Beschlussvorlage (Haushaltsplanberatungen 2005 Budget 209)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister 8/ V Az..: 20 22 - 08 Amt: An den - 20- BeschlAusf: Rat Datum: ()3~O - 20- 01.02.2005 der Stadt Erftstadt zur Beschlussfassung; ZurVorberatung über den Finanz- und Personalausschuss • Betrifft: Haushaltsplanberatungen Budget 209 2005 Für die Vorberatung zuständiger Ausschuss: Zuständiges Fachamt: • Finanz- und Personalausschuss - 20Bezeichnung des Budgets: Zentrale Finanzwirtschaft Budgetziffem: 209 Beschlussentwurf: 1. Das als Anlage beigefügte Budget wird einschI. der Fortschreibung der Ergebnisse des "Blauen Wunder II" als Teil der Haushaltssatzung 2005beschlossen. 2. Die daraus folgende Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes beschlossen. wird Begründung: Der Budgetentwurf basiert grundsätzlich auf den Haushaltsansätzen 2004. Abweichungen sind aus den beigefügten Anlagen ersichtlich und in den Budgetplänen erläutert. Die Ergebnisse des "Blauen Wunder II" müssen in den Haushaltsplanberatungen fortgeschrieben werden. Eckwert für die Summe aller Budgets ist der Fehlbedarf für das Haushaltsjahr 2005 ohne Abdeckung des Fehlbetrages aus dem Haushaltsjahr 2003. Anlagen P:\2OO\WlNWORD\020..()RGA\vOR_ Budg w209 2005.DOC • • Haushaltsplan Budgeteinzelplan Einzelplan Budgetierungskreis: Budget : 209 W • • Verteilungsmasse der Budgets Zentrale Finanzwirtschaft Konto Bezeichnung 010 Betrdge örtliche in EUR Ergebnis der Jahresrechnung 2003 Haushaltsansatz 2004 Org. Einheit Zust. Bewirt. ( 2005 Vermerke Prüfung AUSGABEN 1 010 Kosten der überörtlichen 6550 Prüfung 0,00 AUSGABEN UA: 6550 010 0,00 Örtliche Prüfung Einnahmen: Ausgaben 0,00 0,00 Saldo 0,00 ---- o 40.000 ------------ -----------40.000 0 0 40.000 0 0 40.000- 0 F 2000 F 2000 0 G: U: K 0208 K 0206 ------------ ------------ Ausgaben für die überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Erftstadt <städtischer Anteil; ohne PrUfung der Eigenbetriebe) durch die Gemeindeprüfungsanstalt in dreifährigem Turnus. Die Gebühren richten sich nach der Gebührensatzung der GPA NRW ("Tagewerke" und Reisekostenpauschalen) . Straßanrainigunq 675 AUSGABEN 1 675 Erstattung 7151 Kostenanteil an Sondervermögen 47.777,00 48.733 49.708 F 2000 F 2000 47.777,00 48.733 49.708 Einnahmen: Ausgaben 0,00 47.777,00 48.733 49.708 Saldo 47.777,00- 48.733- 49.708- Straßen AUSGABEN UA: 675 Straßenreinigung o Erstattung des Allgemeinkostenanteils an der Straßenreinigung überörtliche Straßen) an den Eigenbetrieb "Straßen". (10 v.H. G: K 0208 U: K 0206 o Wenigerausgaben bei HHSt. mit dem Vermerk "K 0208" berechtigen zu entsprechenden -auch bei GRZ 935 (ohne Sondermaßnahmen) im jeweiligen Budget-. 7151 0 Mehrausgaben für Anliegerstraßen und 25 v.H. für Haushaltsplan Budgeteinzelplan Einzelplan Budgetierungskreis: Budget : 209 W • • Verteilungsmasse der Budgets Zentrale Finanzwirtschaft Konto Bezeichnung Beträge in EUR Ergebnis der Jahresrechnung 2003 ,Org. Haushaltsansatz Vermerke Einheit 2004 Zust. Bewirt. 