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Beschlussvorlage (Leistungsvereinbarungen für 2005 Budget 611 Planung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Größe
669 kB
Erstellt
27.09.10, 07:21
Aktualisiert
27.09.10, 07:21

Inhalt der Datei

öffentlich STADT ERFTSTADT Der Bürgermeister O'tOO V 8/ Az.: 61 Amt: - 61 - An den BeschIAusf.: - 61- Rat Datum: 16.02.2005 der Stadt Erftstadt zur Beschlussfassung; Zur Vorberatung • über den Stadtentwicklungsausschuss Finanz- und Personalausschuss Betrifft: Leistungsvereinbarungen für 2005 Budget 611 Planung Beschlussentwurf: Die beigefügten • Leistungsvereinbarung zum Budget 61 1Planung wird beschlossen. Begründung: Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen sind diese an dem finanziellen Rahmen des Budget auszurichten und ggfl. anzupassen P:\611\6112\SENDLER\VQRLAGE LEISTUNG 200S.DOC STADT Der Budget 6101 ERFTSTADT Leistungsvereinbarung Bürgermeister HhJ 2005 PRODUKT Nr.: 06.61.01.01 Pgrp: Vorbereitende PVerantwortung: 61 • I Produkt: Vorbereitende Bauleitplanung/FNP Bauleitplanung/FNP I Pber.: Räumliche Planung u. Entwicklung I Gremium des Rates: Planungsausschuss KURZBESCHREIBUNG DES PRODUKTES Erarbeitung von vorbereitenden Bauleitplanungen/FNP Gemeindegebiet, mit denen die bauliche und sonstige Maßgabe des Baugesetzbuches dargestellt wird. tür das gesamte . Nutzung der Grundstücke nach ZIELE für den Zeitraum der Leistungsvereinbarung Der Flächennutzungsplan SOlleine geordnete städtebauliche Entwicklung und eine dem Wohl der Allgemeinheit entsprechende sozialgerechte BOdennutzung gewährleisten und dazu beitragen, eine menschenwürdige Umwelt zu sichern und die natürlichen Lebensgrundlagen zu schützen und zu entwickeln. ZIELGRUPPE • Einwohner/Bürger, Träger öffentlicher Belange, (Grundstückseigentümer, Investoren) LEISTUNGSUMFANG Leistungsumfang/bild (HOAI) Durchführung von folgenden Planverfahren FNP-Änd. 02, Erweit.Gewerbegebiet Friesheim (Füngeling) Satzungsbeschluss/Rechtskraft Externe Planungsleistung (5. BP Nr.133) FNP-Änd. Verlegung d. Industriebauflächen VZEK Vorentwurfsplanungl Externe Planungsleistung Gebietsentwicklungsplan-Änderung im Verfahren FNP-Änd. 01, Erftstadt, Hauptverkehrstraßen QUANTITÄT, QUALITÄT, ZIELERREICHUNG Erfüllung des Leistungsumfanges Vorentwurf/Offenlage Entwurf I ERLÄUTERUNGEN ABWEICHENDE I WEITERE VEREINBARUNGEN • • I Erftstadt, de" IHUOOr WI{ STADT Der Nr.: 06.61.01.02 I Pgrp: Verbindliche Bauleitplanung PVerantwortung: 61 I HhJ 2005 Leistungsvereinbarung Bürgermeister PRODUKT Produkt: Verbindliche Bauleitplanung I Pber.: Räumliche Planung u. Entwicklung Gremium des Rates: Planungsausschuss KURZBESCHREIBUNG • Budget 6101 ERFTSTADT DES PRODUKTES Erarbeitung von verbindlichen FNP, die rechtsverbindlichen enthalten. Bauleitplanungen I BP welche, entwickelt aus dem Festsetzungen für die städtebauliche Ordnung ZIELE für den Zeitraum der Leistungsvereinbarung Die durchzuführenden Bebauungsplanverfahren sollen - auch entsprechend der Prioritätenberatung - zur Sicherung der Entwicklungsziele der Stadt Erftstadt beitragen. Vorrangiges Ziel ist die planungsrechtliche Vorbereitung der gewerblichen Bauflächenentwicklung in Lechenich Süd-Ost (WirtschaftsPark Erftstadt) ZIELGRUPPE • Einwohner/Bürger, Träger öffentlicher Belange, Grundstückseigentümer, Investoren LEISTUNGSUMFANG Durchführung von folgenden Planverfahren 1. Vereinf. Änderung von rechtskräftigen Satzungen 2. Bebauungsl2lanverfahren BP 40 Ä, E.-Lechenich, Steinstraße BP 127, E.-Dirmerzheim, Am Schießberg Leistungsumfang/bild Satzungsbeschluss (HOAi) (Rechtskraft) Satzungsbeschluss/Rechtskraft (Umlegungsverfahren eingeleitet) Satzungsbeschluss/Rechtskraft BP 119 B, E.-Gymnich, Grisfeld BP 119 A rechtskräftig; Archäologische Grabungen in 2005 BP 140, E.-Lechenich, WirtschaftsPark Lechenich - Nord Satzungsbeschluss/Rechtskraft Satzungsbeschluss/Rechtskraft (archäologische Untersuchungen) BP 141, E.-Lechenich, WirtschaftsPark Lechenich - Süd BP 63, E.-Lechenich, (Aufhebungsverfahren) Offenlage/Satzungsbeschluss/Rechtskraft Vorentwurfl Offenlage BP 120, E. - Gymnich, Erf1straße (Bolzplatz) BP 136, E.-Gymnich, Vorpforte Vorentwurf BP 131, E.-Gymnich, Ellernstrasse Vorentwurf Vorentwurf (nach Grundstückserwerb) BP 124, E.-Bliesheim, Rochusstr. • BP 118, E.-Liblar, Köttinger Straße (Grabsteinwerk) Vorentwurf BP X, E.-Friesheim, Gewerbegebiet (Erweiterung) Vorentwurf BP X, E.-Blessem-Ost Vorentwurf (nach Grundstückserwerb) BP X, Gymnich, Gewerbegbiet (Erweiterung) Vorentwurf BP X, Gymnich, Kehler Weg BP X, Lechenich, Akazienweg (-B7/3619-, Ausschuss für Stadtentwicklung • BP 134, Lechenich, Römerhofpark, Regionale Vorentwurf BP X; Lechenich, Parkdeck, "Bonner Tor" Vorentwurf 3. Aufstellung bzw. -Fortführung bauungsplanverfahren 4. Vorhabenbezogene von Be- Bebauungsplanverfahren 30.11.2004) Laufende Verfahren, werden bei Priorität fortgeführt von 2. (VEPlIExtern durchzuführende BP-Verfahren BP 116, E,-Gymnich, Lindgesweg (REWE) Offenlage/Satzungsbeschluss/Rechtskraft VEP/BP 133, E.-Friesheim, Gewerbegebiet Offenlage/Satzungsbeschluss/Rechtskraft BP 135, E.-Liblar, Bahnhof Vorentwurfsplanung/Entwurf VEP 113, E.-Liblar, Köttinger Straße (REWE) Offenlage/Satzungsbeschluss/Rechtskraft VEP 137, E.-Kierdorf, Wiesenstraße Offenlage/Satzungsbeschluss/Rechtskraft YEP 139, E.-Liblar, Seestraße Vorentwurfsplanung/Entwurf YEP 143, E. -Liblar, Erweiterung "Aldi" Rechtskraft 5. Abrundungssatzungen E.-Friesheim, Zülpicher Str E.-Liblar, Buschfelder Weg • QUANTITÄT, QUALITÄT, ZIELERREICHUNG Erstellung des Leistungsumfanges Darstellung der Verfahrensstände von Bauleitplanverfahren jeweils zu den Tertialberichten in Tabellenform ! ERLÄUTERUNGEN ABWEICHENDE I WEITERE VEREINBARUNGEN • I ,,",t,d!, do" ll'l.!O.r WV\l STADT Der Budget 6101 ERFTSTADT Bürgermeister HhJ 2005 Leistungsvereinbarung PRODUKT Nr.: 06.61.01.03 Produkt: Sonstige Maßnahmen der räuml. Planung u. kommunalen Verkehrsplanung Pgrp: Übrige Maßnahmen Planung u. Entwicklung PVerantwortung: 61 • der räumlichen