Vorlage (Beratung Haushaltsentwurf 2018 hier: 1. zweite verwaltungsseitige Fortschreibung 2. Beantwortung von offenen Fragen )

Stadt Brühl öffentliche Vorlage Der Bürgermeister Dienststelle Sachbearbeiter/in Aktenzeichen Datum Vorlagen-Nr. 20 Jülich 20 20 00/18 Jü 24.11.2017 490/2017 Betreff Beratung Haushaltsentwurf 2018 hier: 1. zweite verwaltungsseitige Fortschreibung 2. Beantwortung von offenen Fragen Beratungsfolge Hauptausschuss Finanzielle Auswirkungen Ja Nein Mittel stehen zur Verfügung bei SK / KST Mittel stehen nicht zur Verfügung Über-/außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen Sachkonto / Kostenstelle BGM Zust. Dez. Freytag Zust. Dienststelle Kämmerer RPA Radermacher Beschlussentwurf: Der Hauptausschuss nimmt den Bericht des Bürgermeisters zur Kenntnis. Erläuterungen: Als Anlage 1 bis 3 ist eine zweite verwaltungsseitige Fortschreibung (konsumtiv und investiv) zum Entwurf des Haushalts 2018 beigefügt. In der Anlage 3 werden Fortschreibungen dargestellt, welche zur Verhinderung der vorzeitigen Inanspruchnahme von Kreditermächtigungen aus Vorjahren vorgesehen sind. Dabei wurde die Zeitplanung für Rathaus B und den Neubau der Feuerwache überarbeitet und größere noch nicht oder nicht vollständig abgewickelte Maßnahmen 2017 (z.T. noch aus 2016) in 2018 neu veranschlagt. Die geänderte Veranschlagung führt zu einer erhöhten Kreditermächtigung in 2018 aber gleichzeitig zu einer Reduzierung der noch nicht in Anspruch genommenen Kreditermächtigung aus 2016, die mit Inkrafttreten des Haushalts 2018 verfallen würde. Zu den noch offenen Fragen wird wie folgt Stellung genommen: Zu S. 52 Sachkonto 549930 Beschaffungen 60-410 € (o. MWST) Wie setzen sich die jährlich hohen Ansätze zusammen? Wie kommt es zu den Erhöhungen im Vergleich zu Ist 2016? Über dieses Sachkonto werden Beschaffungen für die Stadt Brühl zwischen 60-410 € geplant und verbucht. Diese können je nach Bedarf jährlich variieren. Drucksache 490/2017 Seite - 2 – Im Vergleich zum Ist 2016 kommen Steigerungen zustande, da nicht alle Planwerte 2016 (insgesamt 280.749 €) in der vorgesehenen Höhe benötigt wurden bzw. ggfls. eine Umbuchung in den investiven Bereich notwendig war, da die Einzelpreise den Wert von 410 € überschritten haben. Für 2018 und die Folgejahre haben sich diverse Positionen u.a. aufgrund von Preissteigerungen erhöht. Für 2018 (+21 T€) und 2020 (+50 T€) sind unter Berücksichtigung des aktuellen Zeitplans für den Neubau Rathaus B entsprechende Mittel eingeplant (s. Erl. im Entwurf 2018, S. 137) Die Abwicklung im Rahmen der Inklusionspauschale und des Belastungsausgleichs Inklusion im schulischen Bereich wurde erstmals in 2017 berücksichtigt (2017; + ca. 75T€, 2018 ff: + ca. 63 T€). Hier stehen allerdings entsprechende Ertragspositionen entgegen (s. Erläuterungen S. 227 und S. 245), so dass nur ein Teil der Kosten bei der Stadt Brühl verbleibt. Im schulischen Bereich ist das SK 549930 Teil des Schulbudget der Schulen. Die Beschaffungen sind abhängig vom Bestellverhalten der Schulen und kann daher insbesondere für die Folgejahre nur geschätzt werden. Zu S. 119 Fortbildungskosten TEP 1101 Wie kommt es zu der enormen Erhöhung im Vergleich zu Ist 2016? Wie erklären sich die Schwankungen in der Zeitreihe? Im Jahr 2016 fand die Neuwahl des jetzt bestehenden Personalrates statt. Aufgrund dessen stehen Schulungen neuer Personalratsmitglieder an, damit eine gründliche und auf Wissen fundierte Interessenvertretung gelebt werden kann. Die Fortbildungen im Bereich Personalratsarbeit sind im Vergleich zu anderen Angeboten im Fortbildungsbereich sehr teuer (pro Schulung 1.200 1.600 €), so dass sich die Schulungen der fortzubildenden Personen über Jahre erstreckt. Seite - 3 – Drucksache 490/2017 Zu S. 182 Personalaufwendungen TEP 1207 Wie genau setzen sich die Erhöhung der 3 Stellen in 2018 zusammen? Es wird eine Darstellung des Stellenplans im Bereich der Politessen-/ Politeurestellen erbeten. Es wird auf die Erläuterungen S. 182 im Haushaltsentwurf unter der Stellenaufschlüsselung verwiesen. Es handelt sich um 2 Stellen "Politessen / Politeure" sowie um 1 Stelle "Baustellenüberwachung". Entwicklung Stellenplan Politessen und Bußgelder 2015 2016 2017 2018 NN 22,50 22,50 22,50 22,50 NN 19,50 19,50 19,50 19,50 NN 26,00 26,00 26,00 26,00 NN 26,00 39,00 39,00 39,00 NN 26,00 26,00 26,00 NN 39,00 26,00 26,00 NN* ./. ./. 