Beschlussvorlage (Haushalt 2015/2016 hier: Erneuerung des Physikraumes der Marion-Dönhoff-Realschule M 030101 26140002 7831000 und M 030301 26140002 7826000)

Vorlage Nr.: 431/2014 Erstellt am: 10.11.2014 Aktenzeichen: II / 40 06 00 Verfasser/in: Vorlage zur Beratung/Beschlussfassung Gremium TOP ö. Sitzung nö. Sitzung Termin Ausschuss für Bildung, Kultur, Sport und Freizeit X 18.11.2014 Haupt- und Finanzausschuss X 02.12.2014 Rat X 16.12.2014 Betreff Haushalt 2015/2016 hier: Erneuerung des Physikraumes der Marion-Dönhoff-Realschule M 030101 26140002 7831000 und M 030301 26140002 7826000 Veranlasser/in / Antragsteller/in Schule / Verwaltung Haushalts-/Personalwirtschaftliche Auswirkungen Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja x nein ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen x ja nein ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen ja x nein Finanzierungsbedarf gesamt: (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) 80.000 € — im Haushalt des laufenden Jahres € — in den Haushalten der folgenden Jahre 2015 80.000 € € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: ja x nein Finanzierungsvorschlag (und ggf. weitere Erläuterungen): Bereitstellung der Mittel im Haushalt 2015/2016 Vorlage Nr.: 431/2014 . Seite 2 / 2 Beschlussvorschlag Der Ausschuss für Bildung, Kultur, Sport und Freizeit / der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt, der Rat beschließt, im Haushaltsjahr 2015 Haushaltsmittel i.H.v. 80.000 € zur Erneuerung des Physikraums der Marion-Dönhoff-Realschule zur Verfügung zu stellen. Oder: Der Rat beschließt die Umsetzung der Maßnahme –wie im Finanzplan vorgesehen- in das Haushaltsjahr 2017 zu verschieben. Erläuterungen Bereits für das Haushaltsjahr 2014 wurden Planungsmittel i. H. v. 5.000 € für die Sanierung des Physikraumes zur Verfügung gestellt. Die Kostenschätzungen für die bauliche Sanierung und die anschließende Ausstattung betragen ca. 80.000 €. Die Verwaltung verweist auf das Schreiben der Schulleiterin v. 12.07.2013 (Anlage 1). Die Verwaltung weist im Hinblick auf die oben dargestellten finanziellen Auswirkungen darauf hin, dass diese – für den Doppelhaushalt 2015/2016 - im Ergebnis- bzw. Finanzplan nicht berücksichtigt sind und sich bei einer Realisierung das angestrebte Ziel eines formalen Haushaltsausgleichs nicht realisieren ließe, es sei denn, der Rat beschließt im Ergebnis- bzw. Finanzplan Kürzungen an anderen Stellen vorzunehmen.