Daten
Kommune
Brühl
Größe
780 kB
Datum
22.05.2017
Erstellt
09.05.17, 14:53
Aktualisiert
09.05.17, 14:53
Stichworte
Inhalt der Datei
Beteiligungsprotokoll
Parkraumkonzept Innenstadt
1. Verlauf des Beteiligungsprozesses
1.1 Bisherige Entwicklung
1.2 Meinungen und Anregungen
1.3 Vorschlag der Verwaltung zum weiteren
Verfahren
2. Beteiligungsergebnis/Beteiligungsbericht
3. Kontakt/ Impressum
Beteiligungsverfahren abgeschlossen :
Ja
Nein
<<www. bruehl.de>>
Titel / Vorhaben
Parkraumkonzept Innenstadt
Näheres zur Ausgangslage und den Rahmenbedingungen entnehmen Sie
bitte der Vorhabenliste!
<<Link>>
1. Verlauf des Beteiligungsprozesses
1.1 Bisherige
Entwicklung
17.02.2015: Pressemitteilung zur neuen Parkregelung in der
Kölnstraße
Der Bürgermeister wies hier die Öffentlichkeit darauf hin, dass ab
sofort im Bereich der bisherigen eingeschränkten Halteverbotszonen
(VZ 286) Straßenverkehrsordnung (StVO) vor Kölnstraße 43-53 und
Kölnstraße 34-38 in der Zeit von 20:00 bis 06:00 Uhr geparkt werden
darf.
[mehr zum Thema:
http://www.bruehl.de/leben/aktuell/presseservice/2015/106080100000045
362.php ]
26.04.2016:
Bürgerinformationsveranstaltung
zum
Thema
„Rahmenplanung Brühl-Mitte“
in der Clemens-August-Schule
Im Rahmen dieser Veranstaltung wurden der Öffentlichkeit auf der
Grundlage der innerstädtischen Rahmenplanung Einzelheiten zur
Umgestaltung im Umfeld des Haltepunktes Brühl-Mitte und der CarlSchurz-Straße dargestellt. Konkretes Thema war der barrierefreie
Anschluss auf der Seite der Innenstadt, und die Information der
Bürgerinnen und Bürger über den Bauablauf.
21.05.2016: "Stadtspaziergang" durch die Brühler Innenstadt
Am bundesweiten "Tag der Städtebauförderung" waren alle
interessierten Bürgerinnen und Bürger eingeladen, an einem geführten
Spaziergang des Bürgermeisters und der DSK (Deutsche Stadt- und
Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG) durch die
Innenstadt teilzunehmen. Bei diesem Rundgang wurden die
fertiggestellten Baumaßnahmen erläutert und die noch geplanten
Projekte im Innenstadtbereich vorgestellt. Die Bürgerinnen und Bürger
waren eingeladen, auf etwaige Handlungsbedarfe, Stärken oder
Schwächen hinzuweisen und Vorschläge zu unterbreiten, welche der
Aufwertung
der
Innenstadt
und
der
Verbesserung
der
Aufenthaltsqualität in der Stadt dienen können. Alle Anregungen
fließen in die Fortschreibung der Rahmenplanung mit ein.
Besucht wurden u.a. der Balthasar-Neumann-Platz, die Unterführung
mit dem Vorplatz Carl-Schurz-Straße, Uhlstraße und der
Bundesbahnhof.
Daneben wurde auch auf bestehende, wenig bekannte
Fördermöglichkeiten für private Eigentümer hingewiesen, z.B. in
Bezug auf Fassadengestaltungen. Nähere Informationen hierzu sollen
in Kürze auf der städtischen Homepage veröffentlicht werden.
Viele Brühler Bürgerinnen und Bürger waren der Einladung gefolgt und
2
nahmen teil. Bürgermeister Dieter Freytag nahm eine Fülle von
Anregungen mit, welche auch zum großen Teil bereits umgesetzt
worden sind.
[mehr zum Thema:
http://www.bruehl.de/leben/aktuell/presseservice/2016/pmstadtspaziergang.php ]
08.07.2016: Pressemitteilung zum neuen Parkraumkonzept für die
Brühler Innenstadt
Zur Vermeidung bzw. Steuerung der Parksuchverkehre in der
Innenstadt hatte der Rat der Stadt Brühl die Verwaltung beauftragt,
das bisherige Parkraumbewirtschaftungskonzept zu überarbeiten. Ein
neues Parkraumkonzept wurde daher kurz zuvor im Ausschuss für
Verkehr und Mobilität vorgestellt.
