Vorlage (7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der Kunst- und Musikschule der Stadt Brühl - Gebührensatzung KuMS -)

Stadt Brühl öffentliche Vorlage Der Bürgermeister Dienststelle Sachbearbeiter/in Aktenzeichen Datum Vorlagen-Nr. 30 Dartsch 30/10 20 40/04 15.11.2017 473/2017 Betreff 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der Kunst- und Musikschule der Stadt Brühl - Gebührensatzung KuMS Beratungsfolge Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus Hauptausschuss Rat Finanzielle Auswirkungen Ja Nein Mittel stehen zur Verfügung bei SK / KST Mittel stehen nicht zur Verfügung Über-/außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen Sachkonto / Kostenstelle BGM Zust. Dez. Zust. Dienststelle Freytag Brandt Becke Kämmerer RPA Beschlussentwurf: Der Rat beschließt die als Anlage beigefügte 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der Kunst- und Musikschule der Stadt Brühl - Gebührensatzung KuMS Erläuterungen: Die Gebührensätze der Kunst- und Musikschule wurden zuletzt im Dezember 2015 mit Wirkung ab Januar 2016 um 6 v.H. erhöht. Den weitaus größten Anteil der Kosten machen die Personalaufwendungen aus. Die Tariferhöhungen für die tariflich Beschäftigten betrugen 2,40 v.H. im Jahr 2016 und 2,35 v.H. im Jahr 2017. Um ein Einfrieren des Zuschussbetrages und damit des Haushaltsdefizits zu erreichen, schlägt der Bürgermeister eine pauschale Erhöhung aller Gebührenpositionen zum 01.01.2018 in Höhe von 4v.H. vor. Bei der Berechnung der Gebührenpositionen wurde jeweils auf 10-Cent-Beträge auf- bzw. abgerundet.“ Davon abweichend soll die Gebühr für die Instrumentenausleihe von 15 € auf 18 € erhöht werden. Neu eingeführt wird eine Gebühr für die Ausleihe der Veeh-Harfe sowie die Kreativ-Werkstatt im Kunstbereich.