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Beschlussvorlage (Aufhebungsverfahren des Bebauungsplanes Nr. 63, E.-Lechenich, Nordschule I. Beschluss über die Anregungen II. Satzungsbeschluss V 7 / 3286, PlanA am 18.03.2004 V 8 / 0121, Rat am 21.12.2005)

Daten

Kommune
Erftstadt
Größe
965 kB
Erstellt
27.09.10, 07:21
Aktualisiert
27.09.10, 07:21

Inhalt der Datei

STADT ERFTSTADT Der Bürgermeister Az.: 61.21-20/63 öffentlich V o "03 8/ Amt: - 61 - An den BeschIAusf.: Rat Datum: 21.02.2005 - 61 - der Stadt Erftstadt zur Beschlussfassung; • zur Vorbereitung über den Ausschuss für Stadtentwicklung Betrifft: Aufhebungsverfahren Nordschule I. Beschluss des Bebauungsplanes Nr. 63, E.-Lechenich, über die Anregungen II. Satzungsbeschluss V 7 / 3286, PlanA am 18.03.2004 V 8 / 0121, Rat am 21.12.2005 Finanzielle Auswirkungen: Keine Unterschrift des Budgetverantwort • Erftstadt, den 21.02.2005 iChI I f\ \tAl Beschlussentwurf: I. Über die während der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBI. I S. 2414) i. V. m. § 233 Abs. 1 und § 244 Abs. 2 BauGB zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 63, E.Lechenich, Nordschule, vorgebrachten Anregungen wird wie folgt entschieden: I. 1 Erftverband, Paffendorfer Weg 42, 50126 Bergheim Die Anregung des Erftverbandes bezüglich der gewässernahen Nutzungsintensivierungen wird zur Kenntnis genommen und entsprechend beachtet. 1.2 Landesbetrieb Straßenbau NRW, Jülicher Ring 101-103,53679 Euskirchen Der Hinweis des Landesbetriebes Straßenbau NRW, bezüglich des Verkehrslärms auf der L 162 wird zur Kenntnis genommen. Eine Beeinträchtigung des Gebietes durch Verkehrslärm von der L 162 (Frenzenstraße) ist aufgrund der Entfernung und der vorhandenen Bebauung nicht zu erwarten. P:lszIVORLAGENIV6100025-052.doc -2- It Gemäß § 2 und 10 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBI. I S. 2414) i. V. m. § 233 Abs. 1 und § 244 Abs. 2 BauGB sowie i.V.m. §§ 7 und 41 (1) der Gemeindeordnung für das Land NordrheinWestfalen (GO NW) vom 14.07.1994 (GV NW S. 666) in der zuletzt gültigen Fassung wird die Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 63, Erftstadt-Lechenich, Nordschule, nebst Begründung als Satzung beschlossen. Begründung: • Zu II. Der Rat der Stadt Erftstadt hat am 18.03.2004 ein förmliches Aufhebungsverfahren für den Bebauungsplan Nr. 63, Erftstadt-Lechenich, Nordschule, beschlossen. Die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange erfolgte in der Zeit vom 06.07.2004 bis 04.08.2004 und die frühzeitige Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB in Form einer Bürgerversammlung am 08.07.2004. Die Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB fand in der Zeit vom 20.01.2005 bis einschließlich19.02.2005 statt. Aufgrund des Ergebnisses des Abwägungsprozesses kann nunmehr die Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 63, Erftstadt-Lechenich, Nordschule, als