Antrag (Antrag bzgl. Anschaffung von Jugendräumern in Erftstadt-Liblar)

STADT ERFTSTADT DER BÜRGERMEISTER . i. V. m. den Bestimmungen Gemäß § 2 Geschäftsordnung den beigefügten Antrag der I des SPDCDUF.D.~.Fraktion Fraktion [g Fraktion o o 0 rtran der Haup ts tz a ung der Stadt Erftstadt leite ich Fraktion BÜNDNIS 90 I DI GRÜNEN 0 StV 'lqloS. die zuständigen Ausschüsse weiter. A 8/ 0470 • BeschIAusf.: -_ .... - - -- ._-_~_-_ .•._.- .-_..... -D·a..t-u-m--:·-1···3···.-0·4···.··2·-00"'5'" . .- sr !~c~"r lr.:'~~.Fl·;~~\T.~"!~~J~r ,.....:"'-, n(~r"';:·!~~~:::'[]tl;'!F·{.;:.~-·; :·:·H ;;t' !t~,!'t!re,ff~:~:;,6;n(rag,bzgl. j Schaffung von eo',_ :.-,~'!:;~ß'~:~:'l.~,;~E:~-r;E: !7~':-r ~:.:!.~ :i .,.: rnd~~·:, ,::[;'..'-;'I~!;~·:.,U:,,'''-~'::'?' \" ,',- ,.,." t:::~::'::'(~;-'iJ.':i}/i r"} Jugendräumen in Erftstadt-Liblar .. - ,," ,. Finanzielle :,en Auswirkungen: :·';;1 '-..~,~ ; '.";'.- '" _ .. f"':t('d.:;'tI,1. Der Antrag berührt.den.Etat auf der Ausgabenseite.:Mittel·müssen w~(deri~:.;;n,'·'- :.) t .. _, .;;. '..'''''' ;-:-"~,;~\.~t: ....•..•.'.,~ ..,. t....: l:':'~k~";" • .,;!"' ... f ,. " ••..,.,~ ,,.,.', (.~:\6;,;i.:~\;· ....... ! "'. ... -- .. 'll' '.: F.rf!~!adt.gen;13.04.2005 ~; . ~'!...~F~,(.i!~'~:~~~i'·'::-'\~:';i.~l~ ~',/~.;:;, ~~:.:~ ,;t:: :':<'~~\:. ·;c.De·r:Aritrag.wird zlJi".Vorberatung zugeleitet an den • '.. •. ~- r ' "·Kultur'ai..isschusS; . >-!lJgl~,r"!~hilfeausschuss; : ",~..: :.' ,,',. ! Ausschuss für Stadtentwicklung, Werksaüssctlus~{lmmobilienwirtschaft .'i /1-., .- , /-,\ ",~' - zllYye.;fügung gestellt ~__.-, ..'.;' ~ .... ~~:~;~~' . .L'n!erl;c<Oriftdes BUdgetverantwortlichen· ... - 82 ~---------I /L- -----. --. - .. ---. _ ..•--_.- ----- . "1'" .., ." ..• , •. r .e':."·' ,'" c: :;,,;~.;" :.,,": : e .,,: ~:;-An~~~g wirdzur ! __I " B~~chlus;fassu~gzug;leit~Ta~d~n~ --_~-\ :'.T"! '~!':';';.'.":,,--:-.'~;-.;~' .... ,...:::-<;-;;\ ..•• ' -: .• ' ... ",.,','"':1 ..~-~.~'.~.-_ -_ •... ~_ ,. "_,, ._. _... _ .• _~ .. ' Stellungnahmeder Verwaltung: ... t;,;' "'~-' .;:~ !:~:\'?" ;:~::'~_~ .r,...;;" t':>~\., l~ r~.;:. ··'Hinsichtlichäer Diskussion um eine Jugendkulturhalie in Liblar möchte ich zunächst auf den ~""',,"'~._.·r·,·.·····.··" .'" .'., ..'.., ·'bisherigen'Beratungi?stand'ünd die entsprechende Beschlussfassung verweisen . . i·;.···;".. ~ .. ", '. "" '. , " -.: ." •.~,', r.·· e '. , . "i.:.' '; :, .;. : .," .,' r' : .. ', .. 'Ein' Öefizit' an Frelzeii"möglichkeiten für Jugendliche wurde bereits im Kinderb!3ri.c.ht .des .,.J,\lgel)qa.m~~s1.996 konstatiert, Daraus folgend wurde:dieVeiWalturig'iiorTI"JHA b;;a~ftragt. eine Freizeitstättenplanung vorzunehmen . .'"l;,··<;".•;I·"",:;.jI'.>',:~r.'t-;· -'.;..... ">. ":,,i ..~:, Nach einer' 1998 <!urdigeführtenjugen~befraguiigder.14jährigen lagen'McDonalds. Kino und m DlscomltAbstand an derSpitze der Wunsche der Juqendllcheri, Auch deren Eltem wünschten m ;;; sich mehr JugEml:träu!l1~. . ..' m a '"o . - ", ,'" .. d:,... , k' 1::'''' , ." • • .". t""" .... , . _. , ~ 'p\sz\ANTRÄGE\Ä0470:d~~ :." , i.J",' ." '. '" ... -.' ··:{'~":':~r;~"(' , _ - 2 - ", Die 1998 vorgelegte .Freizeitstättenbestandsplanunq" stellte für Liblar einen Flächenfehlbedarf ., fest, der im Gesamtjugendhilfeplan 2000 mit einem Deckungsgrad von 44,17 % quantifiziert wurde. Die damalige Beschlussfassung gab der Schaffung eines Veranstaltungsraums für Band-, Discound Filmveranstaltungen und der Schaffung von Räumen für cliquenorientierte Jugendarbeit in . l.iblar vorrangige Bedeutung. Vordringlicher war seinerzeit nur die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Kindergartenplatz. Am 24.08.2000 beschloss der JHA einstimmig: "Die Verwaltung wird gebeten, ...