Beschlussvorlage (Liste 2 zur Beschlussvorlage 500/2014 1. Ergänzung)

Liste 2 Liste der bekanntgewordenen investiven Veränderungen zum Doppelhaushalt 2015/2016 Diese Veränderungen sind nicht im Entwurf 2015/2016 enthalten Veränderungen [Verbesser. (+) / Verschlechter. (-)] lfd. Nr. Antragsteller Produkt Auftrag Bezeichnung Ansatz Entwurf 2015 Finanzplan 2015 Finanzplan 2016 Ansatz Entwurf Verbesser. (+) Verbesser. (+) 2016 Verschlechter. (-) Verschlechter. (-) 2017 2018 Empfehlung HFA 02.12.2014 Summe d. Veränderungen für 2015 - 2019 2019 Bemerkung finanzierbare Anträge der Verwaltung 1 2 3 Verwaltung Verwaltung 02/07/01 M 32130001 Beschaffung eines Kommandowagens für den Löschzug Pulheim M 26140100 M 4088…NEU 0 0 0 0 0 0 -33.970 Gesamtschule Ersteinrichtung -5.000 5.000 -5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 Gesamtschule Ersteinrichtung 0 -5.000 0 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 03/02/02 Verwaltung BKSF 18.11.2014 03/02/02 TOP I.23 im HFA am 02.12.2014 M 40880041 Beschaffung Einrichtung/Lehrmittel Gesamtschule Erträge/Einzahlungen werden positiv, Aufwendungen/Auszahlungen negativ dargestellt -26.000 0 -26.000 0 0 0 0 Der Rat stimmte in seiner Sitzung am 23.09.2014 der Genehmigung zweier überplanmäßiger Auszahlungen in für die Beschaffung von jeweils einem Mannschaftstransportwagen für den Löschzug Brauweiler und einer für den Löschzug Pulheim einstimmig zu (Vorlage 345/2014). Die Deckung erfolgte aus den verfügbaren Mittel für die Beschaffung eines Kommandowagens für den Löschzug Pulheim, da die öffentliche Ausschreibung am 06.08.2014 mangels Angeboten aufgehoben wurde. -33.970 Mit dieser Vorlage wurde die Aufnahme der Mittel für die Beschaffung eines Kommandowagens für den Löschzug Pulheim in den Haushalt 2015/2016 beantragt. Stellungnahme der Kämmerei: Die Mittel für die Beschaffung eines Kommandowagens für den Löschzug Pulheim standen bereits im Haushalt 2013 zur Verfügung und wurden im Rahmen der Ermächtigungsübertragung gem. § 22 Abs. 1 GemHVO in Jahr 2014 übertragen. Die Mittel werden im Jahr 2019 berücksichtigt. Die Beschaffung der Einrichtungsgegenstände erfolgt durch das Schulverwaltungsamt, die Durchführung der Baumaßnahme durch das Immobilienmanagement. In der bisherigen Planung wurde die Einrichtung sowie die Baumaßnahme auf unterschiedlichen Sachkonten jedoch innerhalb eines M-Auftrags veranschlagt. Ab dem Haushaltjahr 2015 wird dieses Verfahren geändert. Die -25.000 Ersteinrichtung als auch die Baumaßnahme werden in verschiedenen M-Aufträgen nach bewirtschaftendem Fachamt dargestellt. 25.000 Gemäß Vorlage 430/2014 (BKSF 18.11.2014, HFA 02.12.2014, Rat 16.12.2014) soll die Mittelbereitstellung ohne Sperrvermerk erfolgen. Hinweis der Verwaltung: In seiner Sitzung am 18.11.2014 0 empfiehlt der BKSF, die Mittel ohne Sperrvermerk bereitzustellen. Diese Empfehlung wurde durch den HFA bestätigt. Der Haushaltsentwurf 2015/2016 sieht für die Beschaffung von Einrichtungsgegenständen für die Gesamtschule jährlich insgesamt 26.000 € unter M 40880041 mit Sperrvermerk zugunsten HFA vor. Seite 1 von 14 Liste 2 Liste der bekanntgewordenen investiven Veränderungen zum Doppelhaushalt 2015/2016 Diese Veränderungen sind nicht im Entwurf 2015/2016 enthalten Veränderungen [Verbesser. (+) / Verschlechter. (-)] lfd. Nr. 4 Antragsteller Verwaltung Produkt Auftrag Bezeichnung Ansatz Entwurf 2015 Finanzplan 2015 Finanzplan 2016 Ansatz Entwurf Verbesser. (+) Verbesser. (+) 2016 Verschlechter. (-) Verschlechter. (-) 2017 2018 Empfehlung HFA 02.12.2014 Summe d. Veränderungen für 2015 - 2019 2019 M 26140002 Einrichtung des Physikraumes der MarionDönhoff-Realschule 0 0 0 0 30.000 0 0 M 4017…NEU Einrichtung des Physikraumes der MarionDönhoff-Realschule 0 0 0 0 -30.000 0 0 03/03/01 BKSF 18.11.2014 03/03/01 TOP I.25 im HFA am 02.12.2014 M 4015…NEU Kunstwerk Schuljubiläum Realschule Pulheim 6 Verwaltung M 50880001 Beschaffung Einrichtung Asylbewerber 7 Verwaltung 05/02/01 06/01/01 M 26100500 Landeszuweisung U3-Maßnahme Kita Zu den Fußfällen Die Beschaffung der Einrichtungsgegenstände erfolgt durch das Schulverwaltungsamt, die Durchführung der Baumaßnahme durch das Immobilienmanagement. In der bisherigen Planung wurde die Einrichtung sowie die Baumaßnahme auf unterschiedlichen Sachkonten jedoch innerhalb eines M-Auftrags veranschlagt. Ab dem Haushaltjahr 2015 wird dieses Verfahren geändert. Die -30.000 Ersteinrichtung als auch die Baumaßnahme werden in verschiedenen M-Aufträgen nach bewirtschaftendem Fachamt dargestellt. 30.000 0 -2.000 0 0 0 0 0 Für das in 2015 stattfindende Schuljubiläum der Realschule Pulheim soll für 2.000 € das Logo gestaltet werden (vgl. Vorlage 432/2014, HFA 02.12.14, Rat 16.12.14). Die Mittel wurden im -2.000 konsumtiven Teil des Haushalts veranschlagt. Da es sich dabei aber um die Erstellung eines Kunstwerkes handelt, müssen die Mittel im investiven Teil des Haushalts bereitgestellt werden. (vgl. lfd. Nr. 9 in Liste 1) -8.000 0 -5.000 -3.000 0 0 0 -3.000 0 Mit Zuwendungsbescheid vom 11.11.2014 erhält die Stadt Pulheim nachträglich einen Zuschuss aus zurückgezahlten U3-Mitteln anderer Städte in Höhe von insgesamt 129.600 €. Hier werden 31.700 97.900 € in 2014 und 31.700 € in 2015 kassenwirksam und sind zweckgebunden für die abschließende Beschaffung der Ersteinrichtung für die beiden U3-Gruppen zu verwenden. Verwaltung 5 Bemerkung 0 31.700 0 0 0 0 Aufgrund der steigenden Zahl der Asylbewerber müssen zusätzliche Einrichtungsgegenstände beschafft werden. Im Haushalt 2015 wurden 8.000 € veranschlagt, diese Summe wird auch für das Jahr 2016 beantragt. 