Daten
Kommune
Brühl
Größe
143 kB
Datum
04.12.2017
Erstellt
28.11.17, 17:48
Aktualisiert
28.11.17, 17:48
Stichworte
Inhalt der Datei
Michael Weitz
Fraktionsvorsitzender
Brühl, den 18.11.2017
An den Vorsitzenden
des Hauptausschusses der Stadt Brühl
Herrn Bürgermeister Dieter Freytag
Rathaus
50319 Brühl
Anträge für die nächste Sitzung des Hauptausschusses
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Freytag,
im Rahmen der Beratungen des Haushaltsentwurfs für das kommende Jahr, stellt die SPDFraktion folgende Anträge:
Sachkonto
Seite im
Druckwerk
Antrag
Finanzielle Auswirkungen auf
den Haushalt
2018 (- Minderausgabe, +
Mehrausgabe)
531800
253
Streichung Zuschuss
an erzbischöfliche
Schulen
-3.835 €
549916
269
Erhöhung Ansatz
zur Beschaffung
Medien für Deutsch
als Fremdsprache
+3.000€
785200
383 (435, 444)
Streichung Ansatz
„Alter Friedhof“
-225.000€
Anmerkungen
Ebenso sind die
Ansätze in den Folgenjahren zu streichen. Es fallen damit
auch die Einnahmen
weg, die aus Fördermitteln resultieren.
Ein Haushaltsansatz
für die Sanierung
SPD-Fraktion im Rat der Stadt Brühl Rathaus Uhlstraße 3 50319 Brühl Tel. 02232 792090 Email spd-fraktion@bruehl.de
Vorsitzender: Michael Weitz Berliner Ring 28 50321 Brühl Tel. 02232/20967245 Email michael.weitz@spd-bruehl.de
der denkmalgeschützten Mauer auf
dem „Alten Friedhof“ kann verwaltungsseitig für den
Haushalt 2019 angemeldet werden
785200
435, 443
Streichung Ansatz
Rückbau Wasserturmweg
Der Rückbau soll
nicht nur verschoben, sondern gänzlich gestrichen werden. Daraus ergibt
sich in 2019 eine
Entlastung von
200.000€.
785200
barrierefreier Umbau Haltstelle
Brühl-Badorf
+100.000€
785200
Herrichtung „Grosche-Platz“
+50.000€
Der Antrag der SPD-Fraktion vom 3. September 2017 zur Stellenaufstockung im Brühler
Ordnungsdienst wird grds. aufrecht erhalten, erhält aber folgende Abänderung:
1. Aufgrund der bereits vorgesehenen Aufstockung um 1 Stelle, wird lediglich 1 weitere
Stelle beantragt und
2. die Besetzung erfolgt erst nach einer Überprüfung, ob der Einsatz des privaten
Sicherheitsdienstes in der Obdachlosensiedlung am Lupinenweg fortgeführt werden
muss. Sollte dies der Fall sein, wird die weitere Stelle im Brühler Ordnungsdienst zunächst nicht besetzt.
Weitere Erläuterungen zu den Anträgen erfolgen bei Bedarf mündlich.
Mit freundlichen Grüßen
(Michael Weitz, Fraktionsvorsitzender)
SPD-Fraktion im Rat der Stadt Brühl Rathaus Uhlstraße 3 50319 Brühl Tel. 02232 792090 Email spd-fraktion@bruehl.de
Vorsitzender: Michael Weitz Berliner Ring 28 50321 Brühl Tel. 02232/20967245 Email michael.weitz@spd-bruehl.de