Vorlage (Bürgerbeteiligung in der Stadt Brühl hier: Aktualisierung Vorhabenliste und Beteiligungsprotokolle )

Stadt Brühl öffentliche Vorlage Der Bürgermeister Dienststelle Sachbearbeiter/in 13/1 Spenrath Aktenzeichen Datum Vorlagen-Nr. 05.05.2017 175/2017 (392/2016) Betreff Bürgerbeteiligung in der Stadt Brühl hier: Aktualisierung Vorhabenliste und Beteiligungsprotokolle Beratungsfolge Hauptausschuss Rat Finanzielle Auswirkungen Ja Nein Mittel stehen zur Verfügung bei SK / KST Mittel stehen nicht zur Verfügung Über-/außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen Sachkonto / Kostenstelle BGM Freytag Zust. Dez. Zust. Dienststelle Kämmerer RPA Müller Beschlussentwurf: Der RAT nimmt den Bericht des Bürgermeisters zur Kenntnis. Erläuterungen: Ende 2016 wurde erstmals der Vorschlag zum Erlass von Leitlinien zur Bürgerbeteiligung eingebracht. Zur Veranschaulichung waren eine Vorhabenliste sowie die Beteiligungsprotokolle zu den zum damaligen Zeitpunkt aktuellen Vorhaben beigefügt. In der Vorhabenliste werden alle bedeutsamen städtischen Vorhaben und Projekte, die im Rat oder seinen Ausschüssen zu einer öffentlichen Entscheidung führen, bekannt gemacht. Die Vorhabenliste wird regelmäßig aktualisiert. Die Leitlinien wurden in den letzten Monaten umfassend beraten und sollen in der Ratssitzung am 22.5.2017 verabschiedet werden. Aus diesem Grunde hat zwischenzeitlich eine Aktualisierung der Unterlagen zu den einzelnen Vorhaben stattgefunden. Die vorliegende Vorhabenliste – Sachstand 08.05.2017 – tritt an die Stelle der Liste mit Sachstand 16.11.2016. Zu jedem Vorhaben, zu welchem ein Bürgerbeteiligungsverfahren durchgeführt wird, wird zudem ein Beteiligungsprotokoll geführt. Dieses dient der transparenten Dokumentation der Abläufe und Resultate aus den Beteiligungsverfahren. Der Vorlage sind daher auch die neu erstellten bzw. aktualisierten Beteiligungsprotokolle beigefügt. Drucksache 175/2017 Anlage(n): (1) Vorhabenliste_Stand 08.05.2017 (2) BP 03_11__Stand 052017 (3) BP 04_20__Stand 052017 (4) BP 06_02__Stand 052017 (5) BP 08_14__Stand 052017 (6) Containeranlage Willy_Brandt_Straße__Stand 052017 (7) Flächennutzungsplan__Stand 052017 (8) Fortschreibung Einzelhandels- u Zentrenkonzept__Stand 052017 (9) Neuerrichtung einer Grundschule im Brühler Norden__Stand 052017 (10) Neugestaltung des Janshofs_Stand 052017 (11) Parkraumkonzept Innenstadt_Stand 052017 (12) Rahmenplanung Innenstadt__Stand 052017 (13) Rathaus Steinweg__Stand 052017 Seite - 2 –