Beschlussvorlage (Mehrzweckhalle Dansweiler hier: Errichtung einer Lagerbühne durch die Ortsgemeinschaft Dansweiler e.V.)

Vorlage Nr.: 73/2015 Erstellt am: 19.02.2015 Aktenzeichen: III / 26-Ba Vorlage zur Beratung/Beschlussfassung Gremium TOP ö. Sitzung Ausschuss für Liegenschaften und Hochbau X nö. Sitzung Termin 12.03.2015 Betreff Mehrzweckhalle Dansweiler hier: Errichtung einer Lagerbühne durch die Ortsgemeinschaft Dansweiler e.V. Veranlasser/in / Antragsteller/in Dansweiler Ortsgemeinschaft e.V. Haushalts-/Personalwirtschaftliche Auswirkungen Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ja nein ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen ja nein ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja nein Finanzierungsbedarf gesamt: (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) € — im Haushalt des laufenden Jahres € — in den Haushalten der folgenden Jahre € € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: Finanzierungsvorschlag (und ggf. weitere Erläuterungen): ja nein Vorlage Nr.: 73/2015 . Seite 2 / 2 Beschlussvorschlag Der Liegenschafts- und Hochbauausschuss stimmt der Errichtung einer Lagerbühne im Anbau der Mehrzweckhalle Dansweiler durch die Ortsgemeinschaft Dansweiler grundsätzlich zu und verweist die Angelegenheit hinsichtlich der weiteren Beratungen über die Gewährung eines Zuschusses i.H.v. 7.500 € an BKSF, HFA und Rat. Erläuterungen Der Anbau neben der Mehrzweckhalle Dansweiler wurde im Jahr 2004 errichtet, um den verschiedenen Sport- und Karnevalsvereinen sowie der Schule zusätzliche Lagerfläche zu bieten. Mit anliegendem Schreiben vom 25.11.2014 bittet die Ortsgemeinschaft Dansweiler e.V. um Zustimmung zur Errichtung einer Lagerbühne in Eigenleistung durch den Verein und beantragt hierfür gleichzeitig die Gewährung eines Zuschusses i.H.v. 7.500 € für das Jahr 2015 oder 2016. Zur Begründung wird angeführt, dass sich in den letzten Jahren die Menge des Lagergutes erheblich vermehrt habe, so dass eine Erweiterung der Lagerfläche nach Angaben der Nutzer dringend erforderlich wird. Der Antrag wurde im Rahmen der Haushaltsberatungen zur weiteren Behandlung in den LHA verwiesen (vgl. Niederschrift zur HFA Sitzung vom 02.12.2014, TOP 43). Gegen den Vorschlag hier eine Lagerbühne zu errichten, bestehen aus Sicht der Verwaltung baufachlich keine Bedenken. Die von der Ortsgemeinschaft Dansweiler genannten Anschaffungs- und Herstellungskosten (in Eigenleistung durch den Verein) für die Errichtung einer ca. 48m² großen Lagerbühne aus standardisierten Systembauteilen sind einschließlich der erforderlichen Nebenkosten für Statik und Baugenehmigung nachvollziehbar und plausibel. Da Haushaltsmittel für die Gewährung eines Zuschusses weder in 2015 noch in 2016 zur Verfügung stehen, ist die Frage, ob ein Zuschuss gewährt wird und wie dieser zu finanzieren ist, im BKSF, HFA und Rat weitergehend zu beraten.