[mehr zum Thema:
http://www.bruehl.de/leben/aktuell/presseservice/2016/neuesparkraumkonzept.php ]
27.09.2016: Bürgerinformationsveranstaltung zum Thema
„Integriertes Handlungskonzept Brühl-Innenstadt“ in der Aula des MaxErnst-Gymnasiums
Ziel der Veranstaltung war, den interessierten Brühlerinnen und
Brühlern vor dem Hintergrund der Fortschreibung der Rahmenplanung
Brühl-Innenstadt das sogenannte „Integrierte Handlungskonzept“ (IHK)
vorzustellen. Dabei sollten aktuelle Bedarfe ermittelt und Maßnahmen
erarbeitet werden, mit denen der zentrale Innenstadtbereich nachhaltig
und zukunftsfähig weiter aufgewertet werden kann.
Dabei sollten zu Beginn der Veranstaltung erste Ergebnisse der
Bestandsanalyse vorgestellt und darauf aufbauend erste Projekte und
Maßnahmen erläutert werden.
Die Moderation hatte die Deutsche Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH (DSK) aus Bonn übernommen, die von
der
Stadt
Brühl
mit
der
Erarbeitung
des
Integrierten
Handlungskonzeptes beauftragt worden ist.
[mehr zum Thema:
http://www.bruehl.de/leben/aktuell/presseservice/2016/informationsveran
staltung-integriertes-handlungskonzept.php ]
11.11.2016 Pressemitteilung zum neuen Parkraumkonzept
Ein neues Parkraumkonzept für die Brühler Innenstadt wurde kürzlich
im Ausschuss für Verkehr und Mobilität einstimmig beschlossen. Damit
gelten im Laufe des kommenden Jahres neue Parkregeln
[mehr zum Thema:
http://www.bruehl.de/leben/aktuell/presseservice/2016/_52208/neuesparkraumkonzept.php ]
Aktuell ist geplant, eine Bürgerinformationsveranstaltung zu dem
Thema Parkraumbewirtschaftungskonzept in der Brühler Innenstadt
durchzuführen.
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1.2 Meinungen
und
Anregungen
Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern beziehen sich häufig auf
Parkmöglichkeiten in Brühl, insbesondere auf Anwohnerparkplätze.
So wurden alleine zu diesem Thema im Zeitraum 09 – 11/2016 drei
verschiedene Anträge nach § 24 Gemeindeordnung NordrheinWestfalen (GO NRW) eingereicht, jeweils versehen mit einer
Unterschriftenliste betroffener Bürger. Der erste Antrag zielte auf eine
Anpassung des Parkraumkonzeptes für die Innenstadt in der Weise,
dass die Schützenstraße künftig ausschließlich für das Parken von
Anwohnern mit Bewohnerparkausweis ohne zeitliche Begrenzung
vorzusehen. Hiervon abweichend sieht ein anderer Antrag vor, auf der
Schützenstraße die bisherige Regelung zum Parken mit Parkausweis
ohne zeitliche Begrenzung vorzusehen, daneben aber auch
Kurzzeitparken mit Parkscheibe oder Parkschein zu ermöglichen.
Ein dritter Antrag begehrte wiederum, dass die Hermannstraße auch
künftig für das kostenlose Parken von Anwohnern mit
Bewohnerparkausweis ohne zeitliche Begrenzung ausgewiesen wird.
