Sitzungsvorlage (Außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für die "Fassadensanierung Realschule" )

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 60 Az.: 60/6011-01 Lem Jülich, 25.06.2008 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 297/2008 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Stadtrat Termin 25.06.2008 TOP Ergebnisse Außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für die "Fassadensanierung Realschule" Anlg.:60 60 65 65 III 20/22 II SD.Net Beschlussentwurf: Für die “Fassadensanierung Realschule“ wird im Vermögenshaushalt ein Betrag in Höhe von 20.000,-€ außerplanmäßig bereitgestellt. Die Deckung erfolgt aus Mehreinnahmen bei der Haushaltstelle 2.6300.35100 “Erschließungsbeiträge“. Begründung: An der schulhofseitigen Fassade des Klassentraktes der Realschule haben sich Keramikplatten gelöst. Aus diesem Grund werden zur Zeit alle Fassadenflächen des Schulgebäudes untersucht, um den Gesamtumfang des Schadensbildes festzustellen. Die Fassadenfläche über dem Haupteingang wurde sofort überprüft, mit dem Ergebnis, dass die dort vorhandenen Keramikplatten keinen Verbund mehr mit dem tragenden Mauerwerk haben. Der Haupteingang ist aus Sicherheitsgründen mit einem Gerüstüberbau geschützt worden. Die Schulleitung ist über den Sachverhalt und die weitere Vorgehensweise informiert worden. Zur Überprüfung aller Fassaden ist die Einschaltung eines Statikers bereits erfolgt. Für die notwendigen Untersuchungen und für die Sicherungsmaßnahmen werden kurzfristig Mittel in Höhe von 20.000,- € benötigt. Über die Ergebnisse der Untersuchung sowie über Art und Umfang der daraus folgernden Sanierungsmaßnahmen wird die Verwaltung nach Vorlage aller Fakten berichten. Die Deckung kann aufgrund von Mehreinnahmen aus der H.H.St. 2.6300.35100 „Erschließungsbeiträge“ erfolgen. 1.Finanzielle Auswirkungen: x Gesamtkosten: ja nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: x nein (siehe Beschlussentwurf) bei Haushaltsstelle: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung ja nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja nein Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja nein Sitzungsvorlage 297/2008 Seite 2