8 Verwaltung 06/01/01 M 26150600 Zuweisung Erweiterung Kita Anemonenweg 0 343.500 0 0 0 0 0 Die Stadt Pulheim erhält 343.500 € zusätzliche Bundesmittel für Investitionen in den U3-Ausbau. Zur Zeit kann noch keine projektorientierte Zuordnung der Zuweisung erfolgen. Für die 343.500 Haushaltsplanung ist eine projektorientierte Zuordnung der Bundesmittel für Investitionen in den U3-Ausbau notwendig. Die zu erwartenden Bundesmittel werden hilfsweise als Zuweisung für die Erweiterung der Kita Anemonenweg veranschlagt. 9 Verwaltung 06/01/01 M 5115…NEU Spielgeräte für das Außengelände der Kita ehem. Hauptschule Pulheim 0 -30.000 0 0 0 0 0 -30.000 Erträge/Einzahlungen werden positiv, Aufwendungen/Auszahlungen negativ dargestellt Für die Gestaltung des Außengeländes werden Mittel von rd. 30.000 € benötigt. Seite 2 von 14 Liste 2 Liste der bekanntgewordenen investiven Veränderungen zum Doppelhaushalt 2015/2016 Diese Veränderungen sind nicht im Entwurf 2015/2016 enthalten Veränderungen [Verbesser. (+) / Verschlechter. (-)] lfd. Nr. Antragsteller Produkt Auftrag Bezeichnung Ansatz Entwurf 2015 Finanzplan 2015 Finanzplan 2016 Ansatz Entwurf Verbesser. (+) Verbesser. (+) 2016 Verschlechter. (-) Verschlechter. (-) 2017 2018 Empfehlung HFA 02.12.2014 Summe d. Veränderungen für 2015 - 2019 2019 10 Verwaltung 06/01/01 M 5115…NEU Einrichtung einer Küche Kita ehem. Hauptschule Pulheim 11 Verwaltung 06/01/01 M 51150001 Küchenausstattung Kitas (frisch zubereitete Mahlzeiten) 12 Verwaltung 06/01/01 M 26150700 Umbau Hauptschule Pulheim zu Kita -4.000 -5.160 -12.000 0 0 0 0 -11.000 -4.800 -11.000 0 0 0 0 13 Verwaltung 06/01/01 M 51880003 Beschaffung von Geräten, Ausstattung und sonstiges in städtischen Kindergärten über 410 € (netto) 14 Verwaltung 06/01/01 M 51880003 Beschaffung von Geräten, Ausstattung und sonstiges in städtischen Kindergärten unter 410 € (netto) 15 16 Verwaltung Verwaltung 06/01/01 06/01/01 M 51880003 M 51880004 Beschaffung von Geräten, Ausstattung und sonstiges in städtischen Kindergärten über 410 € (netto) Spiel- und Beschäftigungsmaterial städt. Kindergärten Erträge/Einzahlungen werden positiv, Aufwendungen/Auszahlungen negativ dargestellt 0 -54.000 0 0 0 0 0 -5.600 -650 -3.000 0 0 0 0 -300.000 -284.000 0 0 0 0 0 -4.000 -2.000 -3.500 -1.650 -12.000 -2.000 0 -1.650 0 -1.650 0 -1.650 Bemerkung Der JHA hat in seiner Sitzung am 28.02.2013 (Vorlage 15/2013) die Verwaltung mit der Konkretisierung der Maßnahme "Frisch zubereitete Mahlzeiten in städt. Kitas" beauftragt. Zur Fortführung der Maßnahme wurden weitere Beschlüsse im JHA, HFA und Rat erarbeitet. Die Kosten für die Einrichtung einer Küche sind in den -54.000 Umbaukosten nicht enthalten und müssen daher zusätzlich in 2015 bereit gestellt werden. Für die 3gruppige Kita wird mit Kosten für die Kücheneinrichtung von rd. 45.000 € plus rd. 9.000 € für die Beauftragung eines Küchenplaners gerechnet. Hinweis der Kämmerei: Sperrvermerk zugunsten HFA über die Kosten für den Küchenplaner (9.000 €). -650 Für die Erstausstattung der Küchen der städt. Kitas wurden in 2015 und 2016 pro umzurüstende Kita 650 € veranschlagt. Dieser Betrag wird auch für die neue Kita in den Räumen der ehemaligen Hauptschule Pulheim angemeldet. Aufgrund der nun vorliegenden Kostenschätzung des -284.000 Immobilienmanagements für den Umbau der Hauptschule Pulheim zu einer Kita belaufen sich die Kosten auf rd. 584.000 €. Für die 12 städt. Kitas müssen neue PCs beschafft werden. Für das Betriebssystem Windows XP gibt es keinen Support mehr. Eine -5.160 Umstellung auf das Betriebssystem Windows 7 ist mit diesen Geräten nicht mehr möglich. In den Kitas können aufgrund der alten Software angehängte Dateien nicht geöffnet werden, so dass eine schnelle und reibungslose Arbeit am PC nicht möglich ist. Darüber hinaus behindern lange Antwortzeiten des PCs die tägliche Arbeit Eine Finanzierung der neuen PCs aus Restmittel des Jahres 2014 -4.800 ist nicht möglich, da die noch vorhandenen Mittel bis zum Ende des Haushaltsjahres für dringende andere Ersatzbeschaffungen verwendet werden müssen. 0 In der Kita Pusteblume (Nelkenweg) fehlt ein Sonnenschutz im Außenbereich (ca. 2.000 €) und in im Mehrzweckraum und U3Schlafbereich (rd. 1.500 €). Diese Maßnahmen sind in der Prioritätenliste des Immobilienmanagements (bauliche -3.500 Unterhaltung) für 2015 nicht enthalten. Hinweis der Kämmerei: Bei diesen Beschaffungen handelt es sich um investive Auszahlungen. Aufgrund dessen sind diese Maßnahmen nicht in der Liste zum den Bauunterhaltungsmaßnahmen aufgeführt. -1.650 Für Spiel- und Beschäftigungsmaterial werden jährlich für alle städtischen Kitas insgesamt 2.000 € bereit gestellt. Da die Kita Rappelkiste in Sinnersdorf häufig Spielgeräte über einen Wert von -1.650 60 netto anschaffen möchte, soll der hälftige Betrag von 1.650 € ab 2015 im Finanzplan bereit gestellt werden. Dieser Teilbetrag wird im Ergebnisplan in gleicher Höhe eingespart (vgl. lfd. Nummer 11 in Liste 1). Seite 3 von 14 Liste 2 Liste der bekanntgewordenen investiven Veränderungen zum Doppelhaushalt 2015/2016 Diese Veränderungen sind nicht im Entwurf 2015/2016 enthalten Veränderungen [Verbesser. (+) / Verschlechter. (-)] lfd. Nr. Antragsteller Produkt Auftrag Bezeichnung Ansatz Entwurf 2015 Finanzplan 2015 Finanzplan 2016 Ansatz Entwurf Verbesser. (+) Verbesser. (+) 2016 Verschlechter. (-) Verschlechter. (-) 2017 2018 Empfehlung HFA 02.12.2014 Summe d. Veränderungen für 2015 - 2019 2019 Bemerkung -952.000 -457.500 0 0 0 0 0 Aufgrund der aktuellen Kostenschätzung vom 19.11.2014 belaufen sich die Kosten für die Erstellung eines Kunstrasenplatzes am Sportzentrum Brauweiler auf insgesamt 1.409.500 €. -457.500 In der Sitzung des HFA am 02.12.2014 beantragt die CDU-Fraktion die gesamten Mittel von 1.409.500 € mit Sperrvermerk zu versehen; dies wurde mehrheitlich empfohlen. -3.789.000 300.000 0 0 0 0 0 300.000 