesen.
Seite 6 von 14
Liste 2
Liste der bekanntgewordenen investiven Veränderungen zum Doppelhaushalt 2015/2016
Diese Veränderungen sind nicht im Entwurf 2015/2016 enthalten
Veränderungen [Verbesser. (+) / Verschlechter. (-)]
lfd.
Nr.
Antragsteller
37
Verwaltung
38
Marion-DönhoffRealschule/
Verwaltung
BKSF 18.11.2014
TOP I.24 im HFA am
02.12.2014
39
Abtei-Gymnasium/
Verwaltung
BKSF 18.11.2014
TOP I.27 im HFA am
02.12.2014
Produkt
03/02/02
Auftrag
Finanzplan 2015
Finanzplan 2016
Ansatz Entwurf
Verbesser. (+)
Verbesser. (+)
2016
Verschlechter. (-)
Verschlechter. (-)
2017
2018
Empfehlung HFA
02.12.2014
Summe d.
Veränderungen für
2015 - 2019
2019
Gesamtschule
Baumaßnahme
M 4017…NEU
Einrichtung des Physikraumes der MarionDönhoff-Realschule
0
-30.000
0
0
30.000
0
0
M 26140002
Umbau des Physikraumes der MarionDönhoff-Realschule
0
-50.000
0
0
50.000
0
0
M 2615…NEU
Sanierung Chemieraum SZ Brauweiler
0
-5.000
0
0
0
0
0
M 4015…NEU
Ausstattung Chemieraum SZ Brauweiler
0
-10.000
0
0
0
0
0
0
-50.000
0
0
0
0
0
0
-700.000
0
0
0
0
0
0
-50.000
0
0
0
0
0
0
-700.000
0
0
0
0
0
0
-250.000
03/03/01
03/04/01
Verwaltung
BKSF 18.11.2014
03/04/01
TOP I.32 im HFA am
02.12.2014
M 2615…NEU
M 4015…NEU
M 2615…NEU
Mensa Gymnasium Pulheim
Ausstattung
Mensa Gymnasium Pulheim
Baumaßnahme
Mensa Gymnasium Brauweiler
Ausstattung
Mensa Gymnasium Brauweiler
Baumaßnahme
Erträge/Einzahlungen werden positiv, Aufwendungen/Auszahlungen negativ dargestellt
Bemerkung
Es müssen für 2015 bereits weitergehende Planungs- und
Investitionsmittel bereit stehen, damit in 2015 und 2016 die
Baumaßnahmen in Angriff genommen werden können. Die
Genehmigung der Gesamtschule beruht auf diesem Zeitablauf.
Hinweis der Kämmerei: Das haushaltswirtschaftliche Volumen
0
wurde vom Fachamt nicht benannt.
Zur Zeit liegt kein konkretes Konzept mit Benennung der
Einzelmaßnahmen vor. Gemäß § 14 Abs. 2 GemHVO ist u.a. eine
Kostenschätzung vorzulegen, bevor Ermächtigungen für
Baumaßnahmen in den Haushalt eingestellt werden können.
M 26140100
M 4015…NEU
40
Bezeichnung
Ansatz Entwurf
2015
Gemäß Vorlage 431/2014 (BKSF 18.11.2014, HFA 02.12.2014, Rat
16.12.2014) soll die Mittelbereitstellung für die Erneuerung des
0 Physikraumes der Marion-Dönhoff-Realschule bereits in 2015
erfolgen.
Hinweis der Verwaltung: Die Vorlage wurde vom BKSF am
18.11.2014 ohne Empfehlung in den HFA verwiesen.
Der Haushaltsentwurf 2015/2016 sieht für die Erneuerung und
0
Einrichtung des Physikraumes der Marion-Dönhoff-Realschule im
Finanzplan für das Jahr 2017 Mittel von insgesamt 80.000 € vor.
Gemäß Vorlage 436/2014 (BKSF 18.11.2014, HFA 02.12.2014, Rat
0 16.12.2014) sollen Mittel für die Sanierung/Ausstattung
Chemieraum SZ Brauweiler in Höhe von 15.000 € in 2015
bereitgestellt werden.
0 Hinweis der Verwaltung: Die Vorlage wurde vom BKSF am
18.11.2014 ohne Empfehlung in den HFA verwiesen.