2005 "Neua Medien" 761 EINNAHMEN 1 761 Gewinnanteile 2100 -Radio aus Beteiligungen '0 0,00 '0 0,00 10 0,00 10 10 Einnahmen: Ausgaben 0,00 0,00 10 10 10 Saldo 0,00 EINNAHMEN U: 10 F 2000 F 2000 0,00 Erft- K 0206 ------------ 10 AUSGABEN 1 761 Steuern 6410 aus Beteiligungen -Radio Erft- AUSGABEN UA: 761 10 F 2000 F 2000 0 - G: K 0208 U: K 0206 "Neue Medien" 2100 Die Gewinnausschüttung 6410 In Abhängigkeit Bedarfsansatz. ist abhängig vom Geschäftsablauf von der Höhe der Gewinnbeteiligung '0 o ------------ 0 des Vorjahres. kann es zu einer Körperschaftsteuerpflicht kommen; Einzelplan Budgetierungskreis: Budget Verteilungsmasse der Budgets Zentrale Finanzwirtschaft W : 209 Konto • • Haushaltsplan Budgeteinzelplan Bet r-äqe in Bezeichnung 810 EUR Org(. Einheit Zust. Bewirt. Haushaltsansatz Ergebnis der Jahresrechnung 2003 2004 2005 Vermerke Elektrizitä.taversorgung EINNABMEN 1 810 1.870.344,14 Konzessionsabgaben 2200 810 Elektrizit8tsversorgung Einnahmen: Ausgaben Saldo Mehreinnahmen 2200 bei HHSt. mit dem Vermerk 1.870.344,14 1. 850.000 1.870.344,14 1.850.000 0,00 F 2000 F 2000 für 2005 und Abrechnung K 0206 1.850.000 0 --------------- ------------ -----------1.870.344,14 "K 0206" berechtigen für 2003 U: 1.850. 000 0 1.850.000 1.850.000 zu entsprechenden Berechnungsgrundlagen It. Konzessionsvertrag vom 26./29.09.1989 0,61 ct/kWh Tarifkunden-Schwachstromlast 1,60 ct/kWh Tarifkunden -nicht Schwachstrornlast0,14 ct/kWh Sondervertragskunden Abschläge 1.850.QOO --------------- ------------ ------------ EINNAHMEN VA: 1.850.000 (V 5/1844) Mehrausgaben. bei einer Laufzeit bis 30.06.2009: Haushaltsplan Budgeteinzelplan Einzelplan Budgetierungskreis: Budget : 209 • • Vertel1ungsmasse der Budgets Zentrale Finanzwirtschaft W Ergebnis der Jahresrechnung Konto Bezeichnung 813 Betrage in EUR 2003 Haushaltsansatz 2004 Org. Einheit Zust. Bewirt. 2005 vermerxe Gasversorqunq EINNAHMEN 1 813 1 813 Sonstige Verwaltungs- 1500 2200 38.346,89 und Betriebseinnahmen Konzessionsabgaben 60.552,97 EINNAHMEN 98.899,86 UA: 813 Gasversorgung Einnahmen: Ausgaben Saldo 98.899,86 0,00 38.340 38.340 F 2000 U: K 0206 63.000 F 2000 F 2000 U: K 0206 66.000 ------------ -----------101.340 104.340 101.340 0 104.340 0 101.340 104.340 F 2000 --------------- ------------ -----------98.899,86 Mehreinnahmen bei HHSt. mit dem Vermerk "K 0206" berechtigen zu entsprechenden Mehrausgaben. Wenigerausgaben bei HHSt. mit dem Vermerk "K 0208" berechtigen zu entsprechenden Mehrausgaben -auch bei GRZ 935 (ohne Sondermaßnahmen) im jeweiligen Budget-. 1500 Entgelt der GVG für die aktive -v 6/3146-. 