Vorlage (Containeranlage Willy_Brandt_Straße__Stand 052017)

Beteiligungsprotokoll Errichtung von Wohncontainern zur Unterbringung von Flüchtlingen an der Willy-Brandt-Straße 1. Verlauf des Beteiligungsprozesses 1.1 Bisherige Entwicklung 1.2 Meinungen und Anregungen 1.3 Vorschlag der Verwaltung zum weiteren Verfahren 2. Beteiligungsergebnis/Beteiligungsbericht 3. Kontakt/ Impressum Beteiligungsverfahren abgeschlossen : Ja Nein <<www. bruehl.de>> Titel / Vorhaben Errichtung von Wohncontainern zur Unterbringung von Flüchtlingen an der Willy-Brandt-Straße Näheres zur Ausgangslage und den Rahmenbedingungen entnehmen Sie bitte der Vorhabenliste! <<Link>> 1. Verlauf des Beteiligungsprozesses 1.1 Bisherige Entwicklung Nachdem mit einer Pressemitteilung vom 13.08.2015 die Öffentlichkeit über die erwarteten Sonderzuweisungen von Flüchtlingen informiert worden war*, folgten regelmäßig weitere Pressemitteilungen und auch Informationsveranstaltungen zur jeweils aktuellen Situation. Auf die Darstellung dieser Entwicklung wird jedoch verzichtet, da sich zwischenzeitlich die Lage bei den Flüchtlingszuweisungen deutlich entspannt hat. Es wird augenblicklich nicht mehr davon ausgegangen, dass die Container zur Unterbringung von Flüchtlingen benötigt werden, solange auf Möglichkeiten der dezentralen Unterbringung zurückgegriffen werden kann. Die Container werden einer anderen Verwendung zugeführt. *[mehr zum Thema: http://www.bruehl.de/leben/aktuell/presseservice/2015/bruehl-istfuer-fluechtlingsaufnahme-geruestet.php ] 1.2 Meinungen und Anregungen Zwar erfolgte für die Öffentlichkeit keine Präsentation der Wohncontaineranlage, wie dies etwa beim „Tag der offenen Tür“ im Containerdorf in Brühl-Ost am 02.04.2016 der Fall war. Jedoch können die hier geäußerten Meinungen und Anregungen im Grunde durchaus auch in großen Teilen für die Anlage in der Willy-Brandt-Str. übernommen werden. 2 1.3 Vorschlag der Verwaltung zum weiteren Verfahren Das Vorhaben befindet sich noch im Bau. Die zwischenzeitliche Entspannung bei den Flüchtlingszuweisungen bietet die Möglichkeit, die Containeranlagen in der Hedwig-Gries-Straße oder auch der Willy-Brandt-Straße anderweitig zu nutzen. Diesbezüglich ist angedacht, die Container in der Willy-Brandt-Straße für den erheblichen Unterbringungsbedarf der Fachhochschule des Bundes für zusätzliche Studierende zur Verfügung zu stellen. Unabhängig davon ist aber die weitere Entwicklung bei der Flüchtlingszuweisung nicht absehbar, so dass an den vertraglichen Verpflichtungen trotz der zwischenzeitlich eingetretenen Verzögerungen beim Bau festgehalten wird. 2. Beteiligungsergebnis/Beteiligungsbericht < folgt> 3