Antrag (Antrag bzgl. Bericht über Maßnahmen zur Erhaltung des Versammlungsraumes in E.- Friesheim ( Altes Gasthaus))

STADT ERFTSTADT DER BÜRGERMEISTER Gemäß § 2 Geschäftsordnung i. V. m. den Bestimmungen der Hauptsatzung der Stadt Erftstadt leite ich den beigefügten Antrag der I des dl SPDIrI Fraktion ~ CDU- F.D.P.- 0 Fraktion 0 Fraktion o Fraktion o StV BÜNDNIS 90 I DIE GRÜNEN an die zuständigen AusschUsseweiter. Öffentlich-; ·':I!,-.: .;J ."T;L' '"" A 8/0342 .. :-1 • :ia L ) -~ -, 7..ll!' ~1I" .')~·I'f~llf~;,..:;i-:Ü(. ~;.: v,.");;.. ~/_'-}: ::~':,H !";t, •:.; \~...~./:.~"~";-t' { ..... • .' '. '''''I:''' ,_ J . . . ".' Betreff:' • I·oj • t ' • . :' :':' :. .' ,,:~. :..-; , . r ,", .' r k' u:ng en: o Keine' ! -,' ', .. . J :! _F.~i,ri.a n z i e II e . I Aus)Ni , I. ',' .- 'I t;, t,:t· .;.....<:'",;.,::' :.,.,~ .. Erftstadt. den 09.02.2005. • • • ... I' .. •• ' ._. '. ... .. ..' • ;.; . • #~ a'.,:",·', - ".•• T ;' /. .•.. • Stellungnahme : .. I ,'" Po ~ M .~: ~".' '.1'. • \' . I -~ . der Verwaltung: , .• w·., '.. ~ : . ," I ". I. ,.' :- .. : ' Gremien aufgrund folgender '. A 7/0694'" ' ... " ' ;, . Antrag'bzgi:·:1: 'Erweiterung des Gemeindesaals in E.-Friesheim und 2. Erneuerung der Bestuhlung 'des Gemetndesaals 2. A 7/3152, .'.. .... Antrag bzgl. Pacht eines Grundstückes am GemeindesaaJ in E.-Friesheim zur Errichtung eines Parkplatzes 3. A7/3482' . ,'.'" .. Antrag bzgl. Prüfung der Teilsanierung des Gemeindesaals Schallschutzes . .' . '"o, o " II ...... - " In den verqanqeneri: fünf Jahren haben sich die städtischen Anträge mtt-dern Gemeindesaal Friesheim befasst 1 " . Der Antrag wird zur Beschlussfassung zugeleitet an den Ausschuss für Wirtschaftsförderung und ", " Werksausschuss 'Iinmobilienwirtschaft' . • .. .' Unterschrift des Budqetverantwortlichen • ... • . Antrag bzgl. Bericht über Maßnahmen zur Erhaltung des ;. Ver~.",mm\ung~raulT!es. in E.-Frie~hl1im(Altes .~<!sth~l!s) "~"., 1." _ i .' " ,:,.,f' ." • ~~~'J Datum: 09.02.2005 ,r • ' , BeschlAusf. : :: 8Z: t·:~,·t·.t':.~:,'( :{~,~?;'::".::~:.. j:'.Ct t I ! . ':Amt: - 82'- ... P:\s<\ANTRÄGE\A0342.doc ... ' " ,. Friesheim im Bereich des - - 2 - Die im Antrag aufgeworfenen Fragen hatte ich bereits im Zusammenhang mit dem Antrag A 710694 der CDU-fraktion aus dem Jahr 2000 umfassend beantwortet. Danach belaufen sich die Kosten für eine Sanierung des Gemeindesaals auf 270.000,- €. Allerdings stellt sich die schallschutztechnische Situation auch nach einer Sanierung des Saales ggf. noch problematisch dar, da die Gaststätte und der Saal vom Nachbarhaus nur durch ein einschaliges Mauerwerk getrennt wird. Weiterhin wird sich bei Großveranstaliungen die Verkehrssituation in der Graf-Emundus-Straße auch nach einer Schaffung von zusätzlichen Stellplätzen weiterhin problematisch darstellen. Die Kosten für einen Neubau wurden im Jahr 2000 auf ca. 715.000,- € geschätzt. Diese Kostenschätzung ist auch heute noch aktuell. Ein Standort für einen Neubau wurde noch nicht festgelegt. In die Diskussionen eingebracht wurde ein Gelände im Bereich der Taistraße, für das die planungsrechtlichen und