2200 Berechnungsgrundlagen It. Konzessionsvertrag vom 01.08.2000 0,62 ct/kWh ausschi. für Kochen und Warmwasser in Gemeinden 0,03 ct/kWh für Sondervertragskunden Anpassung an Rechnungsergebnis Unterstützung unter bei der Vermarktung Berücksichtigung von Erdgas in 10 Jahresraten (bis 2009) mit einer Laufzeit bis zum 07.12.2018: bis zu 100.000 Einwohner der Erweiterung des Versorgungsgebietes Haushaltsplan Budgeteinzelplan Einzelplan BUdgetierungskreis: Budget : 209 W Zentrale • • Verteilungsmasse der Budgets Finanzwirtschaft Konto Bezeichnung 817 Betr.':l.gein EUR Kombinierte 2100 Zinsen Eigenkapital 817 2101 Abführung 1 817 2200 Konzessionsabgabe NAB 2004. 2005 Org. Vermerke Einheit Zust. Bewirt. MEN -Abwasserbeseitigung- Eigenbetrieb HauO'haltsansatz Veraorqungsunternehmen EIN 817 Ergebnis der Jahresrechnung 2003 777.958,17 Immobilienwirtschaft -Betriebszweig 3.578.283,00 Wasserversorgung- 338.117,21 4.694.358,38 EINNAHMEN 777.960 777.960 3.545.847 3.545.847 333.500 269.510 ------------ ------------ U: K 0206 F 2000 F F F F F 2000 2000 2000 2000 2000 U: K 0206 U: K 0206 4.657.307 4.593.317 3.273.927 3.322.336 r 2000 Ü 1.841.407 F 2000 F 2000 Ü F 2000 r 2000 Ü AUSGABEN 1 817 7151 1 817 7155 1817 7156 Verlustzuweisung Erstattung Erstattung Strassen Sondervermögen Schuldendienst Straßen Sondervermögen Verwaltungskosten 3.265.810,00 Straßen Sondervermögen 817 119.196,00 1.841.407 124.420 --------------- ------------ AUSGABEN UA: 1.805.301,00 Kombinierte versorgungsunternehmen Einnahmen: Ausgaben Saldo 125.622 5.190.307,00 5.239.754 5.289.365 4.694.358,38 5.190.307,00 4.657.307 5.239.754 4.593.317 5.289.365 495.948,62- 582.447- F 2000 G: K 0208 U: K 0206 G: K 0208 U: K 0206 G: K 0208 U: K 0206 696.048- Mehreinnahmen bei HHSt. mit dem Vermerk "K 0206" berechtigen zu entsprechenden Mehrausgaben. Wenigerausgaben bei HHSt. mit dem Vermerk "K 0208" berechtigen zu entsprechenden Mehrausgaben -auch bei GRZ 935 (ohne Sondermaßnahmen) im jeweiligen Budget-. 2100 Das Trägerdarlehen der Stadt an die Stadtwerke -Betriebszweig Abwasserbeseitigungwird mit 7,0 v.H. verzinst. Wegfall ab 2008 nach Rückzahlung des Trägerdarlehns per 31.12.2007 zum Ausgleich der Altfehlbeträge bis 2002. Einzelplan Budget 811 Budgetlerungskreis: : 209 Kombinierte 2101 W • • Verteilungsmasse der Budgets Zentrale Finanzwirtschaft Versorgungsunternehmen Mit der Umsetzung des Vermieter/~ieter-Modells ab 2003 durch Veranschlagung der vom Eigenbetrieb "Immobilienwirtschaft" ermittelten Kostenmieten in den einzelnen Unterabschnitten ergibt sich gegenüber bisherigen Abführungen aus dem Haushalt an den Eigenbetrieb ein Überhang, der durch eine Abführung des Eigenbetriebs neutralisiert wird. Der Ansatz beinhaltet einen Konsolidierungsbeitrag (siehe auch Anlage zu V 7/2348 - Wirtschaftsplan) -siehe auch Darstellung im Vorbericht- in Höhe von 550.000 Euro ab 2003 ff. . 2200 Vorläufige Konzessionsabgabe i.H.v. 63.990 EUR). 7151 Erwarteter Verlust (ohne Schuldendienst und Verwaltungskostenerstattungen) entsprechend HSK 2004 ff. für 2005 einschl. städtischer Anteil an den Kosten der Straßenentwässerung; zuzüglich: 15.515 EUR wg. geringerer Erstattung durch das Verbandswasserwerk Euskirchen für Leistungen des Eigenbetriebes (bis einschl. 