26,00 ./. 26,00 26,00 NN 26,00 26,00 26,00 26,00 NN 26,00 26,00 26,00 26,00 NN* ./. ./. ./. 26,00 NN* ./. ./. ./. 26,00 Gesamtwochenstunden 211,00 211,00 237,00 263,00 *neue Stelle Zu S. 238 Kennzahl Reinigungskosten je qm RF TEP 2102 Wie erklären sich die Schwankungen in der Zeitreihe? Bei der durchgeführten Neuausschreibung waren im Bereich der weiterführenden Schulen bis auf die Clemens-August-Schule alle Schulen enthalten. Die neuen Preise haben sich im Vergleich zum Ausschreibungsergebnis 2011 deutlich verändert. Die Reinigungsleistung für die Clemens-August-Schule wird zum 01.02.2018 neu ausgeschrieben. Diesbezüglich wurde vorsorgliche eine Erhöhung eingerechnet. Bezüglich der hohen Abweichung bei der Erich-Kästner-Realschule und beim Max-Ernst-Gymnasium ist aufgefallen, dass die gemeldeten Zahlen zu hoch waren. Aufgrund dessen erfolgt eine Korrektur in der anhängenden Fortschreibung. Die Reduzierung bei der Pestalozzischule ist begründet in der geringeren Eigenreinigung und somit auch geringer anfallenden Vertretungskosten. Zu S. 342 Kennzahl Reinigungskosten je qm RF TEP 3601 Wie erklären sich die Schwankungen in der Zeitreihe? Veränderungen in der Zeitreihe ergeben sich durchweg durch die Ausschreibungsergebnisse. Die Kita „Auf der Pehle“ ist weiterhin in der Eigenreinigung. Diesbezüglich war die Darstellung im Vorjahr unzutreffend. Seite - 4 – Drucksache 490/2017 Zu S. 365 Kennzahl Betriebskosten je qm BGF TEP 42 Wie erklären sich die Unterschiede zwischen den einzelnen Turnhallen? Wie erklären sich die Schwankungen in der Zeitreihe? Hier wird die Addition der gesamten Betriebskosten dargestellt. Wesentliche Veränderungen sind bei den einzelnen Betriebskosten erläutert. Zu S. 366 Kennzahl Stromkosten je qm BGF TEP 42 Wie erklären sich die hohen Stromkosten bei der Turnhalle „Auf dem Gallberg“? Es wird auf die Erläuterung der Kennzahl im Haushaltsentwurf 2018 hingewiesen. Es werden auch die Stromkosten für das Flutlicht des Sportplatzes abgebildet. Zu S. 369 Kennzahl Wasserverbrauchskosten je qm BGF TEP 42 Wie erklären sich die hohen Wasserverbrauchskosten in den Turnhallen „Auf dem Gallberg“ und „Grubenstraße“? Es wird auf die Erläuterung der Kennzahl im Haushaltsentwurf 2018 hingewiesen, hier ist eine Analyse notwendig. Die konnte bisher noch nicht abgeschlossen worden. Zu S. 370 Zu S. 433 S. 436 Kennzahl Reinigungskosten je qm RF TEP 42 Wie erklären sich die hohen Reinigungskosten in der Turnhalle „Kentenicherstr.“ und „Kölnstr.“? Zum einen spielen auch hier die Ausschreibungsergebnisse eine Rolle. Festzustellen ist auch eine intensivere Wochenend- und Feriennutzung, so dass sich die neuen Preise deutlicher auswirken. Kontengruppe 57 Abschreibungen Eine Erhöhung der Aufwendungen wird erwähnt. Abschreibungen handelt es sich hier im Einzelnen? Um welche Vergleich Ist 2016 zu Ansatz 2018 ca. 290.000 € Zu den laufenden Abschreibungen kommen die Abschreibung des BalthasarNeumann-Platzes (+61 T€) und außerplanmäßige Abschreibungen der Franzstraße (zw. Rheinstr. u. Lida-Gustava-Heymann-Str.) (+69 T€) sowie der Liblarer Str. (Stadtbahnlinie-Römerstraße) (+160 T€) (siehe Tabelle S. 435 ldf. Nr. 5 und 20). Vergleich Ist 2016 zu Ansatz 2019 ff ca. 319.000 € Neben den laufenden Abschreibungen kommen die Abschreibung des Balthasar-Neumann-Platzes und Brühl-Mitte (+89 T€), außerplanmäßige Abschreibungen (+200 T€) sowie weitere Aktivierungen, welche abgeschrieben werden (+30 T €) hinzu. Anlage(n): (1) Zweite verwaltungsseitige Fortschreibung konsumtiv (2) Zweite verwaltungsseitige Fortschreibung investiv (3) Zweite verwaltungsseitige Fortschreibung investiv i.R. Kreditermächtigung