Vorlage (Rahmenplanung Innenstadt__Stand 052017)

Beteiligungsprotokoll Rahmenplanung Innenstadt Ost-West-Achse, Brühl-Mitte 1. Verlauf des Beteiligungsprozesses 1.1 Bisherige Entwicklung 1.2 Meinungen und Anregungen 1.3 Vorschlag der Verwaltung zum weiteren Verfahren 2. Beteiligungsergebnis/Beteiligungsbericht 3. Kontakt/ Impressum Beteiligungsverfahren abgeschlossen : Ja Nein <<www. bruehl.de>> Titel / Vorhaben Rahmenplanung Innenstadt Ost-West-Achse, BrühlMitte Näheres zur Ausgangslage und den Rahmenbedingungen entnehmen Sie bitte der Vorhabenliste! <<Link>> 1. Verlauf des Beteiligungsprozesses 1.1 Bisherige Entwicklung 9. Mai 2015 Bundesweiter Tag der Städtebauförderung 2015 Der Aktionstag ist eine gemeinsame Initiative von Bund, Ländern, Deutschem Städtetag und Deutschem Städte- und Gemeindebund mit dem Ziel, die Bürgerbeteiligung zu stärken und kommunale Projekte der Städtebauförderung in einem größeren Rahmen der Öffentlichkeit zu präsentieren. Die Stadt Brühl beteiligte sich hier erstmals an diesem Aktionstag mit den beiden Fördermaßnahmen "Soziale Stadt Brühl-Vochem" und "Umsetzung Rahmenplanung Innenstadt". Beide Projekte werden bereits seit mehreren Jahren aus Mitteln der Städtebauförderung unterstützt und haben zu einer deutlichen Verbesserung der städtebaulichen und sozialen Situation geführt. Bürgermeister Dieter Freytag, Vertreter der Verwaltung, die Deutsche Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft (DSK) und weitere Akteure informierten über die Projekte und nahmen Anregungen der Bürgerinnen und Bürger auf. [mehr zum Thema: http://www.bruehl.de/leben/aktuell/presseservice/2015/106080100000046220 .php] 26.04.2016 Bürgerinformationsveranstaltung zum Thema „Rahmenplanung Brühl-Mitte“ in der Clemens-August-Schule Im Rahmen dieser Veranstaltung wurden der Öffentlichkeit auf der Grundlage der innerstädtischen Rahmenplanung Einzelheiten zur Umgestaltung im Umfeld des Haltepunktes Brühl-Mitte und der CarlSchurz-Straße dargestellt. Konkretes Thema war der barrierefreie Anschluss auf der Seite der Innenstadt, und die Information der Bürgerinnen und Bürger über den Bauablauf. [mehr zum Thema: http://www.bruehl.de/wirtschaft/stadtprojekte/ost-west-achse.php] 21.05.2016 "Stadtspaziergang" durch die Brühler Innenstadt Am bundesweiten "Tag der Städtebauförderung" waren alle interessierten Bürgerinnen und Bürger eingeladen, an einem geführten Spaziergang des Bürgermeisters und der DSK (Deutsche Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG) durch die Innenstadt teilzunehmen. Bei diesem Rundgang wurden die fertiggestellten Baumaßnahmen erläutert und die noch geplanten Projekte im Innenstadtbereich vorgestellt. Die Bürgerinnen und Bürger waren eingeladen, auf etwaige Handlungsbedarfe, Stärken oder Schwächen hinzuweisen und Vorschläge zu unterbreiten, welche der Aufwertung der Innenstadt und der Verbesserung der Aufenthaltsqualität in der Stadt dienen können. Alle Anregungen fließen in die Fortschreibung der Rahmenplanung mit ein. 2 Besucht wurden u.a. der Balthasar-Neumann-Platz, die Unterführung mit dem Vorplatz Carl-Schurz-Straße, Uhlstraße und der Bundesbahnhof. Daneben wurde auch auf bestehende, wenig bekannte Fördermöglichkeiten für private Eigentümer hingewiesen, z.B. in Bezug auf Fassadengestaltungen. Nähere Informationen hierzu sollen in Kürze auf der städtischen Homepage veröffentlicht werden. Viele Brühler Bürgerinnen und Bürger waren der Einladung gefolgt und nahmen teil. Bürgermeister Dieter Freytag nahm eine Fülle von Anregungen mit, welche auch zum großen Teil bereits umgesetzt worden sind. [mehr zum Thema: http://www.bruehl.de/leben/aktuell/presseservice/2016/pmstadtspaziergang.php] 24.06.2016 Gespräch mit DSK und Fördergeber 02. 09. 2016 Beginn der barrierefreien Umgestaltung der Fußgängerunterführung an der östlichen Seite des BalthasarNeumann-Platzes einschließlich des Oberflächenbelages, der östliche Rampe sowie des Umfeldes des Haltepunktes Brühl Mitte. [mehr zum Thema: http://www.bruehl.de/leben/aktuell/presseservice/2016/bruehl-mitte-umbau2.php] 27.09.2016 Bürgerinformationsveranstaltung zum Thema „Integriertes Handlungskonzept Brühl-Innenstadt“ in der Aula des Max-Ernst-Gymnasiums Ziel der Veranstaltung war, den interessierten Brühlerinnen und Brühlern vor dem Hintergrund der Fortschreibung der Rahmenplanung Brühl-Innenstadt das sogenannte „Integrierte Handlungskonzept“ (IHK) vorzustellen. Dabei sollten aktuelle Bedarfe ermittelt und Maßnahmen erarbeitet werden, mit denen der zentrale Innenstadtbereich nachhaltig und zukunftsfähig weiter aufgewertet werden kann. Dabei sollten zu Beginn der Veranstaltung erste Ergebnisse der Bestandsanalyse vorgestellt und darauf