Erschließung BP 113 Pulheim Süd 0 0 -500.000 -1.455.000 0 0 -600.000 M 66016305 Straßenbeleuchtung Erschließung BP 113 Pulheim Süd 0 0 -15.000 -85.000 0 0 0 11/02/01 M 66111304 Kanalsanierung Escher Straße (FriedrichEbert-Straße bis Sinndersdorfer Straße) 0 0 -1.200.000 1.200.000 0 0 0 Verwaltung 12/01/01 M 66013302 Erschließung BP 99 2. Bauabschnitt 0 0 0 0 0 0 600.000 23 Verwaltung 12/01/01 M 66011301 Escher Straße (Friedrich-Ebert-Straße bis Sinndersdorfer Straße) KAG 0 0 -440.000 440.000 0 0 0 24 Verwaltung 12/01/01 M 60188003 Beiträge nach dem KAG 200.000 0 470.000 -100.000 0 0 0 17 Verwaltung 08/01/01 M 26150100 Erstellung Kunstrasenplatz Sportzentrum Brauweiler 18 Verwaltung 08/03/02 M 26080004 Bäderlandschaft Pulheim 19 Verwaltung 12/01/01 M 66013200 20 Verwaltung 12/02/01 21 Verwaltung 22 Erträge/Einzahlungen werden positiv, Aufwendungen/Auszahlungen negativ dargestellt Bedingt durch günstigere Ausschreibungsergebnisse können die Gesamtkosten um 300.000 € reduziert werden. Der Ansatz für die Erschließung des BP 113 Pulheim Süd muss -2.055.000 gegenüber dem Haushaltsentwurf 2015/2016 erhöht werden, da gem. Beschluss der Ratsgremien ein weiterer Kreisverkehr in Höhe der Straße Am Bendacker eingerichtet werden soll. Zudem müssen Ingenieurleistungen mangels eigenem Personal an Büros vergeben werden, sind Mehraufwendungen für eine Beschleunigung des Bauablaufs einzuplanen und muss die Verteilung der Mittel im Investitionsprogramm um nebenstehende Beträge korrigiert -85.000 werden. Um die Leistungen bereits in 2015 vergeben zu können, muss zudem eine Verpflichtungsermächtigung für den Gesamtbetrag in Höhe von 1.955.000 € in 2015 zugunsten 2016 vorgesehen werden. Als Folge des zweiten Kreisverkehrs müssen auch die Mittel im Bereich Straßenbeleuchtung angepasst werden, da auch der weitere Kreisverkehr sowie die Geyener Straße (K 25) zwischen diesem Kreisverkehr und dem bereits bestehenden 1.200.000 Kreisverkehr Pariser Straße/Sonnenallee zu beleuchten sind. Um die Leistungen bereits in 2015 vergeben zu können, muss zudem eine Verpflichtungsermächtigung für den Gesamtbetrag in Höhe von 100.000 € in 2015 zugunsten 2016 vorgesehen werden. Zum 600.000 Ausgleich der geänderten Ansätze soll die Erneuerung und hydraulische Sanierung der Escher Straße im Abschnitt zwischen Friedrich-Ebert-Straße und Sinnersdorfer Straße vom Jahr 2016 in spätere Jahre verschoben werden. Die sonstigen im 440.000 Investitionsprogramm vorgesehenen Kanal- und Straßenbaumaßnahmen im Bereich der Escher Straße bleiben hiervon unberührt. Weiterhin werden zum Ausgleich die Mittel für den Straßenendausbau des 2. Bauabschnitts des BP 99 Pulheim anteilig vom Jahr 2019 in das Jahr 2020 - folglich in spätere Jahre -100.000 verschoben. Seite 4 von 14 Liste 2 Liste der bekanntgewordenen investiven Veränderungen zum Doppelhaushalt 2015/2016 Diese Veränderungen sind nicht im Entwurf 2015/2016 enthalten Veränderungen [Verbesser. (+) / Verschlechter. (-)] lfd. Nr. Antragsteller Produkt Auftrag Bezeichnung 25 Verwaltung 12/01/01 M 66009302 Erschließung BP 76 Pulheim 26 Verwaltung 11/02/01 M 66111303 27 Verwaltung 12/01/01 28 Verwaltung 29 Verwaltung Finanzplan 2015 Finanzplan 2016 Ansatz Entwurf Verbesser. (+) Verbesser. (+) 2016 Verschlechter. (-) Verschlechter. (-) 2017 2018 Empfehlung HFA 02.12.2014 Summe d. Veränderungen für 2015 - 2019 2019 -175.000 -950.000 -950.000 950.000 0 0 0 Kanalsanierung Pulheim, Regenwasserkanal (vom Buschweg zur Albrecht-Dürer-Straße) -1.300.000 950.000 0 -950.000 0 0 0 M 66016101 Brauweiler, Erneuerung Klottener Straße zw. Mathildenstraße und Tomburgstraße (KAG) -30.000 0 0 0 270.000 0 -270.000 12/01/01 M 66017200 Sinthern, Ausbau an der Wasserkaul (KAG) 0 0 -40.000 0 0 400.000 -400.000 12/01/01 M 60188003 Beiträge nach dem KAG 200.000 0 470.000 0 -100.000 -150.000 250.000 30 Verwaltung 16/01/01 M 20880011 Investitionspauschale 31 Verwaltung 16/01/01 --- Einzahlungen aus Kreditaufnahme für Investitionen 36 Ansatz Entwurf 2015 Verwaltung BKSF 18.11.2014 03/02/02 TOP I.22 im HFA am 02.12.2014 M 4088…NEU Gesamtschule Ersteinrichtung Bemerkung Der Hochbau im BP 76 Pulheim schreitet zügiger voran als bisher angenommen, daher kann der Fertigausbau der Straße bereits in 2015 und nicht wie geplant erst in 2016 durchgeführt werden. Zur 0 Kompensation des Mehrbedarfs in 2015 werden die Mittel für den Bau des Regenwassersammlers Buschweg teilweise in das Jahr 2016 verschoben. Dies führt zu keiner Verzögerung, da die Maßnahme erst im Herbst 2015 beginnen kann. Um die Leistungen bereits in 2015 vergeben zu können, muss zudem eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 950.000 € für den 0 Regenwasserkanal Buschweg in 2015 zugunsten 2016 vorgesehen werden. Zur Haushaltskonsolidierung werden die "Erneuerung Klottener Straße zwischen Mathildenstraße und Tomburgstraße in Brauweiler" sowie "Ausbau der Straße An der Wasserkaul in 0 Sinthern" ins Jahr 2019 verschoben. Somit sind auch die Beiträge nach dem KAG für diese beiden 0 Maßnahmen im Jahr 2019 zu veranschlagen. 0 1.705.600 19.300 1.705.600 19.300 19.300 19.300 19.300 Mit Bekanntgabe der 2. Modellrechnung zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2015 gem. Schnellbrief 183/2014 96.500 des Städte- und Gemeindebundes vom 16.10.2014 ergibt sich noch nebenstehende Veränderung zum vorgelegten Entwurf auf Basis der 1. Modellrechnung. 10.288.920 1.939.030 4.019.980 20 -7.560 -8.580 192.920 Nach den Beratungsergebnissen des HFA am 02.12.2014 muss die Kreditermächtigung der jeweiligen Jahre um nebenstehende Beträge angepasst werden. 