Beschlussvorlage (Antrag der SPD-Fraktion zur TVA-Sitzung am 12.11.2014 - Situation der Fußgänger und Radfahrer im Bereich der Unterführung Rathausstraße / Steinstraße -)

Vorlage Nr.: 453/2014 Erstellt am: 28.10.2014 Aktenzeichen: IV/66-12-199555 Verfasser/in: Hr. Königs Vorlage zur Beratung/Beschlussfassung Gremium TOP Ausschuss für Tiefbau und Verkehr ö. Sitzung X nö. Sitzung Termin 12.11.2014 Betreff Antrag der SPD-Fraktion zur TVA-Sitzung am 12.11.2014 - Situation der Fußgänger und Radfahrer im Bereich der Unterführung Rathausstraße / Steinstraße - Veranlasser/in / Antragsteller/in SPD-Fraktion Haushalts-/Personalwirtschaftliche Auswirkungen Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ja x nein ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen ja x nein ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja x nein Finanzierungsbedarf gesamt: (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) € — im Haushalt des laufenden Jahres € — in den Haushalten der folgenden Jahre € € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: Finanzierungsvorschlag (und ggf. weitere Erläuterungen): ja x nein Vorlage Nr.: 453/2014 . Seite 2 / 2 Beschlussvorschlag Der Tiefbau- und Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung im Zuge des geplanten Knotenpunktumbaus Rathausstr. / Steinstr. ebenfalls die Situation für Fußgänger und Radfahrer im Bereich der Bahnunterführung zu untersuchen und das Ergebnis im TVA vorzustellen. Erläuterungen Mit Schreiben vom 30. September 2014 (s. Anlage) stellte die SPD-Fraktion den Antrag, die Situation für Fußgänger und Radfahrer im Bereich der Unterführung Rathausstraße / Steinstraße zu verbessern und den Punkt auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des TVA zu setzen. Konkret wird die Verwaltung um einen Zwischenbericht gebeten, der gezielt auf den Teilaspekt der Situation für Fußgänger und Radfahrer eingeht. Die in o. g. Schreiben aufgeführte Situationsschilderung wird von der Verwaltung geteilt. Daher wurde dieser Aspekt bereits berücksichtigt und mit in die Planung zum Knotenpunktumbau Rathausstr. / Steinstr. aufgenommen.