über die Möglichkeit des Baus einer "Jugendkulturhalle" am Standort Schulzentrum Liblar inkl. dessen Finanzierung zu berichten. • • Die V 7/1611 vom 25.10.2001 geht darauf ein und definiert das Raumprogramm: Halle (einschließlich Bühne) 200 qm Foyer 45 qm , Garderobe 35 qm 'Stuhllager 30 qm Jugendräume 60 qm .. Bei einer 'Gesamtnutzfläche von 450 qm wurden die Baukosten auf 1.600.000 DM geschätzt Die Mietzahlungen an den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft würden sich demnach auf ca. 160.000 DM jährlich belaufen. Hinzu kämen die Betriebskosten .. Nach Beauftragung durch den JHA am 31.01.2002, die Arbeiten zur Realisierung einer Jugendkulturhalle weiter zu betreiben, sollten Fragen der Trägerschaft, das Raumprogramm, der Angebotsumfang und die Finanzierung geklärt werden. In einer Anlage zur V 7 /1611 wurden diese Punkte dem WA Immobilien am 27.02.2002 vorgelegt Das Raumprogramm ist dargelegt Es fehlt eine Detailplanung. Träger könnten sowohl das Jugendamt wie auch ein freier Träger sein. Es muss nur davon ausgegangen werden, dass bei städt. Trägerschaft keine zusätzlichen Personalkosten für hauptamtliches pädagogisches Personal entstehen. Die Finanzierung der Halle erfolgt über einen Betriebskostenzuschuss der Stadt und über Einnahmen für die Großveranstaltungen. Als Miete ist ein Betrag von 82.000,- € zu zahlen. Zusätzlich sind die Kosten des Grundstücks abhängig vom Standort zu berücksichtigen und daneben der Betriebskostenaufwand in Anlehnung an das Jugendzentrum ohne Personalund Honorarkosten in Höhe von 20.000 €. Seinerzeit wurde als Finanzierung noch der Verzicht des Baus der damals geplanten Hortgruppen genannt, die als Ausgabe im HSK veranschlagt waren. Da die Finanzlage aber äußerst angespannt war, schlug die Verwaltung vor, Mittel für den Bau der Jugendkulturhalle erst nach Ablauf des HSK vorzusehen. Die Angebote sollten umfassen: o Sport- und Spielangebote wie Skaten, Fußball und Basketball, o Unterstützungsangebote wie Hausaufgabenbetreuung. pe-Kurse, etc. o Aktivierende Kulturangebote wie Theatergruppe, Film- oder Musik AG, etc. o Kino-. Konzert- und Theaterveranstaltungen. Als Standort wurde von der Verwaltung das Grundstück im Bereich des Einkaufszentrums verworfen. Andere Grundstücke sollten aber dezidiert geprüft werden. Am 19.03.2002 beschloss der Rat einstimmig: "Der Rat beschließt die Errichtung einer Jugendkulturhalle in Erftstadt" Auf Anfrage von Frau Neiße-Hommelsheim (F 7/3575) wurden die bisherigen Stichpunkte der Nutzung der Jugendkulturhalle nicht als fertiges Konzept aber als Leitlinien allen Ratsmitgliedem zur Kenntnis gegeben (nochmals als Anlage zu dieser Vorlage). Zuvor wurden diese Leitlinien von der Verwaltung auf der Bürgerversammlung am 7.9.2004 vorgetragen. P:ISZIANTRÄGEIA0470.DOC - 3 - Diese Bürgerversammlung erfolgte unter a!1:S!3remdeshalb, weil sich der Fachausschuss für einen Standort am Bahnhof zur Errichtung Jugendkulturhalle ausgesprochen hatte und die dortigen Anlieger gegen diesen Standort erhebliche