0 -305.000 0 -70.000 -75.000 -75.000 -75.000 Mit Schreiben vom 27.10.2014 beantragt die Gesamtschule Pulheim, zusätzliche Mittel in nebenstehender Höhe für die Ausstattung und Ersteinrichtung der Gesamtschule zur Verfügung zu stellen (vgl. Vorlage 429/2014, BKSF 18.11.2014, HFA 02.12.2014, Rat 16.12.2014). Hinweis der Verwaltung: Die Vorlage wurde vom BKSF am 18.11.2014 ohne Empfehlung in den HFA verwiesen. -210.000 Der Haushaltsentwurf 2015/2016 sieht eine Pauschale von jährlich 5.000 € vor. In der Sitzung des HFA am 02.12.2014 beantragt die CDU-Fraktion, für die Ersteinrichtung im Jahr 2015 insgesamt 150.000 € und im Jahr 2016 insgesamt 60.000 € zusätzlich bereitzustellen. Erträge/Einzahlungen werden positiv, Aufwendungen/Auszahlungen negativ dargestellt Seite 5 von 14 Liste 2 Liste der bekanntgewordenen investiven Veränderungen zum Doppelhaushalt 2015/2016 Diese Veränderungen sind nicht im Entwurf 2015/2016 enthalten Veränderungen [Verbesser. (+) / Verschlechter. (-)] lfd. Nr. Antragsteller Produkt Auftrag Bezeichnung Ansatz Entwurf 2015 Finanzplan 2015 Finanzplan 2016 Ansatz Entwurf Verbesser. (+) Verbesser. (+) 2016 Verschlechter. (-) Verschlechter. (-) 2017 2018 Empfehlung HFA 02.12.2014 Summe d. Veränderungen für 2015 - 2019 2019 Bemerkung Aufgrund der nun vorliegenden Kostenschätzung des Immobilienmanagements für die Kita Anemonenweg belaufen sich die Kosten auf rd. 1,67 Mio. €. Hinweis der Verwaltung: Im Verwaltungsvorstand am 18.11.2014 wurde eine grundsätzliche Überprüfung des Standorts beschlossen. 42 Verwaltung 06/01/01 M 26150600 Erweiterung Kita Anemonenweg -960.000 -715.000 0 0 0 0 0 -1.000.000 In der Sitzung des HFA am 02.12.2014 beantragt die CDU-Fraktion in 2015 insgesamt 1 Mio. € bereitzustellen und den Gesamtbetrag in Höhe von 1,96 Mio. € mit Sperrvermerk zu versehen, da die Standortfrage noch zu entscheiden ist. Der Sperrvermerk wurde einstimmig empfohlen. nicht finanzierte Anträge der Verwaltung 32 GGS Sinthern/Geyen/ Verwaltung 03/01/01 BKSF 18.11.2014 TOP I.26 im HFA am 02.12.2014 33 Horionschule/ Verwaltung BKSF 18.11.2014 03/01/01 TOP I.28 im HFA am 02.12.2014 34 EGS Auweilerstr./ Verwaltung BKSF 18.11.2014 03/01/01 TOP I.29 im HFA am 02.12.2014 35 Verwaltung BKSF 18.11.2014 03/01/01 TOP I.30 im HFA am 02.12.2014 M 4015…NEU M 4015… NEU M 40150001 M 4015… NEU Neueinrichtung Lehrerzimmer GGS Sinthern/Geyen Erneuerung von Mobiliar nach Umstellung des Schulkonzepts an der GGS Sinnersdorf Erneuerung des Lehrerzimmers an der EGS Auweilerstraße Erneuerung/Erweiterung/Sanierung der OGSAusgabeküchen Erträge/Einzahlungen werden positiv, Aufwendungen/Auszahlungen negativ dargestellt 0 0 0 0 -9.000 -7.500 -30.000 -120.000 0 0 0 0 0 0 0 -120.000 0 0 30.000 0 0 0 0 0 0 Die Schulleitung der GGS Sinthern/Geyen beantragt den Austausch der veralteten Einrichtung, da diese abgenutzt und schadhaft ist (vgl. Vorlage 435/2014, BKSF 18.11.2014, HFA 02.12.2014, Rat 0 16.12.2014). Hinweis der Verwaltung: Die Vorlage wurde vom BKSF am 18.11.2014 ohne Empfehlung in den HFA verwiesen. 0 Gemäß Vorlage 437/2014 (BKSF 18.11.2014, HFA 02.12.2014, Rat 16.12.2014) sollen Mittel für die Erneuerung von Mobiliar nach Umstellung des Schulkonzepts an der GGS Sinnersdorf in Höhe 0 von 7.500 € in 2015 bereitgestellt werden. Hinweis der Verwaltung: Die Vorlage wurde vom BKSF am 18.11.2014 ohne Empfehlung in den HFA verwiesen. 0 Gemäß Vorlage 438/2014 (BKSF 18.11.2014, HFA 02.12.2014, Rat 16.12.2014) soll die Mittelbereitstellung für die Erneuerung des Lehrerzimmers an der EGS Auweilerstraße bereits in 2015 erfolgen. 0 Hinweis der Verwaltung: Die Vorlage wurde vom BKSF am 18.11.2014 ohne Empfehlung in den HFA verwiesen. Der Haushaltsentwurf 2015/2016 sieht für die Erneuerung des Lehrerzimmers an der EGS Auweilerstraße im Finanzplan für das Jahr 2017 Mittel von insgesamt 30.000 € vor. 0 Mit Vorlage 440/2014 (BKSF 18.11.2014, HFA 02.12.2014, Rat 16.12.2014) wird beantragt, zur Erneuerung, Sanierung und ggf. Erweiterung der OGS Küchen in den Haushaltsjahren 2015 und 0 2016 jeweils Mittel in Höhe von 120.000 € zur Verfügung zu stellen. Hinweis der Verwaltung: Die Vorlage wurde vom BKSF am 18.11.2014 ohne Empfehlung in den HFA verwiesen. Seite 6 von 14 Liste 2 Liste der bekanntgewordenen investiven Veränderungen zum Doppelhaushalt 2015/2016 Diese Veränderungen sind nicht im Entwurf 2015/2016 enthalten Veränderungen [Verbesser. (+) / Verschlechter. (-)] lfd. Nr. Antragsteller 37 Verwaltung 38 Marion-DönhoffRealschule/ Verwaltung BKSF 18.11.2014 TOP I.24 im HFA am 02.12.2014 39 Abtei-Gymnasium/ Verwaltung BKSF 18.11.2014 TOP I.27 im HFA am 02.12.2014 Produkt 03/02/02 Auftrag Finanzplan 2015 Finanzplan 2016 Ansatz Entwurf Verbesser. (+) Verbesser. (+) 2016 Verschlechter. (-) Verschlechter. (-) 2017 2018 Empfehlung HFA 02.12.2014 Summe d. Veränderungen für 2015 - 2019 2019 Gesamtschule Baumaßnahme M 4017…NEU Einrichtung des Physikraumes der MarionDönhoff-Realschule 0 -30.000 0 0 30.000 0 0 M 26140002 Umbau des Physikraumes der MarionDönhoff-Realschule 0 -50.000 0 0 50.000 0 0 M 2615…NEU Sanierung Chemieraum SZ Brauweiler 0 -5.000 0 0 0 0 0 M 4015…NEU Ausstattung Chemieraum SZ Brauweiler 0 -10.000 0 0 0 0 0 0 -50.000 0 0 0 0 0 0 -700.000 0 0 0 0 0 0 -50.000 0 0 0 0 0 0 -700.000 0 0 0 0 0 0 -250.000 03/03/01 03/04/01 Verwaltung BKSF 18.11.2014 03/04/01 TOP I.32 im HFA am 02.12.2014 M 2615…NEU M 4015…NEU M 2615…NEU Mensa Gymnasium Pulheim Ausstattung Mensa Gymnasium Pulheim Baumaßnahme Mensa Gymnasium Brauweiler Ausstattung Mensa Gymnasium Brauweiler Baumaßnahme Erträge/Einzahlungen werden positiv, Aufwendungen/Auszahlungen negativ dargestellt Bemerkung Es müssen für 2015 bereits weitergehende Planungs- und Investitionsmittel bereit stehen, damit in 2015 und 2016 die Baumaßnahmen in Angriff genommen werden können. Die Genehmigung der Gesamtschule beruht auf diesem Zeitablauf. Hinweis der Kämmerei: Das haushaltswirtschaftliche