Beschlussvorlage (Errichtung einer Lerngruppe im Gemeinsamen Lernen (GL) und vorsorglich Erweiterung der Zügigkeit für das Geschwister-Scholl-Gymnasium)

Vorlage Nr.: 441/2014 Erstellt am: 10.11.2014 Aktenzeichen: II / 40 Verfasser/in: Vorlage zur Beratung/Beschlussfassung Gremium TOP ö. Sitzung nö. Sitzung Termin Ausschuss für Bildung, Kultur, Sport und Freizeit X 18.11.2014 Haupt- und Finanzausschuss X 02.12.2014 Rat X 16.12.2014 Betreff Errichtung einer Lerngruppe im Gemeinsamen Lernen (GL) und vorsorglich Erweiterung der Zügigkeit für das Geschwister-Scholl-Gymnasium Veranlasser/in / Antragsteller/in Schule / Verwaltung Haushalts-/Personalwirtschaftliche Auswirkungen Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja X nein ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen X ja nein ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen ja X nein Finanzierungsbedarf gesamt: (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) 12.500 € — im Haushalt des laufenden Jahres 0€ — in den Haushalten der folgenden Jahre 2015 2.500 € 2016ff 10.000 € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: ja X nein Finanzierungsvorschlag (und ggf. weitere Erläuterungen): Mittelbereitstellung im Haushalt 2015/2016 ff. Vorlage Nr.: 441/2014 . Seite 2 / 2 Beschlussvorschlag Der Ausschuss für Bildung, Kultur, Sport und Freizeit / der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt, der Rat beschließt 1. 2. die erneute Einrichtung einer Lerngruppe im Gemeinsamen Lernens (GL) in einer der 5. Klassen im Schuljahr 2015/2016 und vorsorglich die Zustimmung zur Erweiterung der Zügigkeit am Geschwister-Scholl-Gymnasium im Schuljahr 2015/2016 von sechs auf sieben Züge zu erteilen. Oder: Der Rat lehnt die Umsetzung der Maßnahme mangels Finanzierung ab. Erläuterungen Die Schule beantragt, auch im Schuljahr 2015/2016 eine sog. integrative Klasse - jetzt Lerngruppe im Gemeinsamen Lernen (GL) - einrichten zu können (Anlage 1). Die Verwaltung schlägt zudem in Absprache mit der Schulleitung vor, die erforderlichen Vorbereitungen zu treffen, um bei der Bezirksregierung den Antrag zu stellen, die Schule mindestens als Ort des Gemeinsamen Lernens zu bestimmen. Für dieses Verfahren sollen zur Institutionalisierung noch Abstimmungen sowohl mit den anderen Schulen im Stadtgebiet, als auch mit der Donatusschule erfolgen, um dann die Schule auch beim innerschulischen Aufstellungsprozess soweit wie möglich zu unterstützen. Für das Geschwister-Scholl-Gymnasium ergaben sich in den vergangenen Jahren stetig steigende Anmeldezahlen, die auch bereits mehrfach zum Beschluss der Zügigkeitserweiterung geführt haben. Die Schulleitung beantragt im Rahmen der Einrichtung der neuen GL bereits jetzt der Zügigkeitserweiterung vorsorglich zuzustimmen. Die räumliche Organisation für den zusätzlichen Zug kann die Schule gewährleisten. Die sich aus der Zügigkeitserhöhung insgesamt ergebenden Finanzierungsbedarfe für 2015/2016 ff. (Schülerfahrkosten, Schülerunfallversicherung, Lernmittel und schülerzahlabhängiges Schulbudget) müssten im Rahmen der Haushaltsberatungen zur Verfügung gestellt werden. Die Verwaltung weist im Hinblick auf die oben dargestellten finanziellen Auswirkungen darauf hin, dass diese im Ergebnis- bzw. Finanzplan nicht berücksichtigt sind und sich bei einer Realisierung das angestrebte Ziel eines formalen Haushaltsausgleichs – für den Doppelhaushalt 2015/2016 - nicht realisieren ließe, es sei denn, der Rat beschließt im Ergebnis- bzw. Finanzplan Kürzungen an anderen Stellen vorzunehmen.