Antrag (Antrag bzgl. Baulücken- und LEerstandskataster)

STADT ERFTSTADT DER BÜRGERMEISTER i. V. m. den Bestimmungen der Hauptsatzung der Stadt Erftstadt leite ich Gemäß § 2 Geschäftsordnung den beigefügten Antrag der I des SPDCDUFraktion Fraktion D D ~ D F.D.P.- Fraktion .. Fraktion Ii] BÜNDN!S 90 I DIEGRUNEN StV an die zuständigen Ausschüsse weiter. Öffentlich Amt: - 61 - • .·;·~!C':.:ll---------------l :-1 ::;G~';D"rBeschIAusf.:-.61 , ~., !.:;;:- ;:',F ~;,<;,::.-" .. -- - -..>t..- Datum: 01.06.2005 •• -: ';;" I."t r'I'--~ l!"':~~':~ W"... ~...~' A' -Betreff:;' \"~ 'P'-" -.,,,. ': Ariträ'gl Dzgli'Baulücken- und Leerstandskataster j~.~~j.nt.i·~~fJ·:~':;~ir.\J'i-:~:r.(2~-1. ',:" _._. •••••• ',. , [RJ ._ ••••• __ ••• - • - - •• _n •••• tür Erftstadt -... ,;~ •.'. '_-,-,;,~.~.h: ........... ' •• ',-' __ ., ,-' .!. - _I~ '. " Keine ,-',.' ,-. ' \"''; , ( " .,::~, -",,·:""""'l'~'" Erftstadt, öen'01:06:2005'''''' - r ,., \.' . .,," , , ..."'''''' . "~-~"!- • '<""\:. :a:'·-':;'·;·'.' :-.. \ r !,:.~n -~.:~;! ,:.,.' Ein Baulückeiikata'ste~;-soif als-Instrument zur Reaktivierung und Mobilisierung des vorhandenen'Baulückenpötenzials beltraqen.lln elriem,Ba'ulOckerikataster werden die unbebauten oder unzulänglich bebauten Grundsid'bke'iri'ri~rt;alb der Siedlungsbereiche dokumeht'iert'mif8e'R1'-liel,'sieE4lner'ge'ü'rdneten städtebaulichen Nutzung zuzuführen. Insoweit· kanndleIriterttion de'sAriträges-nachvolizogeh werden.wenn eine solches' Kataster aie~lnah'spr:Uchhatiihe von im Flächennutzungsplan dargestellten Bauflächen r~dfl~,i~r;tUl)dlW:~~.h~tJ,4n.gyon innerstädtischen Defiziten führt. Die's"be'dingt'Elinen 'effizienten Einsatz in der Praxis. Erfahrungen u. a. auch von I > NachtiarKommun'er\ haben jedoch gezeigt, das Baulückenkataster zwar mit enormen zeitIiGh~n.undpe~~o.nell~n,Aufwand aufqestellt wurden, aber, in.derPraxis ges,ch.ElitEl~ sind mit dem ResultaCaas$diese Komrm.inen ihre Bauillckenk:ataster,nichf iLiletii aufgrund d!'ir.·Pflegeintensität,nicht mehr im Gebrauch haben . . ,.,,~r,;._··· .... ~.~:!-'. __.. _~,>_. '.' ,! !._ .. (;";,\~.;,.!,. :,.. " :;;' f: _::'''.1'' : ;:·""·i.·,,,:~ { ,~ <. ~'_l ',. , . • \ ." ••• '~..,.- .', -, . ';:~. :._.>:. _:: :';: .. ',- ',: "t ;~ :-~'V ,' .• ~, .,'--'<-.! :'. P:\szIANTRÄGEIA0574.aoc .: : .. :. , :,' . ."' \. _. _"H, .... - 2 - Bei unveränderter personeller bzw. finanzieller Ausstattung des Umwelt- und Planungsamtes ist daher sowohl die Erstellung als auch die Pflege bzw. regelmäßige Fortschreibung eines Baulückenkatasters und die notwendige Beratung nicht umsetzbar. In diesem Zusammenhang wird auch darauf hingewiesen, das ein Baulückenkataster nicht die dem Flächennutzungsplan der Stadt Erftstadt zugrunde gelegte künftige städtebauliche Entwicklung bzw. die bisherige stadtentwicklungspolitische Zielsetzung bezüglich der Bauflächeninanspruchnahme quantitativersetzen kann . • • P:\SZ\ANTRÄGE\A0574.DOC 03 Mai 05 00:52 Christian +'19 2235 Schirmer s, 1 467998 Fraktion iHl Rat der !Itadr' Erft!!itadt I/I/OS1'{ BQndnis 20IDje Gr1nen Juder!5 ..r. 12 5Q374 Erf:.·.ndt Judenstr. 12.50374 Erftstadt Haus: Postfach Jl 52. 50361 F.J'ft,tad. o 22 35 / 69 OJ 08 Post: Tel: Bürgermeister der Stadt Erftstadt Ernst Dieter Bösche Holzdamm 10 ,o per Fax: 409 300 - ~t".,. o V.ErftslJ!dt@Gru."".de www.Gruene-Erftstadt.de bcmepage: 1'i8ii:MiT":t.t:-,-,':';;;Q~;r,;~~M_'T_.""~_::;-~ _'1',_7.,8-:-' r1tOftntwortlich 50374 Erftstadt o 22 35 / 69 79 80 Fax: E-Mail: f'jr dieses Schreiben: "-'--i--fliri.kdoDsgesChiiftsführer l """",. Dur lHH~;")!n'~:~lcr . '4 istian Schirmer, Tannenweg lOa 2. 1\lai 20052. 120 I 21 I ANIRAG; hier: Baulücken- und Leerstandskataster für Erftstadt Sehr geehrter Herr Bürgermeister, namens der Fraktion Bündnis 90/Dle Grünen bitte ich Sie, den folqenden Antrag den zuständigen Gremien des Rates zuzuleiten: I Angesichts sich wiederholender Forderungen nach Neuauswelsunq von Wohn-/Baugebieten möchten wir mit diesem Antrag die Diskussion auf bestehende Leerstände und Baulücken lenken. Einer Nutzung solcher "stiller Flächen- und Gebäudereserven" Ist nach Überzeugung der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN eindeutig Vorrang einzuräumen vor einer Politik des "Landschafts- und Flächenfraßes". Wir stellen daher den folgenden Antrag: Die Verwaltung wird gebeten, ein Kataster über bestehende Bau!ücken im Stadtgebiet Erftstadt zu erstellen. Wohnbau- und Gewerbeflächen sind gleichermaßen zu erfassen. Außerdem soll ein Überblick über leerstehenden Gebäudebestand, unterschieden nach Wohnen und Gewerbe vorgelegt werden. .sea. : Mit freundlichen Grüßen {L ck.e 'fN~~D-41 j. ~;Iv!-