2009) Fortschreibung mit + 1 v.H., beruhen (Bis 2004: + 2 v.H.) -Wasserversorgung- des Eigenbetriebes den da die Ausgaben 7155 Schuldendienst für die auf den Eigenbetrieb ab 2005: ohne jährliche Steigerung. 7156 siehe Zusammenstellung unter Ziffer (entsprechend überwiegend übergegangenen 7 des Vorberichts Wirtschaftsplan) auf rechtlichen Kredite abzUgl. Verpflichtungen (V 6/3397); Rückzahlung mit für 2003 Preisgleitklauseln Budgeteinzelplan Einzelplan Budget Budgetierungskreis: : 209 Konto W • • Haushaltsplan Verteilungsmasse der Budgets Zantrale Finanzwirtschaft Bezeichnung 900 Betrage Steuern, allgamaine Ergebnis der Jahresrechnung 2003 in EUR Zuweisungen und allgemeine Org. Haushaltsansatz 2005 2004 Vermerke Einheit Zust. Bewirt. Umlagen EINNAHMEN 220.000 220.000 5.164.636,18 5.690.000 5.550.000 6.909.324,64 7.140.000 8.840.000 223.498,07 900 0000 Grundsteuer A 900 0010 Grundsteuer 8 1 900 0030 Gewerbesteuer 900 0100 Gemeindeanteil Einkommensteuer 1 900 0120 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 1 900 0210 1 900 o 17 1 900 8100 1 900 8110 F F F F F 17.500.000 17.000.000 825.921,00 838.000 847.800 Vergnügungssteuer 147.060,00 170.000 160.000 0220 Hundesteuer 208.120,23 214.000 210.000 900 0270 Zweitwohnungssteuer 33.742,77 35.000 35.000 900 0410 SchlUsselzuweisungen 9.988.328,00 12.525.180 9.298.660 900 0510 Bedarfszuweisungen 900 0590 Bedarfszuweisungen Zweckbindung 10.607,58 vom Land aus besonderem Anlass Zweckbindung Solidarbeitragsgesetz 295.321,00 87.910 1.500.209,00 1.564.500 1.550.650 218.333,83 150.000 150.000 900 0710 überzahlung 900 0910 900 2650 Ausgleichsleistungen nach dem Familienlasten~ ausgleich verzinsung von Steuernachforderungen D 17 1 900 8450 EINNAHMEN U: K 0206 U: K 0206 U: K 0206 F 2100 17.867.414,00 o 17 1 900 8320 2000 2100 2000 2100 2000 0,00 ~-------------- 5 5 5 5 o ---------~-- F F F F F F F F F F F F F F F F F F F F F F 2000 2000 2000 2000 2000 2100 2000 2100 2000 2100 2000 2000 2000 2000 2000 2000 2000 2000 2000 2000 2000 2100 U: K 0206 U: K 0206 U: K 0206 U: K 0206 U: K 0206 U: K 0206 U: K 0206 U: K 0206 U: K 0206 U: K 0206 U: K 0206 43.392.516,30 -----------46.134.600 1.048.412,00 746.455 884.000 F 2000 F 2000 0 483.882,00 584.182 743.364 F 2000 F 2000 0 586.046,00 820.400 821.883 F 2000 F 2000 0 13.542.178,00 14.484.300 13.803.150 F 2000 F 2000 0 43.862.120 AUSGABEN 1 900 8100 Gewerbesteuerumlage 1 900 8110 Gewerbesteuerumlage Finanzierungsanteil Fonds "Deutsche Einheit" 1 900 8310 Nachzahlung 1 900 8320 Kreisumlage aus der Abrechnung z~~ des Solidarbeitrags G: K 0208 U: K 0206 G: K 0208 U: K 0206 G: K 0208 U: K 0206 G: K 0208 U: K 0206 • Haushaltsplan Budgeteinzelplan Einzelplan Budgetierungskreis: Budget Konto : 209 W • Verteilungsmasse der Budgets Zentrale Finanzwirtschaft , Beträge Bezeichnung 900 in EUR Ergebnis der Jahresrechnung 2003 Haushaltsansatz 2004 Org. 2005 Vermerke ( Einheit zuet . Bewlrt. Steuern, allggmaina Zuweisungen und allgemeine Um1agen AUSGABEN 1 900 Verzinsung 8450 126.935,00 von Steuererstattungen 15.787.453,00 AUSGABEN UA: 900 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen Einnahmen: Ausgaben Saldo 90.000 F 2000 F 2100 90.000 0 G: K 0208 U: K 0206 ------------ -----------16.725.337 16.342.397 43.392.516,30 15.787.453,00 46.134. 