Satzung beschlossen werden. Anlagen • P:ISZIVORLAGEN\v6100025-052.DOC An!age n== Bereich Abwassertechnik A "'" ZLJ ~i~g/~~:! J Erft.Verband _ Abteilung IhrAnsprechpartner Durchwahl Stadtverwaltung Erftstadt Postfach 2565 Telefax Unser Zeichen E·Mail 50359 Erftstadt Bergheim, 26. Januar 2005 Aufhebungsverfahren des Bebauungsplanes Nr. 63 "ErftstadtLechenich, Nordschule" Ihre Schreiben vom: 10.01.2005, Ihr Zeichen: 61 21-20/63 Sehr geehrte Damen und Herren, gegen die o. g. Maßnahme bestehen seitens des Erftverbandes keine Bedenken, soweit hiermit keine gewässernahen Nutzungsintensivierungen verbunden sind. Gewässernahe Veränderungen sind nachfolgend nicht mehr auf der Ebene eines Bebauungsplanes sondern einzeln gegebenenfalls regelungsbedürftig. Wasserwirtschaft für unsere Region. A1 Technische Dienste Frau Szymanski (02271) 88-13 24 (02271) 88-1910 szyl A.1-40801a bauleitplanung @erftverband.de Erftverband Paffendorfer Weg 42 50126 Berqheim Fon (02271) 88-0 Fax (02271) 88 1210 www.erftverband.de Commerzbank Bergheim Konto 390 400 000 BlZ 370 400 44 Kreissparkasse Köln Konto 142 005 895 BlZ 370 502 99 Deutsche Bank AG Bergheim Konto 4 710 000 BlZ 370 700 60 Volksbank Erft eG Konto 1 aal 098 019 BLZ 370 692 52 //~~ A Mit freundlichen Grüßen orbert En Bereichsleiter ar Vorsitzender des Verbandsrats: Clemens Pick, MdL Vorstand: Dr.-Ing. Wulf Lindner :..a.... !bt.!tneb St."lJknbi\;l~Cd-n~::t·\V~;rft'''1 ~t-:<:I.".i'~.ung i'l<kirrh~n' :l1Ij"h.., P.~...gIe: IC,:" 5'-1.;'; :;,~k:n'h:;-; per Fax (0 22 35) 409-542 Kontakt: S!adtver- ....altllng Erftstadt Umwelt- und Planungsarnt Postfach 2565 Hen Friesel) Telefee. 02251·796-1~9 F!:.x: 022.51-796-2:a F_\1ail: juergen friesen@,;trao;sen.nrw.da 2.10.01.20 50359 Erftstadt (:eei Antworten bitte angeben_) Datum: Aufhebungsverfahren BeteiligunrJ des BebauungspJanes osr Träger öffentlicher 1I",rSchreiben 27.01200S Nr. 6.3, Erftstadt··Lechenich, Belange im Bauleitplanverfahren gern. i\Jordschule § 3 (2) BauGB vorn 10.01.2005. Az.: 61 21 ..20/63 Sehr geehn:e Damen ur-d Herren, gegen die D. g. BauleitplanL:tlg bestehen sE>iter~sder Straßenbauv8i'l· ..a:tung keine Bedenken. Ich weise darauf hin, dass die Straßenba'lverwaitung nicht prüft, ob Schutamaünahmen gegen den Lärm durch Verkehr auf der L 162 arforden:ch sind. Eventual! notwendige Maßnahmen gehen zu Lasten der Stadt Erftstadt. Mit freundlichert Im Auftrag Grüßen ,.-, ,~ Egenter flc;'f,ieb"siLZ Gd ..enkin:hen· Telefon: O::09/.18G&.o Inremer: strcssen.nrw.dc W.:stLD Dli.~sciI!Olf- J~IJ£i.liv.:h I j f6 53 . 45&1£ ßdSßr,kil"cb.m· : E-J.,!,!il' \;''-'lltai-r@.:I"j"J.iset,.rto1.<._:.Ie DLZ }(105J')1)0 gteuerounwner: 5106!5i!3iIOi ~ . KU!!LU-Nr <tOij:815 Nioderla·JJjan.a' Ewkirchen .i'(\lid~r Ring 10 l - 103 . 