0 Mit Vorlage 443/2014 (BKSF 18.11.2014, HFA 02.12.2014, Rat
16.12.2014) wird beantragt, für die Erweiterung der Mensen an den
0 Schulzentren Mittel für die Erweiterung des Baukörpers von jeweils
700.000 € sowie für die Einrichtung und Ausstattung jeweils 50.000
0 € in 2015 bereitzustellen.
Hinweis der Verwaltung: Die Vorlage wurde vom BKSF am
0 18.11.2014 ohne Empfehlung in den HFA verwiesen.
Seite 7 von 14
Liste 2
Liste der bekanntgewordenen investiven Veränderungen zum Doppelhaushalt 2015/2016
Diese Veränderungen sind nicht im Entwurf 2015/2016 enthalten
Veränderungen [Verbesser. (+) / Verschlechter. (-)]
lfd.
Nr.
Antragsteller
Produkt
Auftrag
Bezeichnung
Ansatz Entwurf
2015
Finanzplan 2015
Finanzplan 2016
Ansatz Entwurf
Verbesser. (+)
Verbesser. (+)
2016
Verschlechter. (-)
Verschlechter. (-)
2017
2018
Empfehlung HFA
02.12.2014
Summe d.
Veränderungen für
2015 - 2019
2019
41
Verwaltung
BKSF 18.11.2014
03/04/01
TOP I.33 im HFA am
02.12.2014
M 4015…NEU
Ausstattung Ganztag Schulzentrum
Brauweiler
0
-50.000
0
-10.000
0
0
0
43
Verwaltung
M 2616…NEU
Schaffung zusätzlicher Plätze durch freie
Träger
0
0
0
-2.400.000
0
0
0
44
45
46
Verwaltung
Verwaltung
Verwaltung
06/01/01
06/01/01
08/03/01
08/03/01
M 2616…NEU
M 40880039
M 40880039
Planungskosten für neue Kitas
Beschaffung v. Geräten,
Ausstattungsgegenständen u. sonst.
Gebrauchsgegenständen (Bäderlandschaft)
über 410 € (netto)
Beschaffung v. Geräten,
Ausstattungsgegenständen u. sonst.
Gebrauchsgegenständen (Bäderlandschaft)
unter 410 € netto)
Erträge/Einzahlungen werden positiv, Aufwendungen/Auszahlungen negativ dargestellt
0
0
0
0
0
0
0
-5.000
-2.500
-60.000
-10.000
-3.750
0
0
0
0
0
0
Bemerkung
Mit Vorlage 444/2014 (BKSF 18.11.2014, HFA 02.12.2014, Rat
16.12.2014) wird beantragt, für die Ausstattung Ganztag
Schulzentrum Brauweiler 50.000 € in 2015 sowie 10.000 € in 2016
0
bereitzustellen.
Hinweis der Verwaltung: Die Vorlage wurde vom BKSF am
18.11.2014 ohne Empfehlung in den HFA verwiesen.
Für die Schaffung weiterer 100 Kindergartenplätze werden Kosten
von 24.000 € pro Platz gerechnet. Die Standorte müssen noch im
Detail ermittelt werden.
0 Hinweis der Kämmerei: Die angemeldeten Mittel werden nicht in
den Haushalt 2015/2016 aufgenommen. Die durch ein externes
Unternehmen zu erstellende Kindergartenbedarfsplanung bleibt
abzuwarten.
0
An Planungskosten für neue Kitas (BP 113 - 115) werden rd.
60.000 € beantragt.
Hinweis der Kämmerei: Die angemeldeten Mittel werden nicht in
0
den Haushalt 2015/2016 aufgenommen. Die durch ein externes
Unternehmen zu erstellende Kindergartenbedarfsplanung bleibt
abzuwarten.
0
Vorbehaltlich der Eröffnung im Oktober 2015 ist die Nutzbarkeit des
Außenbereiches entbehrlich. Für 2016 ist die Gesamtanschaffung
der Außenbereichsfreizeitgeräte erforderlich. Hierfür werden 15.000
€ benötigt (bisher sind im HH 2015/2016 insgesamt in 2016 5.000
€ vorgesehen).