Bedenken vorgetragen hatten. Das Projekt .Jugendkulturhalle" war insofern bereits relativ konkret. Wenn nun davon Abstand genommen werden soll, bedarf dies eines Beschlusses. • Die Verwaltung des Jugendamtes kann schnellstmöglich ein Konzept erstellen. Diesbezüglich müssen aber die gesetzten Bedingungen feststehen. Dazu gehören: • Größe des Projekts • Zielgruppe • Inhaltliche Schwerpunkte • Trägerschaft • Öffnungszeiten • Personal Es ist ein erheblicher Unterschied, ob eine Jugendkulturhalle oder ein Jugendtreff konzeptioniert wird . Der vorgeschlagene Standort an der Musikschule ist für die Verwaltung des Jugendamtes akzeptabel. Ein Anbau an der Musikschule ist - auch unter Berücksichtigung des Erftsprungesmöglich. Es müssen allerdings noch die planungsrechtlichen Voraussetzungen geschaffen werden. Die Kosten für einen Anbau an der Musikschule werden auf 920.000,- € geschätzt. In diesem Zusammenhang ist auch über eine gemeinsame Nutzung der neu zu schaffenden Räumlichkeiten durch Jugendliche und durch die Musikschule zu diskutieren, ggf. in Verbindung mit einer Sanierung und Erweiterung der Musikschule. Dadurch ergeben sich unterschiedliche Anforderung an die Ausgestaltung und Herrichtung der Räume . • P:\SZ\ANTRAGEIA0470.DOC FOP-Fraktion - Magdalenenweg 12 A FOP 50374 Erftstadt Herrn Bürgermeister Ernst-Dieter Bösche Am Holzdamm 1 ~ 50374 Erftstadt ~ BM 4T1051~041 10 Stafft Ertlstadl - Der J)urger ..... elsler 81 • 2Q 32 I .;0 I 43 I u 85 i.- Ein\Jaf1~ 8üro BU'<}arrneisler J 70 c63 29.,MRl2CO 5 I. l 21 82 50 61 51 Die Liberalen Stadtratsfraktion o Magdalenenweg12A rei: 02235/953516 o LiberalesZentrum BonnerStraße15 Tel.: 02235-74858 Erftstadt, den 24.03.2005 , Jugendräume für Erftstadt-Liblar Sehr geehrter Herr Bürgermeister, bitte leiten Sie den nachfolgenden Antrag den zuständigen Gremien des Rates zur Beratung und Beschlussfassung zu. Beschlussvorschlag: 1. Als Standort für die Schaffung zusätzlicher Jugendräume für Erftstadt-Liblar wird das Gelände der Musikschule festgelegt. , 2. Die Verwaltung wird beauftragt, ein an die auf längere Sicht sehr angespannte Haushaltslage der Stadt angepasstes jugendpflegerisches Konzept für den Betrieb der Einrichtung zu erstellen, das Raumprogramm nach Maßgabe des Konzeptes unter Beachtung der Haushaltslage zu erstellen und die Folgekosten bei Verwirklichung des Konzeptes vollständig zu ermitteln und darzustellen. 3. Die Verwaltung wird beauftragt, die planungsrechtlichen Voraussetzungen für den Bau der Jugendräume auf dem Gelände der Musikschule zu schaffen. Begründung: Mit dem vorliegenden Antrag will die FDP-Fraktion die Voraussetzungen dafür schaffen, dass das jugendpflegerische Angebot für den Stadtteil Erftstadt-Liblar im Laufe der Wahlperiode ver- I.. -2- bessert werden kann. Zwischen allen Fraktionen des Rates besteht seit Jahren Übereinstimmung, dass im Stadtteil Erftstadt-Liblar ein Defizit an Räumen besteht, die Jugendlichen und junge Erwachsenen zur betreuten oder selbständigen Nutzung zur Verfügung stehen. Im Verlaufe des letzten Kommunalwahlkampfs hat sich diese Diskussion unter dem Begriff "Jugenkul- turhalle" von der ursprünglichen Intention entfernt. Unter dem Namen "Jugendkulturhalle" haben sich die ursprünglichen Pläne, ohne klare inhaltliche Konzeption, zu einem Großprojekt verändert, das nicht nur dem Bedarf