538f9 Eusktrcnen Telefon: 02251/7960 Anlage [ ttf?fqJ STAD ERFTSTAD ., r-----~----- r;b:t "IIID .. / ! • • IR IR '" .. "" NR.63 BEBAUUNGSPLAN Nordschule Erftstadt - Lechenich Umwelt- und Planungsamt Erftstadt 01.03.2004 Maßstab: zu 1 : 2.000 - 2- Dies ist ein Patch T Trennblattyp. Querformat Neues Dokument folgt ... Gedruck1 am 31.03.2007 09:10:44 II o ro' VI (jj' Cl) OJ" "U III er:::r -i -i eil :::J :::J c.- or ~ -0 STADT ERFTST ADT öffentlich Der Bürgermeister Az.: 20 25 - 10 An den P't~'I V 8/ Amt: - 20 - BeschlAusf: Rat Datum: - 20 21.02.2005 der Stadt Erftstadt zur Beschlussfassung; zur Vorberatung über den Finanz- und Personalausschuss • Betrifft: Bildung von Budget- und Malusvorträgen resten im Rahmen der Haushaltsrechnung sowie Haushaltsausgabe2004 Bezug: Finanzielle Auswirkungen: [)(1 [~-_! Keine Mittel stehen im Rahmen der Jahresrechnung zur Verfügung. ,1 • HHJ.: 2004 HHSt.: verschiedene ~ Unterschrift des Budgetverantwortlichen Budget: verschiedene 1--- ----- , ' t,_~-------CJ - entfällt - Erftstadt, den Beschlussentwurf: Im Rahmen der Jahresrechnung haltsausgabereste gebildet. 2004 werden die in der Anlage aufgeführten Haus- Begründung: Nach der mit Verfügung der Bezirksregierung vom 07.12.2001 bekannt gegebenen Fassung des Handlungsrahmens zur Genehmigung von Haushaltssicherungskonzepten ist dem Rat eine Haushaltsresteliste zur Beratung über die Verwendung der Haushaltsreste vorzulegen und vom Rat zu beschließen. Management bedingte Verbesserungen müssen nach dem .Handlunqsrahmen für die Genehmigung von Haushaltssicherungskonzepten" überwiegend für den HausP:\200\2004\Hausrech\Budget\VORTRAG_05.0OC 'l I I haltsausgleich verwendet werden; das bedeutet, dass Bonusvorträge bis höchstens 49 v.H. der managementbedingten Verbesserungen möglich wären. Seitens der Budgetveranlwortlichen wurden für das Jahr 2004 keine Anträge gestellt. Die im Jahr 2004 noch nicht erledigten Aufträge des Verwaltungs- und Vermögenshaushalts, für die Haushaltsausgabereste gebildet werden können, sind in der Anlage aufgelistet,. Die Mittel im Verwaltungshaushalt bleiben bis längstens Ende des Jahres 2005 für den jeweiligen Verwendungszweck verfügbar. Im Hinblick auf die im Rahmen der Haushaltsplanberatungen 2002, 2003 und 2004 vorgenommenen pauschalen Kürzung von Haushaltsstellen wird von einer weiteren Prüfung in Bezug auf "Malus-Vorträge" abgesehen . • - Anlage- • • • Anlage 1 jZusammensteliung I der in das Haushaltsjahr 2005 zu übertragenden Haushaltsausgabereste: Verwaltungshaushalt Bezeichnung HHSt. 1.020.5600 Amt Aufwendungen für Bedienstete -Allgern. Verwaltung / Recht- 103 1.023.6500 Geschäftsausgaben -Rechtsabteilung- 103 1.024.6300 Weitere Verwaltungs-Öffentlichkeitsarbeit- 1.030.5600 1.030.6500 und Betriebsausgaben Abgang HAR a.V. - Euro - 201 Geschäftsausgaben -Allgern. Finanzdienst / Controlling- 201 352,64 1 900,00 1 132,47 1 2.214,28 1 Weitere Verwaltungs- und Betriebsausgaben -Standesamt- 321 1.052.6500 Geschäftsausgaben -Wahlen- 105 199,72 1.110.5200 Geräte, Ausstattungs-, Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenstände -Ordnungsamt- 321 286,43 1.110.5600 Aufwendungen für Bedienstete -Ordnungsamt- 321 1 -VerwHH- Erläuterungen 1 = Restauftrag 3 = Deckung innerhalb Budget 2.354,44 1 1.050.6300 2003\Hausrech\HAR04\Anlage neugebildete HAR 2004 - Euro - 804,60 102 Aufwendungen für Bedienstete -Allgern. Finanzdienst / Controlling- verbleibende HAR a.V. - Euro - 400,54 1 180,00 1 • • Verwaltungshaushalt Abgang HARa.V. - Euro - verbleibende HAR a.V. - Euro - neugebildete HAR 2004 - Euro - Amt 1.110.6300 Weitere Verwaltungs- und Betriebsausgaben -Ordnungsamt· 321 1.110.6500 Geschäftsausgaben -Ordnungsamt· 321 2.343,69 1 1.130.5500 Kraftfahrzeugkosten -Feuerschutz- 379 6.243,12 1 1.200.6370 Netzwerkadministration -Schulverwaltunq- 401 20.180,27 1 1.210.6301 Weitere Verwaltunqs- und Betriebsausgaben -Südschule Lechenich· 412 968,54 1 1.210.6305 Weitere Verwaltunqs- und Betriebsausgaben -Donatus GGS Llblar- 416 1.375,54 1 1.215.5201 Geräte, Ausstattungs-, Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenstände 422 60,00 1 552,35 -cart-schurz-Hs1.220.4160 Silentien -Gottfried-Kinkel-RS- 423 1.220.5201 Geräte, Ausstattungs-, Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenstände -Schulverwaltunq- 401 2003\Hausrech\HAR04\Anlage 1 -VerwHH- Erläuterungen 1 = Restauftrag 3 = Deckung innerhalb Budget Bezeichnung HHSt. 562,50 1.026,25 1 • • Verwaltungshaushalt HHSt. Bezeichnung Amt Abgang HARa.V. - Euro - verbleibende HAR a.V. - Euro - neugebildete HAR 2004 - Euro - Erläuterungen 1 3 1.230.5201 Geräte, Ausstattungs-, Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenstände -Schulverwaltung- 401 1.076,02 1 1.230.5400 Bewirtschaftung der Grundstücke -Schulverwaltung- 401 5.485,18 1 1.333.5200 Geräte, Ausstattungs-, Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenstände -Musikschule- 441 1.495,00 1 1.333.6300 Weitere Verwaltungs- und Betriebsausgaben -Musikschule- 441 750,00 1 1.350.4160 Dozentenhonorare -VHS- 431 2.496,76 1 1.350.4161 Beschäftigungsentgelte -VHS- 431 130,00 1 1.350.5200 Geräte, Ausstattungs-, Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenstände -VHS- 431 554,96 1 1.350.6300 Weitere Verwaltungs- und Betriebsausgaben -VHS- 431 6.992,70 1 1.350.6500 Geschäftsausgaben -VHS- 431 267,90 1 2003\Hausrech\HAR04\Anlage 1 -VerwHH- = Restauftrag = Deckung innerhalb Budget • • Verwaltungshaushalt Bezeichnung HHSt. Amt Abgang HAR a.V. - Euro- verbleibende HAR a.V. - Euro - neugebildete HAR 2004 - Euro - Erläuterungen 1 3 1.352.6500 Geschäftsausgaben -Stadtbücherei- 455 1.407.5200 Geräte, Ausstattungs-, Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenstände -Jugendamt- 551 382,80 1 1.407.6500 Geschäftsausgaben -Jugendamt- 551 972,74 1 1.451.7180 Zuschüsse -Jugendarbeit- 513 515,00 1 1.455.7603 Soziale Gruppenarbeit -außerhalb von Einrichtungen-Jugendamt- 512 1.455.7604 Sachkosten pädagog. Familiendienst -Hilfe zur Erziehung- 512 243,60 1 1.455.7605 Pflegekinderwesen -Hilfe zur Erziehung- 512 2.902,52 1 1.460.6300 Weitere Verwaltungs- und Betriebsausgaben -Jugendzentrum- 514 942,00 1 1.464.4161 Dozentenhonorare Kindergartenverwaltung- 551 2003\Hausrech\HAR04\Anlage 1 -VerwHH- = Restauftrag = Deckung innerhalb Budget 206,51 2.356,41 Jugendgerichtshilfe; Einnahmen. 