Volumen 0 wurde vom Fachamt nicht benannt. Zur Zeit liegt kein konkretes Konzept mit Benennung der Einzelmaßnahmen vor. Gemäß § 14 Abs. 2 GemHVO ist u.a. eine Kostenschätzung vorzulegen, bevor Ermächtigungen für Baumaßnahmen in den Haushalt eingestellt werden können. M 26140100 M 4015…NEU 40 Bezeichnung Ansatz Entwurf 2015 Gemäß Vorlage 431/2014 (BKSF 18.11.2014, HFA 02.12.2014, Rat 16.12.2014) soll die Mittelbereitstellung für die Erneuerung des 0 Physikraumes der Marion-Dönhoff-Realschule bereits in 2015 erfolgen. Hinweis der Verwaltung: Die Vorlage wurde vom BKSF am 18.11.2014 ohne Empfehlung in den HFA verwiesen. Der Haushaltsentwurf 2015/2016 sieht für die Erneuerung und 0 Einrichtung des Physikraumes der Marion-Dönhoff-Realschule im Finanzplan für das Jahr 2017 Mittel von insgesamt 80.000 € vor. Gemäß Vorlage 436/2014 (BKSF 18.11.2014, HFA 02.12.2014, Rat 0 16.12.2014) sollen Mittel für die Sanierung/Ausstattung Chemieraum SZ Brauweiler in Höhe von 15.000 € in 2015 bereitgestellt werden. 0 Hinweis der Verwaltung: Die Vorlage wurde vom BKSF am 18.11.2014 ohne Empfehlung in den HFA verwiesen. 0 Mit Vorlage 443/2014 (BKSF 18.11.2014, HFA 02.12.2014, Rat 16.12.2014) wird beantragt, für die Erweiterung der Mensen an den 0 Schulzentren Mittel für die Erweiterung des Baukörpers von jeweils 700.000 € sowie für die Einrichtung und Ausstattung jeweils 50.000 0 € in 2015 bereitzustellen. Hinweis der Verwaltung: Die Vorlage wurde vom BKSF am 0 18.11.2014 ohne Empfehlung in den HFA verwiesen. Seite 7 von 14 Liste 2 Liste der bekanntgewordenen investiven Veränderungen zum Doppelhaushalt 2015/2016 Diese Veränderungen sind nicht im Entwurf 2015/2016 enthalten Veränderungen [Verbesser. (+) / Verschlechter. (-)] lfd. Nr. Antragsteller Produkt Auftrag Bezeichnung Ansatz Entwurf 2015 Finanzplan 2015 Finanzplan 2016 Ansatz Entwurf Verbesser. (+) Verbesser. (+) 2016 Verschlechter. (-) Verschlechter. (-) 2017 2018 Empfehlung HFA 02.12.2014 Summe d. Veränderungen für 2015 - 2019 2019 41 Verwaltung BKSF 18.11.2014 03/04/01 TOP I.33 im HFA am 02.12.2014 M 4015…NEU Ausstattung Ganztag Schulzentrum Brauweiler 0 -50.000 0 -10.000 0 0 0 43 Verwaltung M 2616…NEU Schaffung zusätzlicher Plätze durch freie Träger 0 0 0 -2.400.000 0 0 0 44 45 46 Verwaltung Verwaltung Verwaltung 06/01/01 06/01/01 08/03/01 08/03/01 M 2616…NEU M 40880039 M 40880039 Planungskosten für neue Kitas Beschaffung v. Geräten, Ausstattungsgegenständen u. sonst. Gebrauchsgegenständen (Bäderlandschaft) über 410 € (netto) Beschaffung v. Geräten, Ausstattungsgegenständen u. sonst. Gebrauchsgegenständen (Bäderlandschaft) unter 410 € netto) Erträge/Einzahlungen werden positiv, Aufwendungen/Auszahlungen negativ dargestellt 0 0 0 0 0 0 0 -5.000 -2.500 -60.000 -10.000 -3.750 0 0 0 0 0 0 Bemerkung Mit Vorlage 444/2014 (BKSF 18.11.2014, HFA 02.12.2014, Rat 16.12.2014) wird beantragt, für die Ausstattung Ganztag Schulzentrum Brauweiler 50.000 € in 2015 sowie 10.000 € in 2016 0 bereitzustellen. Hinweis der Verwaltung: Die Vorlage wurde vom BKSF am 18.11.2014 ohne Empfehlung in den HFA verwiesen. Für die Schaffung weiterer 100 Kindergartenplätze werden Kosten von 24.000 € pro Platz gerechnet. Die Standorte müssen noch im Detail ermittelt werden. 0 Hinweis der Kämmerei: Die angemeldeten Mittel werden nicht in den Haushalt 2015/2016 aufgenommen. Die durch ein externes Unternehmen zu erstellende Kindergartenbedarfsplanung bleibt abzuwarten. 0 An Planungskosten für neue Kitas (BP 113 - 115) werden rd. 60.000 € beantragt. Hinweis der Kämmerei: Die angemeldeten Mittel werden nicht in 0 den Haushalt 2015/2016 aufgenommen. Die durch ein externes Unternehmen zu erstellende Kindergartenbedarfsplanung bleibt abzuwarten. 0 Vorbehaltlich der Eröffnung im Oktober 2015 ist die Nutzbarkeit des Außenbereiches entbehrlich. Für 2016 ist die Gesamtanschaffung der Außenbereichsfreizeitgeräte erforderlich. Hierfür werden 15.000 € benötigt (bisher sind im HH 2015/2016 insgesamt in 2016 5.000 € vorgesehen). 0 Hinweis der Kämmerei: Der Hauhaltsentwurf 2015/2016 sieht unter M 26080004 "Bäderlandschaft Pulheim", Sachkonto 7826000 "Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen über 410 € (netto) Mittel in Höhe von insgesamt 180.000 € für Preopeningleistungen, Einrichtung, Ausstattung etc. vor (vgl. S. 497 Entwurf des Doppelhaushalts 2015/2016). 0 Für den Hallenbadbereich ist der Spielraum für Erstanschaffungen ab Oktober 2015 zwingend geboten (2016 werden ebenfalls 3.750 € benötigt). Hinweis der Kämmerei: Der Hauhaltsentwurf 2015/2016 sieht 0 unter M 26080004 "Bäderlandschaft Pulheim", Sachkonto 7826000 "Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen über 410 € (netto) Mittel in Höhe von insgesamt 180.000 € für Preopeningleistungen, Einrichtung, Ausstattung etc. vor (vgl. S. 497 Entwurf des Doppelhaushalts 2015/2016). Seite 8 von 14 Liste 2 Liste der bekanntgewordenen investiven Veränderungen zum Doppelhaushalt 2015/2016 Diese Veränderungen sind nicht im Entwurf 2015/2016 enthalten Veränderungen [Verbesser. (+) / Verschlechter. (-)] lfd. Nr. Antragsteller Produkt Auftrag Bezeichnung Ansatz Entwurf 2015 Finanzplan 2015 Finanzplan 2016 Ansatz Entwurf Verbesser. (+) Verbesser. (+) 2016 Verschlechter. (-) Verschlechter. (-) 2017 2018 Empfehlung HFA 02.12.2014 Summe d. Veränderungen für 2015 - 2019 2019 Bemerkung Änderungsanträge von Vereinen etc. 46a Dansweiler Ortsgemeinschaft e.V. 04/01/02 M 4015...NEU Errichtung einer Lagerbühne in der Mehrzweckhalle Dansweiler 0 -7.500 0 0 0 0 0 Die Dansweiler Ortsgemeinschaft e.V. beantragt mit Schreiben vom 25.11.2014 (siehe Anlage 2 der Vorlage 500/2014; HFA 02.12.2014) einen Zuschuss zur Errichtung einer Lagerbühne im Anbau der Mehrzweckhalle Dansweiler in Höhe von 7.500 € (vgl. --- auch Liste 1 lfd. Nr. 44). Beratungsergebnis HFA: Die Thematik wird in den zuständigen Fachausschuss LHA verwiesen und soll in dessen erster Sitzung in 2015 behandelt werden. Der Zuschuss wäre investiv zu veranschlagen und wird somit in Liste 1 unter lfd. Nr. 44 dargestellt. 