des Stadtteils Erftstadt-Liblar dienen, sondern über die Grenzen der Stadt Erftstadt hinaus Jugendliche und junge Erwachsene anziehen soll. Angesichts der auf absehbare Zeit äußerst angespannten Haushaltslage der Stadt Erftstadt lässt sich ein solches Vorhaben nicht verwirklichen. , Mit den vorgeschlagenen Beschlüssen soll das Vorhaben wieder auf seine ursprüngliche Intention zurückgeführt und zugleich die Voraussetzung für eine Realisierung im Laufe der Wahlperiode geschaffen werden. Ergänzende Begründung erfolgt in den zuständigen Ausschüssen mündlich. Jll Fraktionsvorsitzender Stadtverwa~ung Stadtverwa~ung . Postfach 2565 . 50359 Erftstadt . Holzdamm 10 . 50374 Erftstadt Frau Carla Neisse-Hommelsheim Siegfried-von-Westerburg-Straße Der Bürgermeister Rli-!flJ( -1- 13 R &;0 't to 50374 Erftstadt i~'S" J 1-111 aachrichtlich allen Stadtverordneten • i:~ 1';, Dienststelle Telefax 02235/40~500 Ansprechpartner/-in Telefon-Durchwahl Mein Zeichen IhrZeichen Datum Jugendamt Holzdamm Herr Brost 02235 1409-229 51 25. Juni 2004 10 It. es- Ihre Anfrage F 7 /3575 Sehr geehrte Frau Neisse-Hornmelsheim, . Ihre o.g. Anfrage beantworte ich wie folgt: Mit Blick auf die Bürgerversammlung zum Standort der Jugendkulturhalle und mögliche Fragen zum Betrieb der Einrichtung habe ich das Jugendamt kurzfristig gebeten, einige Eckpunkte der angedachten Nutzung aufzulisten und auf der Versammlung vorzustellen. Es handelt sich hier nicht um ein fertiges Konzept, sondern um Leitlinien, die die bisherigen Stichworte der Nutzung in den verschiedenen Vorlagen erläutern. Zu 1) Die Stichpunkte stelle ich hier im Einzelnen dar: Räumliche Voraussetzungen: Veranstaltungshalle: ausreichende Größe fur Veranstaltungen bis ca. 500 BesucherInnen (Stehplätze) leicht abbaubare Bühne Bodenbelag, der Nutzung als Spielfläche zulässt Jugendtreff: Raum, der als Jugendcafe/Internetcafe genutzt wird Spielraum fur Billard, Kicker, Dart etc. Büro u. Beratungsraum fur Beratungsgespräche und andere Hilfsangebote Bandprobenraum: ausreichende Größe fur Band mit Equipment absolut schalldicht Besuchszeiten: mOl1ta1Js -freitags donnerstags außerdem von 08J)()·1200 Uhr von 14.00-16.00 Uhr Ordnungsamt und SoziaIamt donnerstags von 14.00-18.00 Uhr Sozialamt mittwochs ganztigig und aonnerstags 'IOt1Ttittags geschlossen Rentenabteilung mittMx:hs nur nach Vereinbarung --- ----------- _. - ----- Bauordnungsaml: montags von 08.00-12.00 und 14.00-16.00 Uhr donnerstagsvon 08.00-12.00 und 14.00-17.00 Uhr Konten der stadtkasse: KreisspaJ1taSSe Köln 0191OCXl1oo (BLZ 370 502 99) Raiffeisenbank Efftstadt eG 1000001011 (BU 370 694 72) F'ostgiroarnt Kein38461~ lBlZ 370 100 50} e-mai: VI/OIfgang.brost@erftstJdtde Busverbindungen: linien 920, 979, 990 Rathaus liblar Hattestelle Ublar EKZ Haus Ganser Haltestelle leo Mar1<t eigener Zugang von außen, um unabhängig von den Öffnungszeiren des Jugendtreffs genutzt werden zu können BesucherInnenstruktur Jugendtreff Schwerpunkt: Jugendliche zwischen 13-16 Jahren BesucherInnenzahl: 30-50 je Öffnungstag Öffnungszeit Jugendtref'f 4 Tage/Woche 15.00-19.00 Uhr oder 16.00-20.00 Uhr in Absprache mit den Jugendlichen Außerhalb dieser Zeiten können die Räumlichkeiten interessierten Verbänden zur Verfugung gestellt werden. • Gruppen, Vereinen, Nutzung Jugendtreff Niedrigschwelliges offenes Freizeit- und Hilfsangebot fur