16.725.337 43.862.120 16.342.397 27.605.063,30 29.409.263 27.519.723 600 --------------- ------------ ------------ Mehreinnahmen bei HHSt. mit dem Vermerk "K 0206" berechtigen zu entsprechenden Mehrausgaben. Wenigerausgaben bei HHSt. mit dem Vermerk "K 0208" bzw. "K0823" berechtigen zu entsprechenden -auch bei GRZ 935 (ohne Sondermaßnahmen) im jeweiligen Budget-. Mehrausgaben 0000 Kalkulation auf der Basis der vorhandenen Stammdaten. 0010 Kalkulation auf der Basis der vorhandenen Stammdaten 0030 Kalkulation auf der Basis verlaufenden Konjunktur 0100 Nach Mitteilung des NWStGB vom 12.11.2004 auf der Basis der November-Steuerschätzung 2004 It. Auskunft des Finanzministeriums NRW ist mit einem regionalisierten Aufkommen von 4,9 Mrd. EUR zu rechnen. Der Ansatz basiert auf einem Aufkommen von rd. 5 Mrd. EUR. Die Schlüsselzahl auf der Basis der Ergebnisse der Lohn- und Einkommensteuerstatistik 1998 mit Höchstbeträgen 25.000 I 50.000 EUR beträgt 0,0033645. 0120 der Stammdaten (Anpassung zuzügl. Neuveranlagungen an das vorl. Ergebnis 2004) unter der Annahme einer besser Ausgleich für die Abschaffung der Gewerbekapitalsteuer. Nach Mitteilung des NWStGB vorn 12.11.2004 ist It. Auskunft des Finanzministeriums NRW von einem Aufkommen von 695 Mia. EUR auszugehen. Erst ab 2006 ist mit einer Neuregelung des Umsatzsteuerverteilungsschlüssels zu rechnen, der z.Zt. 0,0012199 beträgt. von Einzelplan Budgetierungskreis: : 209 Budqat 900 w • • Verteilungsmasse der Budgets Zantrala Finanzwirtschaft Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen 0210 Kalkulation auf der Basis 0220 Hochrechnung 0270 Kalkulation 0410 Mit Schnellbrief vom 26.11.2004 teilt der NWSTGB das Ergebnis der 2. Proberechnung Der Ansatz enth~lt einen positiven Abrechnungsbetrag für 2003 in Höhe von 32 TEUR. 0510 0590 Zuweisungen Zuweisungen 0710 In Abhängigkeit vorn Verhältnis der Finanzkraft der Stadt Erftstadt zu der Gesamtfinanzkraft aller Kommunen kann für den Abrechnungszeitraum 2003 eine Überzahlung entstanden sein; siehe auch HHSt.1 900 8310. Ansatz entsprechend 2. Proberechnung zum Entwurf-GFG 2004/2005. 0910 Teilweise Kompensation für die Verluste durch die Neuregelung des Familienlastenausgleichs; voraussichtliches Volumen nach den derzeit bekannten Eckdaten ca. 480 Mio. EUR bei einer Schlüsselzahl von 0,0033645 (einschi. gesch~tzter Abrechnungsbetrag für 2003 in Höhe von -64 TEUR). 