liegenschaftsmäßigen Voraussetzungen allerdings noch geschaffen werden müssen. Weiterhin halte ich das Gelände am ehemaligen Sportplatz für geeignet, dort einen Neubau zu errichten, insbesondere nach Beseitigung des ehemaligen Übergangsheimes . • • P:\SZIANTRÄGEIA0342.DOC '31-Jru,-2035 1'3: 11 LI()I:5PD FR'lKTION ~l; "':';9 2235 4033BC SPD ..Fraktion im Rat der Stadt Erftstadt Herrn Bürgermeister Ernst-Dieter Bösche Rathaus Im Einkaufszentrum Holzdamm 10 Claudia SlebOldB UlmensIr. 6 50374 Er1tsladt Tel. (0 22 35) 71777 50374 Erftstadt • ANTRAG . 2\ 3 ":1 4Q 1\3 or; Sehr geehrter Herr Btirgermelst~r. namsns der SPD·Fra;moo bitten wir Sie. den folgenden Antrag den zustand,gen Gremien ees Rates zuzuleiten: Um eine tundlerte Entscheldungsgrundlago Verwaltung alnon umfassondan Maßnahmen zur Erhaltung und Slellt die Probleme far die zU8ündiga" SachB\andsbsrlcht Ober zu schaffen. BemOhungen, In Erftstadl- Frlashelm des Veraammlung8raumo. dor Erhaltung alle Gremien SOiNl. mögliche Alternativen gibl Antrlig8 die und ("Alt •• Gasthaus") im Kostenvergleich konkret dar. • BegrOndung: Der Gemeindeseel Veranstaltungen Friesheim irn ....~en Gastnaus' in geSeIllo ssenen Räumlichkeiten tst der einzige Ort in i-ries heim. wo grOllere 6tatlflnden können, wie 2.8. Karnevalsver::Ulstailu.oyer., KOl'\Zerte ... etc. Seit Jahren iSI die San;erung im Wirtschaftsplart sUldtiscner Gebaude· Gesamtvolumen PrioritJItsnliste- von 270.0O<X: 3usgewieser;, fUr die Erneuerung der Helzungsar.!ag8 lrnrnebilien in der übersicht als Maßnahme so der Grundsanierung auch im Winschaftsplan mit 2. Priorita!. ()b~r den Sanierunssceoarf mrt 3. PrioriUt ...,it einem fUr 2005. dort zuzugIich 18.000€ .31-JRtl-20J5 19: 11 +c2354&3G02 mH: SFO FRRKTlON ~:+49 2235 ·103::00 S. 002"0"" 2 Antrage aut vorgezogene Teilsanierungen, Bereich des SChBli9chuttes, zusStzllchen Parkraumes waren oMe wie z.B. unser Antrag vom 10.6.2004 aut Maßnahmen im Erfolg, ebenso wie bislang die Erörterung in der Graf- Emuncius· Str, fOr Veranstaltungen A713152 im Auss~hu6S far 'Ninschaftsförderung und Witrksau.schuS5 der Schaffung im "Alten Gastl1au~" (Vorlage Immobilien vom 26,1,2005), da vcn der Verwaltung -zurecht- auf den sehlecnten baulichen Zustand und die proolemalisene Gemeindessales Lage des verw,esen wurde uno die Frage e:ner alternativen Lösung im Raum stern. 10 der Konsequenz bedeutet dies, dass derzeit weder Sanierungsmaßnanme" in Angriff genommen wercen, noch an Altemativen ernstnaft hernngeilangen wird, • Da die Saniervr,gslledUr1tigkilil aes ObJe~tes jedoch stetig Beschwerden aber L3rmbel3sligungen steigt und sich di. häuten, bestenl Handlur.gsbedart, Um die Gremien des Rales ir. oen S:and zu setzen, sa:hgerechte Entscheidungen zu treff~n. Ist ein umtassender Sachstandsbericht. der auch die Kastenalrernativen aufzeigt, dringend erfordeHich, Mit rreuncncnen GrOßen /1\ • -verstandlichen· v· Ii (" X ,,,-. Claudia Si~bolds Bernd Bohlen Stlldlllerordnete Fraktionsvorsitzender STADT ERFTSTADT DER BÜRGERMEISTER Gemäß § 2 Geschäftsordnung i. V. m. den Bestimmungen der Hauptsatzung der Stadt Erflsladtleile den beigefUgte~lrag der I des SPDCDUraktion Fraktion 0 O o F.D.P.