Jugendliche des Stadtteils. Hier kann man: sich mit Freunden und Schulkameraden treffen spielen, Musik hören, sich unterhalten im Internet surfen sich Rat und Hilfe bei persönlichen Problemen holen Unterstützung bei der Arbeits- und Lehrstellensuche bekommen Informationen zu allen jugendrelevanten Themen erhalten Nutzung Jugendkulturhalle Ca. 10-20 größere Veranstaltungen im Jahr mit 100-300 BesucherInnen wie Kinder- u. Jugenddiscos, Konzerte, Kinder-und Jugendtheater etc .. Tagsüber sollte die Halle den BesucherInnen des Jugendtreffs als überdachte Spielfläche zur Verfiigung stehen, um so den besonderen motorischen Bedürfnissen dieser Altersgruppe zu entsprechen. Vorstellbare Nutzung: Badminton, Hallenfußball, Basketball, Breakdance, Skaten, Volleyball, Tischtennis, Jonglieren, Kletterwand etc. Zu2) Kernpunkte wurden in der Dienstbesprechung des Jugendamtes vorgegeben. Der zuständige Abteilungsleiter von Mobile hat sie dann fur seinen Vortrag ausformuliert (siehe oben). Zu 3) Die Standortfrage ist fur mich als erstes zu klären, um die notwendigen planerischen Schritte unmittelbar einzuleiten, damit nicht weitere Zeit das Vorhaben in die Länge zieht. Die Konzeption der Einrichtung wird frühzeitig in den entsprechenden -auch von Ihnen genannten- Gremien beraten werden. In dem jetzigen Stadium der Planung handelt es sich erst einmal nur um Leitlinien. Ohne deren Vorstellung wäre die Bürgerversammlung sicherlich unvollständig gewesen. Mit freundliehen Grüßen Christlic:h-Oemokretlsohe Union Deutschlands Fraktion imRat der Stadt Erftstadt Erftstadt, den 23. Juni 2004 Carla Neisse-Hommelsheim An den Bürgermeister Ernst-Dieter Bösche Rathaus 50374 Erflstadt der Stadt Erftstad 105 104 82 81 70 Anfrage gemäß GO des Rates Konzept zur Jugendkulturhalle Sehr geehrter Herr Bürgermeister, auf der sehr gut besuchten BOrgerversammlung zum Standort der Jugendkuliurhalle wurde auf Wunsch des Bürgermeisters von Herrn Röttgen (Jugendamt) das ihhaltliche Konzept zum Betrieb einer Jugendkulturhalle öffentlich vorgestellt. Unabhängig der Tatsache, dass dieses Konzept weder dem Jugend-JHA noch den Mitgliedenil des JHA noch den Fraktionen im Vorfeld bekannt gemacht wurde, habe ich aus den vielen Wortmeldungen der anwesenden Jugendlichen und den sich daran anschließenden persönlichen Gesprächen mit den Jugendlichen den Eindruck gewonnen. dallS das angestrebte Modell der Betreuung der Kinder und Jugendlichen im Alter VOn 13 bis 16 Jahren an 4 Tagen in der Woche mit Öffnunl/szeiten bis maximal 20.00 Uhr und möglicherweise einigen Veranstaltungen, z.B. Discos nicht zjelgruppengerec~t ist. Ich frage daher: -, 1) Wie sieht das mögliche Betreuungskonzept für den Betrieb einer Jugeridkulturl1alle in liblar wirklich aus? : 2) Wie wurde das vorgetragene Konzept von der zuständigen Fachverwaltung (Jugendamt) erarbeitet? 3) Warum wurde das Konzept nicht - genauso wie die Standortfrage - zunächst in den Gremien, wie Runder Tisch und Jugend-JHA diskutiert. Für eine Beantwortung bis zur nächsten Ratssitzung wäre ich Ihnen sehr danKbar. Mit freundlichen Fraktl0I15vorslt!:e.nder: Alfred Zerres GrOßen Fraktionsräume- Bonnat Straße 5 50374 Erttstadt·Lech9nicrj Burcaeiten: Mo" Oi..+Oo. 9.00 -1100 Uhr Te:efon 0.2235-75954 T~lefA}( on35·688585 Ben)(verblndung: Kreissparkasse k.ö!Q KOn1o-Nr. OJ &1004300 . BLZ 3n 5();! 99