0 Mit Schreiben vom 27.11.2014 beantragen die CDU-Fraktion und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Einrichtung von WLAN im -5.000 Ratssaal und in den Sitzungsräumen des Rathauses Mittel in Höhe von 5.000 € im Jahr 2015 zur Verfügung zu stellen (siehe Anlage 4 der Vorlage 500/2014; HFA 02.12.2014). 0 Die CDU-Fraktion und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragen mit Schreiben vom 18.11.2014 (siehe Anlage 3 der Vorlage 500/2014; HFA 02.12.2014) 200.000 € für die Errichtung zusätzlicher OGS-Räume in der Barbaraschule. Hinweis der Verwaltung: Derzeit wird geprüft, welcher Raumbedarf für die OGS-Betreuung an der GS Bachstraße besteht -200.000 sowie ob und mit welchem Aufwand dieser Bedarf im Bestandsgebäude bzw. auf dem Grundstück gedeckt werden kann. Vor Abschluss der Prüfung kann zur Höhe der erforderlichen Aufwendungen keine Stellungnahme abgegeben werden. Aus heutiger Sicht wird eine abschließende Bearbeitung vor den Haushaltsberatungen nicht möglich sein. Änderungsanträge der Fraktionen 47 48 CDU-Fraktion/ Fraktion Bündnis 90 / 01/07/02 Die Grünen CDU-Fraktion/ Fraktion Bündnis 90 / 03/01/01 Die Grünen 48a SPD-Fraktion 03/01/01 M 10188001 M 2615…NEU M 4015…NEU Einrichtung einer technikunterstützten Informationsverarbeitung (Soft-Hardware) Errichtung zusätzlicher OGS-Räume Barbaraschule Bedarfsgerechter Ausbau Offener Ganztag Erträge/Einzahlungen werden positiv, Aufwendungen/Auszahlungen negativ dargestellt -25.000 0 0 -5.000 -200.000 -25.000 0 0 0 0 0 0 0 0 Die SPD-Fraktion beantragt mit Schreiben vom 25.11.2014 (siehe Anlage 5 der Vorlage 500/2014; HFA 02.12.2014), in den Jahren 0 2015 und 2016 jeweils vier zusätzliche Gruppen im offenen Ganztag zu schaffen. Dafür sollen im Haushalt in beiden Jahren je 500.000 € eingestellt werden (vgl. auch Liste 1 lfd. Nr. 50a). Seite 9 von 14 Liste 2 Liste der bekanntgewordenen investiven Veränderungen zum Doppelhaushalt 2015/2016 Diese Veränderungen sind nicht im Entwurf 2015/2016 enthalten Veränderungen [Verbesser. (+) / Verschlechter. (-)] lfd. Nr. Antragsteller 48b SPD-Fraktion 48c SPD-Fraktion Produkt Auftrag Neubau von Kindertagesstätten 0 0 0 0 -2.280.000 0 -2.280.000 0 Mit Schreiben vom 25.11.2014 beantragt die SPD-Fraktion (siehe Anlage 5 der Vorlage 500/2014; HFA 02.12.2014), im Jahr 2016 0 Mittel in Höhe von 2,28 Mio. € für den Bau einer neuen Kita im BP 113 und im Jahr 2018 den gleichen Betrag für den Bau einer Kita im BP 114/115 zur Verfügung zu stellen. 0 -10.000 0 0 0 0 0 0 M 2615…NEU 48e SPD-Fraktion 12/01/01 M 6615…NEU Schnellradweg von Stommeln über Pulheim nach Köln 48g SPD-Fraktion 12/01/01 Bemerkung M 2615…NEU 06/01/01 12/01/01 2019 Die SPD-Fraktion beantragt mit Schreiben vom 25.11.2014 (siehe Anlage 5 der Vorlage 500/2014; HFA 02.12.2014) im Jahr 2015 0 sowie in 2016 den Neubau jeweils einer Kindertagestätte zur Deckung des Rechtsanspruchs. Hierfür sollen je 2 Mio. € zur Verfügung gestellt werden. 48d SPD-Fraktion SPD-Fraktion 2018 Schulbauten Neubau einer Kindertagesstätte im BP 113/114/115 48f 2017 Empfehlung HFA 02.12.2014 Summe d. Veränderungen für 2015 - 2019 Die SPD-Fraktion beantragt mit Schreiben vom 25.11.2014 (siehe Anlage 5 der Vorlage 500/2014; HFA 02.12.2014), die Ansätze für die Finanzierung von Schulbauten entsprechend dem 0 beschlossenen Haushalt 2014 und der darin enthaltenen mittelfristigen Finanzplanung in den Haushalt 2015/2016 zu übernehmen. 03/02/02 06/01/01 Bezeichnung Finanzplan 2015 Finanzplan 2016 Ansatz Entwurf Ansatz Entwurf Verbesser. (+) Verbesser. (+) 2015 2016 Verschlechter. (-) Verschlechter. (-) M 6615…NEU M 66088002 Fahrradverleihsystem Anlegung von Parkplätzen 0 -2.000.000 0 -23.300 0 -2.000.000 0 0 Die SPD-Fraktion beantragt mit Schreiben vom 25.11.2014 (siehe Anlage 5 der Vorlage 500/2014; HFA 02.12.2014), in den Jahren 0 2015 und 2016 jeweils 10.000 € im Haushalt einzustellen, um die Einführung von Fahrradverleihsystemen in Pulheim-Mitte und später Stommeln umzusetzen (vgl. auch Liste 1 lfd. Nr. 50e). 0 0 -23.300 Mit Schreiben vom 25.11.2014 beantragt die SPD-Fraktion (siehe Anlage 5 der Vorlage 500/2014; HFA 02.12.2014), im Jahr 2015 Mittel in Höhe von 10.000 € für die Planung eines Schnellradweges von Stommeln über Pulheim nach Köln zur Verfügung zu stellen. 0 0 0 0 Mit Schreiben vom 25.11.2014 beantragt die SPD-Fraktion (siehe Anlage 5 der Vorlage 500/2014; HFA 02.12.2014), die 0 Parkplatzanlage Jakobstraße/gegenüber Hotel Ascari um ca. 12 PKW-Stellplätze zu erweitern. Die Finanzierung soll aus den Mitteln für die Anlegung von Perkplätzen erfolgen. 48h SPD-Fraktion 12/02/01 --- Aufstellung von drei Peitschenmasten an der Venloer Straße 0 -10.000 0 0 0 0 0 Die SPD-Fraktion beantragt mit Schreiben vom 25.11.2014 (siehe Anlage 5 der Vorlage 500/2014; HFA 02.12.2014), zur Komplettierung der Straßenbeleuchtung an der Venloer Straße zwischen der neuen Zufahrt zum Wohngebiet VP 30 und der Aral0 Tankstelle drei zusätzliche Peitschenmasten (mit besonders hellen LED-Leuchten) aufzustellen und die dafür erforderlichen Mittel in Höhe von 10.000 € in den Doppelhaushalt 2015/2016 aufzunehmen (vgl. auch Liste 1 lfd. Nr. 50f). 