Beschlussvorlage (Antrag zur TVA-Sitzung am 25. Februar 2015 Absenkung der Bordsteine auf der Bahnhofstraße in Stommeln)

Vorlage Nr.: 41/2015 Erstellt am: 03.02.2015 Aktenzeichen: IV/66-12-029835 Vorlage zur Beratung/Beschlussfassung Gremium TOP ö. Sitzung Ausschuss für Tiefbau und Verkehr X nö. Sitzung Termin 25.02.2015 Betreff Antrag zur TVA-Sitzung am 25. Februar 2015 Absenkung der Bordsteine auf der Bahnhofstraße in Stommeln Veranlasser/in / Antragsteller/in SPD-Fraktion Haushalts-/Personalwirtschaftliche Auswirkungen Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja x nein ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen x ja nein ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen ja x nein Finanzierungsbedarf gesamt: (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) 5000,00 € — im Haushalt des laufenden Jahres 5000,00 € — in den Haushalten der folgenden Jahre € € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: Finanzierungsvorschlag (und ggf. weitere Erläuterungen): x ja nein Vorlage Nr.: 41/2015 . Seite 2 / 2 Beschlussvorschlag Der Tiefbau- und Verkehrsausschuss stimmt dem Antrag der SPD-Fraktion zu und beauftragt die Verwaltung die beantragten Bordsteinabsenkungen auf der Bahnhofstraße in Stommeln umzusetzen. Erläuterungen Mit Datum vom 12. Dezember 2014 beantragt die SPD-Fraktion (s. Anlage) die Bordsteinanlagen der Einmündungsbereiche Küppersgasse sowie Hirtzgasse im Verlauf der Bahnhofstraße abzusenken, um die problemlose Erreichbarkeit des Bahnhofes bzw. des Friedhofes auch dem mobilitätseingeschränkten Personenkreis zu ermöglichen. Da die Stadt Pulheim Mitglied fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte ist, befürwortet die Verwaltung den Antrag und empfiehlt die v. g. Bereiche entsprechend baulich umzugestalten, so dass die Begehbarkeit für Fußgänger deutlich verbessert wird. Die Kosten für die Anpassungsarbeiten sind mit rund. 5.000 € zu beziffern. Eine Finanzierung ist über das Konto 12 / 01 / 01. 5232000 „Aufwendungen für Unterhaltung der Infrastruktur“ möglich.