Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 536/2014)

SPD FRAKTION IM RAT SerÄäriat Bürgermeislet STADT PULHEIM 2 5. !10l,, ?01[ sPD*Fraktion ' Alte Kölner Straße 26 . DER Dierk Tlmm 50259 Pulheirn *..K FraKionsvorsltzender Pgter auf der Landwehr lv. Fraktionsvorsitzende Herrn Bürgermeister Frank Keppeler im Haus Stel Büro der SPD-FraKion Rathaus, Alte Kölner Str. 25 50259 Pulheim Telefon: +49 2238 808-216 Fäx: +492238 808-151 spdfraktlon @pulheim.de www.spd-pulheim.de Anträge zum Doppelhaushalt 2O15/2016 K'rrl ' Pulhelm, 25. November 2014 Sehr geehter Herr Bürgermeister, die SPD-Fraktion beantragt, im Haupt- und Finanzausschuss (HFA) am AZ.LZ.?AL4 sowie im Rat am 16.12.2OL4 folgende Beschlüsse zu fassen: l. Bedarfagerechter Ausbau Offener Ganztag Der HFA empfiehlt, der Rat beschließt: r In den Jahren 2015 und 2016 werden jeweils vier zusätzliche Gruppen im Offenen Ganztag geschaffen. Dafür werden im Haushalt in den beiden Jahren je 500 T€ eingestellt Begründung Im BKSF wurde im April ZAt4 beschlossen, den Ganztag bedarfsgerecht bis 2017 auszubauen. Nimmt man eine Bedarfsquote von nur 70Yo an, so ergeben sich schon 12 Gruppen in den drei Jahren. Es ist pro Gruppe die Grundausstattung von 15 T€ finanziell zu beachten. Es sind pro Jahr je zwei Schulküchen zu renovieren, vor allem aber auch weitere Räume, wie schon in der Debatte zur Alten Schule in Pulheim-Mitte deutlich geworden ist, zu schaffen. 2, Finanzierung Offener Ganztag Der HFA empfiehlt, der Rat beschließt: r Der Rat stellt ab 2015 jährlich 100 T€ zur verfügung, die zur Finanzierung des Offenen Ganztages an den Pulheimer Primarschulen genutzt werden. Der Betrag erhöht sich ab 2016 jährlich um den Prozentsatz, um den die Personalkosten nach TVöD steigen. Seite l von 8