48i 12/0301 M 2015…NEU Barrierefreier Umbau von Haltestellen 0 -20.000 0 -20.000 0 0 0 0 SPD-Fraktion Erträge/Einzahlungen werden positiv, Aufwendungen/Auszahlungen negativ dargestellt Die SPD-Fraktion beantragt mit Schreiben vom 25.11.2014 (siehe Anlage 5 der Vorlage 500/2014; HFA 02.12.2014), im Jahr 2015 und 2016 jeweils 20.000 € für den barrierefreien Umbau von Bushaltestellen zur Verfügung zu stellen. Seite 10 von 14 Liste 2 Liste der bekanntgewordenen investiven Veränderungen zum Doppelhaushalt 2015/2016 Diese Veränderungen sind nicht im Entwurf 2015/2016 enthalten Veränderungen [Verbesser. (+) / Verschlechter. (-)] lfd. Nr. 48j Antragsteller SPD-Fraktion 48k SPD-Fraktion 49 Fraktion des Bürgervereins Produkt 12/0301 15/01/01 01/07/01 Auftrag M 2015…NEU M 2615…NEU M NEU Bezeichnung Bau einer Bushaltestelle für die Linie 980 am BP 113/114/115 Werbeschild am Bahnhof Pulheim Beschaffung Elektrofahrzeuge Ansatz Entwurf 2015 0 0 0 Finanzplan 2015 Finanzplan 2016 Ansatz Entwurf Verbesser. (+) Verbesser. (+) 2016 Verschlechter. (-) Verschlechter. (-) 0 -2.000 0 0 0 2017 -5.000 0 2018 0 0 Empfehlung HFA 02.12.2014 Summe d. Veränderungen für 2015 - 2019 2019 0 0 Bemerkung 0 Mit Schreiben vom 25.11.2014 beantragt die SPD-Fraktion (siehe Anlage 5 der Vorlage 500/2014; HFA 02.12.2014), im Jahr 2016 0 insgesamt 5.000 € als Eigenanteil zum Bau einer neuen Bushaltestelle für die Linie 980 am neuen zweiten Kreisel an der K25/Geyener Straße zur Verfügung zu stellen. 0 Die SPD-Fraktion beantragt mit Schreiben vom 25.11.2014 (siehe Anlage 5 der Vorlage 500/2014; HFA 02.12.2014), im Jahr 2015 0 zur Realisierung eines Werbeschildes "Willkommen in Pulheim" an den Bahnhöfen in Pulheim-Mitte und Stommeln 2.000 € zur Verfügung zu stellen. Die Fraktion des Bürgervereins beantragt mit Schreiben vom 18.11.2014 (siehe Anlage 9 der Vorlage 500/2014; HFA 02.12.2014) die Anschaffung von Elektrofahrzeugen als Dienstfahrzeuge für die Verwaltung. Hinweis der Verwaltung: Das haushaltswirtschaftliche Volumen wurde von der antragstellenden Fraktion nicht benannt. --Hierzu können keine Zahlen genannt werden, weil die Beschaffungskosten maßgeblich davon abhängen, für welche Fahrzeuge man sich entscheidet. Beratungsergebnis HFA: Der Antrag wurde an den Fachausschuss verwiesen. 50 Fraktion des Bürgervereins 03/01/01 M NEU Kauf Alte Schule Venloer Str. (Bachstraße) Erwerb Gebäude 0 0 Die Fraktion des Bürgervereins beantragt mit Schreiben vom 18.11.2014 (siehe Anlage 15 der Vorlage 500/2014; HFA 02.12.2014), analog zum Ratsbeschluss vom 17.06.2014, Vorlage 210/2014, Verhandlungen zur Nutzbarmachung des „Alten Schulgebäudes“ an der Venloerstraße mit der Eigentümerin aufzunehmen und Möglichkeiten des Erwerbs oder der Anmietung zeitnah zu prüfen und die notwendigen Haushaltsmittel in den 0 Doppelhaushalt aufzunehmen. Hinweis der Verwaltung: Das haushaltswirtschaftliche Volumen wurde von der antragstellenden Fraktion nicht benannt. Der BKSF hat in seiner Sitzung am 18.11.2014 den Antrag der Fraktion des Bürgervereins mit einer einstimmigen Empfehlung an HFA und Rat gegeben. Erträge/Einzahlungen werden positiv, Aufwendungen/Auszahlungen negativ dargestellt Seite 11 von 14 Liste 2 Liste der bekanntgewordenen investiven Veränderungen zum Doppelhaushalt 2015/2016 Diese Veränderungen sind nicht im Entwurf 2015/2016 enthalten Veränderungen [Verbesser. (+) / Verschlechter. (-)] lfd. Nr. 51 Antragsteller Fraktion des Bürgervereins Produkt 06/01/01 Auftrag M 51140002 Bezeichnung Kita Programm Ansatz Entwurf 2015 -2.000 Finanzplan 2015 Finanzplan 2016 Ansatz Entwurf Verbesser. (+) Verbesser. (+) 2016 Verschlechter. (-) Verschlechter. (-) 0 -2.000 2017 0 2018 0 Empfehlung HFA 02.12.2014 Summe d. Veränderungen für 2015 - 2019 2019 0 0 Bemerkung Die Fraktion des Bürgervereins beantragt mit Schreiben vom 18.11.2014 (siehe Anlage 13 der Vorlage 500/2014; HFA 02.12.2014), dass die erforderlichen Finanzmittel für eine Onlineplattform im kommenden Haushalt vorgesehen werden, in der über offene KITA-Plätze und Betreuungsstellen sowie Wartelisten in einzelnen Einrichtungen transparent informiert wird. Weiterhin soll die Möglichkeit einer Online-Anmeldung geschaffen werden. Eine entsprechende Verknüpfung mit der Homepage der Stadt Pulheim über einen Link sollte einen problemlosen Zugriff für alle interessierten Eltern ermöglichen. Weiterhin sollte diese Plattform auch das Angebot der freien Plätze bei den Tagesmüttern beinhalten. --Hinweis der Verwaltung: Im Haushaltsentwurf 2015/2016 sind für die Beschaffung eines Programmes für die Vergabe von Kindergartenplätzen (Kita-Navigator) ab 2015 jährlich Mittel in Höhe von 2.000 € (6 Jahre lang) unter M 51140002 „Kita Programm“ vorgesehen. Die Kosten für Hosting, Wartung und Pflege in Höhe von 3.300 € sind im konsumtiven Teil das Haushaltsentwurfs 2015/2016 unter Produkt 06/01/01, Sachkonto "Unterhaltung TUIV“ veranschlagt. Für den HFA 02.12.2014 und Rat 16.12.2014 wird noch eine Vorlage durch das Fachamt erstellt. Beratungsergebnis HFA: Der Antrag hat sich erledigt. Erträge/Einzahlungen werden positiv, Aufwendungen/Auszahlungen negativ dargestellt Seite 12 von 14 Liste 2 Liste der bekanntgewordenen investiven Veränderungen zum Doppelhaushalt 2015/2016 Diese Veränderungen sind nicht im Entwurf 2015/2016 enthalten Veränderungen [Verbesser. (+) / Verschlechter. (-)] lfd. Nr. 52 53 Antragsteller Fraktion des Bürgervereins Fraktion des Bürgervereins Produkt 11/01/01 12/02/01 Auftrag M 20880003 --- Bezeichnung Beschaffung von Abfallbehältnissen (Dog Stations) Aufstellung eines Leuchtmittels in der Dammstraße in Pulheim-Sinthern Erträge/Einzahlungen werden positiv, Aufwendungen/Auszahlungen negativ dargestellt Ansatz Entwurf 2015 Finanzplan 2015 Finanzplan 2016 Ansatz Entwurf Verbesser. (+) Verbesser. (+) 2016 Verschlechter. (-) Verschlechter. (-) -2.500 0 -3.000 2017 2018 Empfehlung HFA 02.12.2014 Summe d. Veränderungen für 2015 - 2019 2019 Bemerkung -2.500 Die Fraktion des Bürgervereins beantragt mit Schreiben vom 18.11.2014 (siehe Anlage 18 