0 Hinweis der Kämmerei: Der Hauhaltsentwurf 2015/2016 sieht
unter M 26080004 "Bäderlandschaft Pulheim", Sachkonto 7826000
"Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen
über 410 € (netto) Mittel in Höhe von insgesamt 180.000 € für
Preopeningleistungen, Einrichtung, Ausstattung etc. vor (vgl. S. 497
Entwurf des Doppelhaushalts 2015/2016).
0
Für den Hallenbadbereich ist der Spielraum für Erstanschaffungen
ab Oktober 2015 zwingend geboten (2016 werden ebenfalls 3.750
€ benötigt).
Hinweis der Kämmerei: Der Hauhaltsentwurf 2015/2016 sieht
0 unter M 26080004 "Bäderlandschaft Pulheim", Sachkonto 7826000
"Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen
über 410 € (netto) Mittel in Höhe von insgesamt 180.000 € für
Preopeningleistungen, Einrichtung, Ausstattung etc. vor (vgl. S. 497
Entwurf des Doppelhaushalts 2015/2016).
Seite 8 von 14
Liste 2
Liste der bekanntgewordenen investiven Veränderungen zum Doppelhaushalt 2015/2016
Diese Veränderungen sind nicht im Entwurf 2015/2016 enthalten
Veränderungen [Verbesser. (+) / Verschlechter. (-)]
lfd.
Nr.
Antragsteller
Produkt
Auftrag
Bezeichnung
Ansatz Entwurf
2015
Finanzplan 2015
Finanzplan 2016
Ansatz Entwurf
Verbesser. (+)
Verbesser. (+)
2016
Verschlechter. (-)
Verschlechter. (-)
2017
2018
Empfehlung HFA
02.12.2014
Summe d.
Veränderungen für
2015 - 2019
2019
Bemerkung
Änderungsanträge von Vereinen etc.
46a
Dansweiler Ortsgemeinschaft e.V.
04/01/02
M 4015...NEU
Errichtung einer Lagerbühne in der
Mehrzweckhalle Dansweiler
0
-7.500
0
0
0
0
0
Die Dansweiler Ortsgemeinschaft e.V. beantragt mit Schreiben vom
25.11.2014 (siehe Anlage 2 der Vorlage 500/2014; HFA
02.12.2014) einen Zuschuss zur Errichtung einer Lagerbühne im
Anbau der Mehrzweckhalle Dansweiler in Höhe von 7.500 € (vgl.
--- auch Liste 1 lfd. Nr. 44).
Beratungsergebnis HFA: Die Thematik wird in den zuständigen
Fachausschuss LHA verwiesen und soll in dessen erster Sitzung in
2015 behandelt werden. Der Zuschuss wäre investiv zu
veranschlagen und wird somit in Liste 1 unter lfd. Nr. 44 dargestellt.
0
Mit Schreiben vom 27.11.2014 beantragen die CDU-Fraktion und
die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Einrichtung von WLAN im
-5.000 Ratssaal und in den Sitzungsräumen des Rathauses Mittel in Höhe
von 5.000 € im Jahr 2015 zur Verfügung zu stellen (siehe Anlage 4
der Vorlage 500/2014; HFA 02.12.2014).
0
Die CDU-Fraktion und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
beantragen mit Schreiben vom 18.11.2014 (siehe Anlage 3 der
Vorlage 500/2014; HFA 02.12.2014) 200.000 € für die Errichtung
zusätzlicher OGS-Räume in der Barbaraschule.
Hinweis der Verwaltung: Derzeit wird geprüft, welcher
Raumbedarf für die OGS-Betreuung an der GS Bachstraße besteht
-200.000
sowie ob und mit welchem Aufwand dieser Bedarf im
Bestandsgebäude bzw. auf dem Grundstück gedeckt werden kann.
Vor Abschluss der Prüfung kann zur Höhe der erforderlichen
Aufwendungen keine Stellungnahme abgegeben werden. Aus
heutiger Sicht wird eine abschließende Bearbeitung vor den
Haushaltsberatungen nicht möglich sein.