3.313,791 zweckgebundene • • Verwaltungshaushalt HHSt. Bezeichnung Amt Abgang HAR a.V. - Euro- verbleibende HAR a.V. - Euro - neugebildete HAR 2004 - Euro - Erläuterungen 1 3 1.464.5002 Unterhaltung Grundstücke und bauliche Anlagen -Kita Blessem- 552 2.781,75 1 1.464.5008 Unterhaltung Grundstücke und bauliche Anlagen -Kita Herrig- 558 6.793,71 1 1.464.5014 Unterhaltung Grundstücke und bauliche Anlagen -Kita Liblar-Süd II· 564 980,20 1 1.464.5206 Geräte, Ausstattungs-, Ausrüstunqs- und sonstige Gebrauchsgegenstände -Kita Frieshelm- 556 1.006,38 1 1.464.5207 Geräte, Ausstattunqs-, Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenstände -Kita Gymnich- 557 394,28 1 1.464.5211 Geräte, Ausstattungs-, Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenstände -Kita Köttingen- 561 305,00 1 1.464.5214 Geräte, Ausstattungs-, Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenstände -Kita Liblar 11- 564 370,67 1 1.464.5215 Geräte, Ausstattungs-, Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenstände -Kita Liblar 111- 565 868,33 1 2003\Hausrech\HAR04\Anlage 1 -VerwHH- = Restauftrag = Deckung innerhalb Budget • • Verwaltungshaushalt Bezeichnung HHSI. Amt Abgang HARa.V. - Euro - verbleibende HAR a.V. - Euro- neugebildete HAR 2004 - Euro - Erläuterungen 1 3 1.464.5606 Aufwendungen für Bedienstete -Kita Friesheim- 556 2.309,40 1 1.464.5608 Aufwendungen -Kita Herrig- für Bedienstete 558 575,00 1 1.464.5612 Aufwendungen für Bedienstete -Kita Lechenich-Nord- 562 1.186,001 1.464.6300 Weitere Verwaltungs- und Betriebsausgaben -Kindergartenverwaltung- 551 4.841,36 1 1.464.6306 Weitere Verwaltungs- und Betriebsausgaben -Kita Friesheim- 556 1.180,001 1.464.6506 Geschäftsausgaben -Kita Friesheim- 556 1.914,00 1 1.560.5200 Geräte, Ausstattungs-, Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenstände -Schulverwaltung- 401 1.259,87 1 2.612,11 2003IHausrechIHAR04\Anlage 1 -VerwHH- 0,00 96.375,11 = Restauftrag = Deckung innerhalb Budget • • Vermögenshaushalt Bezeichnung HHSI. Amt Abgang HAR a.v. - Euro - verbleibende HAR a.V. - Euro - neugebildete HAR 2003 - Euro - Erläuterungen 1 2 3 2.030.9350 Erwerb bewegliches Vermögen -Allgem. Finanzdienst I Controlling- 201 494,161 2.034.9350 Erwerb bewegliches Vermögen -Stadtkasse/Steuern- 211 411,801 2.110.9350 Erwerb bewegliches Vermögen -Ordnungsamt- 321 1.156,001 2.130.9351 Erwerb bewegliches Vermögen -Feuerschutz- 379 3.410,39 1 2.130.9352 ElWerb von Kraftfahrzeugen -Feuerschutz- 379 2.160.9351 Erwerb von Kraftfahrzeugen -Rettungsdienst- 379 2.210.9354 Erwerb bewegliches