der Vorlage 500/2014; HFA 02.12.2014), die Einrichtung von einer neuen Hundetoiletten in Stommelerbusch: Hahnenstr., Nähe Ortsausgangsschild hinter dem Hahnenhof. Hinweis der Verwaltung: Das haushaltswirtschaftliche Volumen wurde von der antragstellenden Fraktion nicht benannt. Bisher wurden 52 Standorte mit Dogstations realisiert. Fünf weitere werden in Kürze aufgestellt, so dass insgesamt 57 Dogstations bis Ende des Jahres vorhanden sind. 27 Anträge - einschließlich des im Januar 2013 erstmals beantragten Standortes Stommelerbusch, Hahnenstraße / Höhe Hahnenhof - liegen derzeit vor. Für den Doppelhaushalt 2015 / 2016 wurden 2.500 € je Haushaltsjahr, also --insgesamt 5.000 € für Ersatzbeschaffung und neue Dogstations von der Verwaltung vorgeschlagen. Damit können ungefähr 10 Standorte neu angelegt werden, sofern keine Ersatzbeschaffungen für bereits bestehende Standorte vorgenommen werden müssen. Die Anlegung neuer Standorte erfolgt unter Berücksichtigung von Antragseingangsdatum und Verteilung der Standorte nach Stadtteilen unter Berücksichtigung von Einwohner bzw. Anzahl der gehaltenen Hunde. Da noch 11 Anträge vor dem o. g. Antrag eingegangen sind und auch nach Stadtteilquote bevorzugt berücksichtigt werden müssen, kann aus heutiger Sicht eine Realisierung nicht vor 2017 in Aussicht gestellt werden. Beratungsergebnis HFA: Der Antrag hat sich erledigt (Aufnahme in die Prioritätenliste). 0 Die Fraktion des Bürgervereins beantragt mit Schreiben vom 18.11.2014 (siehe Anlage 25 der Vorlage 500/2014; HFA 02.12.2014) die Aufstellung eines Leuchtmittels in der Höhe der Brücke "Im Dammfeld" und "Dammstraße". Hinweis der Verwaltung: Zu dem Antrag weist die Verwaltung darauf hin, dass kein Umweg „angeordnet“ wurde. Es wurde nur 0 darauf hingewiesen, dass es eine gut beleuchtete Alternative gibt, die mit einem nur geringem Umweg verbunden ist. Der Versicherungsschutz ist grundsätzlich nicht von der Beleuchtung abhängig, so dass auf dem unmittelbaren Weg von und zur Schultätigkeit in beiden Varianten (Feldweg oder beleuchteter Weg) gesetzlicher Unfallversicherungsschutz besteht. 0 0 0 0 Seite 13 von 14 Liste 2 Liste der bekanntgewordenen investiven Veränderungen zum Doppelhaushalt 2015/2016 Diese Veränderungen sind nicht im Entwurf 2015/2016 enthalten Veränderungen [Verbesser. (+) / Verschlechter. (-)] lfd. Nr. 54 Antragsteller Fraktion des Bürgervereins Produkt 14/01/01 Auftrag M NEU Bezeichnung Errichtung Feinstaubmessstation in Stommeln Ansatz Entwurf 2015 Finanzplan 2015 Finanzplan 2016 Ansatz Entwurf Verbesser. (+) Verbesser. (+) 2016 Verschlechter. (-) Verschlechter. (-) 0 0 2017 0 2018 0 Empfehlung HFA 02.12.2014 Summe d. Veränderungen für 2015 - 2019 2019 0 0 Bemerkung Die Fraktion des Bürgervereins beantragt mit Schreiben vom 18.11.2014 (siehe Anlage 17 der Vorlage 500/2014; HFA 02.12.2014), dass die Verwaltung sich beim LANUV NRW dafür einsetzt, eine Feinstaubmessstation im Ortsteil Stommeln zu errichten. Sollte das LANUV NRW dem Anliegen ablehnend gegenüberstehen, so wird die Verwaltung beauftragt, auf Kosten der Stadt Pulheim eine Feinstaubmessstation im Ortsteil Stommeln zu errichten. Die hierfür erforderlichen Mittel (150.000 € für Anschaffung und Unterhaltung/Betrieb) sollen im Doppelhaushalt 2015/2016 vorsorglich bereitgestellt werden. Hinweis der Verwaltung: In der Vergangenheit wurde mehrfach beim LANUV (Landesamt für Natur-, Umwelt- und 0 Verbraucherschutz) darum gebeten, Feinstaubmessungen in Stommeln durchzuführen. Im 2. Halbjahr 2006 wurde ein entsprechender Messcontainer in Stommeln aufgestellt. Die Ergebnisse der Messungen haben nach Auswertung durch das LANUV keine Überschreitungen von Grenzwerten, insbesondere bei Feinstaub und bei Schwermetallen, gezeigt. Weitere Messungen wurden vom LANUV bisher regelmäßig abgelehnt. Ob eine durch die Stadt Pulheim finanzierte Messstation in Stommeln aufgestellt werden soll, bleibt einer politischen Entscheidung im Rahmen der Haushaltsberatungen vorbehalten. Beratungsergebnis HFA: siehe lfd. Nr. 49 in Liste 1 55 Fraktion des Bürgervereins 14/0101 M NEU Errichtung Aufladestationen für Elektrofahrzeuge 0 Die Fraktion des Bürgervereins beantragt mit Schreiben vom 18.11.2014 (siehe Anlage 10 der Vorlage 500/2014; HFA 02.12.2014) die Errichtung von Aufladestationen für Elektrofahrzeuge. Hinweis der Verwaltung: Das haushaltswirtschaftliche Volumen wurde von der antragstellenden Fraktion nicht benannt. Die technischen Anlagen für öffentliche Ladestationen werden derzeit intensiv weiterentwickelt. Seriöse Schätzungen der Kosten 0 für den Erwerb, die Installation und den Betrieb von Ladestationen sind daher nicht kurzfristig möglich. Es ist allerdings schon jetzt darauf hinzuweisen, dass die Ladestationen bisher in aller Regel von Energieversorgungsunternehmen betrieben werden. Dies ist auch bei den in den Nachbarkommunen vorhandenen Ladestationen der Fall. Zudem stehen die meisten Stationen bisher auf privaten Flächen, die öffentlich zugänglich sind und nicht auf öffentlichen Verkehrsflächen. 0 Im HFA gestellte Anträge 56 CDU-Fraktion/ Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen 03/01/01 M 40090010 Erweiterung OGS Auszahlung Erwerb bewegliches Anlagevermögen > 410 € netto Erweiterung OGS Auszahlung Erwerb bewegliches Anlagevermögen < 410 € netto Erträge/Einzahlungen werden positiv, Aufwendungen/Auszahlungen negativ dargestellt -6.000 -3.000 0 0 0 0 0 -20.000 -10.000 0 0 0 0 0 In der Sitzung des HFA am 02.12.2014 beantragen die CDU-3.000 Fraktion und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen neben der im Entwurf des Doppelhaushalts 2015/2016 in 2015 vorgesehenen Einrichtung von zwei neuen OGS-Gruppen eine weitere OGS-10.000 Gruppe einzurichten. Seite 14 von 14