Änderungsanträge der Fraktionen
47
48
CDU-Fraktion/
Fraktion Bündnis 90 / 01/07/02
Die Grünen
CDU-Fraktion/
Fraktion Bündnis 90 / 03/01/01
Die Grünen
48a SPD-Fraktion
03/01/01
M 10188001
M 2615…NEU
M 4015…NEU
Einrichtung einer technikunterstützten
Informationsverarbeitung (Soft-Hardware)
Errichtung zusätzlicher OGS-Räume
Barbaraschule
Bedarfsgerechter Ausbau Offener Ganztag
Erträge/Einzahlungen werden positiv, Aufwendungen/Auszahlungen negativ dargestellt
-25.000
0
0
-5.000
-200.000
-25.000
0
0
0
0
0
0
0
0
Die SPD-Fraktion beantragt mit Schreiben vom 25.11.2014 (siehe
Anlage 5 der Vorlage 500/2014; HFA 02.12.2014), in den Jahren
0 2015 und 2016 jeweils vier zusätzliche Gruppen im offenen
Ganztag zu schaffen. Dafür sollen im Haushalt in beiden Jahren je
500.000 € eingestellt werden (vgl. auch Liste 1 lfd. Nr. 50a).
Seite 9 von 14
Liste 2
Liste der bekanntgewordenen investiven Veränderungen zum Doppelhaushalt 2015/2016
Diese Veränderungen sind nicht im Entwurf 2015/2016 enthalten
Veränderungen [Verbesser. (+) / Verschlechter. (-)]
lfd.
Nr.
Antragsteller
48b SPD-Fraktion
48c SPD-Fraktion
Produkt
Auftrag
Neubau von Kindertagesstätten
0
0
0
0
-2.280.000
0
-2.280.000
0
Mit Schreiben vom 25.11.2014 beantragt die SPD-Fraktion (siehe
Anlage 5 der Vorlage 500/2014; HFA 02.12.2014), im Jahr 2016
0 Mittel in Höhe von 2,28 Mio. € für den Bau einer neuen Kita im BP
113 und im Jahr 2018 den gleichen Betrag für den Bau einer Kita
im BP 114/115 zur Verfügung zu stellen.
0
-10.000
0
0
0
0
0
0
M 2615…NEU
48e SPD-Fraktion
12/01/01
M 6615…NEU
Schnellradweg von Stommeln über Pulheim
nach Köln
48g SPD-Fraktion
12/01/01
Bemerkung
M 2615…NEU
06/01/01
12/01/01
2019
Die SPD-Fraktion beantragt mit Schreiben vom 25.11.2014 (siehe
Anlage 5 der Vorlage 500/2014; HFA 02.12.2014) im Jahr 2015
0 sowie in 2016 den Neubau jeweils einer Kindertagestätte zur
Deckung des Rechtsanspruchs. Hierfür sollen je 2 Mio. € zur
Verfügung gestellt werden.
48d SPD-Fraktion
SPD-Fraktion
2018
Schulbauten
Neubau einer Kindertagesstätte im BP
113/114/115
48f
2017
Empfehlung HFA
02.12.2014
Summe d.
Veränderungen für
2015 - 2019
Die SPD-Fraktion beantragt mit Schreiben vom 25.11.2014 (siehe
Anlage 5 der Vorlage 500/2014; HFA 02.12.2014), die Ansätze für
die Finanzierung von Schulbauten entsprechend dem
0
beschlossenen Haushalt 2014 und der darin enthaltenen
mittelfristigen Finanzplanung in den Haushalt 2015/2016 zu
übernehmen.
03/02/02
06/01/01
Bezeichnung
Finanzplan 2015
Finanzplan 2016
Ansatz Entwurf
Ansatz Entwurf
Verbesser. (+)
Verbesser. (+)
2015
2016
Verschlechter. (-)
Verschlechter. (-)
M 6615…NEU
M 66088002
Fahrradverleihsystem
Anlegung von Parkplätzen
0
-2.000.000
0
-23.300
0
-2.000.000
0
0
Die SPD-Fraktion beantragt mit Schreiben vom 25.11.2014 (siehe
Anlage 5 der Vorlage 500/2014; HFA 02.12.2014), in den Jahren
0 2015 und 2016 jeweils 10.000 € im Haushalt einzustellen, um die
Einführung von Fahrradverleihsystemen in Pulheim-Mitte und
später Stommeln umzusetzen (vgl. auch Liste 1 lfd. Nr. 50e).
0
0
-23.300
Mit Schreiben vom 25.11.2014 beantragt die SPD-Fraktion (siehe
Anlage 5 der Vorlage 500/2014; HFA 02.12.2014), im Jahr 2015
Mittel in Höhe von 10.000 € für die Planung eines Schnellradweges
von Stommeln über Pulheim nach Köln zur Verfügung zu stellen.