Vermögen -Südschule Lechenich- 412 1.805,98 1 2.210.9355 Erwerb bewegliches Vermögen -GGS Kierdorf- 413 2.800,00 1 2.215.9352 Erwerb bewegliches Vermögen -Carl-Schurz-HS- 422 2.760,00 1 2.215.9359 ElWerb bewegliches Vermögen -Sonstiges-schutverwattunq- 402 2003\Hausrech\HAR04"Anlage 1 -VermHH- = Restaufträge = Einzeimaßnahme, = Deckung innerhalb auf Gesamtfinanzierung Budget 187.184,08 260.439,81 Rest Aufbau 1. LF10/6 2 35.304,46 Fahrgestell 2. LF10/6 291.439,81 Aufbau 2. LF10/6 46.423,13 2 Fahrgestell + Aufbau NEF 28.050,87 6.831,33 228.050,87 Administrattionssoftware 1 6.831,33 Software HS • • Vermögenshaushalt HHSI. Bezeichnung Amt Abgang HAR a.V. verbleibende HAR a.V. neugebildete HAR 2003 - Euro - - Euro- - Euro - Erläuterungen 1 2 3 = Restaufträge = Einzeimaßnahme, = Deckunq innerhalb 2.220.9351 Erwerb bewegliches Vermögen -Aula-Schulverwaltung- 402 2.220.9359 Erwerb bewegliches Vermögen -Sonstiges-Schulverwaltung- 402 16.700,00 2.230.9356 230.6 Erweiterung Ville-Gymnasium -Ersteinrichtung-Schulverwaltung- 402 500,00 2.230.9359 Erwerb bewegliches Vermögen -Sonstiges-Schulverwaltung- 402 4.352,82 2.270.9359 Erwerb bewegliches Vermögen -Sonstiges-Schulverwaltung- 402 2.295.9359 Ausstattung der Schulen -Schulverwaltung- 402 2.350.9350 Erwerb bewegliches Vermögen -VHSInvestionszuschüsse Jugendpflegematerial -jugendarbeit- 431 4.277,00 1 513 205,94 1 2.460.9351 Erwerb bewegliches Vermögen -Mobile- 514 1.705,20 1 2.464.9353 Erwerb bewegliches Vermögen -Kita Friesheim -Erweiterung- 551 8.289,84 1,2 2.451.9871 2003\Hausrech\HAR04\Anlage 1 -VermHH- auf Gesamtfinanzierung Budqet 1.000,00 1 37.700,00 2 16.700 Administrationssoftware 221.000 Biologieraum Gottfr.-Kinkel-RS 6.678,27 1 Administrationssoftware 4.066,00 1 55.000,00 1 23.000 Zweckbindung Schulpauschale 1 32.000 Auslaufendes Programm -MedienausstattungHinweis: Bei Nichtverwendung Neuveranschlagung • • Vermögenshaushalt HHSI. Bezeichnung Amt Abgang HAR a.V. - Euro - verbleibende HAR a.V. - Euro - neugebildete HAR 2003 - Euro - Erläuterungen 1 2 3 = Restaufträge = Einzeimaßnahme, = Deckung innerhalb auf Gesamtfinanzierung Budget 2.464.9358 464.8 Kindergarten Liblar IV -Ersteinrichtung-Jugendamt- 522 2.464.9362 Erwerb bewegliches Vermögen -Kita Blessem- 552 1.798,00 1 2.464.9368 Erwerb bewegliches Vermögen -Kita Herrig- 558 1.178,56 1 2.464.9374 Erwerb bewegliches Vermögen -Kita Liblar 11- 564 984,50 1 2.464.9520 Herstellungsaufwand -Jugendamt- 522 2.560.9350 Erwerb bewegliches Vermögen -Sportverwaltung- 401 3.815,00 2 Zweckbindung Sportpauschale 2.561.9351 Erwerb bewegliches Vermögen -Sportverwaltung- 401 2.500,00 2 Zweckbindung Sportpauschale 16,56 10.562,37 1 Hofumgestaltung 21.569,38 Die Bildung der Haushaltsausgabereste 2003\Hausrech\HAR04\Anlage 1 -VermHH- erfolgte Ziffer 1 Ziffer 2 = = 28.050,87 393.037,55 in Höhe der erteilten Aufträge zur Sichersteilung der Gesamtfinanzierung Kita Dirmerzheim