- Fraktion ich Fraktion BÜNDNIS 90 I DIEGRUNEN an die zuständigen AusschUsse weiler. STADT ERFTSTADT ~ An!('T~~ A .==-:::_-=-. \.=zu:. r,- -. :lH~!iJ3LnY 70 .-----------t'';;;slc:.:;;-:-r-...:. 6S 63 öffentlich A 7/0694 • '. ,. .:..... .. ':::. ' ' ,.... i :', , .. '•. '. ., ~ "~ t ' .. Bese :" : .: .• ; », , • I· ••~!' • ': .: . ; "~ , ." , • , tum:·30.08.2000 .. . ,,',':"""'lur Sih~~~j{4.?~ :.J '.!.;.;:r;:-.;.,;, ':it ~;".' :'..•• ::,,:i :t?.1:P.'!.'e.o ~~.~t;:~~::.-.· ..A~j~~~~~Q~ '.1..~~eiierling-aes· Geriieindesääles ii1E:Fiiesheiiiiuiid'" ;:2:-'Emeuefurig..der Bestuhlung des Gemeindesaales :;.,ß·.::::' .,it::I .... : "_~':j.::.... ;:. ",,1:,. Finanzielle Auswirkungen: Der Antrag berührt das Budget 4061 auf der Ausgabenseite. Mittel stehen nicht zur Verfü.gu'lg:' : HHJ.: • Ausg . MifriFi Budget: HHStl.: Auswirkungen auf das Haushaltssicherungskonzept 2000 2001 2002 Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den '30. August 2000 Der Antrag wird zur Vorberatung zugeleitet an den Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Werksausschuss Immobilienwirtschaft Der Antrag wird zur Beschlussfassung Ausschuss für Schule und Kultur .. .. .... ~ ...~ , o !:: P: \ANTRÄGE\A0694. WPD zugeleitet an den 2003 2004 .. .' 17 - i -2- Stellungnahme der Verwaltung: Der "Gemeindesaal" Friesheim wurde ca. 1900 errichtet Hinsichtlich Schall- und Wärmeschutz genügt das Gebäude keinesfalls heutigen Ansprüchen. Das Grundstück befindet sich im Geltungsbereich des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. 21 der Stadt Erftstadt Nach den Festsetzungen dieses Bebauungsplanes ist eine Erweiterung des Gebäudes in Richtung Ackerstraße nicht zulässig. Eine Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes, die das Einverständnis der Nachbam erfordem würde, scheidet ebenfalls aus. Die Anlegung von Stellplätzen im rückwärtigen Ruhebereich der Häuser an der Graf-Emundus-Straße ist ebenfalls baurechtlich unzulässig. · . {) ~ Die Bestuhlung in den Aulen und verschiedenen anderen Hallen der Stadt wurde im Rahmen der mit den Brauereien abgeschlossenen Bier1ieferverträge finanziert. In Friesheim sind die Umbaukosten für das Gebäude in erheblichem Umfang durch eine Brauerei getragen worden. Die Kosten für eine neue Bestuhlung (Tische und Stühle für 240 Personen) in Höhe von ca. 75.000,- DM wären im städtischen Haushalt zu veranschlagen. P:\ANTRAGE\A0694.WPD Friesheim, den 15.08.2000 Telefon: 02235171400 Fax: 0221/1638-400 Hermann Josef Wiebusch Ortsvorsteher Borrer Str. 2 Stadtverwaltung Erftstadt z. Hd. Herrn Bürgermeister Bösche Am Holzdamm 10 50374 Erftstadt Betr.: Erweiterung der Bühne im Gemeindesaal Sehr geehrter Herr Bürgermeister Bösche! Ich bitte Sie folgenden Antrag an den zustlindigen Ausschuss weiterzuleiten. Um Konzerte im Gemeindesaal abzuhalten von unserem Musikverein, Tambourchor, Karnevalsgesellschaft 1911 und KG Blau WeiB ist die vorhandene Bühne zu klein. Ich stelle den Antrag, den Gemeindesaal um eine neue gröBere Bühne mit Abstell- und