0
0
0
0
Mit Schreiben vom 25.11.2014 beantragt die SPD-Fraktion (siehe
Anlage 5 der Vorlage 500/2014; HFA 02.12.2014), die
0 Parkplatzanlage Jakobstraße/gegenüber Hotel Ascari um ca. 12
PKW-Stellplätze zu erweitern. Die Finanzierung soll aus den Mitteln
für die Anlegung von Perkplätzen erfolgen.
48h SPD-Fraktion
12/02/01
---
Aufstellung von drei Peitschenmasten an der
Venloer Straße
0
-10.000
0
0
0
0
0
Die SPD-Fraktion beantragt mit Schreiben vom 25.11.2014 (siehe
Anlage 5 der Vorlage 500/2014; HFA 02.12.2014), zur
Komplettierung der Straßenbeleuchtung an der Venloer Straße
zwischen der neuen Zufahrt zum Wohngebiet VP 30 und der Aral0
Tankstelle drei zusätzliche Peitschenmasten (mit besonders hellen
LED-Leuchten) aufzustellen und die dafür erforderlichen Mittel in
Höhe von 10.000 € in den Doppelhaushalt 2015/2016 aufzunehmen
(vgl. auch Liste 1 lfd. Nr. 50f).
48i
12/0301
M 2015…NEU
Barrierefreier Umbau von Haltestellen
0
-20.000
0
-20.000
0
0
0
0
SPD-Fraktion
Erträge/Einzahlungen werden positiv, Aufwendungen/Auszahlungen negativ dargestellt
Die SPD-Fraktion beantragt mit Schreiben vom 25.11.2014 (siehe
Anlage 5 der Vorlage 500/2014; HFA 02.12.2014), im Jahr 2015
und 2016 jeweils 20.000 € für den barrierefreien Umbau von
Bushaltestellen zur Verfügung zu stellen.
Seite 10 von 14
Liste 2
Liste der bekanntgewordenen investiven Veränderungen zum Doppelhaushalt 2015/2016
Diese Veränderungen sind nicht im Entwurf 2015/2016 enthalten
Veränderungen [Verbesser. (+) / Verschlechter. (-)]
lfd.
Nr.
48j
Antragsteller
SPD-Fraktion
48k SPD-Fraktion
49
Fraktion des
Bürgervereins
Produkt
12/0301
15/01/01
01/07/01
Auftrag
M 2015…NEU
M 2615…NEU
M NEU
Bezeichnung
Bau einer Bushaltestelle für die Linie 980 am
BP 113/114/115
Werbeschild am Bahnhof Pulheim
Beschaffung Elektrofahrzeuge
Ansatz Entwurf
2015
0
0
0
Finanzplan 2015
Finanzplan 2016
Ansatz Entwurf
Verbesser. (+)
Verbesser. (+)
2016
Verschlechter. (-)
Verschlechter. (-)
0
-2.000
0
0
0
2017
-5.000
0
2018
0
0
Empfehlung HFA
02.12.2014
Summe d.
Veränderungen für
2015 - 2019
2019
0
0
Bemerkung
0
Mit Schreiben vom 25.11.2014 beantragt die SPD-Fraktion (siehe
Anlage 5 der Vorlage 500/2014; HFA 02.12.2014), im Jahr 2016
0 insgesamt 5.000 € als Eigenanteil zum Bau einer neuen
Bushaltestelle für die Linie 980 am neuen zweiten Kreisel an der
K25/Geyener Straße zur Verfügung zu stellen.
0
Die SPD-Fraktion beantragt mit Schreiben vom 25.11.2014 (siehe
Anlage 5 der Vorlage 500/2014; HFA 02.12.2014), im Jahr 2015
0 zur Realisierung eines Werbeschildes "Willkommen in Pulheim" an
den Bahnhöfen in Pulheim-Mitte und Stommeln 2.000 € zur
Verfügung zu stellen.
Die Fraktion des Bürgervereins beantragt mit Schreiben vom
18.11.2014 (siehe Anlage 9 der Vorlage 500/2014; HFA
02.12.2014) die Anschaffung von Elektrofahrzeugen als
Dienstfahrzeuge für die Verwaltung.
Hinweis der Verwaltung: Das haushaltswirtschaftliche Volumen
wurde von der antragstellenden Fraktion nicht benannt.