u. Entwicklung Pber.: Räumliche Planung u. Entwicklung Gremium des Rates: Planungsausschuss KURZBESCHREIBUNG DES PRODUKTES Durchführung von jeweils konkret im Bereich der Stadtentwicklung. themenbezogenen Einzelplanungen / -maßnahmen ZIELE für den Zeitraum der Leistungsvereinbarung Die im Leistungsumfang beschriebenen sonstigen Maßnahmen der Stadtentwicklung dienen der Vorbereitung und Sicherung einer geordneten städtebaulichen und städtebaupolitischen Entwicklung und Ordnung der Stadt. ZIELGRUPPE • Einwohner/ Bürger, Träger öffentlicher Belange und Planungen, (Grundstückseigentümer, Investoren) . LEISTUNGSUMFANG 1. Einbringung kommunaler Interessen in die Planungen Dritter 2. Durchführung von Einzelplanungen im Bereich der Stadtentwicklung und - planung 2.1 Verwaltungsseitige Bearbeitung, Koordinierung und Durchführung des Arbeitskreises "Stadtentwicklung" . 2.2 Verwaltungsseitige Mitwirkung und städtebauliche Planungsarbeiten "Umgestaltung Altstadt Lechenich / Marktplatz" 2.3 Verwaltungsseitige ..Regionale 2010" Bearbeitung, Koordinierung und Durchführung des Projekts 2.4 Verwaltungsseitige Mitwirkung bei der Entwicklung des Gewerbegebietes ..WirtschaftsPark Erftstadt" 2.5 Verwaltungsseitige Bearbeitung, Koordinierung : Erstellung eines "integrierten Handlungskonzeptes" und weitere Entwurfsplanungen zur Vorbereitung und Förderung städtebaulicher Einzelplanungen (Gesundheitsgarten Marienhospital, Stadtgarten, Römerhofpark etc.) 2.6 Städtebauliche Grundsatzuntersuchungen zur Begleitung und Einfügung aktueller Investitionsvorhaben (Einzelvorhaben) im Stadtgebiet 2.7 Verwaltungsseitige Bearbeitung, Koordinierung und Durchführung eines Lärmminderungsplanes (externe Planung) nach. 47a Bundesimmissionsschutzgeselz den Stadtteil Köttingen; 2.8 Verfahren .Osttanqents" Liblar , K 45n / Bahnhofsvorplatz 2.9 Verfahren "Westtangente" K44n / K 46n (Erftkreisplanung) 2.10 Rahmenplanung Lechenich-West • 3. sonstige Aufgabenerfüllung in der Orts- und Regionalplanung 4. Aufgaben im Bereich der kommunalen Verkehrsplanung QUANTITÄT, QUALITÄT, ZIELERREICHUNG Erstellung des Leistungsumfanges ERLÄUTERUNGEN • ABWEICHENDE I WEITERE VEREINBARUNGEN I Erftstadt, den tlOL'l "or I-4J W~~L für STADT Der ERFTSTADT Budget 6101 Bürgermeister Leistungsvereinbarung HhJ 2005 PRODUKT Ortsrecht (Satzungen zur Gestaltung und Nutzung baulicher Anlagen) Produkt: Nr.: 06.61.01.04 Pgrp: Ortsrecht (Satzungen zur Gestaltung und Pber.: Räumliche Planung und Entwicklung Nutzung baulicher Anlagen) • PVerantwortung: 61 Gremium des Rates: KURZBESCHREIBUNG Planungsausschuss DES PRODUKTES Erarbeitung von gestalterischen Gestaltungssatzung/Ortsrecht. Festsetzungen gemäß Bauordnung NW als separate ZIELE für den Zeitraum der Leistungsvereinbarung .t. I • Z;ELGRUPPE LEISTUNGSUMFANG Vorarbeiten zur Erstellung einer Gestaltungssatzung Lechenich QUANTITÄT, QUALITÄT, ZIELERREICHUNG Erfüllung des Leistungsumfanges I ERLÄUTERUNGEN für die AltstadVMarktplatz ABWEICHENDE I WEITERE VEREINBARUNGEN I Erttstadt, den • •