Sitzungsvorlage (Bebauungsplan Nr. 43 "Gewerbefläche Heckfeld" - Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) -)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 61 Az.: Re/Mü Jülich, 15.05.2008 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 225/2008 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 05.06.2008 Haupt- und Finanzausschuss 11.06.2008 Stadtrat 25.06.2008 TOP Ergebnisse Bebauungsplan Nr. 43 "Gewerbefläche Heckfeld" - Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) Anlg.: SD.Net Beschlussentwurf: Der Bebauungsplan Nr. 43 „Gewerbefläche Heckfeld“ wird gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen. Begründung: In seiner Sitzung am 06.03.2008 hat der Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 43 „Gewerbefläche Heckfeld“ beschlossen. Die Bekanntmachung erfolgte am 28.03.2008. Die Auslegung fand statt in der Zeit vom 07.04.2008 bis 09.05.2008. Es gingen keine negativen Stellungnahmen ein. Der Plan kann somit als Satzung beschlossen werden. Die Planunterlagen liegen den Fraktionen bereits vor. ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: nein (siehe Beschlussentwurf) bei Haushaltsstelle: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung ja nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja nein Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja nein Sitzungsvorlage 225/2008 Seite 2