aufbauend erste Projekte und Maßnahmen erläutert werden. Die Moderation hatte die Deutsche Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH (DSK) aus Bonn übernommen, die von der Stadt Brühl mit der Erarbeitung des Integrierten Handlungskonzeptes beauftragt worden ist. [mehr zum Thema: http://www.bruehl.de/leben/aktuell/presseservice/2016/informationsveranstalt ung-integriertes-handlungskonzept.php ] 3 05.10.2016: Pressemitteilung zur barrierefreien Umgestaltung der Fußgängerunterführung Balthasar-Neumann-Platz, östliche Rampe und Umfeld des Haltepunktes Brühl-Mitte Im Rahmen des Sanierungsprogramms Innenstadt und dem Ausbau der Ost-West-Achse zwischen Bundesbahnhof und BalthasarNeumann-Platz wird seit dem 02. September 2016 als ein weiterer Baustein an der östlichen Seite des Balthasar-Neumann-Platzes die Fußgängerunterführung einschließlich des Oberflächenbelages, die östliche Rampe sowie das Umfeld des Haltepunktes Brühl Mitte barrierefrei umgestaltet [mehr zum Thema: http://www.bruehl.de/leben/aktuell/presseservice/2016/bruehl-mitte-umbau2.php ] 13.02.2017: Pressemitteilung zur Sperrung des östlichen barrierefreien Zuganges (Rampe) zur Unterführung [ mehr zum Thema Umbau Brühl Mitte, Sperrung des östlichen barriefreien Zuganges (Rampe) zur Unterführung ] 1.2 Meinungen und Anregungen Bezüglich der Unterführung Brühl-Mitte wurde wiederholt Klage über eine ständige Gefährdung durch zu schnell fahrende Radfahrer geführt, welche das Absteigegebot trotz Beschilderung nicht beachten. Hier wurde im Rahmen des geführten „Stadtspaziergangs“ am 21.05.2016, den Bürgermeister Dieter Freytag gemeinsam mit Fachplanern der Deutschen Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH & Co KG (DSK) für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger unternahm, auch mehr Kontrollen und die Errichtung eines Drängelgitters angeregt. Der Sicherheitsaspekt ist Kernthema vieler Anregungen – hier geht es um die Vermeidung von Angsträumen durch eine optimale Beleuchtung und möglichst helle Bodenbeläge. Außerdem wurde mehrfach die Installation einer Videoüberwachung angeregt. Für die Umbauphase beschäftigen sich viele Anregungen mit der Verkehrssituation. Insbesondere die umliegenden Anwohner sorgten sich um die Sicherstellung ihrer Grundstückszufahrten. Einige Anregungen zielten auch auf die vorübergehende Änderung der Verkehrsführung (mit Aufhebung der Einbahnstraßensituation) in der Mühlenstraße ab und beschäftigten sich mit der Verlegung von Buslinien in der Mühlenstraße und Carl-Schurz-Straße. 4 1.3 Vorschlag der Verwaltung zum weiteren Verfahren Die Baumaßnahmen hat Mitte September 2016 begonnen. Die Fertigstellung war zunächst für Ende Mai 2017 geplant, durch Witterungseinflüsse und den kurzfristigen Wegfall eines Nachunternehmers entstand jedoch eine ca. 3-wöchige Bauzeitverlängerung bis voraussichtlich 23. Juni 2017. Die Fußgängerunterführung in BrühlMitte soll hell und freundlich gestaltet werden, mit Betonung der Sicherheit und guten Orientierbarkeit. Der "Angstraum Tunnel" soll durch entsprechende Lichtinstallationen in einen "Erlebnisraum" umgestaltet werden. Außerdem soll der Konflikt zwischen Radfahrern und Fußgängern entschärft werden. [mehr zum Thema: Vorlage 334/2016 ] Wie am 07.04.2016 im Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung (PstA) beschlossen, soll die Ausführungsplanung zur Umsetzung der Rahmenplanung Innenstadt Ost-West-Achse, Brühl-Mitte umgesetzt werden, vorbehaltlich einer erneuten Beschlussfassung zu den Themen "Fahrbahnbelag" und "Innenraumgestaltung/ Sicherheitskonzept des Tunnels". Die Verwaltung wird prüfen, ob eine Radabstellanlage hinter dem ehemaligen Bahnhofsgebäude, neben der Fläche des Alten Friedhofes, hergestellt werden kann. Bezüglich der Problematik der Gefährdung durch zu schnell fahrende Radfahrer an und in der Unterführung ist laut dem Fachbereich Ordnung eine ständige Kontrolle durch städtische Mitarbeiter aus nachvollziehbaren Gründen nicht möglich; allenfalls kann hier durch eine Zusatzbeschilderung und/oder die Installation eines Drängelgitters auf beiden Seiten der Unterführung eine Abhilfe erreicht werden. Jedoch ist die weitere Befassung mit dem Thema bis nach Abschluss der Bauarbeiten zurückgestellt worden. Die Unterführung ist bis April 2017 gesperrt. Trotz Priorität auf der Bedienung der Flächenansprüche von Bussen, Taxen und dem Fußgängerverkehr ließe sich eine Lösung für den Hol- und Bring-Verkehr realisieren – etwa auf der Seite der Schlaunstraße, oder es können andere geplante Stellplätze umfunktioniert oder in der Anlieferzone vor dem Kiosk gehalten werden. [mehr zum Thema: Vorlage 126/2016 ] 2. Beteiligungsergebnis/Beteiligungsbericht <folgt> 5