--Hierzu können keine Zahlen genannt werden, weil die
Beschaffungskosten maßgeblich davon abhängen, für welche
Fahrzeuge man sich entscheidet.
Beratungsergebnis HFA: Der Antrag wurde an den
Fachausschuss verwiesen.
50
Fraktion des
Bürgervereins
03/01/01
M NEU
Kauf Alte Schule Venloer Str. (Bachstraße)
Erwerb Gebäude
0
0
Die Fraktion des Bürgervereins beantragt mit Schreiben vom
18.11.2014 (siehe Anlage 15 der Vorlage 500/2014; HFA
02.12.2014), analog zum Ratsbeschluss vom 17.06.2014, Vorlage
210/2014, Verhandlungen zur Nutzbarmachung des „Alten
Schulgebäudes“ an der Venloerstraße mit der Eigentümerin
aufzunehmen und Möglichkeiten des Erwerbs oder der Anmietung
zeitnah zu prüfen und die notwendigen Haushaltsmittel in den
0
Doppelhaushalt aufzunehmen.
Hinweis der Verwaltung: Das haushaltswirtschaftliche Volumen
wurde von der antragstellenden Fraktion nicht benannt.
Der BKSF hat in seiner Sitzung am 18.11.2014 den Antrag der
Fraktion des Bürgervereins mit einer einstimmigen Empfehlung an
HFA und Rat gegeben.
Erträge/Einzahlungen werden positiv, Aufwendungen/Auszahlungen negativ dargestellt
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Liste 2
Liste der bekanntgewordenen investiven Veränderungen zum Doppelhaushalt 2015/2016
Diese Veränderungen sind nicht im Entwurf 2015/2016 enthalten
Veränderungen [Verbesser. (+) / Verschlechter. (-)]
lfd.
Nr.
51
Antragsteller
Fraktion des
Bürgervereins
Produkt
06/01/01
Auftrag
M 51140002
Bezeichnung
Kita Programm
Ansatz Entwurf
2015
-2.000
Finanzplan 2015
Finanzplan 2016
Ansatz Entwurf
Verbesser. (+)
Verbesser. (+)
2016
Verschlechter. (-)
Verschlechter. (-)
0
-2.000
2017
0
2018
0
Empfehlung HFA
02.12.2014
Summe d.
Veränderungen für
2015 - 2019
2019
0
0
Bemerkung
Die Fraktion des Bürgervereins beantragt mit Schreiben vom
18.11.2014 (siehe Anlage 13 der Vorlage 500/2014; HFA
02.12.2014), dass die erforderlichen Finanzmittel für eine
Onlineplattform im kommenden Haushalt vorgesehen werden, in
der über offene KITA-Plätze und Betreuungsstellen sowie
Wartelisten in einzelnen Einrichtungen transparent informiert wird.
Weiterhin soll die Möglichkeit einer Online-Anmeldung geschaffen
werden. Eine entsprechende Verknüpfung mit der Homepage der
Stadt Pulheim über einen Link sollte einen problemlosen Zugriff für
alle interessierten Eltern ermöglichen. Weiterhin sollte diese
Plattform auch das Angebot der freien Plätze bei den Tagesmüttern
beinhalten.
--Hinweis der Verwaltung: Im Haushaltsentwurf 2015/2016 sind für
die Beschaffung eines Programmes für die Vergabe von
Kindergartenplätzen (Kita-Navigator) ab 2015 jährlich Mittel in Höhe
von 2.000 € (6 Jahre lang) unter M 51140002 „Kita Programm“
vorgesehen.
Die Kosten für Hosting, Wartung und Pflege in Höhe von 3.300 €
sind im konsumtiven Teil das Haushaltsentwurfs 2015/2016 unter
Produkt 06/01/01, Sachkonto "Unterhaltung TUIV“ veranschlagt.
Für den HFA 02.12.2014 und Rat 16.12.2014 wird noch eine
Vorlage durch das Fachamt erstellt.
Beratungsergebnis HFA: Der Antrag hat sich erledigt.
Erträge/Einzahlungen werden positiv, Aufwendungen/Auszahlungen negativ dargestellt
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Liste 2
Liste der bekanntgewordenen investiven Veränderungen zum Doppelhaushalt 2015/2016
Diese Veränderungen sind nicht im Entwurf 2015/2016 enthalten
Veränderungen [Verbesser. (+) / Verschlechter. (-)]
lfd.