Vorlage 339/2016 zur Sitzung des AfVM am 07.11.2016 fasst die
bisherigen
Vorschläge / Anregungen wie folgt zusammen:
a) Schützenstraße / Belvedere Parkplatz
Zu der im Entwurf des Parkraumkonzeptes enthaltenen Parkregelung
für die Schützenstraße gibt es zwei Eingaben aus dem Kreis der
Anwohner, die darauf abzielen, in voller Länge der Schützenstraße
das Bewohnerparken ganztägig einzurichten, um so ein ausreichendes
Stellplatzangebot für die Anwohner im Wohnungsumfeld zu
gewährleisten. Darüber hinaus sollte auch der Parkplatz Belvedere
ganztägig mit dem Bewohnerparkausweis genutzt werden können. Der
Wunsch der Anwohner konnte zumindest teilweise in das Konzept
eingepflegt werden. Hiernach sollen künftig lediglich die
Straßenrandstellplätze zwischen Hausnummer 3 – 7 (derzeit im Bau)
und der Kölnstraße, zwischen 9.00 Uhr und 18.00 Uhr, nicht für das
Bewohnerparken mittels Bewohnerparkausweis zur Verfügung stehen.
Aufgrund seiner Lage im Stadtgebiet ist der Parkplatz Belvedere von
zentraler Bedeutung für das kurzzeitige Parken (Kunden / Bereich
Markt und Kölnstraße). Seiner zugewiesenen Aufgabe kann dieser
Parkplatz jedoch nicht gerecht werden, wenn durch dauerparkende
Fahrzeuge während der Hauptgeschäftszeiten täglich auf diesem Platz
ca. 1/5 der Parkraumkapazität verloren geht. Unterstellt man einen nur
dreimaligen Umschlag, was einer jeweiligen Ausnutzung der
Höchstparkdauer von 4 Stunden entspräche und daher die minimale
Anzahl beschreibt, würde sich das verfügbare Stellplatzangebot hier
während der Geschäftszeiten so bereits um täglich rund 120
Abstellmöglichkeiten für Kurzzeitparkvorgänge reduzieren. Dem
weitergehenden Wunsch, den Parkplatz Belvedere auch künftig
ganztägig für das Bewohnerparken bereitzustellen, ist aus Sicht der
Verwaltung daher nicht zu entsprechen.
b) Bewohnerparkregelung in der Maar und den umliegenden Straßen
Die Straßen des betreffenden Wohngebietes sollen in eine kombinierte
Bewohnerbzw.
Kurzzeitparkregelung
integriert
werden.
Die
Bewohnerparkregelung kann dazu eingesetzt werden, um Anwohnern
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die Parkplatzsuche zu erleichtern. Für einen berechtigten Haushalt
(ohne eigenen Stellplatz) wird nur ein Bewohnerparkausweis
ausgestellt. Evtl. Zweitfahrzeuge müssten in der Folge außerhalb des
Gebietes abgestellt werden. Alle Haushalte, die über einen eigenen
Stellplatz/Garage verfügen, erhalten keinen Bewohnerparkausweis für
ein zusätzliches Fahrzeug. Bei den Fremdparkern handelt es sich in
den betreffenden Straßen im Wesentlichen um Langzeitparker, für die
in der Umgebung kein Ausweichangebot zur Verfügung steht.
Langzeitparker werden in diesem Teil der südlichen Innenstadt
gegenüber den Anwohnern nicht mehr bevorzugt.
c) WEPAG / Europäische Fachhochschule (EUFH)
Der WEPAG wurde durch den Vorstand das Parkraumkonzept
vorgestellt. Von dort wurden daraufhin keine Einwände vorgetragen.
Weiterhin wurden auch mit der EUFH Gespräche geführt, da deren
Studenten ein erhebliches Einpendlerpotenzial darstellen. Die
Studenten sind allerdings mit Semesterticket und NRW-Ticket
ausgestattet, können also den kompletten Nahverkehr in ganz NRW
nutzen (und tun dies wohl auch ganz überwiegend). Die Mitarbeiter
haben das Job-Ticket. U.a. hat die Hochschule bereits auf dem
ehemaligen RWE-Gelände an der Comesstraße Parkplätze
angemietet. Ein akutes Problem bezüglich des erforderlichen
Parkraumes wird seitens der EUFH daher nicht gesehen.
[mehr zum Thema: siehe Vorlage 339/2016 für die Sitzung des Ausschusses für
Verkehr und Mobilität am 07.11.2016 ]
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1.3 Vorschlag
der
Verwaltung
zum
weiteren
Verfahren
Bürgerinformationsveranstaltungen zum
betroffenen Bereichen in Vorbereitung.
2. Beteiligungsergebnis/Beteiligungsbericht
<folgt>
6
Thema
sind
in
den