Beschlussvorlage (Straßenerneuerung der Witschgasse, Brückenstraße, Blumachergasse, Christianstraße und Kanalstraße Bürgerinformationsveranstaltung / Verkehrskonzeption des Wohnquartiers)

Vorlage Nr.: 466/2014 Erstellt am: 30.10.2014 Aktenzeichen: IV/66 Verfasser/in: Herr Königs Vorlage zur Beratung/Beschlussfassung Gremium TOP ö. Sitzung Ausschuss für Tiefbau und Verkehr X nö. Sitzung Termin 12.11.2014 Betreff Straßenerneuerung der Witschgasse, Brückenstraße, Blumachergasse, Christianstraße und Kanalstraße Bürgerinformationsveranstaltung / Verkehrskonzeption des Wohnquartiers Veranlasser/in / Antragsteller/in Verwaltung Haushalts-/Personalwirtschaftliche Auswirkungen Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ja x nein ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen ja x nein ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja x nein Finanzierungsbedarf gesamt: (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) € — im Haushalt des laufenden Jahres € — in den Haushalten der folgenden Jahre € € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: Finanzierungsvorschlag (und ggf. weitere Erläuterungen): ja nein Vorlage Nr.: 466/2014 . Seite 2 / 2 Beschlussvorschlag Der Tiefbau- und Verkehrsausschuss nimmt das Protokoll der Bürgerinformationsveranstaltung zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung auf Grundlage der Variante 2 die Planungen fortzuführen. Im ersten Schritt soll dabei eine Entwurfsplanung für die Straßen Witschgasse, Blumachergasse (zwischen Witschgasse und Christianstraße) sowie Brückenstraße (zwischen Witschgasse und Kanalstraße) erstellt und dem TVA vor einer weiteren Bürgerinformationsveranstaltung präsentiert werden. Erläuterungen Mit Beschluss vom 26.06.2013 / TOP 3-Vorlage Nr. 236/2013 – (s. Anlage 1) hat der Ausschuss für Tiefbau- und Verkehr die vorgestellten Planungsvarianten zur Kenntnis genommen und die Verwaltung beauftragt, diese den Bürgerinnen und Bürgern im Rahmen einer Informationsveranstaltung vorzustellen. Am 25.09.2013 wurde der Ausschuss für Tiefbau und Verkehr seitens der Verwaltung darüber informiert, siehe unter Mitteilung der Verwaltung / TOP 10.2 –VorlageNr.383/2013 (s. Anlage2), dass die Durchführung der Informationsveranstaltung für den 09.10.2013 / 19.00 Uhr vorgesehen ist. Das Protokoll der Informationsveranstaltung ist dieser Vorlage als Anlage beigefügt (s. Anlage 3). Im Rahmen der Veranstaltung präferierten die meisten Wortmeldungen die Variante 2, also die Gestaltung der Blumachergasse sowie der Witschgasse und der Christianstraße im Abschnitt zwischen Orrer Straße und Blumachergasse im „weichen“ Trennprinzip, wobei die direkte Erreichbarkeit der Ortsmitte von der Orrer Straße aus erhalten bleibt. Für den restlichen Bereich der Witschgasse sowie die Brückenstraße und die Kanalstraße wurde wie vom Planer vorgeschlagen, ein Ausbau als Mischverkehrsfläche favorisiert (s. Anlage 4).