Nr.
52
53
Antragsteller
Fraktion des
Bürgervereins
Fraktion des
Bürgervereins
Produkt
11/01/01
12/02/01
Auftrag
M 20880003
---
Bezeichnung
Beschaffung von Abfallbehältnissen (Dog
Stations)
Aufstellung eines Leuchtmittels in der
Dammstraße in Pulheim-Sinthern
Erträge/Einzahlungen werden positiv, Aufwendungen/Auszahlungen negativ dargestellt
Ansatz Entwurf
2015
Finanzplan 2015
Finanzplan 2016
Ansatz Entwurf
Verbesser. (+)
Verbesser. (+)
2016
Verschlechter. (-)
Verschlechter. (-)
-2.500
0
-3.000
2017
2018
Empfehlung HFA
02.12.2014
Summe d.
Veränderungen für
2015 - 2019
2019
Bemerkung
-2.500
Die Fraktion des Bürgervereins beantragt mit Schreiben vom
18.11.2014 (siehe Anlage 18 der Vorlage 500/2014; HFA
02.12.2014), die Einrichtung von einer neuen Hundetoiletten in
Stommelerbusch: Hahnenstr., Nähe Ortsausgangsschild hinter dem
Hahnenhof.
Hinweis der Verwaltung: Das haushaltswirtschaftliche Volumen
wurde von der antragstellenden Fraktion nicht benannt.
Bisher wurden 52 Standorte mit Dogstations realisiert. Fünf weitere
werden in Kürze aufgestellt, so dass insgesamt 57 Dogstations bis
Ende des Jahres vorhanden sind. 27 Anträge - einschließlich des
im Januar 2013 erstmals beantragten Standortes Stommelerbusch,
Hahnenstraße / Höhe Hahnenhof - liegen derzeit vor. Für den
Doppelhaushalt 2015 / 2016 wurden 2.500 € je Haushaltsjahr, also
--insgesamt 5.000 € für Ersatzbeschaffung und neue Dogstations von
der Verwaltung vorgeschlagen. Damit können ungefähr 10
Standorte neu angelegt werden, sofern keine Ersatzbeschaffungen
für bereits bestehende Standorte vorgenommen werden müssen.
Die Anlegung neuer Standorte erfolgt unter Berücksichtigung von
Antragseingangsdatum und Verteilung der Standorte nach
Stadtteilen unter Berücksichtigung von Einwohner bzw. Anzahl der
gehaltenen Hunde. Da noch 11 Anträge vor dem o. g. Antrag
eingegangen sind und auch nach Stadtteilquote bevorzugt
berücksichtigt werden müssen, kann aus heutiger Sicht eine
Realisierung nicht vor 2017 in Aussicht gestellt werden.
Beratungsergebnis HFA: Der Antrag hat sich erledigt (Aufnahme
in die Prioritätenliste).
0
Die Fraktion des Bürgervereins beantragt mit Schreiben vom
18.11.2014 (siehe Anlage 25 der Vorlage 500/2014; HFA
02.12.2014) die Aufstellung eines Leuchtmittels in der Höhe der
Brücke "Im Dammfeld" und "Dammstraße".
Hinweis der Verwaltung: Zu dem Antrag weist die Verwaltung
darauf hin, dass kein Umweg „angeordnet“ wurde. Es wurde nur
0
darauf hingewiesen, dass es eine gut beleuchtete Alternative gibt,
die mit einem nur geringem Umweg verbunden ist. Der
Versicherungsschutz ist grundsätzlich nicht von der Beleuchtung
abhängig, so dass auf dem unmittelbaren Weg von und zur
Schultätigkeit in beiden Varianten (Feldweg oder beleuchteter Weg)
gesetzlicher Unfallversicherungsschutz besteht.
0
0
0
0
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Liste 2
Liste der bekanntgewordenen investiven Veränderungen zum Doppelhaushalt 2015/2016
Diese Veränderungen sind nicht im Entwurf 2015/2016 enthalten
Veränderungen [Verbesser. (+) / Verschlechter. (-)]
lfd.
Nr.
