Vorlage (Schadstoffuntersuchung EKR hier: außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Anmietung von Schulraumcontainern für die EKR Bezug: Dringlichkeitsentscheidung Bürgermeister Freytag und Fraktionsvorsitzender Köllejan (CDU) vom 28.08.2017)

Stadt Brühl öffentliche Vorlage Der Bürgermeister Dienststelle Sachbearbeiter/in Aktenzeichen Datum Vorlagen-Nr. 25 Hilger 25/EKR 28.08.2017 310/2017 Betreff Schadstoffuntersuchung EKR hier: außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Anmietung von Schulraumcontainern für die EKR Bezug: Dringlichkeitsentscheidung Bürgermeister Freytag und Fraktionsvorsitzender Köllejan (CDU) vom 28.08.2017 Beratungsfolge Rat Finanzielle Auswirkungen x x Ja Nein Mittel stehen zur Verfügung bei SK / KST Mittel stehen nicht zur Verfügung Über-/außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen Sachkonto / Kostenstelle 542200/21020200 BGM Dez. II Zust. Dienststelle Kämmerer Freytag Burkhardt Hilger Radermacher RPA Beschlussentwurf: Bürgermeister Dieter Freytag und Fraktionsvorsitzender Holger Köllejan beschließen im Wege der Dringlichkeit die außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 40.000 € für die Anmietung von Schulcontainern für die Erich Kästner-Realschule bei KKK 21020200/542200 Mieten und Pachten Deckung: Mehrerträge bei KKK 61010000/401300 Gewerbesteuer Erläuterungen: Im Zuge der in den Sommerferien durchgeführten Schadstoffbeprobungen an verschiedenen städtischen Kitas und Schulen wurden in der Erich Kästner-Realschule kritische Werte von Schadstoffen in der Raumluft festgestellt. Die Raumluftbelastung mit PCB ist im gesamten Gebäude so hoch, dass eine Fortführung des Unterrichts dort erst nach einer Sanierung zu verantworten ist. Zur Gewährleistung eines ordnungsgemäßen Schulunterrichts sollen auf dem Gelände für die Dauer der Sanierung Schulcontainer aufgestellt werden. Diese Schulcontainer sollen schnellstmöglich bereitgestellt werden. Im Vorfeld wurden Angebote von zwei Firmen eingeholt. Ausgehend von einer Sanierungszeit von einem Jahr ist die Anmietung die wirtschaftlichste Vorgehensweise. Drucksache 310/2017 Seite - 2 – Ich gehe davon aus, dass bei sofortiger Auftragsvergabe im Laufe des Septembers die Schulcontainer zur Verfügung stehen und der Unterricht dann wieder ordnungsgemäß ablaufen kann. Offen ist noch die Durchführung des naturwissenschaftlichen Unterrichts. An der Lösung dieser Frage wird noch gearbeitet. Hinsichtlich der Sanierung der Schule wird ein Sanierungsexperte herangezogen, der in Abstimmung mit dem Gesundheitsamt des Rhein-Erft-Kreises und der Unfallkasse NRW ein Sanierungskonzept erstellt. Für die Beauftragung des Sanierungskonzeptes und der Sanierungsarbeiten selbst werden ebenfalls außerplanmäßige Mittel benötigt, deren Höhe derzeit aber noch nicht feststeht.