Umkleideräume zu erweitern. Dies ist nach hinten zur AckerstraBe möglich. Gleichzeitig bitte ich dort Parkplätze herzurichten für den Gemeindesaal. Es kann doch nicht sein, daß bei einer Hochzeitfeier der Verkehr von der Graf Emundus-Str, Ober die Talstraße umgeleitet wird von Hochzeitglisten. Die Graf Emundus-Str, ist durch Parkverbote so eng, daß bei Feierlichkeiten kein richtiger Durchgangsverkehr möglich ist. In der heutigen Zeit ist es unmöglich, daB sich Karnevalsgruppen auf einer Bebindertentoilette umziehen müssen, deshalb hinter der Bühne die Erricbtung von Abstell- und Umkleiderliurnen Gleichzeitig bitte ich um eine neue Bestuhlung im Gemeindesaal. Die derzeitig vorhandene Bestuhlung ist aus dem Jahre 1964 und dürfte seine Dienste in 36 Jahren getan haben. In dieser Zeit wurden die beiden Aulen schon 2mal neu bestuhlt. Auf eine~po,Sitive Entscheidung 1-l H.~:Q Ii~e Ortsvorsteher GrOB wartend verbleibe if;h U H..Faßbende , :;;; S ~ tverordneter Martin Hee Stadtverordneter r"l .,/,"/'IN J{,4 F [IA)c)", &.. Anlage 1 zum Antrag A 7/0694 Antrag bzgl. 1. Erweiterung des Gemeindesaals rung der Bestuhlung des Gemeindesaals in E.-Friesheim und 2. Erneue- Der Antrag ist im 25,10,2000 vom Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Werksausschuss Immobilienwirtschaft beraten worden, Der Ausschuss hat mich gebeten, für eine Sanierung und Erweiterung des Saales Kostenschätzungen zu erstellen, Eine umfassende Sanierung des Saales. wie in der Stellungnahme zum Antrag ausgeführt und während der Ortsbesichtigung beschrieben, würde Mittel in Höhe von ca. 520,000,- DM erfordern, Die Kosten für eine Vergrößerung des Saales, wobei ich bei meinen Berechnungen von einer Verlängerung des Saales um 10m auf voller Breite ausgegangen bin, würden sich auf ca. 610,000,- DM belaufen. • Alternativ zu einer Erweiterung und Sanierung sollte auch ein Neubau geprüft werden. Die Baukosten für eine Halle einfacher Ausstattung, vergleichbar der Peter-May-Halle in Köttingen, würden heute ca. 1.400,000,- DM betragen. Grunderwerbskosten sowie Kosten für Außenanlagen wären noch hinzuzufügen. Vorschläge für einen geeigneten Standort wurden noch nicht geprüft. Weiterhin stehen noch Gespräche mit Vereinen bezüglich einer Trägerschaft oder einer Beteiligung beim Bau bzw. Betrieb der Halle aus. Nach den Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Dorferneuerung erscheint eine Förderung der Sanierung des Saales oder eines Neubaus nicht möglich. Nach den o.a. Richtlinien kann die Erhaltung und Instandsetzung bzw. der Innenausbau nur bei landwirtschaftlicher und ehemals landwirtschaftlich.i genutzter Bausubstanz mit ortsbildprägendemCharakter gefördert werden. In dieser Angelegenheit ist noch ein Gespräch beim Amt für Agrarordnung vereinbart. (Bösche) C:\WPDOK\A7-0694.ANL Beschlussfassung zum A 7/0694 WA Immobilien 07.09.2000: 14. Antrag bzgl. Erweiterung des Gemeindesaales in E.-Friesheim und Erneuerung der Bestuhlung _H~l1.o,Uzunächst 0}'7J()69~J' eine Ortsbesichtigung erfolgen. Einstimmig. WA Immobilien 25.10.2000: 1. • Ortsbesichtigung Antrag bzgl. Erweiterung des Gemeindesaales in E.