2650 Vorjahresansatz 8100 Berechnung: aufgrund 38 v.H. -38 v.H. auf der Basis der derzeitigen Gewerbesteueraufkommen (V 7/2376) Hundebestandes Satzung. nach GFG, die der Höhe nach nicht nach GFG aus besonderem Anlass 2005 ~ 44 Punkte; Berechnung: 8 v.H. 29 v.H. des aktuellen Vergnü,gungsteuersatzung x 44 zum Entwurf-GFG 2004/2005 mit. feststehen. (Umlagesatz) / 440 in NRW (Hebesatz) alter "Normal "-Vervielfältiger (je zur Hälfte Bund und Land) Erhöhung ab 1994 als Gegenfinanzierung zum StandortsicherungsG Erhöhung ab 1997 nach dem Gesetz zur Fortsetzung der Unternehmenssteuerreform (Abschaffung Gewerbekapitalsteuer / USt-Beteiligung der Kommunen) Erhöhung aufgrund des Steuersenkungsgesetzes 2000 (je zur Hälfte Bund und Land) Ergebnis des Vermittlungsausschusses im Dezember 2003 (je zur Hälfte Bund und Land) 28 v.H. 10 v.H. 6 v.H. 8llO der derzeitigen ab 2006 ~ 38 Punkte. Gewerbesteueraufkommen x 37 (Umlagesatz) / 440 (Hebesatz) als direkte Beteiligung der Kommunen am Fonds "Dt. Einheit" (ab 2005 nach dem SOlidarpaktfortführungsG) Erhöhung ab 1995 für die Neuordnung des Länderfinanzausgleichs (ab 2005 nach dem SolidarpaktfortführungsG) ab 2006 ~ 37 Punkte. Einzelplan Budgetierungskreis: W Budget : 209 900 • • Verteilungsmasse der Budgets Zentrale Finanzwirtschaft Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine umlagen 0310 Die Berechnung des Solidarbeitrages auf der Grundlage der individuellen Finanzkraft der Komaunen führt zu einer Zahlungsverpflichtung der Stadt Erftstadt, wenn über die Erhöhung der Gewerbesteuerumlage und den Anteil an der Minderung der Schlüsselmasse zu wenig abgeführt bzw. verrechnet worden ist; siehe auch Erläuterungen zu HHSt. 1 900 8110 und 1 900 0410. Ansatz 8320 auf der Basis Die Kreisumlage wurde der 2. Proberechnung mit dem bisherigen zum Entwurf-GFG Umlagesatz lin TEUR) : 9.267 32 9.299 1.615 30.300 -1.564 684 137 Schlüsselzuweisungen 2005 Abrechnung Schlüsselzuweisungen Zw.Se. Kompensationszahlung 2005 Steuerkraftrnesszahl Kompensationszahlung 2003/2004 Einzahlung Solidarbeitrag 2005 Abrechnung Solidarbeitrag 2003 38.827 Bemessungsgrundlage 35,55 v.H. Umlagesatz (Vorjahr Kreisumlage 13.803 8450 2003 Vorjahresansatz 35,55 v.H.) 2004/2005. und den bekannten Berechnungsgrundlagen wie folgt kalkuliert Haushaltsplan BUdgeteinzelplan Einzelplan Budgetierungskreis: Budget : 209 Konto W • • Verteilungsmasse der Budgets Zentrale Finanzwirtschaft BetrClge in EUR Bezeichnung Sonstige allgemeine 910 f.rgebnis der Jahresrechnung 2003 Haushaltsansatz 2005 2004 Org. Einheit Zust. Bewirt. Vermerke Finanzwirtschaft EINNAHMEN 0,03 0 Einnahmen aus Pensionsrückstellungen 49.736,40 72.600 2700 Abschreibungen 91. 