54
Antragsteller
Fraktion des
Bürgervereins
Produkt
14/01/01
Auftrag
M NEU
Bezeichnung
Errichtung Feinstaubmessstation in
Stommeln
Ansatz Entwurf
2015
Finanzplan 2015
Finanzplan 2016
Ansatz Entwurf
Verbesser. (+)
Verbesser. (+)
2016
Verschlechter. (-)
Verschlechter. (-)
0
0
2017
0
2018
0
Empfehlung HFA
02.12.2014
Summe d.
Veränderungen für
2015 - 2019
2019
0
0
Bemerkung
Die Fraktion des Bürgervereins beantragt mit Schreiben vom
18.11.2014 (siehe Anlage 17 der Vorlage 500/2014; HFA
02.12.2014), dass die Verwaltung sich beim LANUV NRW dafür
einsetzt, eine Feinstaubmessstation im Ortsteil Stommeln zu
errichten. Sollte das LANUV NRW dem Anliegen ablehnend
gegenüberstehen, so wird die Verwaltung beauftragt, auf Kosten
der Stadt Pulheim eine Feinstaubmessstation im Ortsteil Stommeln
zu errichten. Die hierfür erforderlichen Mittel (150.000 € für
Anschaffung und Unterhaltung/Betrieb) sollen im Doppelhaushalt
2015/2016 vorsorglich bereitgestellt werden.
Hinweis der Verwaltung: In der Vergangenheit wurde mehrfach
beim LANUV (Landesamt für Natur-, Umwelt- und
0 Verbraucherschutz) darum gebeten, Feinstaubmessungen in
Stommeln durchzuführen. Im 2. Halbjahr 2006 wurde ein
entsprechender Messcontainer in Stommeln aufgestellt. Die
Ergebnisse der Messungen haben nach Auswertung durch das
LANUV keine Überschreitungen von Grenzwerten, insbesondere
bei Feinstaub und bei Schwermetallen, gezeigt.
Weitere Messungen wurden vom LANUV bisher regelmäßig
abgelehnt.
Ob eine durch die Stadt Pulheim finanzierte Messstation in
Stommeln aufgestellt werden soll, bleibt einer politischen
Entscheidung im Rahmen der Haushaltsberatungen vorbehalten.
Beratungsergebnis HFA: siehe lfd. Nr. 49 in Liste 1
55
Fraktion des
Bürgervereins
14/0101
M NEU
Errichtung Aufladestationen für
Elektrofahrzeuge
0
Die Fraktion des Bürgervereins beantragt mit Schreiben vom
18.11.2014 (siehe Anlage 10 der Vorlage 500/2014; HFA
02.12.2014) die Errichtung von Aufladestationen für
Elektrofahrzeuge.
Hinweis der Verwaltung: Das haushaltswirtschaftliche Volumen
wurde von der antragstellenden Fraktion nicht benannt.
Die technischen Anlagen für öffentliche Ladestationen werden
derzeit intensiv weiterentwickelt. Seriöse Schätzungen der Kosten
0
für den Erwerb, die Installation und den Betrieb von Ladestationen
sind daher nicht kurzfristig möglich. Es ist allerdings schon jetzt
darauf hinzuweisen, dass die Ladestationen bisher in aller Regel
von Energieversorgungsunternehmen betrieben werden. Dies ist
auch bei den in den Nachbarkommunen vorhandenen
Ladestationen der Fall. Zudem stehen die meisten Stationen bisher
auf privaten Flächen, die öffentlich zugänglich sind und nicht auf
öffentlichen Verkehrsflächen.
0
Im HFA gestellte Anträge
56
CDU-Fraktion/
Fraktion Bündnis 90 /
Die Grünen
03/01/01
M 40090010
Erweiterung OGS
Auszahlung Erwerb bewegliches
Anlagevermögen > 410 € netto
Erweiterung OGS
Auszahlung Erwerb bewegliches
Anlagevermögen < 410 € netto
Erträge/Einzahlungen werden positiv, Aufwendungen/Auszahlungen negativ dargestellt
-6.000
-3.000
0
0
0
0
0
-20.000
-10.000
0
0
0
0
0
In der Sitzung des HFA am 02.12.2014 beantragen die CDU-3.000 Fraktion und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen neben der im
Entwurf des Doppelhaushalts 2015/2016 in 2015 vorgesehenen
Einrichtung von zwei neuen OGS-Gruppen eine weitere OGS-10.000
Gruppe einzurichten.
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