-Friesheim und Erneuerung der Bestuhlung ~J,.!,!I:~JlfW-/~2.. -70- Nach erfolgter Ortsbesichtigung und anschließender Diskussion wird die Verwaltung gebeten, 1. die Kosten einer Sanierung einschließlich einer Erweiterung am alten Standort zu ermitteln, 2. in Zusammenarbeit mit Ortsvorsteher und Vereinen die Möglichkeiten eines Neubaues an geeigneter Stelle aufzuzeigen und die Kosten dafür darzustellen, 3. Den Antrag bzql. der Mittel für neue Stühle in den Haushaltsplanberatungen 2001 erneut vorzulegen. 4. zu prüfen, ob seitens des Amtes für Agrarordnung Förderungen in Aussicht gestellt werden. Einstimmig. • Ausschuss für Schule und Kultur 22.11.2000: 6. Antrag auf Erweiterung Friesheim des Gemeindesaales und Erneuerung der Bestuhlung in E."'A 710694 Da die Zuständigkeit des Ausschusses für Schule und Kultur nur für die Emeuerung der Bestuhlung des Gemeindesaales gegeben ist, kann nur dieser Teil des Antrags beschlossen werden. StV Kukla beantragt, 75.000,00 DM im Haushalt 2001 zu veranschlagen und sicherzustellen, dass die anzuschaffende Bestuhlung ggf. auch andemorts verwendet werden kann. Dem Antrag wird zugestimmt. ••J WA Immobilien 23.11.2000: 4Jnlfl Antrag bzgl. Erweiterung des Gemeindesaales in E.-Friesheim ..... , . und Erneuerung der Bestuhlung des Gemeindesaales .A~71069'4· 4!AUi'chdie Beschlussfassurig zum Wirtschaftsplan sind die Anträge zu-Top "l"6' ';~JO.1.tiis 10.18 erledigt.' _. ~, ... - - "~""~jw ~ .. ~,. - 82 Anlage zum Antrag A 8/0342 Antrag bzgl. Bericht über Maßnahmen Friesbeim (Altes GlIsthaus) 29.03.2005 zur Erhaltung des Versammlungsraumes E.- Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Werksausschuss Immobilienwirtschafl hat sich in seiner Sitzung am 1.3.2005 mit dem Antrag befasst. Die Verwaltung wurde gebeten eine Aufstellung zu fertigen, welche Sanierungsmaßnahmen vordringlich in dem Objekt durcbgefuhrt werden sollen. • Im Rahmen der laufenden Bauunterhaltung wurden in den vergangenen Jahren am dem Objekt verschiedenen" Reparaturen durchgeführt. Dabei wurde u.a. die Elektroanlage erneuert. die Heizung für den Bereich der Gaststätte auf Gas umgestellt. Weiterhin wurden Reparaturen am Dach ausgeführt. Durch diese laufende Unterhaltung wird sichergestellt, dass das Objekt betriebsfähig bleibt. Um den Saal langfristig zu erhalten, sind umfangreiche Sanierungsmaßnahmen erforderlich, durch die insbesondere der Schall- und der Wärmeschutz verbessert wird. Diese Arbeiten können aus wirtschaftlichen Gründen nur in einer Gesamtmaßnahme durchgeführt worden. Von der Durchführung der Arbeiten würde in erheblichem Umfang der Bühnenbereich bctroffen; der dann saniert wcrden müsste. Weiterhin könnte eine Lüftungsanlage auch erst dann eingebaut werden, wenn zuvor die Wärmedämmung verbessert wurde. Losgelöst von einer Grundsanierung ist die Heizungsanlage zu sehen. Hier könnte kurzfristig eine Erneuerung der Heizzentrale erforderlich sein. Im "Sanierungs- und Bauprogramm" habe ich daher unter Priorität 2 einen Betrag in Höhe von 18.000,- € eingestellt. • C:\WPDOK\Anlage zum A 8-0342.doc