409, 19 103.681 910 2750 Verzinsung 23.230,54 30.411 910 2800 Zuführung vom Vermögenshaushalt 0,00 0 1 910 2857 Zuführung vom Vermögenshaushalt -Sportpauscha1e- 0,00 18.000 910 2051 Zinsen Rücklage 1 910 2690 1 910 Anlagekapital o F F 72.600 F F 115.002 F F 30.263 F F 2.387.618 F r o F F --------------- ------------ ------------ EINNAHMEN 164.376,16 224.692 2.140,26 72.600 0,00 500 2000 2000 2000 2000 2000 2000 2000 2000 2000 2000 2000 2000 U: K 0206 U: K 0206 U: K 0206 2.605.483 AUSGABEN 1 910 8060 910 8410 Zinsen von Krediten Kreditmarkt -sonstige öffentliche SonderrechnungenZinsen für zurückzuzahlende Zuweisungen 1 910 8610 Zuführung zum Vermögenshaushalt 18.631,80 20.';'00 1 910 8660 Zuführung Pensionsrückstellung 49.736,40 72.600 910 0 9.000 F 2000 F 2000 0 72.600 F 2000 F 2000 0 --------------- ------------ ------------ AUSGABEN VA: 2000 2000 2000 2000 34.500 F F 500 F F Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Einnahmen: Ausgaben Saldo 70.508,46 166.100 116.600 164.376,16 70.508,46 224.692 166.100 2.605.483 116.600 93.867,70 58.592 2.488.883 --------------- ------------ ------------ 0 G: K 0208 U: K 0206 G: K 0208 U: K 0206 G: K 0208 U: K 0206 Einzelplan Budget 910 Budgetierungskreis: • • Verteilungsmasse der Budgets Zentrale Finanzwirtschaft W : 209 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 2690, Pensionsrückstellungen nach dem "Gesetz rein Haushaltstechnische Abwicklung 2700 siehe Erläuterungen unter Ziffer 8 des Vorberichts 2750 dito. 2800 387.618 2.000.000 ab 2006: EUR EUR der überschUsse in 2007: Rückforderung siehe von Fonds für die Versorgung Zuführung des überschusses des Vermögenshaushalts Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage über den Mindestbestand Zuführung zusätzlich zur Errichtung HHSt. in NRW" (EFoG); hinaus des Vermögenshaushalts der Trägerdarlehen von den Eigenbetrieben 2857 entfällt; 8060 Zinsausgaben entsprechend für 1/2 Jahr. 8410 geschätzter 8610 Mindestzuführung in Höhe der Tilgungsbeträge. Eine höhere Sollzuführung in Höhe der aus speziellen Entgelten gedeckten Abschreibungen in Höhe von 115 TEUR ist bei HSK-Kornmunen nicht erforderlich, da dadurch der Fehlbetrag des Verwaltungshaushalts vergrößert würde. 8660 siehe Ansatz Erläuterungen 2 900 3617 -Vermögenshaushalt-. Zins- und Tilgungsplan; für die Verzinsung zu HHSt. von zurück 1 910 2690 Zinsen aus Kreditaufnahme geforderten Zuweisungen 2005 -soweit erforderlich- für Fördermaßnahmen. Haushaltsplan Budgeteinzelplan Einzelplan Budgetierungskreis: Budget W Verteilungsmasse Zentrale : 209 Konto • • der Budgets Finanzwirtschaft Betr~ge in EUR Bezeichnung 920 Abwicklung Eroebnis der Jahresrechnung 2003 Org. Einheit Zust. Bewirt. Haushaltsansatz 2005 2004 Vermerke der Vorjahre AUSGABEN 1 920 8920 Fehlbetrag 8.64.9.161,51 AUSGABEN 8.649.161,51 UA: 8920 Budget: 209 920 Veranschlagung Zentrale Abwicklung der Vorjahre des Fehlbetrages Finanzwirtschaft 7.142.228 11.894.290 -----------7.142.228 -----------11.894.290 o o Einnahmen: Ausgaben 0,00 8.649.161,51 7.142.228 11.894.290 Saldo 8.649.151,51- 7.142.228- 11.894.290- 2003 Einnahmen: Ausgaben Saldo 50.220.494,84 29.745.206,97 --------20.475.287,87 52.967.949 29.362.162 53.015.270 33.692.370 23.605.787 19.322.900 F 2000 F 2000 Ü G: K 0208 U: K 0206